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	<title>Politics en Blog &#8211; politik-digital</title>
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	<title>Politics en Blog &#8211; politik-digital</title>
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	<item>
		<title>Libanon: Anfänge einer digitalen Parallelgesellschaft</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Antoun Issa]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 19 Mar 2010 08:38:37 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[News]]></category>
		<category><![CDATA[Zwischen Euphorie und Zensur]]></category>
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		<category><![CDATA[Politics en Blog]]></category>
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					<description><![CDATA[<img src="/sites/politik-digital.de/files/Logo_BlogWorld_kl.jpg" alt="Politics en Blog" title="Politics en Blog" width="120" align="left" height="93" />Korruption, Armut, Menschenrechtsverletzungen - aber immerhin freie Medien: Der Autor Antoun Issa beschreibt in der
Serie Politics en Blog von politik-digital.de, wie sich die libanesische Netzgemeinde kontinuierlich gegen die Missstände in ihrem Land zu wehren versucht.
In der Gastautoren-Reihe geben Blogger aus digitalen Schwellenländern einen Einblick in ihre netzpolitische Welt.
<p>
]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p><img decoding="async" src="/wp-content/uploads/Logo_BlogWorld_kl.jpg" alt="Politics en Blog" title="Politics en Blog" width="120" align="left" height="93" />Korruption, Armut, Menschenrechtsverletzungen &#8211; aber immerhin freie Medien: Der Autor Antoun Issa beschreibt in der<br />
Serie Politics en Blog von politik-digital.de, wie sich die libanesische Netzgemeinde kontinuierlich gegen die Missstände in ihrem Land zu wehren versucht.<br />
In der Gastautoren-Reihe geben Blogger aus digitalen Schwellenländern einen Einblick in ihre netzpolitische Welt.</p>
<p>
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</p>
<p>
Für viele ist das Bild vom Libanon, diesem kleinen Land im Mittleren Osten, geprägt von der Tragödie seiner gewaltvollen Geschichte. Bürgerkriege, zügellose Korruption sowie politische und ökonomische Misswirtschaft haben das Land geschwächt, genauso wie die Massenemigration seit der Unabhängigkeit vor einem halben Jahrhundert.
</p>
<p><center><img decoding="async" src="/wp-content/uploads/libanon.jpg" title="Foto: Radio Nederland Wereldomroep cc-by-nd-2.0" alt="Foto: Radio Nederland Wereldomroep cc-by-nd-2.0" width="254" height="191" /></center><center> </center><center></center></p>
<p>
Trotzdem hebt sich der Libanon als einer der nicht-autokratischen Staaten vom Rest der arabischen Welt ab. So existiert etwa eine relative Pressefreiheit, die beispiellos ist für die arabische Welt, in der die Zensur von Informationen an der Tagesordnung steht.
</p>
<p>
<b>Propaganda- Medien </b>
</p>
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Allerdings wird der mediale Diskurs oft überdeckt vom täglichen Streit der sich erbittert bekämpfenden politischen Lager des Landes. Viele der großen Massenmedien im Libanon sind im Besitz einer der führenden politischen Fraktionen. Und auch, wenn der Libanon vielleicht tatsächlich &#8216;freie&#8217; Medien hat, erschöpfen sich die Debatten in den Agenden der politischen Eliten. Viele alltägliche Fragen und Probleme kommen dabei zu kurz.
</p>
<p>
Darüber hinaus leidet die libanesische Bevölkerung immer noch unter täglichen Stromausfällen, mangelhaften Straßen- und Beförderungssystemen, schlechter Wasserqualität, einem hohen Grad an (Umwelt-) Verschmutzung und chronischer Arbeitslosigkeit. Dazu kommen noch die immer wiederkehrenden militärischen Auseinandersetzungen und politischen Attentate.
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<p>
<b>Alternative Medien &#8211; Online-Aktivismus</b>
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<p>
Viele Libanesen haben nicht nur ihre schlechten Lebensumstände satt, sondern auch die Tatsache, dass niemand darüber spricht. Das Internet bietet nun einen freien medialen Raum, in dem jeder einzelne seine Wünsche äußern und mit der Politik und der Verwaltung des Landes abrechnen kann. Wo die libanesischen Massenmedien versagen, behandeln mittlerweile Blogger, Bürger und Online-Journalisten die drängendsten politischen, ökonomischen und sozialen Probleme.
</p>
<p>
Auch Menschenrechtsaktivisten nutzen das Netz, um auf die Notlage der &#8211; oftmals brutal ausgebeuteten – ausländischen Hilfsarbeiter aufmerksam zu machen. <br />
Mit <a href="http://ethiopiansuicides.blogspot.com/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Ethiopian Suicides</a> betreibt zum Beispiel ein Autor mit dem Pseudonym &quot;Wissam&quot; einen ganzen Blog, der sich mit den Menschenrechtsverletzungen an den Gastarbeitern im Libanon beschäftigt. In einem seiner <a href="http://ethiopiansuicides.blogspot.com/2010/01/domestic-worker-just-killed-herself-in.html" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Beiträge</a> dokumentierte er u.a. sehr detailliert die Geschichte eines philippinischen Arbeiters, der sich das Leben genommen hatte.
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<p>
<b>Neue politische Stimme</b>
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<p>
Im Libanon gewinnt politisches Bloggen allmählich an Tempo. Lange galt es als typisch für die Libanesen, Online- User eingeschlossen, sich mit einer der rivalisierenden politischen Fraktionen zu identifizieren. Aus dem Freiraum, den das Netz bietet, ist jedoch eine libanesische Blogosphäre entstanden, die frei von politischem und konfessionellem Lagerdenken ist. Eine komplette Absage an die politische Elite des Libanon findet sich beispielsweise lautstark formuliert in dem <a href="http://mayazankoul.wordpress.com/category/political-stories/page/2/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Blog</a> der bekannten Cartoonistin Maya Zankoul.
</p>
<p>
Derzeit kreist eine politische Schlüsseldebatte um den Vorschlag, ein nationales Kommittee einzuberufen, das die Abschaffung des &quot;politischen Sektierertums&quot;, d.h. die Vergabe von politischen Ämtern nach religiöser Zugehörigkeit, prüfen soll. Diese libanesische &#8216;Tradition&#8217; wird von vielen als Ursache für Korruption und Instabilität im Land gesehen. Ein paar politische Schwergewichte haben sich bereits zusammengeschlossen, um das bestehende System zu erhalten und die Ergebnisse der Kommission dahingehend zu beeinflussen. Doch eine Initiative von libanesischen Bloggern stellt sich dem entgegen und fordert einen säkularen Staat ohne religiöse Vetternwirtschaft.
</p>
<p>
Über Facebook wurde dazu ein Aufruf verbreitet, am 25. April auf die Straßen zu gehen, um dort für die Säkularisierung des Staates zu demonstrieren. Einer der prominentesten Vertreter dieser Bewegung ist der einflussreiche Blogger Quifa Nabki. Er klagt regelmäßig in seinem <a href="http://blog.libnanews.com/frenchy/2009/12/01/liban-laic/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Blog</a> all jene an, die vom bestehenden korrupten System der Sektierer profitieren und es deshalb erhalten wollen.
</p>
<p>
Doch trotz all dieser Aktivitäten steckt die libanesische Online- Bewegung bislang noch in den Kinderschuhen. Zwar haben soziale Netzwerke und die Blogosphäre den Libanesen eine gemeinsame Bezugsebene eröffnet, die durch die politische und soziale Zersplitterung des Landes vor kurzem noch undenkbar war. Im Vergleich mit den millionenschweren Massenmedien aber, die der verlängerte Arm der politischen Machthaber sind, ist ihr Einfluss noch immer beschränkt. Dennoch: Die libanesische Netzgemeinde wächst und formt eine parallele Gesellschaft, die sich von der korrupten libanesischen Politik emanzipiert.
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<p>
<i>Übersetzt aus dem Englischen von politik-digital.de.</i></p>
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		<item>
		<title>Nepal: Frieden bringt Themenvielfalt in Blogs</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Bhumika Ghimire]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 08 Mar 2010 12:57:12 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[News]]></category>
		<category><![CDATA[Zwischen Euphorie und Zensur]]></category>
		<category><![CDATA[Weblog]]></category>
		<category><![CDATA[Web 2.0]]></category>
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		<category><![CDATA[Medienzensur]]></category>
		<category><![CDATA[Politics en Blog]]></category>
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					<description><![CDATA[Medienzensur und eine fehlende Internetstruktur erschweren die digitale Kommunikation in Nepal. Die Autorin Bhumika Ghimire beschreibt, wie die nepalesische Blogosphäre trotzdem den Kampf gegen die Bedeutungslosigkeit annimmt.<br />
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]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Medienzensur und eine fehlende Internetstruktur erschweren die digitale Kommunikation in Nepal. Die Autorin Bhumika Ghimire beschreibt, wie die nepalesische Blogosphäre trotzdem den Kampf gegen die Bedeutungslosigkeit annimmt.</p>
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2006 war ein ereignisreiches Jahr für Nepal. Nach zehn Jahren blutigen Aufruhrs durch die Maoisten konnte endlich eine politische Lösung gefunden werden. Die Maoisten und der Staat unterschrieben einen Friedensvertrag, in dem beide Seiten sich darauf einigten, Nepal gemeinsam und friedlich wieder aufzubauen. Auf den Friedensvertrag folgten 2008 Wahlen für eine verfassungsgebende Versammlung in Nepal. Die Maoisten gewannen dabei die Mehrheit der Sitze, was viele Menschen in Nepal sowie die Internationale Staatengemeinschaft gleichermaßen überraschte.
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<center><br />
<img decoding="async" src="/wp-content/uploads/800px-Thamel_Kathmandu_Nepal.jpg" alt="Foto: Adrian Sulc cc-by-2.0" title="Foto: Adrian Sulc cc-by-2.0" width="254" align="middle" height="169" /> </center><br />
</p>
<p>
Der Vorsitzende der Maoisten, Pushpa Kamal Dahal, wurde als Premierminister vereidigt und bildete eine Regierungskoalition mit Parteien aus dem zentristischen und linksliberalen Lager. Unter Dahal wurde Nepal zu einer säkularen Republik erklärt, wodurch gleichzeitig die seit fast 300 Jahren existierende Monarchie endete.
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<p>
<b>Revolution im Netz</b>
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In dieser turbulenten Zeit entwickelte sich in nepalesischen Blogs, Webseiten und Foren eine bis dahin nie dagewesene Aktivität. Dabei muss man wissen, dass die schlechte Infrastruktur, eine geringe Alphabetisierungsquote und eingeschränkte Technik- und Englischkenntnisse die Benutzung des Internets für einen Großteil der nepalesischen Bevölkerung unmöglich macht. Während aber ländliche Gemeinden immer noch von der digitalen Kommunikationstechnologie unberührt sind, können Städte wie Kathmandu, Pokhara und Dharan einen explosionsartigen Anstieg an Internetnutzern verzeichnen.
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<b>Unruhen stärken Blogosphäre</b>
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Die politischen und sozialen Unruhen zwischen 2006 und 2008 brachten einige Nepalesen dazu, ihre Meinungen und Botschaften im Internet zu veröffentlichen. Dies waren vor allem Blogger, Aktivisten, Organisatoren und Studenten, die das informierende und mobilisierende Potential des Internets erkannt hatten. Die nepalesische Diaspora spielte dabei eine ausschlaggebende Rolle. Als König Gyanendra die Medienzensur einführte, half die Diaspora den Bloggern im Lande, die Internetsperren zu umgehen. Außerdem gaben die Blogs den Exil-Nepalesen die Möglichkeit, die Ereignisse im Land kritisch zu kommentieren.
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<a href="http://www.mysansar.com/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Mysansar.com</a>, ein nepali-sprachiger Blog, war einer der Ersten, der die politischen und sozialen Diskussionen ins Netz brachte. Während der nationalen Debatte über den Friedensprozess, die Rolle der Maoisten und der Monarchie, wandten sich immer mehr Leute der Plattform zu, um ihre Gedanken zu verbreiten und Gleichgesinnte zu finden. Angespornt von Myansars Erfolg folgten bald Blogs wie <a href="http://blog.com.np/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">United we blog! for a democratic Nepal</a>, <a href="http://nepalnow.blogspot.com/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Blogdai</a> und <a href="http://nepalinetbook.blogspot.com/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Maila Baje</a>.
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<b>Frieden bringt Themenvielfalt</b>
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Als die politische Situation im Land sich stabilisierte, kühlten sich die hitzigen „Revolutions-Blogs“ merklich ab und die politischen Kommentare wurden mehr und mehr durch gesellschaftliche und soziale Themen ersetzt. Auf Myansar gab es nach den Wahlen von 2008 einen klaren Wechsel zu einem thematisch breiter gestreuten Publikationsrahmen. Vermehrt schrieben Bloggger über ihre gescheiterten Träume von einem extravaganten Leben im Westen, über Ansätze zur wirtschaftlichen Wiederbelebung Nepals oder einfach nur über Geschichten aus dem Volke.
</p>
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Blogs, die sich auf Tourismus, Wirtschaft, Frauenrechte und das private Leben konzentrierten, fingen an, in der nepalesischen Blogosphäre zu florieren. <a href="http://sapkotac.blogspot.com/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Chandan Sapkota</a> zum Beispiel, Junior Fellow an der Carnegie Stiftung für Internationalen Frieden, betreibt einen informativen Blog, der sich auf die nepalesische Wirtschaft konzentriert. Eine Gruppe von Anwälten will Mitstreiter gegen die Folter von Frauen, die der Hexerei beschuldigt werden, mobilisieren. Und auch viele Politiker haben das Bloggen begonnen, um mit ihren Wählern in Verbindung zu bleiben.
</p>
<p>
<b>Infrastrukturelle Defizite</b>
</p>
<p>
Obwohl etablierte Blogs an Glaubwürdigkeit in der Mainstream-Kultur in Nepal gewonnen haben, spielen sie in den Mainstream-Medien immer noch die zweite Geige. Anders als in den USA oder den westlichen Nationen, in denen über den Rückgang der Zeitungen und die steigende Bedeutung von Blogs gesprochen wird, sind in Nepal immer noch die gedruckten Zeitungen König. Blogger werden als Amateure angesehen. Ein Umstand, der es ihnen erschwert, mit ihrer Arbeit Geld zu verdienen. In der Vergangenheit konnten einige Blogger zwar mit exklusiven Nachrichten und Bildmaterial aufwarten, doch diese Leistungen wurden in der Öffentlichkeit weder wahrgenommen noch richtig anerkannt.
</p>
<p>
<b>Arroganz der Mainstream-Medien </b>
</p>
<p>
Die Arroganz der Mainstream-Medien ist aber ein vergleichsweise kleines Problem verglichen mit den infrastrukturellen Hürden in Nepal. Das beeindruckende Wachstum der Blogosphäre ist bedeutungslos, wenn mehr als die Hälfte des Landes so arm ist, dass Computer und sogar Elektrizität Luxusgüter sind. Erst vor kurzem beschloss Nepals Energieministerium, täglich für neun Stunden den Strom in der Hauptstadt Kathmandu abzustellen, ein klares Zeichen für die zusammenbrechende Infrastruktur des Landes.
</p>
<p>
<i>Übersetzt aus dem Englischen von politik-digital.de. </i></p>
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			</item>
		<item>
		<title>Bolivien: Webwahlkampf ohne die Politik</title>
		<link>https://www.politik-digital.de/news/bolivien-webwahlkampf-ohne-die-politik-4781/</link>
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		<dc:creator><![CDATA[Miguel A. Buitrago]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 01 Mar 2010 11:06:56 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[News]]></category>
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					<description><![CDATA[Politische Kommunikation im Internet ohne die politische Elite: In seiner Nachbetrachtung der Präsidentschaftwahl 2009 analysiert der bolivianische Blogger Miguel Buitrago das Engagement von Parteien, klassischen Medien und Wählern im Netz.<br />
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]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Politische Kommunikation im Internet ohne die politische Elite: In seiner Nachbetrachtung der Präsidentschaftwahl 2009 analysiert der bolivianische Blogger Miguel Buitrago das Engagement von Parteien, klassischen Medien und Wählern im Netz.<br />
<!--break--><br />
Am 6. Dezember 2009, einem Sonntag, machten sich die Bolivianer auf den Weg an die Wahlurnen &#8211; zum fünften Mal in nur vier Jahren. Das Land stand unter dem Einfluss tief greifender politischer Veränderungen. Evo Morales, seit 2005 im Amt und der erste indigene Präsident in der Geschichte des Landes, versuchte, die Demokratie durch eine Neuschreibung der Verfassung zu revolutionieren. Die Präsidentschaftswahlen sollten darüber entscheiden, ob Morales mit der politischen Transformation des Landes fortfahren sollte oder ob die Wähler einen anderen Weg bevorzugen würden. Insofern war es eine wahrhaft historische Wahl für Bolivien.</p>
<div style="text-align: center">
<figure style="width: 300px" class="wp-caption aligncenter"><img decoding="async" alt="" src="/wp-content/uploads/bolivien_300x200.jpg" width="300" height="199" /><figcaption class="wp-caption-text">Bild: Sebastian Schneider / pixelio.de (CC-BY-2.0)</figcaption></figure>
</div>
<p>Darüber hinaus waren aber noch zwei weitere Merkmale der Wahl „historisch“: Zum einen erlangte Morales mit 64 Prozent der Stimmen einen Grad der Unterstützung, den keiner seiner Vorgänger je erfahren hatte. Zum anderen erreichte die politische Bedeutung des Web 2.0 bei dieser Wahl ihren vorläufigen Höhepunkt. Die sozialen Medien waren entscheidend an der Berichterstattung über den Wahlprozess beteiligt und die Kommunikationskanäle der Web-Community trugen ganz erheblich dazu bei, den Wahlprozess für die Bürger Boliviens und den Rest der Welt transparent zu gestalten und damit zu legitimieren.<br />
<b>Business as usual</b><br />
Als die Kampagnen der Parteien anliefen, erkannte zunächst niemand der politischen Protagonisten, welche Rolle das Web 2.0 bei diesen Wahlen spielen würde. Die politische Elite konzentrierte sich vor allem auf die traditionellen Medien, wie sie es auch bei vorangegangenen Wahlen getan hatte. Die Regierung zum Beispiel war davon überzeugt, dass sich die meisten Bolivianer in erster Linie durch Fernsehen oder Radio informieren würden und vereinnahmte daher alle verfügbaren Sendezeiten in den staatlich kontrollierten Rundfunk- und Fernsehstationen für die eigene Propaganda. Die Opposition versuchte dagegen größtenteils, ihre Botschaften über privaten Medienanbieter zu vermitteln.<br />
Elektronische Medien spielten in den politischen Kampagnen dagegen nur eine Nebenrolle. Die traditionellen Kommunikationskanäle im Wahlkampf wurden oftmals nur durch Websites ergänzt. Die Opposition nutzte daneben auch Foren, wie etwa <a href="http://es.dir.groups.yahoo.com/dir/1600398005" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Yahoo</a>&#8211;<a href="http://es.groups.yahoo.com/group/Si_Bolivia/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Gruppen</a>, um über die Kampagnen zu diskutieren oder Unterstützern anzuwerben. Die Regierungspartei richtete darüber hinaus ein Kommunikationsbüro ein, von dem aus der gesamte Informationsfluss der Kampagnen gesteuert wurde. Auf einer zugehörigen Website wurden Fotos, Nachrichten und Kommentare zur Präsidentschaftskampagne gesammelt und aufbereitet. Es gab sogar ein englischsprachiges Informationsangebot für internationale Journalisten.<br />
Trotzdem war für die politische Elite der Wahlkampf „business as usual“. Das Internet spielte eine untergeordnete Rolle bei den Kampagnen, von einer E- Bewegung ähnlich wie bei Obama konnte keine Rede sein. Massenmails, Video-Streams, Unterstützerseiten auf Facebook und Twitter-Nachrichten fehlten gänzlich.<br />
<b>Bürgerwebwahlkampf 2.0</b><br />
Auf der Seite der Bürger zeichnete sich jedoch ein anderes Bild ab. Nachdem frühere Wahlen so gut wie immer unter Betrugsverdacht gestanden hatten, bedurften die Wahlen von 2009 dringend einer Legitimierung vor der Wählerschaft und der internationalen Staatengemeinschaft. So kam es, dass vor allem junge Wähler beschlossen, die Sache in die eigene Hand zu nehmen. Seit 2007 hatte sich in Bolivien eine zunehmend junge, dynamische Blogosphäre entwickelt. In den Monaten vor der Wahl organisierte sich diese Bloggemeinschaft, um eine außerordentliche Berichterstattung am Wahltag liefern zu können. <a href="http://elecciones2.0bolivia.com/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Websites</a> schossen wie Pilze aus dem Boden, um den permanenten Informationsfluss, der sich über Twitter und Facebook ergoss, aufzubereiten.<br />
<b>Auszählung per Twitter überwacht </b><br />
Insbesondere die <a href="http://twitter.com/blogsbolivia" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Twittermeldungen</a> zur Wahl transportierten nicht nur die Stimmung der Leute, sondern kanalisierten auch die Informationen der Bewegung über Hashtags &#8211; kleine Kürzel, die eine thematische Sortierung der Tweets erlauben. Das erwies sich besonders am Wahltag als äußerst hilfreich, um Probleme und Unregelmäßigkeiten beim öffentlichen Auszählen der Stimmen zu dokumentieren.<br />
Bei Facebook war die &#8216;<a href="http://www.facebook.com/group.php?gid=19049972360" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Gruppen</a>-Anwendung&#8217; ein nützliches Instrument, um die Bürgerbewegungen zu organisieren. Besonders der Kontakt zu den Auslandswählern lief über das soziale Netzwerk ab. Denn zum ersten Mal in der Geschichte konnten Exil-Bolivianer aus allen Teilen der Welt an Präsidentschaftswahlen teilnehmen. Viele luden Fotos, Videos und Kommentare in ihren Profilen hoch und teilten so ihre Wahlerfahrungen in ihren jeweiligen Ländern mit.<br />
<b>Klassische Medien verhalten</b><br />
Auch die bolivianischen Mainstream-Medien versuchten sich an der eDemokratie-Bewegung im Netz zu beteiligen, wenn auch mit weniger Herzblut. Die größten Zeitungen des Landes, wie etwa La Razon, El Deber, El Diario, Los Tiempos, Fides und Fernsehsender wie die Periodistas Asociados de Televisión (PAT), die Asociación de Televisoras Bolivianas (ATB) und Red Unitel schmückten ihre elektronischen Angebote mit einer Fülle von Verlinkungen zu Twitter, Facebook und Youtube. PAT Network streamte dazu ihre Berichterstattung zur die Wahl über Justin.tv.<br />
Die Präsidentschaftswahl vom 6. Dezember 2009 war die erste in Bolivien, die nicht nur durch die klassischen Medien, sondern auch durch die Bürger nachrichtlich begleitet wurde. Diese Wählernetzwerke hatten sich aus eigenem Antrieb im Internet organisiert und die komplexeste unabhängige Wahlberichterstattung in der bolivianischen Geschichte auf die Beine gestellt. Dies war ein wesentlicher Beitrag um zu zeigen, dass Bolivien zu fairen, freien und transparenten Wahlen fähig ist. Für ein Land mit einer so jungen Demokratie wie Bolivien ist dies von besonderer Bedeutung.<br />
<i>Übersetzt aus dem Englischen von politik-digital.de. </i><i>Demnächst in der Serie &#8220;Politics en Blog&#8221;: Berichte aus dem Libanon, Ägypten, Nepal u.a.</i><br />
Bild: Sebastian Schneider / <a href="http://www.pixelio.de/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">pixelio.de</a> (CC-BY-2.0)<br />
&nbsp;</p>
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			</item>
		<item>
		<title>Südafrika: Online-Wahlkampf in den Kinderschuhen</title>
		<link>https://www.politik-digital.de/news/suedafrika-online-wahlkampf-in-den-kinderschuhen-4771/</link>
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		<dc:creator><![CDATA[Alex Matthews]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 23 Feb 2010 10:07:36 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[News]]></category>
		<category><![CDATA[Zwischen Euphorie und Zensur]]></category>
		<category><![CDATA[Politics en Blog]]></category>
		<category><![CDATA[Südafrika]]></category>
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		<category><![CDATA[Twitter]]></category>
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					<description><![CDATA[Wie wird ein Onlinewahlkampf geführt, wenn nur elf Prozent der Bevölkerung Zugang zum Internet haben? Der Polit-Blogger Alex Matthews beschreibt den Stand der sozialen Medien in Südafrika.
<p>
]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Wie wird ein Onlinewahlkampf geführt, wenn nur elf Prozent der Bevölkerung Zugang zum Internet haben? Der Polit-Blogger Alex Matthews beschreibt den Stand der sozialen Medien in Südafrika.</p>
<p>
<!--break-->
</p>
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Der Einfluss des Internets auf die politische Landschaft in Südafrika ist auf einen kleinen Pool der Ober- und Mittelschicht begrenzt. Laut einer <a href="http://www.worldwideworx.com/archives/234" target="_blank" title="worldwideworx.com" rel="noopener noreferrer">Studie der IT-Forschungsgruppe World Wide Worx</a> haben nur 5,3 Millionen Einwohner Zugang zum Internet, das entspricht knapp elf Prozent der 49 Millionen Köpfe starken Bevölkerung. Prognosen besagen, dass sich diese Zahl in den nächsten fünf Jahren verdoppeln wird. Zwar ist die Nutzung von Mobiltelefonen in Südafrika weit verbreitet, mobiles Internet steckt jedoch noch in den Kinderschuhen.
</p>
<p>
Trotz dieser infrastrukturellen Einschränkungen sahen die nationalen Wahlen in Südafrika im April 2009 eine beispiellose Nutzung des Internets und der sozialen Medien. Dies zeigte sich zum einen bei den wichtigsten politischen Parteien, welche diese Werkzeuge mit unterschiedlichem Erfolg nutzten. Und zum anderen bei südafrikanischen Wählern, die über das Web einen lebhaften Meinungsaustausch betrieben.
</p>
<p>
<b>Opposition eifrig, Regierung zaghaft</b>
</p>
<p>
Inspiriert von Barack Obamas bahnbrechender Verwendung der sozialen Medien, mit der er während seiner Kampagne im US-Präsidentschaftswahlkampf eine Gemeinschaft von Unterstützern und Geldgebern aufbaute, launchte die Oppositionspartei Demokratische  Allianz (DA) ihr eigenes soziales Netzwerk namens <a href="http://contributetochange.org.za/register" target="_blank" title="contributetochange.org" rel="noopener noreferrer">Contribute to Change</a>. Ziel dabei war es, sympathisierende Unterstützer zur aktiven, freiwilligen Wahlkampfhilfe zu bewegen. Mitglieder konnten ein eigenes Profil erstellen, ihre Dienste für die Wahlkampagne anbieten, über ihre Erfahrungen bloggen und sich über die neuesten Kampagnen-News informieren. Da die meisten Mitglieder aus der Mittelschicht stammten, erwies sich dieses Mitmach-Instrument als gute Methode, um die zentrale Wählerschaft anzusprechen und in die Kampagne einzubeziehen.
</p>
<p>
Die regierende Partei, der Afrikanische Nationalkongress (ANC), machte dagegen auf seinen Seiten nur zaghafte Schritte in Richtung soziale Medien. Das etwas statische Angebot von MyANC.org beinhaltete Youtube-Videos, Downloads (z.B. Klingeltöne und Wallpapers) und ein paar Blogs von der Parteiprominenz.
</p>
<p>
<b>Facebook, Twitter und Co.</b>
</p>
<p>
Alle großen Parteien unterhielten in der Wahlkampfperiode Facebook-Gruppen. Die Gruppe der Demokratischen Allianz wuchs während des Wahlkampfes auf über 25.000 Mitglieder an, die des ANC lediglich auf 13.300. Die Partei Congress of the People (COPE), eine Splitterpartei des ANC, konnte im Wahlkampf mit gut 18.600 Mitglieder beeindrucken, erhielt bei der Wahl allerdings nur knapp acht Prozent der Stimmen. Laut dem Statistik-Dienstleister <a href="http://www.facebakers.com/countries-with-facebook/ZA/" target="_blank" title="facebakers.com" rel="noopener noreferrer">Facebakers</a> nutzen gut 2,3 Millionen Südafrikaner Facebook (Stand Februar 2010).
</p>
<p>
Politisches Blogging in Südafrika hat sich in den vergangenen Jahren stark verbreitet, im Vorfeld der Wahl erreichte dieser Trend seinen Höhepunkt. Eine der beliebtesten Seiten war <a href="http://www.thoughtleader.co.za/" target="_blank" title="thoughtleader.co.za" rel="noopener noreferrer">Thought Leader</a>, eine von der Wochenzeitung &quot;Mail &amp; Guardian&quot; betriebene Plattform, auf der etwa 100 Blogger regelmäßig Beiträge posten. Im Vorfeld zur Wahl fand hier ein reger Meinungsaustausch über politische Ansichten sowie beteiligten Parteien und Akteure statt. Auch individuelle Blogs über kontroverse Themen wie Verfassungs- und Menschenrechtsfragen blühten während dieser Zeit auf.
</p>
<p>
In den Wochen vor der Wahl konnte man auch einen explosionsartigen Anstieg von Twitter-Nutzern in Südafrika feststellen. Der Mikroblogging-Dienst wurde besonders von Mainstream-Zeitungen verwendet, um aktuelle Nachrichten schnell zu verbreiten. Auch politische Parteien nutzten Twitter: Die Vorsitzende der Demokratischen Allianz <a href="http://twitter.com/helenzille" title="twitter.com/helenzille">Helen Zille</a> zum Beispiel twitterte Einzelheiten von ihrer Wahlkampf-Tour. Und der ANC initiierte eine &quot;<a href="http://twitter.com/Anc_Debate" target="_blank" title="twitter.com/Anc_Debate" rel="noopener noreferrer">microdebate</a>&quot; zwischen seinen Anhängern und der ANC-Sprecherin Jessie Duarte. Darüber hinaus beschränkte sich das Twitter-Angebot der Partei auf reine Parteinachrichten.
</p>
<p>
<b>Wahlsieg für die Redefreiheit</b>
</p>
<p>
Obwohl nur ein Bruchteil der Bevölkerung Zugang zum Medium Internet hat, spielte es dennoch eine nicht unbedeutende Rolle für den Ausgang der Wahl &#8211; insbesondere bei der Mobilisierung von Anhängern der Oppositionsparteien. Darüber hinaus ermöglichte es den Parteien, mit den Wählern in bisher nie dagewesener Intensität zu interagieren.
</p>
<p>
Und nicht zuletzt bleibt eine der wichtigsten Erkenntnisse vom Web-Wahlkampf 2009, dass die Freiheit der Meinungsäußerung im Netz respektiert wurde und Internet-Benutzer in Südafrika ihre Ansichten über die Parteien und die Politik frei äußern konnten.
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<i>Übersetzt aus dem Englischen von politik-digital.de. Demnächst in<br />
der Serie &quot;<a href="/politics-en-blog">Politics en Blog</a>&quot;: Berichte aus dem Libanon, Ägypten,<br />
Russland, Bolivien u.a.</i></p>
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		<title>Zwischen Euphorie und Zensur</title>
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		<dc:creator><![CDATA[admin]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 19 Feb 2010 10:06:42 +0000</pubDate>
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		<title>Russland: Vom Präsidenten zum Bloggen verdammt</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Alexey Sidorenko]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 18 Feb 2010 17:27:22 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[Präsident Medwedew treibt das Web 2.0 voran, Gouverneure sollen bloggen und Offline-Beamte können ihren Job verlieren: Der Web-Analyst Alexey Sidorenko beschreibt, wie sich die politische Elite in Russland im Internet präsentiert und wie die russische Blogosphäre aufgestellt ist.<br />
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]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Präsident Medwedew treibt das Web 2.0 voran, Gouverneure sollen bloggen und Offline-Beamte können ihren Job verlieren: Der Web-Analyst Alexey Sidorenko beschreibt, wie sich die politische Elite in Russland im Internet präsentiert und wie die russische Blogosphäre aufgestellt ist.</p>
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Die vergangenen vier Jahre seit 2006 wurden in Russland durch eine „Bloggisierung“ der politischen Elite geprägt. Blogs sind zu einer Plattform für politische Kommunikation, PR und Propaganda geworden. Sie versuchen, die Kommunikationslücke zwischen dem Establishment und den Massen zu füllen und bieten Plattformen für politische Analysen und Kommentare.
</p>
<p>
<b>Ausweichmedium Internet</b>
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<p>
Nachdem die wichtigsten oppositionellen Massenmedien zwischen 2003 und 2004 unter die Kontrolle von regierungsnahen Konzernen gerieten, entwickelte sich das Internet zu einem alternativen Forum für eine unabhängige politische Diskussion in Russland. Anfänglich wurde diese Entwicklung von Seiten der Regierung nicht sehr ernst genommen, doch mit der steigenden Anzahl von Internetzugängen wuchs letztendlich auch der Druck auf die Politik, auf das neue Medium zu reagieren.
</p>
<p>
2008 fingen die ersten Regionalpolitiker an, Blogs für ihre politischen Aktivitäten zu nutzen. Einer der ersten offiziellen Blogger war <a href="http://chirkunov.livejournal.com/profile" target="_blank" title="chirkunov.livejournal.com" rel="noopener noreferrer">Oleg Tschirkunow</a>, Gouverneur der Perm-Region. Sein Blog ist momentan auf der <a href="http://blogs.yandex.ru/top/?username=chirkunov#chirkunov" target="_blank" title="Blog-Rating" rel="noopener noreferrer">Top-150 Liste</a> des RuNet Blog-Ratings. Nikita Belych, der ehemalige Vorsitzende der liberalen Partei „Union der rechten Kräfte“, bloggte bereits bevor er Gouverneur der Kirow-Region wurde. Sowohl Tschirkunow als auch Belych werden als die einzigen „echten Blogger“ unter den Gouverneuren angesehen.
</p>
<p>
Bis Anfang 2009 war der Kreml im Internet offiziell nur wenig vertreten. Im Januar startete der russische Präsident Dmitri Medwedew seinen <a href="http://blog.kremlin.ru/" target="_blank" title="blog.kremlin.ru" rel="noopener noreferrer">Video-Blog</a>, vier Monate später öffnete die LiveJournal-Community des Präsidenten (<a href="http://community.livejournal.com/blog_medvedev/" target="_blank" title="blog_medvedev" rel="noopener noreferrer">blog_medvedev</a>). Der Weblog-Anbieter LiveJournal (LJ) gehört dem Kreml-nahen Oligarchen Alexander Mamut und hostet eine Vielzahl von Politik-Blogs.
</p>
<p>
<b>Der direkte Draht zum Präsidenten</b>
</p>
<p>
Das besondere an Medwedews Blog war, dass auch Kommentare zugelassen waren, wenngleich diese vorab moderiert wurden. Der bloggende Präsident entwickelte sich zu einem der meist diskutierten Themen in der russischen Blogosphäre. Sein Post „Über die Entwicklung des Internets in Russland“ erhielt mehr als 4500 Kommentare.
</p>
<p>
Einige Nutzer sahen in dem Präsidentenblog eine Plattform, auf der man Beschwerden einreichen kann, in der Hoffnung, dass sich die Regierung des Problems annimmt. In einigen Fällen funktionierte dies auch: Ein illegales Kasino in Balaschicha wurde geschlossen, ein entlassener Mann aus Saratow wurde wieder eingestellt und ein Geschäftsmann aus Sankt Petersburg erhielt einen Anti-Krisen-Kredit für sein Unternehmen.
</p>
<p>
<b>Der Präsident als Trendsetter</b>
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<p>
Mittlerweile haben 18 der 83 Gouverneure in Russland ein Blog, doch die meisten davon sind inhaltlich uninteressant. In der Regel kopieren sie Inhalte vom Blog des Präsidenten, wie zum Beispiel kurze Videoauszüge oder Pressemitteilungen von der PR-Abteilung. Einigen Blogs fehlt auch die Kommentarfunktion. Eine Tatsache, die deutlich zeigt, was für ein Verhältnis die Gouverneure zu Feedback und öffentlichen Debatten haben.
</p>
<p>
Im Januar 2010 unternahm Präsident Medwedew einen weiteren Schritt, Blogs zum offiziellen Mainstream zu machen. Während eines Treffens mit den Gouverneuren des Landes ließ Medwedew verlauten, dass Beamte, die nicht mit dem Internet umgehen können, ihren Job verlieren könnten. Außerdem wies er die Gouverneure an, „sich mit Blogs auseinanderzusetzen, aktiver an der Online-Diskussion teilzunehmen und die Online-Medien zu unterstützen.“
</p>
<p>
<b>Jelzins Tochter bloggt </b>
</p>
<p>
Mittlerweile unterhalten nicht nur aktive Regierungspolitiker Blogs, sondern auch einige politische Persönlichkeiten aus früheren Tagen. Im Dezember 2009 zum Beispiel eröffnete Tatjana Jumaschew, die Tochter des ersten russischen Präsidenten Boris Jelzin, ihr <a href="http://t-yumasheva.livejournal.com/profile" target="_blank" title="t-yumasheva.livejournal.com" rel="noopener noreferrer">Blog</a>. Innerhalb der ersten zwei Monate zog sie bereits mehr als 10.000 Leser an und entfachte unter anderem eine hitzige Debatte über die Rolle der Reformen ihres Vaters in den Neunzigern.
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<i>Übersetzt aus dem Englischen von politik-digital.de. Demnächst in<br />
der Serie &quot;Politics en Blog&quot;: Berichte aus dem Libanon, Ägypten, Südafrika, Bolivien u.a.</i></p>
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		<title>Die Probleme von Malaysias digitaler Elite</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Syafique Shuib]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 09 Feb 2010 14:33:45 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[News]]></category>
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					<description><![CDATA[Ein bloggender Premier und ein Innenminister, der Blogger verhaftet: Der Journalist Syafique Shuib schreibt über das Potential und die Probleme der internetaffinen Bewohner von Malaysia.<br />
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]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Ein bloggender Premier und ein Innenminister, der Blogger verhaftet: Der Journalist Syafique Shuib schreibt über das Potential und die Probleme der internetaffinen Bewohner von Malaysia.</p>
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</p>
<p>
Täglich teile ich meine Gedanken mit den Lesern meines Blogs, meinen Facebook-Freunden (von denen ich die meisten noch nie gesehen habe) und schreibe 140-Zeichen Mitteilungen via Twitter. Vor einigen Jahre wären solche Plattformen der freien Meinungsäußerung noch undenkbar gewesen. Jetzt formiert sich in Malaysia eine neue Generation junger Blogger – die digitale Elite, die sogenannte Generation Y. Sie wollen gehört werden und das Land ein klein wenig verbessern.
</p>
<p>
<b>Internetaffine Malaysier</b>
</p>
<p>
Laut dem <a href="https://www.cia.gov/library/publications/the-world-factbook/geos/my.html" target="_blank" rel="noopener noreferrer">CIA World Factbook</a> haben rund 17 Millionen Menschen in Malaysia Zugang zum Internet, das entspricht einer Abdeckung von gut 66 Prozent der Landesbevölkerung. Dank erschwinglicher PCs und Laptops und leichterem Zugang zu Breitband-Internet werden es zusehends mehr. Die meisten aktiven Nutzer Sozialer Medien kommen aus der Stadt, doch auch die Zahl der User aus ländlichen Gebieten vergrößert sich stetig.
</p>
<p>
Eine <a href="http://www.comscore.com/ger/Press_Events/Presentations_Whitepapers/2010/The_State_of_Social_Networks_in_Asia_Pacific_with_a_Focus_on_Malaysia" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Studie des Marktforschungsunternehmens comScore</a> fand heraus, dass sich von den aktiven, über 15-jährigen Nutzern im Jahr 2009 rund 78 Prozent regelmäßig in Sozialen Netzwerken bewegt haben. Das entspricht einem Anstieg von 10 Prozent im Vergleich zu 2008. Und die Zahlen werden 2010 weiter steigen. Damit weist Malaysia im Verhältnis eine ebenso hohe Soziale Medien-Nutzung auf wie einige westliche Industrieländer.
</p>
<p>
<b>Twitternder Premier</b>
</p>
<p>
Sogar der Premierminister von Malaysia, Najib Abdul Razak, <a href="http://www.1malaysia.com.my/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">bloggt</a>, hat einen eigenen <a href="http://www.twitter.com/najibrazak" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Twitteracount</a> und einen <a href="http://www.youtube.com/mohdnajibrazak" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Youtube-Kanal</a>. Und natürlich haben viele in der Szene die Hoffnung, dass ein twitternder Premier auch weitere Kabinettskollegen und Politiker zur Nutzung der Sozialen Medien motivieren könnte.
</p>
<p>
Allerdings sind nicht alle Regierungsmitglieder so internetaffin wie Razak. Der Kommunikations- und Kulturminister Rais Yatim zum Beispiel warnte noch vor kurzem vor den Gefahren der Online-Kultur. Sas Internet sei ein Wirtschaftsmodell des Westens, so Yatim. &quot;Wir sagen nicht, dass Malaysier Facebook oder Twitter nicht nutzen dürfen, aber wenn sie das tun, dann müssen sie dabei die vom Islam, Buddhismus oder des Christentums vermittelten Werte aufrecht erhalten, um unsere Kultur zu bewahren,&quot; <a href="http://www.mysinchew.com/node/34079" target="_blank" rel="noopener noreferrer">sagte</a> er gegenüber der malaysischen Nachrichtenagentur Bernama.
</p>
<p>
<b>Unabhängige Informationen sind rar</b>
</p>
<p>
Die Mainstream-Medien in Malaysia werden von der Regierung kontrolliert und die großen Zeitungen gehören zu Teilen den politischen Parteien. Deshalb sind ihre Berichte meist unkritisch und einseitig. Doch die technisch versierten Malaysier beziehen ihre Informationen auch aus anderen Quellen und wünschen sich Alternativen zu unserer bestehenden Medienlandschaft,  sehnen sich nach mehr unabhängigen Informationen.
</p>
<p>
Die Sozialen Medien bieten eine solche Alternative, insbesondere weil die Inhalte von den Bürgern für die Bürger geschaffen worden sind. Diese Art des &quot;Bürgerjournalismus&quot; erlaubt es den Menschen, Informationen zu verbreiten, die in der Mainstream-Berichterstattung nicht enthalten sind. Und weil Facebook und Twitter auch über Mobiltelefone zu bedienen sind, ist es einfacher geworden, über Ereignisse zu berichten, sobald sie passieren.
</p>
<p>
<b>Meinungsfreiheit – wie lange noch?</b>
</p>
<p>
Bisher können die Blogger noch schreiben, worüber sie wollen. Die Regierung beobachtet lediglich Blogs, die als &quot;heikel&quot; eingestuft werden. Es gibt allerdings keine eindeutige Definition von &quot;heikel&quot;. Am 25. Januar zum Beispiel wurde ein Blogger verhaftet, weil er eine angeblich beleidigende Bemerkungen über den Tod des Sultans von Johor machte – ein Staat Malaysias, der an Singapur grenzt. &quot;Dieser Fall soll eine Warnung sein an andere, die denken, sie könnten ohne Konsequenzen sagen, was sie wollen&quot;, sagte Innenminister Datuk Seri Hishammuddin Tun Hussein als Reaktion auf die Festnahme.
</p>
<p>
Dennoch: Die Sozialen Medien haben mein Land überrannt und sind gekommen, um zu bleiben. Meine Gedanken und Wörter alleine werden das Land über Nacht nicht verändern. Aber die Generation Y als Ganzes wird gehört und kann vielleicht die Zukunft unseres Landes ein wenig mitgestalten.<i></i>
</p>
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<i>Übersetzt aus dem Englischen von politik-digital.de. Demnächst in der Serie &quot;Politics en Blog&quot;: Berichte aus dem Libanon, Ägypten, Russland, Bolivien u.a.</i></p>
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		<title>China: Angst fressen Google auf</title>
		<link>https://www.politik-digital.de/news/china-angst-fressen-google-auf-4742/</link>
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		<dc:creator><![CDATA[Andy Yee]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 01 Feb 2010 16:29:32 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[Wie surft man in menschenrechtsfreien Räumen? Gastautor Andy Yee schreibt in seinem Beitrag über Google, Online-Zensur und Meinungsfreiheit in China.
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]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Wie surft man in menschenrechtsfreien Räumen? Gastautor Andy Yee schreibt in seinem Beitrag über Google, Online-Zensur und Meinungsfreiheit in China.</p>
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</p>
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Für Google war der 12. Januar 2010 ein besonderer Tag: Der Internet-Konzern kündigte an, in China künftig eine <a href="http://googleblog.blogspot.com/2010/01/new-approach-to-china.html" target="_blank" rel="noopener noreferrer">neue Strategie</a> zu verfolgen. Das könnte bedeuten, dass Google das erste große internationale Unternehmen ist, das sich aufgrund der Beschneidung der Meinungsfreiheit aus China zurückzieht. Für Google mag das eine große Sache sein, innerhalb Chinas ist die Entscheidung womöglich nur von marginaler Bedeutung. Denn das Regime der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) ist stark darauf bedacht, kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen. Und dabei hat die Partei die lebendige und zunehmend politisierte Internetgemeinde schnell als ihren Hauptgegner identifiziert.
</p>
<p>
<b>Pekings Ängste</b>
</p>
<p>
Für die KPCh gibt es gute Gründe, das Netz zu fürchten: Zum einen bietet das Internet Dissidenten eine Stimme und die Möglichkeit zur unmittelbaren Partizipation. So unterschrieben zum Beispiel mehr als 10.000 Chinesen &#8211; online und innerhalb von zwei Monaten &#8211; die Charta 08, eine vom mittlerweile <a href="http://www.asiasentinel.com/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=2215&amp;Itemid=171" target="_blank" rel="noopener noreferrer">inhaftierten Schriftsteller Liu Xiaobo initiierte Internetpetition</a>. In dieser Petition rief <a href="http://www.timesonline.co.uk/tol/comment/columnists/guest_contributors/article6181699.ece" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Xiaobo</a> die Behörden dazu auf, die Bürgerrechte anzuerkennen und damit die Demokratisierung des Landes voranzutreiben.
</p>
<p>
Mittlerweile haben es auch einige regierungskritische Online-Aktivisten geschafft, im Netz eine breite Unterstützerschaft um sich zu sammeln. <a href="http://www.telegraph.co.uk/news/worldnews/asia/china/6244112/Han-Han-finding-happiness-by-being-different.html" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Han Han</a> zum Beispiel, ein 27-jähriger Blogger, Romanautor und Rennfahrer aus Schanghai, gilt als scharfzüngiger Kritiker der Obrigkeit, was ihn zum bekanntesten Blogger Chinas macht. Seit 2006 wurde sein Blog etwa 300 Millionen Mal besucht. Seine geistreichen, sarkastischen Texte gegen das Establishment finden eine breite Anhängerschaft. Dabei fallen natürlich viele seiner Texte der Zensur zum Opfer, wie etwa seine <a href="http://chinadigitaltimes.net/2009/02/han-hans-censored-comments-on-cctv-fire/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Kommentare</a> zum Brand im neuen Hauptquartier von China Central Television (CCTV) im Februar 2009.
</p>
<p>
<b>Unterstützung für Erdbebenopfer</b>
</p>
<p>
Ein weiterer bekannter chinesischer Netzaktivist ist der Künstler <a href="http://china.blogs.time.com/2009/05/13/ai-weiwei-transcript-for-real-this-time/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Ai Wei Wei</a>. Er führte eine Bürgerbefragung zum Tod der Schüler durch, die bei dem Erdbeben in Sichuan 2008 ums Leben kamen. Sein Ziel war es herauszufinden, inwieweit die örtliche Regierung mitverantwortlich für die maroden Schulgebäude und damit auch für den Tod der Kinder war. In eine ähnliche Richtung engagierte sich auch der Autor Tan Zuoren. Er versuchte, eine offene Datenbank über die Opfer des Erdbebens im Netz aufzubauen. Sowohl Wei als auch Zuoren wurden aufgrund ihres digitalen Engagement von der Polizei in Sichuan <a href="http://china.blogs.time.com/2009/08/12/ai-weiwei-held-in-sichuan/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">festgenommen</a>.
</p>
<p>
Doch nicht nur nationale Blogs, sondern auch die sozialen Netzwerke werden von der chinesischen Staatsführung streng überwacht. Die Bedeutung von Plattformen wie Facebook oder Twitter während der Proteste in Iran und Moldawien hat die chinesische Regierung alarmiert. Als Konsequenz legte die Regierung während der <a href="http://www.washingtonpost.com/wp-dyn/content/article/2009/07/07/AR2009070701162.html" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Unruhen in Xinjiang</a> den Zugang zu diesen Diensten in weiten Teilen des Landes lahm.
</p>
<p>
<b>Erste Erfolge zeichnen sich ab</b>
</p>
<p>
Aber es gibt auch erste kleine Erfolge, die belegen, dass die aktive Netzgemeinde durchaus etwas bewegen kann. Im Mai 2008 tötete die Angestellte eines Massagesalons in Hubei einen örtlichen Beamten und verletzte einen weiteren. Die beiden Staatsdiener hatten zuvor sexuelle Dienstleistungen von ihr gefordert. <a href="http://www.timesonline.co.uk/tol/news/world/asia/article6369665.ece" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Der Fall</a> rief im Netz so viel Aufmerksamkeit und Solidaritätsbekundungen hervor, dass die Behörden die Beschuldigte letztendlich freilassen mussten. Ohne den öffentlichen Druck wäre ihre Verurteilung – eventuell sogar ihre Hinrichtung – sicher gewesen.
</p>
<p>
Die KPCh sieht in dieser digitalen Solidarität eine <a href="http://cmp.hku.hk/2010/01/15/3940/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Gefahr</a>, die ihr Image in der Öffentlichkeit aushöhlt. So erklärte am 1. Dezember 2009 Chinas Staatsrat und Vorsitzender der Behörde für öffentliche Sicherheit Meng Jianzhu, dass „das Internet zu einem Kanal geworden ist, durch den anti-chinesische Kräfte eindringen, um zerstörerische Sabotage zu betreiben.“
</p>
<p>
<b>Ein Trend setzt sich fort</b>
</p>
<p>
Über die Zeit betrachtet ist Googles Rückzugsplan aus China die absehbare Eskalation einer langwährenden Entwicklung. Im Zuge einer <a href="http://www.guardian.co.uk/world/2009/jan/05/china-internet-crackdown-google" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Anti-Porno-Kampagne</a> wurde zum Beispiel schon im Januar 2008 nach Suchmaschinen gefahndet, die politische Inhalte nicht zensieren. Dazu gehörte unter anderen auch Google.cn. Im März 2009 wurde der Zugang zu Youtube gesperrt. Auf der Plattform fanden die Behörden nämlich Filmmaterial, das auf Tibetaner einprügelnde Polizeikräfte zeigte. Im Juni 2009, kurz vor dem 20. Jahrestag des Tian&#8217;anmen Massakers, bei dem ein pro-demokratischer Protest blutig niedergeschlagen worden war, blockierten die staatlichen Zensoren auch den Zugang zu Twitter und Hotmail.
</p>
<p>
Im Juni schließlich sollte ein umstrittenes Gesetz in Kraft treten, welches die Installation der Filtersoftware „Green Damm“ verpflichtend für alle neuen Computer vorsieht. Angesichts des enormen öffentlichen Widerstands machte die Regierung zwar einen <a href="http://www.guardian.co.uk/world/2009/jun/16/china-backs-down-censorship-software" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Rückzieher</a>, unternimmt seitdem aber unbeirrt <a href="http://www.nytimes.com/2009/09/06/world/asia/06chinanet.html" target="_blank" rel="noopener noreferrer">weitere Schritte</a>, um die Kontrolle des Internets noch mehr zu verschärfen.
</p>
<p>
Im Dezember 2009 gab China neue <a href="http://www.reuters.com/article/idUSTRE5BL19620091222" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Internetbeschränkungen</a> bekannt, die darauf abzielen, das gesamte Internet zu indizieren. Domainnamen, die nicht vom Ministerium für Industrie, Information und Technologie registriert wurden, sind für chinesische Nutzer gesperrt. Webseiten aus Übersee könnte prinzipiell dasselbe widerfahren.
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<i>Übersetzt aus dem Englischen von politik-digital.de. </i><i>Demnächst in der Serie &quot;Politics en Blog&quot;: Berichte aus dem Libanon, Ägypten, Russland, Bolivien u.a.</i></p>
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