Die Politik-Community democracy online 2day", die bereits
die zweite "Kanzlerwahl im Internet" veranstaltete, möchte deshalb auch eher die heutige
Einstellungen der Internet-Generation an die Politiker vermitteln und zeigen, dass das Internet
sehr wohl als politisches Medium taugt. Dazu haben sie sich quasi ein politisches Monopoly-Spiel
im Internet ausgedacht, bei dem die einzelnen Parteien und ihre Kandidaten u.a. "Bimbes" sammeln
müssen, um den über 5.000 Mitgliedern zu zeigen wie engagiert sie sind.

Solche und andere Beispiele von Bürgerengagement wie Petitionen gegen die Flut von Werbeemails
oder Aktionen für die Einführung von günstigen Pauschaltarifen, die ohne Taktung abrechnen
zeigen, dass das Interesse an politischen Auseinandersetzungen im Netz
größer als je zuvor ist. Der eigentliche Inhalt gerät dabei im Vergleich zur Kommunikation
über das Ereignis sowie der Möglichkeit zur schnellen und unbegrenzten Vernetzung der Aktivisten
immer mehr in den Hintergrund. Bezogen auf das Medium erscheint dies sinnvoll, doch dem
demokratischen Image scheint es eher zu schaden.

Entsteht hier eine neue Form des Politikverständnisses und des Protests? In Fachkreisen gilt es
als unbestritten, dass das Internet als Medium sinnvoll eingesetzt werden kann, damit sich
Akteure besser aggregieren, aber auch artikulieren können. Angefangen von den E-Mail Bombardements
auf den französischen Präsidenten, als der die Atombombe unter dem Mururoa-Atoll hochgehen ließ,
bis hin zu den Aktivitäten von Teilen der jugoslawischen Bevölkerung, die unter dem Namen
"Cyber Yugoslavia" als sogenannte Mikronation im Netz firmiert, lässt sich die digitale Spur
des politischen Protests verfolgen. Dennoch besitzen solche Aktionen auch Auswirkungen auf die
"reale Welt". So plant die Mikronation Cyber Yugoslavia bei Erreichen einer Einwohnerzahl von
fünf Millionen Bürgern, eine Mitgliedschaft bei der UNO zu beantragen und somit als souveräner
Staat zu gelten. Demnach wollen sich die virtuellen Bürger ein Territorium von 20 Quadratmetern
von der UNO erbitten, in dem sie als Zentrum des Staates ihren Server platzieren können.

Für die Haudegen der mittlerweile "alten sozialen Bewegungen" muten diese neuen Artikulations-
und Vergemeinschaftungsformen wohl ein wenig seltsam an und momentan werden diese Aktionen im
Diskurs um gesellschaftspolitische Probleme eher am Rande wahrgenommen. Doch ablesbar an diesen
Beispielen ist, dass sich die Formen der politischen Auseinandersetzungen in den nächsten Jahren
gehörig ändern werden, und dass sich hier nur der Anfang einer neuen politischen Kultur offenbart.

Ein Generationskonflikt?

Aber auch die hiesigen Aktivitäten auf dem Weg zur digitalen Demokratie werden äußerst skeptisch betrachtet
oder allzu oft fälschlicherweise auf das bloße Wählen am Computer reduziert. Sicherlich hatten
dem Netz verbundene Menschen wie Howard Rheingold oder Al Gore andere Hoffnungen als sie von
einer "Wiederbelebung des griechischen Marktplatzes" bzw. von der "Neugeburt der athenischen
Demokratie" sprachen. Überrascht muss man deswegen auch feststellen, das mit den ersten
Einbrüchen auf dem neuen Markt sowie mit einigen Konkursen sogenannter "Start-Ups" auch
gleichzeitig die digitalen Visionen einer demokratischeren und engagierteren Gesellschaft ins
Abseits geraten sind. Es wird kräftig gerudert zur Zeit, leider mehr zurück als nach vorn. Die
Rede von der wachsenden digitalen Spaltung (digital devide) zwischen Arm und Reich oder von der
Flut unnützlicher Informationen macht die Runde. Das Überschwängliche ist dabei zum Leidwesen der
politisch motivierten Akteure im Internet nicht dem Realistischen, sondern vielmehr einem
allgemeinen Pessimismus gewichen.

Doch wo sind die Chancen für die Demokratie, bei all den berechtigten Risiken, die zur Zeit
diskutiert werden? Wie immer liegt die Wahrheit irgendwo zwischen Apokalypse und utopischen
Paradies. Zunächst hilft es einem sich zu fragen, wer die "Demokratie-Latte" in der Diskussion
so hoch gehängt hat. Wie fast alle Diskurse wird auch die Diskussion um die Entwicklungschancen
der Demokratie durch das Internet maßgeblich von einer Generation bestimmt, die sich selbst
eingestehen musste, schon die letzten Visionen auf dem Marsch durch die Institutionen zu Grabe
getragen zu haben. Das klingt gemein, weil diese Akteure meistens noch nicht einmal eine Ahnung
davon haben wie ein Computer funktioniert und jetzt auch noch dafür verantwortlich gemacht werden
sollen. Doch Unkenntnis schützt – wie oft erlebt – leider nicht vorm mitplappern, besonders nicht
wenn es um gesellschaftspolitische Visionen geht. So stellt man sich die berechtigte Frage, ob
neuerdings nicht ein wenig Schadenfreude mit im Spiel ist, wenn es um den vermeintlichen
"Hype ums Netz" geht.

Wie viel Bürgerdemokratie verträgt der Staat?

Immer noch kommen zu viele Parteien altbacken mit ihrem Internetauftritt daher oder lassen sie
ihren Mitgliedern nicht die Informationsfreiheit zu, nach denen das Medium geradezu schreit.
Zukünftig wird es mindestens genauso wichtig sein, den inneren Zusammenhalt mit der Basis in den
Parteien zu bewahren oder auch neu herzustellen, wie die offiziellen Website weiterzuentwickeln.
Auch die Netzinitiativen der Regierung lassen eine klare Richtung vermissen. Der Bundeskanzler
will Deutschland bis ins Jahr 2005 jede Dienstleistung der gesamten Bundesverwaltung online
bereitstellen, das Innenministerium verschlankt den Staat mit der Initiative
staat-modern und zahlreiche Kommunen und Städte arbeiten längst an der
kommunalen Online-Verwaltung (www.mediakomm.net), die vom Bundeswirtschaftsministerium mit
50 Mio. DM getragen wird. Doch wer kann da noch durchblicken oder Synergien nutzen? In diesem
Sammelsurium von Experten, Wissenschaftlern, Unternehmern und Politikern finden sich zwar immer
die üblichen Verdächtigen, teilweise aber auch in doppelter und dreifacher Funktion, ohne das ein
Hauch von Koordination durch die neuen Amtsstuben weht.

Deutschland rennt und keiner lenkt?

Sehr viel der jetzigen Multimediaintiative der Bundesregierung erinnert an die
Startschwierigkeiten nach der Wahl von Rot/Grün. Eine kürzlich veröffentlichte Studie von
Booz Allen & Hamilton ("Digitale Spaltung in Deutschland – Ausgangssituation, Internationaler
Vergleich, Handlungsempfehlungen") kommt zu dem Schluss, dass noch erhebliche Defizite bei der
Abstimmung der verschiedenen Bemühungen bestehen. Es fehlt eine zentrale Stelle, die alle
Anstrengungen bündelt und den Informationsfluss beweglich hält. Ein spezielles
Internetministerium – wie es andere europäische Länder eingerichtet haben – wäre ein erster
möglicher Schritt. Dass eine solche Stelle dringend erforderlich ist, zeigt die Fülle der
Projekte und Initiativen, die derzeit wie Pilze aus dem digitalen Brachland schießen.
Landesregierungen, Ministerien, Verbände und Privatwirtschaft müssen sich stärker vernetzen und
in ihren Aktionen abstimmen. Denkbar ist auch eine Koordinierungsstelle für Konzeptionsarbeit,
ergänzt von einer bundesweit zugänglichen Datenbank zum Nutzungsverhalten, über das es noch
immer keine fundierten empirischen Erkenntnisse gibt und schließlich in der Praxis eine
konzertierte Bildungsarbeit, um die verbreitete Scheu vor der digitalen Technologie zu verringern.
Über ein solches Internetministerium müssten dann die jetzigen Internetregierungsaktionäre Schily,
Müller und Bulmahn verhandeln. Und allein daraus resultiert bereits ein neues Problem.
Vielleicht sucht "General T" ja gerade einen neuen Job bzw. was macht eigentlich Jost Stollmann?

Dieser Artikel erschien zuerst in der taz vom 19. Oktober 2000.

Die zweimonatige Regierungszeit des 26-jährigen Berliners endete am
1. September. Begonnen hatte die Netzkarriere einer
Juninacht in einer Juninach um 2:56. Da legte sich Tim Peters mit
einem Mausklick das Pseudonym "General T" zu, wie sein Useraccount
verrät.

Keine vier Wochen später wurde der Jura-Student zum ersten
Internetkanzler Deutschlands gewählt, von den Usern der Plattform "dol2day", die
spielerisch umsetzten, was Visionäre digitaler Demokratie seit
Jahren träumen.
Online diskutiert die Community-Mitglieder über
Fragen von der Steuerreform bis zur Abtreibung – und verdienen dafür
Bimbes. Ein fragwürdiges Demokratiemodell?
"Den gibt’s hier nur für
harte politische Arbeit", beruhigt Peters, der in real life bei der
Jungen Union aktiv ist.

Er sammelte in drei
Online-Stunden täglich eine ganz Menge Bimbes, half mit, das Programm
der virtuellen Christdemokraten zu formulieren und setzte sich als
deren Spitzenkandidat schließlich gegen Internet-Grüne und -Liberale
durch. Im Netz abgeschlagen: die Sozialdemokraten.
Statt im Bungalow residierte der Internetkanzler in einer WG in einem
stilvoll renovierten Altbau in Berlin-Mitte. Die Verbindung zum
Wahlvolk hielt ein 56k-Modem, kein ADSL. Aber um die Ecke machen ein
Dutzend Internet-Startups die Chaussee-Straße zur "Silicon Street".
In einem davon jobbt Tim Peters neben dem Jura-Studium.

Er fühlt sich
als Teil einer Internet-Generation. Und wenngleich er von dol2day
als "Spiel" oder "Experiment" redet, sah er an seine Aufgabe als
Sprecher dieser Generation: "Das sind engagierte, stark vernetzte
junge Menschen mit einem überdurchschnittlichen Bildungsstand, aus
allen politischen Lagern." Unabhängig davon, welcher Partei sich die
dol2day- Mitglieder normalerweise zuordneten – bei Internet-Themen
seien sie sich einig, meint Peters. Und auch wenn die Ideen und
Meinungen der dol2day- Community nicht unbedingt repräsentativ
seien, wären sie doch aufgrund der demographischen Zusammensetzung
als Trendbarmeter für die Politik interessant.

Die Kanzlerschaft bedeutete für Peters vor allem eine Mittlerrolle zu
den Parteien und Parlamentariern. Im Gegensatz zum Bundeskanzler übt er
keine Regierungsfunktion aus – das"Herrschaftsgebiet" ist ja auch nur
virtuell. Die Kanzler-Stimme zählt in den dol2day- Diskussionen nicht
mehr als die eines gerade beigetreten Mitglieds. Die Funktion ähnelt
eher der des Bundespräsidenten, der Themen setzen und die Community nach
außen vertreten kann.

Wie, das war zu Beginn der Amtszeit von "General
T." noch nicht genau definiert. Zusammen mit den dol2day- Machern
versuchte er, auf zwei Wegen den Dialog mit politischen Entscheidern
einzuleiten:
Zum Chat mit der Community stellten sich auf seine Einladung
CDU-Internet-Sprecher Thomas Heilmann, SPD-Netzexperte Jörg
Tauss und Hildegard Müller, Vorsitzender jungen Union. Von ihnen
fühlte sich der Internetkanzler ernst genommen – auch wenn in seiner
Wählerschaft neben der deutschen Innenpolitik oder der EU-Osterweiterung
auch über ganz andere Themen diskutiert.
Peters: "Die Umfrage:
‘Welchen Brotaufstrich ißt du morgens am liebsten?’ hat schon
Kultstatus."

Ärgerlich nur, daß die Chat-Funktion nicht gleich zu Beginn der
Kanzlerschaft zu Verfügung stand. Die studentischen Gründer von
dol2day hatten Probleme, die Technik einzubauen. Noch mehr
hektische Handy-Telefonate zwischen Kanzler und Konstrukteuren waren
nötig, bis endlich das versprochene Umfrage-Tool einsatzbereit war.
Tim Peters hatte in der Community Online-Petitionen zu "Mehr Wettbewerb
im Ortsnetz"
und "Multimedia-Ausbildung in Schulen" geplant.

Die Ergebnisse
sollten gleichsam als Unterschriten-Aktion der Netizens an die
wirklichen politischen Entscheidungsträger weitergeleitet werden.
Weil die technische Umsetzung sich stark verzögerte, konnte der
Kanzler zwar Einfluß auf die Gestaltung des Umfrage-Tools nehmen,
hatte aber selbst nicht mehr viel davon."Nur 200 der rund 4000
registrierten Nutzer unterstützen die Aktion bis zum Ende der
Kanzlerschaft, berichtet er enttäuscht: ?Aber es war ja eine
Premiere."

Jetzt hofft General T., dass sein seit dem 9. September gewählter
Nachfolger das Tool besser einsetzen könne. Dafür habe es Kanzler Nr.
2 aber natürlich schwerer als er, von den Politikern wahrgenommen zu
werden als er, meint Peters.
Trotzdem gibt er sich überzeugt, daß
sein Posten mehr darstellt als ein vorübergehendes Maskottchen für
ein paar Medienberichte und Politker, die sich mit dem Siegel der
hippen New Economy schmücken wollen.
Auch Kanzler Nr. 2 und 3. können
seiner Meinung nach als Sprecher der Internet-Generation auftreten.
Voraussetzung: gute Ideen, hochwertige Gäste im Chat. Und eine
technische Neuerung bei dol2day: Die Anliegen, die der Kanzler an
die Politik weiterleiten soll, müssten besser aus der Masse der
diskutierten Fragen hervorgehoben werden. Sonst könne der Kanzler
keine Agenda setzen.

Die kurze Amtszeit und die damit verbundene Fluktuation sieht er
dagegen nicht als grundsätzliches Problem. Im Internet sei das Tempo
ja auch schneller. Daß sie gerade auf drei Monate erhöht wurde,
findet er trotzdem gut.
Langfristig, so die Einschätzung von
"General T", werde dol2day zwar ein Spiel bleiben, aber eines, das
die Politik auf den großen Handlungsbedarf in Sachen Internet
hinweise.
Als Ersatz für die Realpolitik möchte er das dol2day- Modell mit
häufigen Abstimmungen und Umfragen aber nicht sehen. Da setzt
RCDS-Mann Peters auf festere Strukturen: "Ich bin ein Anhänger
repräsentativer Demokratie. Am Ende muß jemand die langfristige
Verantwortung übernehmen." Als Partizipationsinstrument auf lokaler
Ebene kann er sich das Netz dagegen durchaus vorstellen.
Die größten Chancen beim Interneteinsatz liegen seiner Meinung nach
jedoch eher in der virtuellen Diskussionskultur, die er sie bei
dol2day kennengelernt hat. Die Lösung seien virtuelle
Organisationen als Ergänzung zur herkömmlichen Parteistruktur: "Die
sind ideal für Leute für Leute, die jung und mobil sind, und nicht
ständig Zeit haben, sich abends ab 18 Uhr in einer Kneipe zu treffen
und lokal Politik zu machen, aber dafür jeden Tag eine halbe Stunde
aufwenden, um online zu diskutieren."

Mit seinen 35, 38 Prozent lag der christdemokratische Kandidat im ersten Wahlgang noch
weit vor dem Liberalen, der nur 23, 81 Prozent der Stimmen für sich verbuchen konnte. Die Wende
erfolgte in der Stichwahl zwischen den beiden Anwärtern für das Internetkanzleramt.
"Reto" (IDL) erziehlte ein traumhaftes Ergebnis, über 54 Prozent der surfenden Wähler
gaben ihm ihre Stimme, nur knapp 43 Prozent wählten "Mr. Bodensee" (CIP).
Obwohl beide einen sehr aktiven Wahlkampf betrieben hatten und auch ihre Wahlkampfseiten
bei dol2day häufig aktualisierten, war die Wahlbeteiligung mit 47,06 Prozent viel geringer
als beim ersten Wahlgang, wo über 60 Prozent der Community ihre Stimme abgaben.
-Politikverdrosenheit nun auch im Netz?
Eher nicht, denn kaum war der neue Internetkanzler gekührt, hatten sich schon neue Parteien
formiert. Diese haben Namen, die endlich mal nicht sofort die Nähe des Real Life Pendants
erahnen lassen. Doch noch sind sie in der Entstehungsphase und müssen sich erst bei den
Mitgliedern der dol2day- Community profilieren, bevor sie bei der nächsten Wahl in drei Monaten
um Wählerstimmen werben können.
Aber nun ist erst einmal "Reto" an der Reihe als Kanzler in sein virtuelles Amt einzuziehen.
Seine Dankessagungen an die Wähler hat er schon gemacht, auch über die wichtigsten Ziele
hat er sich geäußert: ein "guter Kanzler für alle Mitglieder" möchte er werden und viel
Öffentlichkeitsarbeit leisten, damit die im Netz formulierten Ideen nicht nur virtuelle
Spielerein bleiben, sondern auch im Real Life auf fruchtbaren Boden stoßen.

Interview mit Urs Fähndrich alias Reto, neuer Internetkanzler und Mitglied der "Liberalen im Internet"

politik-digital: Wird die IDL in irgendeiner Form von der
FDP finanziell unterstützt?

Reto: Nein, die IDL ist auch eine von der FDP vollkommen unabhängige "virtuelle" Partei,
wobei es sicherlich personell sehr viele überschneidungen gibt und auch es inhaltlich
viele übereinstimmungen zu den meisten Themen gibt.

politik-digital: Denken sie, dass sie mit ihrer
Partizipation an den Aktivitäten von
dol2day etwas in der realen Politik bewirken können?

Reto: Ja, auf jeden Fall. Dol2day hat die Chance, sich als innovativer Ideenlieferant
für die RL-Politik
zu etablieren. Wir können Politiker für unsere Ideen gewinnen.
Die stark steigende Medienresonanz
wird mit Sicherheit ihren Teil dazu beitragen.

politik-digital: Wie wichtig war Ihnen ein
Wahsieg bei dieser Kandidatur?

Reto: Jeder der sich für bestimmte Ideale engagiert, will sicherlich auch erfolgreich sein. Aber mein
persönliches Glück hängt natürlich nicht davon ab. Ich will kein Politiker werden. Davon
gibt es in Deutschland genug, was wir brauchen sind politisch engagierte Bürger, die nicht
in ihrem Elfenbeinturm sitzen, sondern die Probleme der Menschen kennen.

politik-digital: Wie häufig werden sie ihren Amtsgeschäften im virtuellen Kanzleramt
nachkommen?

Reto: Internetkanzler zu sein bedeutet sicherlich viel Arbeit, aber dafür hat man auch
die Chance etwas zu
bewegen. Schon jetzt investiere ich täglich mindestens 2 Stunden für dol2day und im Wahlkampf
natürlich
vielmehr. Da hat eine Nacht auch nur mal 2 Stunden. Die Sache ist es aber wert.

politik-digital:Bedeutet diese Kanzlerschaft eher Spaß
oder ist sie ernst zu nehmen?

Reto: Sie ist auf jeden Fall ernst zu nehmen, da dol2day die Chance hat,
die politische Meinungsbildung
zu revolutionieren. Und wir stehen am Anfang einer vielleicht neuen "Epoche" der Demokratie.
Für mich gibt es nichts spannenderes.

politik-digital: Was haben Sie während der
Stichwahl- Tage gemacht?

Reto: Wir haben weiter an unserem Programm gefeilt, um es weiter zu optimieren und haben
die inhaltlichen Unterschiede zu unserem Konkurrenten der CIP herausgestellt, um den
Wählern, die im ersten Wahlgang für einen anderen Kandidaten gestimmt haben, ihre
Entscheidung zu erleichtern.

politik-digital: Hat Sie Ihr Wahlsieg nicht ein
bißchen überrascht, immerhin lagen sie nach dem ersten Wahlgang hinter "Mr. Bodensee"?

Reto: Eigentlich war ich nicht überrascht, da Mr Bodensee durch seine Position nur Stimmen aus
seiner eigenen Partei bekommen hat. Unser klares liberales Programm ist hingegen auch
auf sehr große Akzeptanz bei den Parteilosen und den Mitgliedern anderer Parteien gestossen.

politik-digital: Denken sie, dass die Online-Wahl auch die Tendenzen der realen
Wählerstimmung aufzeigt?

Reto: Eindeutig ja, das Ergebnis zeigt sehr klar, dass die Generation @ ihre Anliegen bei den Liberalen
am besten aufgehoben fühlt. Im Internet, wie im "RL" (real life). Entsprechend sind vorallem im
Bereich "Neue Technologien" viele Aktionen geplant, so z.B. im Bildungsbereich, wo die
"Neue Technologien" noch eine viel zu geringe Bedeutung haben und die Gefahr eines "digital divide"
besteht. Geplant sind auch Aktionen gegen neue Abgaben, wie z.B. der Urheberrechtsabgabe für
Computer, Drucker, CD-Brenner etc. und gegen Rundfunkgebühren für Internetanschlüsse.

politik-digital: Sind Aktionen mit der FDP geplant?

Reto: Grundsätzlich ist die IDL eine eigenständige "virtuelle Partei". Da aber in vielen
Bereichen programmatisch
eine Übereinstimmung mit der FDP herrscht, sind Kooperation sicherlich denkbar. Konkret geplant
ist
z.B. mit den Julis eine Präsentation von dol2day auf dem Bundesparteitag der FDP in Berlin.

Warum Online wählen? dol2day gibt
dem angestammten Wahlzyklus ein neues Gesicht: Politische
Sensibilisierung der Internet-Surfer durch direkte Wahl im Netz,
die Möglichkeit, eine Meinung zum Ausdruck bringen zu können,
Engagement des Einzelnen vor politischer Expertise. So sollen gerade
Personen, die sich am realen Politikalltag
weniger beteiligen, angesprochen und motiviert werden. Auch neuen
Parteigründungen steht
nichts im Weg, so lange man die 50 Mindeststimmen aufbringen kann.

Nach der zweimonatigen Legislaturperiode von "General T" ("Christdemokratische Internetpartei"),
werben dieses Mal fünf Anwärter um die Gunst der surfenden Wähler.
Die virtuellen Parteien, denen die Kandidaten angehören, erinnern stark
an die realen Parteien, von dunkelrot ("Sozialisten im Internet") bis schwarz
("Christdemokratische Internetpartei") sind alle vorhanden, die auch sonst in keinem
Wahlkampf fehlen.
Doch vermisst man die alternativen Gruppierungen, die hier so leicht ins Leben gerufen
werden könnten.
Selbst im Netz herrscht die eintönige Parteienlandschaft, die der Wähler schon aus
dem normalen Leben kennt. Die Nähe der Internetparteien zu ihren realen Pendants wird
dadurch noch verstärkt, dass sie Links zu den Partei-Adressen auf den Wahlkampfseiten
eingebaut haben und mit Politikern aus den Bundesparteien werben.

So verwundert es auch nicht, dass die
"Grünen im Internet" sich
vor allem für den Volksentscheid bei dol2day Community-Fragen aussprechen.
Die Kandidatin mit Nickname "Tolle", möchte eine "Kanzlerin für alle" werden,
parteien-übergreifend diskutieren und leidenschaftlich ihr virtuelles Kanzleramt führen.

Ihr jugendlicher Kontrahent von den "Liberalen im Internet", "Reto", orientiert
sich stark an den Leitsätzen der gleichnamigen Bundestagspartei. "Gleiche Chancen für alle
– aber keine staatliche Lenkung", ist einer seiner politischen Grundsätze.
Doch Politik ist für den Nordrhein-Westfalen nicht nur eine ernste Angelegenheit,
sondern sollte auch Spaß machen, deswegen hat er sein Profil mit Politiker-Witzen aufgelockert.

"Mr. Bodensee", von der "Christdemokratischen Internetpartei" , wirbt mit harten,
konservativen Statements für seine Person. Unter anderem prangert er die "unzulänglichen
Reförmchen" der realen Bundesregierung an und spricht sich gegen die EU-Sanktionen,
Österreich betreffend, aus. Als Kanzler, verspricht er, wird er fest zu seinen Grundsätzen
stehen, ein "offenes Ohr" für alle haben und die Internetkriminalität bekämpfen.
"DE_GB", auch Bodo genannt, der Kandidat der "Sozialdemokratischen Internetpartei",
steht für eine aktive Politik gegen intolerante, fremdenfeindliche und diskriminierende
Ansichten und, wie sollte es anders sein, beförwortet eine Anlehnung an sozialdemokratische
Grundsätze, besonders im Bereich der Renten-und Sozialpolitik.
Die "Sozialisten im Internet" versuchen mit "Jutta" ins virtuelle Kanzleramt zu gelangen.
Diese Anwärterin äußert sich nicht so explizit über ihr reales Leben wie ihre politischen
Gegner, eher durch ihre gestarteten Umfragen und Meinungen kann sich der Wähler ein Bild
von ihr machen.Allgemein fordern die Sozialisten, dass alle Schulen Internetzugang
bekommen sollen, damit so die Politikbegeisterung der Jugendlichen gesteigert werden kann.

Die erste Entscheidung ist heute schon gefallen, es wird eine Stichwahl zwischen dem Kandidaten
der "IDL" ("Internet den Liberalen") und dem Anwärter der "Christdemokratischen Internetpartei"
geben. Letzterer erreichte die meisten Stimmen mit über 38 Prozent, gefolgt von seinem
liberalen Kontrahenten, Reto, mit 23,81 Prozent.
Die restlichen Parteien erziehlten weniger starke Ergebnisse, erstaunlich auch die
Plazierung der "Sozialdemokratische Internetpartei" auf dem vorletzten Platz, ihr Real-Life
Pendant kann sich momentan an positiven Tendenzen erfreuen.
So sehr die zwei, noch im Wahlkampf stehenden, Kandidaten auch ihre Unabhängigkeit
von den realen Parteien betonen, so ganz lässt sich dies nicht nachvollziehen,
denn beide haben das entsprechende Parteibuch und engagieren sich seit längerer Zeit
aktiv in ihrer Region bei partei- politischen Aktivitäten.

Egal wer am Ende das Rennen macht, es bleibt abzuwarten, ob den so schön formulierten virtuellen
Zielen auch reale Umsetzungen folgen werden, denn außer ihrer Kanzlerposition im Netz, haben die Kandidaten
keinerlei amtliche Befugnisse.
Auch wenn sie versuchen wollen Ideenlieferanten für die Politik im Bundestag zu werden,
so richtig neue Konzepte können sie eigentlich noch nicht vorweisen.

Die kreativen Veranstalter der Wahl, eine Gruppe Studenten aus Aachen, verfolgen seit
der ersten Kanzlerwahl im Internet das ehrgeizige Ziel eine eigene Internetpartei in den
"richtigen" Bundeswahlkampf zu schicken. Um dies zu schaffen, bleibt ihnen noch ein bißchen
Zeit, vielleicht gelingt es den aktiven Mitglieder ihrer democracy online today- Gemeinde ja
bis dahin ein paar wirklich neue politische Aspekte für die real- life Politik zu finden, so
dass die Online- Wahlen nicht nur eine kleine virtuelle Sache am Rande darstellt, sondern in
Zukunft auch von realen Politikern ernst genommen werden wird.

Nachdem seit einiger Zeit in den Foren des Veranstalters der Wahlen zum Internetkanzeler
dol2day (politik-digital
berichtete) verstärkt rechtsextremes
Gedankengut verbreitet wurde, sollen jetzt Maßnahmen ergriffen werden. Zunächst
tauchten Beiträge mit rassistischem Inhalt in den Diskussionsforen von dol2day
auf. Kurz darauf wurden die Verantwortlichen von Mitgliedern des Forums darüber
informiert, dass sie persönlich bedroht und beleidigt worden seien. Andreas
Hauser erklärte, dass die Gefahr der Unterwanderung durch radikale Strömungen,
die der demokratischen Struktur des Angebots feindlich gesonnen sind unbedingt
gebannt werden muss. Nicht nur dass die demokratische Struktur des Angebots
gewahrt werden soll, auch der Eindruck, bei dol2day handele es sich um ein rechtsextremes
Forum, soll unbedingt vermieden werden. Der Vorwurf einer inhaltlichen Schieflage
ist in der Tat nicht eingebildet, sondern wurde bereits von verschiedenen Seiten
laut.

Daher wird das Team von dol2day zwei unterschiedliche Strategien einsetzen, die ineinandergreifen und so
die Gefahr der Unterwanderung bannen sollen.
So werden als erste Maßnahme in Zukunft alle neuen Mitglieder sowohl Name als auch Telefonnummer
angeben müssen, um sich registrieren zu können. Schon registrierte Mitglieder werden darüber benachrichtigt
werden, dass sie innerhalb einiger Tage ihre Daten angeben müssen, um in Zukunft noch bei dol2day
mitmachen zu können. Allen Accounts, die keiner Personen zugeordnet werden können, droht das
unausweichliche Schicksal der Sperrung bzw. sie werden gelöscht.

Diese Massnahme ist nötig, um zu vermeiden, dass Doppelaccounts angelegt werden und schon bestehende
entfernt werden können. Die Möglichkeit der Doppel- und Mehrfachaccounts sei auch eines der grossen
Probleme, sagt Andreas Hauser von dol2day. Es sei nicht die absolute Zahl der Rechtsradikalen, die das
Konzept der Aktion zum Einstürzen zu bringen drohe. Vielmehr sei es die Tatsache, dass sich viele dieser
Mitglieder bis zu 30 oder gar 40 Emailadressen holen und dies auch offen in den Foren verkünden. Mit diesen
Adressen waren sie bisher in der Lage sich als neue Mitglieder anzumelden und dann die Abstimmungen und
Diskussionsforen zu "überschwemmen". Das soll die neue Regelung verhindern.

Die Veröffentlichung der persönlichen Daten ist nicht geplant, es sei denn, das Mitglied stimmt der
Veröffentlichung explizit zu. Auch werden diese Daten ausschließlich zur Überprüfung der Accounts verwendet
und in keinem Fall weitergegeben. Weder zu kommerziellen noch zu polizeilichen Zwecken.

Probleme, die sich bei einer Identifizierung über die Telefonnummer zum Beispiel bei Familien mit nur einem
Anschluss ergeben, sollen über den persönlichen Kontakt mit den Verantwortlichen von dol2day geregelt werden.

Die Initiatoren von dol2day wollen nicht alleine die Verantwortung für in den Foren verbreitete Meinungen
übernehmen und sich der Diskussion gegenüber nicht parteilich verhalten. Daher wird parallel zu der ersten
Massnahme noch eine zweite eingeführt. Diese sieht die Schaffung eines Kontrollgremiums vor, das sich aus
registrierten und durch die erste Massnahme überprüften Mitgliedern zusammensetzen wird. Die personelle
Zusammensetzung an sich werde sich nach der Größe der einzelnen Parteien richten, erklärte Andreas Hauser.
Dieses auf demokratischer Ebene liegende Gremium werde mit dem Recht ausgestattet, Mitgliederaccounts
zu sperren. Um jedoch eine Sperrung zu erreichen, müsse innerhalb des Gremiums eine "sehr große Mehrheit"
gefunden werden. Dies soll nach Auffassung der dol2day Initiatoren verhindern, dass aufgrund der Stärke einer
Partei Ausschlüsse aus parteitaktischen Gründen beschlossen werden.

Diese Maßnahme der Gremienbildung hat der ersten gegenüber den Vorteil, dass sie "von unten" praktiziert
wird. Dadurch wird der Eindruck vermieden, dass die gesamte virtuelle Parteienlandschaft von einer Art
"big brother" kontrolliert wird. Ein solche Lösung des Problems ist auch dem demokratischen Selbstverständnis
der Veranstalter angemessen. Daher ist die Art und Weise, wie mit dem Problem umgegangen wird, ein
weiterer Pluspunkt der Aktion.

Ein Nebeneffekt dieser Maßnahmen ist auch eine Demokratisierung desWahlvorgangs. Denn ab der nächsten
Wahl am 1. September wird es aufgrund der neuen Regelungen nicht mehr möglich sein, dass eine Person
zweimal abstimmt. Ein weiterer positiver Effekt wird eine bessere Übersicht über die tatsächliche Zahl der
Mitglieder sein. Doch wird seitens dol2day nicht von einer allzu großen Zahl von Accounts ausgegangen, die
durch die Sperrung wegfallen werden. Andreas Hauser erwartet einen Wegfall von ca. 200, maximal jedoch
300 Doppelaccounts.

Die Verbreitung von rechtsextremen Inhalten war auch das Thema einer Konferenz, die Ende Juni in Berlin
stattfand. Dort debattierten internationale Vertreter das Problem der "Hassseiten". Oft thematisiert wurde die
problematische Grenze zwischen dem Grundrecht auf freie Meinungsäußerung und der Durchsetzung nationaler
Strafgesetze. Denn die Wünsche der Politik, Staatsanwälte und Polizei traten in krassen Widerspruch mit der
Auffassung von Bürgerorganisationen und NGOs. Diese fordern die Beibehaltung der freien Meinungsäußerung
im Internet.

Die "Berliner Erklärung", die bei dieser Konferenz verabschiedet wurde, stellt nach Aussage der Justizministerin
Herta Däubler-Gmelin eine Grundlage dar, auf der Vermittlungsansätze entwickelt werden können. Allerdings
sind die Erwartungen nicht allzu hoch , dass ein Konsens gefunden wird. So liegt das Problem nach Ansicht
von Bernd Herrmann von der Heinrich-Böll-Stiftung darin, dass ein Konsens über Werte, die geschützt werden
sollen, nur unter Einbeziehung der gesamten Weltbevölkerung erreicht werden kann. Da dies jedoch nicht
möglich ist, sieht er eine Einigung noch in weiter Ferne.

Beschränkungen, wie sie dol2day jetzt eingeführt hat, sind eine Möglichkeit, den Hass im Internet auf kleinerer
Ebene einzudämmen. Auch wenn diese Lösungen nicht zu einer Eindämmung extremistischer Äußerungen
im großen Rahmen taugen, ist der Ansatz, der auf die Vernunft der Mitglieder setzt, zu Zeit der einzig gangbare,
wenn man die demokratischen Strukturen wahren will.

Auf den Seiten von dol2day.com präsentieren sich seit Mitte Mai die virtuellen Parteien und die Aspiranten
auf eine Kanzlerkandidatur. Die meisten Parteien haben sich in Anlehnung an die Bundestagsparteien formiert,
es gibt die Grünen, die Sozialdemokraten, die Liberalen und die CDI, die Christdemokratischen Internetpartei.
Mitglied werden kann jeder interessierte User. Selbst einer Parteigründung steht wenig im Weg, die Politpioniere
brauchen lediglich 50 Stimmen, die ihre Partei unterstützten.

In der nächsten Runde geht es dann auf Bimbes-Jagd. Die Internet-Kandidaten sammeln Punkte, die den
Wählern zeigen, wie engagiert und zuverlässig sie sind. Bimbes gibt es für die Anwesenheit im Netz,
für Diskussionsbeiträge und für die Anregung von Themen, die in Abstimmungen behandelt werden.
Wie im echten Leben müssen die Netz-Politiker auch ihre Glaubwürdigkeit unter Beweis stellen. Dafür
haben die Macher von dol2day ein System entwickelt, dass Vertrauenspunkte zählt. Auf Grund der Äußerungen
und Veröffentlichungen der Kandidaten können andere Parteimitglieder ihr Vertrauen aussprechen oder entziehen.

Bimbeskönig ist zur Zeit Marcel aus Eisenach, der für "Sozialisten ins Internet" als Lucky kandidiert.
Auf seiner Seite erfährt man nicht nur, dass Lucky ein fröhlicher Hutträger in Partystimmung ist, sondern
bereits 92 Abstimmungen zu politischen Fragen initiiert hat, sich mit 156 Beiträgen an Diskussionen beteiligt
hat und ihm darüber hinaus noch 39 Personen ihr Vertrauen schenken. Ob Lucky, oder aber beispielsweise
Andreas von der IDL (Internet den Liberalen) das Rennen macht, entscheiden wie im echten Wahlleben die
Wähler. Nachdem während der Wahlkampfphase vom 21. bis 30. Juni die ISDN-Leitungen glühen werden,
kann dann jeder, der auf die Seiten von "democracy online 2day" geht, am 1. Juli seine Stimme abgeben.

Was wie ein großes lustiges
Polit-Monopoly aussieht, wird von einem hehren Gedanken beflügelt. Die
Macher von dol2day, eine Gruppe von Studenten aus Aachen, wollen mit
ihrer Politiksimulation das Interesse an politischen
Auseinandersetzungen stimulieren. Das Internet gibt ihnen dabei die
Möglichkeit, basisdemokratisch und flexibel zu kommunizieren. politik
ist dann nicht nur digital sondern auch direkt. Jeder kann sich hier
politisch engagieren und über Politik kommunizieren, weder ein
Bundestagsmandat noch eine echte Parteimitgliedschaft sind nötig. Die
Motivation zum politischen Engagement soll sich über den Spass an dem
Kanzlerspiel einstellen.

Das Konzept geht auf: Seit dem Launch der Seiten am 15. Mai haben sich knapp 500 User in einer Partei
organisiert. Die meisten der Aktiven sind zwischen 19 und 25 Jahre alt und studieren. Dabei sind es keineswegs
nur Studenten der Politikwissenschaften, die sich hier im virtuellen Wahlgeschehen üben, vielmehr beteiligen
sich auch Mediziner, BWLer oder Informatikstudenten. Die Parteivorsitzenden nehmen ihre Internetpräsenz ernst:
durchschnittlich 2 Stunden täglich sind die Online-Demokraten im Netz aktiv, berichtet einer der Initiatoren des
Projektes, Andreas Hauser.

Die Wahl im Internet, als Vision bisher nur Gegenstand von ambitionierten Politikerrunden, wird hier schon
einmal geprobt. Der Internetkanzler wird aber nicht nur per Mausklick ermittelt, er muss den Umgang mit dem
Medium beherrschen und wird nach seiner Wahl auch in ein Online-Kanzleramt einziehen. Auf dieser Webpage
wird der Kanzler dann weiterhin politische Themen zur Diskussion vorschlagen und Abstimmungen durchführen.
Auch wenn er keine Regierungsgewalt hat, hofft das dol2day-Team, dass die Offline-Politik auf den Internetkanzler
aufmerksam wird. Zum einen weil er die demokratischen Möglichkeiten, die das Internet bietet, transparent
macht, zum anderen weil er als Stelle fungiert, die politische Meinungen und Themen der interessierten
Öffentlichkeit bündelt.

Bei allem Spaß verfolgen die Online-Demokraten ein hochgestecktes Ziel: bei der nächsten realen
Bundestagswahl wollen sie eine Internetpartei aufs Wahlkampfparkett schicken. Eins ist jetzt schon klar:
im politik-digital Wahlkampftest werden die dol2dayer eine Menge Bimbes für ihren Webauftritt bekommen.