Die Aufmachung wirkt ansprechend und nicht immer ist auf den ersten Blick der rassistische Ursprung zu erkennen. Mit der Fassade scheinbar besorgter BürgerInnen verbreiten die Rechten ihr Gedankengut in den sozialen Medien. Dies zeigt sich an der großen Anzahl von Facebook-Seiten wie “Nein zum Heim X” oder “Stadt Y wehrt sich gegen Z”, die unter anderem gegen Flüchtlinge oder eine angebliche Überfremdung “ihrer” Stadt wettern. Besonders in Brandenburg sind RassistInnen gut vernetzt. Die populärsten Seiten im Bundesland sind dabei “Brandenburg wehrt sich” (mit über 6.300 “Gefällt-mir”-Angaben) und “Ein Licht für Deutschland gegen Überfremdung” (mit 5.000 “Gefällt-mir”-Angaben). Zwar lassen sich “Gefällt mir”-Angaben nicht eins zu eins in Personen umrechnen. Sicher ist jedoch: Mehrere tausend Personen stimmen fremdenfeindlicher Hetze im Internet zu.

Die Werbung von SympathisantInnen und das Knüpfen von Verbindungen hat sich ins Internet und besonders stark auf die sozialen Medien verlagert. Besonders erfolgreich damit scheint die ungarische Rechtsaußen-Partei Jobbik zu sein, die ein Großungarn fordert und gegen Minderheiten wie die ungarischen Roma hetzt. Doch trotz der extremen Inhalte scheint die Partei mit ihrem breitangelegten cross-medialen Auftritt, durch Verknüpfung ihres Contents auf Twitter, YouTube und Facebook eine gute Strategie zu fahren. Die Partei hat bei Facebook knapp 300.000 Likes – weit mehr als CDU und SPD gemeinsam. Bei Betrachtung der Likes und Followern erkennt man eine gute Vernetzung mit rechtsradikalen Parteien und Einzelpersonen in ganz Europa.

Phänomen des Internets: Die Identitären

Einige Bewegungen der neu-rechten und rechtsextremen Gruppierungen sind hingegen fast ausschließlich ein Phänomen des Internets und weisen bisher keine festen Mitgliederstrukturen auf: So zum Beispiel die Identitäre Bewegung. Die Identitären vertreten die Theorie des Ethnopluralismus. Sie erfassen Ethnien nicht nach biologischen Kriterien, sondern definieren diese nach Zugehörigkeit zu einem Kulturkreis. In ihrem Verständnis sind die Identitären einsame Verteidiger der “abendländischen Kultur”, welche angeblich vom Islam bedroht wird. Dabei vertreten sie klassische islamfeindliche, rassistische und demokratiefeindliche Positionen, die sie popkulturell aufbereiten und in Flashmobs oder Spaßguerilla-Aktionen verpacken.

Um den Umtrieben der Neonazis Einhalt zu gebieten, engagieren sich zahlreiche Gruppen und Initiativen gegen deren Online-Auftritte. Auch werden die Inhalte häufig von staatlicher Seite oder den Betreibern verboten oder gesperrt. So gehen große Netzwerke wie Facebook oder Twitter mittlerweile verstärkt gegen rechtsextreme Inhalte vor. Problematisch bleibt jedoch, dass dieselben Inhalte nach nur kurzer Zeit leicht verändert oder auf einem anderem Profil erneut veröffentlicht werden. Zudem ziehen sich Nazis auch von den großen Netzwerken zurück und gehen beispielsweise zu russischen Anbietern. Auch bei eigenen Internetseiten umgehen Nazis die deutsche Gesetzgebung: Ein Hakenkreuz ist in Deutschland verboten, in den USA oder Asien jedoch nicht. Häufig hosten sie ihre Angebote im Ausland, denn dort greift deutsches Recht nicht.

Die rechte Hetze schwappt aus dem Netz auf die Straße

Das Internet wird von Neonazis auch verstärkt genutzt, um GegnerInnen einzuschüchtern. Schlagzeilen machte Anfang diesen Jahres gefälschte Todesanzeigen von aktiven Nazi-GegnerInnen und JournalistInnen im Internet. Die fingierten Anzeigen stammen offenbar aus der Dortmunder-Neonazi-Szene. Doch bei den Drohungen blieb es nicht: Kurze Zeit später griffen Neonazis einen Journalisten an, dem eine gefälschte Todesanzeige gewidmet war. Auch die rechten Facebook-Seiten gegen Flüchtlingsheime bleiben nicht ohne Folgen: Ob in Hoyerswerda oder in Malterdingen, die Angriffe auf geplante Flüchtlingsunterkünfte häufen sich, und ein Ende scheint nicht in Sicht.

Neben Verboten und Sperren durch Betreiber und Staat benötigt es deshalb auch verstärkt gesellschaftliche Aufklärung und NutzerInnen im Netz, die Nazis und rechtem Gedankengut die Stirn bieten. Denn es ist ein gesellschaftlicher und politischer Anspruch, sich mit Minderheiten zu solidarisieren, sich gegenseitig zu unterstützen und sich klar gegen Naziparolen zu positionieren.

Bild: Kevin D (CC BY-NC 2.0)

Neonazis sind aktiv im Netz. Ihre Propaganda ist zuweilen sehr subtil und doch wird sie oftmals nicht als das wahrgenommen, was sie ist. Publikative.org beschäftigt sich mit dem Phänomen der Rechten im Web und bloggt gegen die Bewegung an. Andreas Weck hat einen dieser Blogger, Patrick Gensing, zu dem Thema befragt.

Andreas Weck: Neonazis nutzen die Sozialen Netzwerke bereits seit gut zwei Jahren relativ professionell, um Ihre Propaganda unter die Menschen zu bringen. Wie haben sich die Aktionen der Neonazis im Web innerhalb dieser Zeitspanne verändert? Hat sich das System der Propaganda im Web weiterentwickelt?

Patrick Gensing: Die Qualität der Propaganda ist recht unterschiedlich. Die NPD versucht, in der Öffentlichkeitsarbeit professionaler zu werden, aber das verkündet sie bereits seit Jahren. Zudem fehlt der Partei oft Fachwissen und Personal, um eigene Seiten aktuell gestalten zu können. Daher bieten sich die Sozialen Netzwerke an, wo mit weniger Aufwand mehr erreicht werden kann. So teilen Rechtsextreme beispielsweise bei Facebook einfach Artikel aus großen Medien und kommentieren diese mit einem Satz – was eigene Aktivitäten vorgaukelt.

Die Freien Kameradschaften treten im Netz jugendlich und modern auf, doch die Halbwertzeit solcher Neonazi-Banden ist überschaubar, viele lösen sich nach wenigen Jahren wieder auf, so dass ein kontinuierlicher, langfristiger Betrieb von eigenen Medienprojekten die absolute Ausnahme ist.

Insgesamt gibt es kein festes System oder zentrale Strategievorgaben, vielmehr nutzen eben auch Rechtsextreme das Web 2.0, genau wie Millionen andere Menschen auch – und dementsprechend nutzen sie ihre persönlichen Erfahrungen aus dem Netz für die politische Propaganda im Internet.

Andreas Weck: Wie kann man sich und andere vor rechtsradikaler Propaganda schützen? Ist Löschung oder Sperrung von Profilen oder Inhalten eine Option oder gefährdet dies die Freiheit des Netzes zu sehr?

Patrick Gensing: Betreiber von Seiten und Nutzer sind aufgerufen, rassistischer und antisemitischer Propaganda entgegenzutreten, im Netz erfordert das auch wenig Mut. Weggucken hilft nicht. Das Löschen von rassistischer Propaganda, von Beleidigungen und Holocaust-Leugnung ist keine Zensur, da diese Delikte nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt sind.

Andreas Weck:  Wo fängt die Propaganda eigentlich an und wo hört sie auf? Unter vermeintlich antisemitischen Kommentaren schleichen sich oftmals beispielsweise auch einfach israelkritische Meinungen, die gerne unter dem Stempel „rechtsradikal“ verbucht werden. Sollte man da besser Differenzieren lernen?

Patrick Gensing: Hellhörig sollte man immer werden, wenn sich Leute als XY-Kritiker definieren, oft hat man es dann mit Personen zu tun, die sich obsessiv und vor allem einseitig in ein Thema verbeißen. Die “Israelkritik” ist dafür ein gutes Beispiel, aber auch die “Islamkritik”. Kritik am Staat Israel wird täglich in deutschen Medien vorgetragen, die Behauptung, es sei ein Tabubruch, Israel zu kritisieren, korrespondiert auffällig mit den Strategien von “Islam-Kritikern”, sich als unterdrückte Minderheit zu gerieren. Antiisraelische und antimuslimische Positionen sind in Deutschland aber keine Minderheitenmeinung, sondern mehrheitsfähig. Wann die Grenze zum Antisemitismus bzw. Rassismus überschritten wird, lässt sich nicht generell definieren.

Andreas Weck: Hat das Thema Rechtsradikalismus genug Platz in der deutschen Öffentlichkeit erlangt? Oder wird die Problematik politisch und medial nicht ernst genug genommen?

Patrick Gensing: Mittlerweile geht es nicht mehr um die Frage ob berichtet wird, sondern wie. Das ist ein Fortschritt. Dennoch meine ich, dass die Berichterstattung noch immer oft an der Oberfläche kratzt. Beispiel NSU: Hier beschäftigen sich die meisten Medien mit den “Pannen” der Sicherheitsbehörden. Dass wir es aber mit einem viel größeren Problem zu tun haben, nämlich einem gesellschaftlichen Problem namens Rassismus, das wird zumeist ausgeblendet. Migranten gelten als kriminell – und daher wurden die Opfer des NSU verdächtigt, in die Morde verwickelt gewesen zu sein. Diese Verdächtigungen wurden von Politik, Medien, Öffentlichkeit hingenommen und geteilt – obwohl es keine Beweise dafür gab. Der Gedanke, in Deutschland könnten Rechtsterroristen wüten, schien fast allen Beteiligten abwegig. Dabei hat der Rechtsterrorismus sein mörderisches Potential schon oftmals bewiesen. Im kollektiven Gedächtnis spielen Anschläge wie das Oktoberfestattentat mit 13 Toten aber längst nicht eine solche Rolle wie beispielsweise die Morde der RAF.

Andreas Weck: Inwieweit seid Ihr von Publikative.org selber schon einmal Opfer von Neonazis geworden? Gab es im Web oder im analogen Lebensbereich schon einmal unschöne Erlebnisse?

Patrick Gensing: Wir werden im Netz ständig angefeindet, damit muss man rechnen, wenn man sich mit Themen wie Neonazismus, Rassismus oder Antisemitismus beschäftigt. Wir können damit umgehen.

(Das Interview ist zuerst auf netzpiloten.de erschienen)

93 Neonazi-Communities hat Initiative jugendschutz.net 2009 gezählt, dreimal so viele wie im Vorjahr. Dies geht aus dem Jahresbericht „Rechtsextremismus online“ hervor, der am 24. August 2010 von der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) und jugendschutz.net herausgegeben wurde. Ein Anstieg, der laut Stefan Glaser von der bpb die zunehmende Vernetzung der Rechtsradikalen hervorhebt.

Zweispurig auf der Datenautobahn

Dabei gibt es laut Glaser zwei unterschiedliche Motivationen für Neonazis, im Netz vertreten zu sein. Einerseits können sie über die Web 2.0-Kanäle untereinander in Kontakt treten, andererseits über Facebook und Co. neue potentielle Gesinnungsgenossen  ansprechen.

Vor allem autonome Nationalisten, d.h. einzelne Rechtsradikale ohne feste Parteizugehörigkeit, würden sich die neuen Medien zu eigen machen, erläutert Simone Rafael von der Amadeu Antonio Stiftung. Diese selbstständig agierenden Neonazis melden sich bei Facebook-Gruppen oder anderen Netzwerken an, um „Einfluss [zu] nehmen auf gesellschaftliche Diskurse“, so Rafael, die als Redakteurin auch das Netz gegen Nazis betreut.

Subtiles Einsickern

Um in Foren möglichst viele Leute zu erreichen, greife man häufig auf emotional geführte Diskussionen zurück. „Da gibt es ein paar Klassiker, die immer ziehen“, so Rafael. Beispiele dafür seien die Todesstrafe für Kinderschänder, die Gefahren des Linksextremismus und die Hetze gegen Muslime. Um von den Moderatoren nicht gelöscht zu werden, fänden diese Diskurse sehr häufig „auf der persönlichen Ebene“ statt, erklärt Rafael die Strategie. So würden Neonazis vermehrt über Probleme in der Nachbarschaft berichten, bei denen es zu vermeintlichen Übergriffen durch Muslime kam.

Auch die Meinungsfreiheit sei ein Thema, das laut Rafael gut funktioniere. Neonazis würden sich innerhalb der Gruppe beklagen, dass die eigenen Einträge gelöscht würden. Sogleich erfolge der Vorwurf der Zensur, angeblich initiiert durch den politischen Gegner.

Musikalische Radikale

Zunehmend würden Rechtsradikale auch eigentlich unpolitische Gruppen in Sozialen Netzwerken unterwandern. Ein prominentes Beispiel dafür sei Jürgen Gansel, so Rafael. Der NPD-Landtagsabgeordnete beteilige sich in der VZ-Community unter anderem in Gruppen wie „Ein Stock im Arsch ersetzt kein Rückgrat“, „Freunde des gepflegten Sarkasmus“ und „Vegetarier essen meinem Essen das Essen weg“. Gansel teile auch seine musikalischen Vorlieben gerne mit seinen „Freunden“ und sei Mitglied der „Depeche Mode“-Fangruppe, so Rafael weiter.

Generell gilt Musik als erfolgversprechendes Werbemittel von Neonazis, um vor allem Jugendliche anzusprechen. Mit Melodien, die leicht ins Ohr gehen, würden Songs rechter Bands ausländerfeindliche und antisemitische Botschaften transportieren, so Glaser, der für die bpb auch die Seminarreihe „Erlebniswelt Rechtsextremismus“ leitet. Über die sozialen Plattformen könnten die Songs ohne Umwege den Hörern angeboten werden.

Rechtsextreme Parteien mit Problemen im Netz

Etablierte rechtsextreme Parteien sind im Vergleich mit autonomen Rechtsradikalen sehr viel weniger in Sozialen Netzwerken aktiv. Laut dem Extremismus-Forscher Steffen Kailitz seien die rechten Aktivposten im Netz „eher Kleinstgruppen, die keine anderen Möglichkeiten haben“. Das Internet als Werbeträger sei oft der einzige Weg für sie, um Aufmerksamkeit zu erlangen. NPD und Co. agierten hingegen „nicht besonders modern“ und würden sich in puncto Eigenwerbung „nicht grundsätzlich von demokratischen Parteien unterscheiden“, so Kailitz.

Der Politikwissenschaftler betont zudem, dass Soziale Netzwerke für rechtsextreme Parteien „nicht sehr erfolgversprechend“ seien. Das läge vor allem an den Nutzern von Sozialen Netzwerken: Diese hätten „überdurchschnittlich hohe Bildungsabschlüsse“ und würden deswegen offizielle Angebote von rechtsextremen Organisationen ablehnen, beurteilt Kailitz die Situation.

Auch Simone Rafael von der Amadeu Antonio Stiftung stimmt dem zu. „Das Bewusstsein bei Usern steigt sehr stark an in Sozialen Netzwerken. Das ist letzten Endes auch der einzig gangbare Weg gegen Rechtsextremismus.“

Ein Text zu Linksextremismus im Netz erscheint in Kürze.

Mit seiner Inszenierung von Hamlet mit aussteigewilligen Nazis auf der Bühne
hat Christoph Schlingensief nicht nur die Öffentlichkeit erregt, sondern auch
das Interesse der Chatter. Ganz genau wollten sie von ihm wissen, wie das mit
den Nazis und der Schweiz ist und was als nächstes Projekt in Richtung Rechtsradikalismus
folgen soll. Aber auch über seine persönlichen Vorlieben sprach Christoph Schlingensief:
Er verriet uns seine bevorzugten Urlaubsziele, seine Meinung über Klaus Wowereit
und wie ein Kabinett mit ihm an der Spitze aussehen könnte.

Bei der Bundestagswahl 2002 werde er nicht noch einmal antreten, aber wenn
ihm jemand das Amt des Bundeskanzlers anböte, "dann lass ich mich nicht zweimal
bitten." In seinem Kabinett würde er Helge Schneider eher als Kultur- denn
als Verteidigungsminister einsetzen, denn "Verteidiungsminister brauchen
wir nicht."

Doch interessanter ist für Christoph Schlingensief das, was er mit seinen
Aktionen bewegen kann, um die Politik aufzuwecken. Ihm gehe es dabei "nicht
um Publicity für mich, sondern um Publicity für ein Thema, dass unsere Gesellschaft
seit über 20 Jahren fleissig verdrängt. Ich halte nichts vom Projekt des Innenminsiters,
wo der Verfassungschutz für 70 Millionen Mark Neonazis einen Bart anklebt, ihnen
eine neue Telefonnummer gibt und sie dann in Sindelfingen unterbringt".
Mit seinem eigenen Projekt habe er dagegen schon beachtliche Erfolge erzielt:
"Ziel war: raus aus der rechten Szene, rein in die Gesellschaft. Von den
sieben sind vier mittlerweile ausgestiegen, das sind über 50 %, also mehr als
der deutsche Innenminister mit seinem Projekt "Raus" jemals erzielen wird."

Unerwarteterweise habe das Projekt für besonderen Aufruhr in der Schweiz gesorgt,
die Schlingensief bis dahin als "Nazi-frei" betrachtet habe. Inzwischen sei
aber offensichtlich, dass die Schweiz mehr Rechtsradikale habe als Deutschland.
Es sei ihm sogar gelungen, die angeblich nicht aus der Ruhe zu bringenden Schweizer
aufzurütteln, indem er mit Megafon in der Fußgängerzone das Verbot der SVP gefordert
habe. "Danach ist Zürich explodiert. Es gab Sondersendungen im Fernsehen,
kiloweise Artikel und extrem viele Briefe und Anrufe mit den übelsten Morddrohungen,
die man sich vorstellen kann."

Folgeprojekte mit aussteigewilligen Rechtsradikalen will Schlingensief in
einer Pressekonferenz am 21. Juni verkünden. Dabei sei auch "eine dreimonatige
Tournee durch den Osten Deutschlands, parallel zur Kanzlerreise" geplant,
bei der Teile des jetzigen Projektes übernommen würden. Außerdem werde ein Verein
mit dem Namen "Rein" gegründet, der den Jugendlichen bei ihrem Ausstieg helfen
soll.

Auch zum Politikwechsel in Berlin äußerte sich Christoph Schlingensief. Seiner
Meinung nach sei eine Beteiligung der PDS in Berlin lange überfällig: "Wer
so lange rumnörgelt, muss endlich Verantwortung übernehmen". Zu Klaus Wowereit
befragt, befand er, dieser sei "ein attraktiver Mann. Viel interessanter
als Kennedy". Die Frage nach homoerotischen Kontakten Schlingensiefs ließ
daraufhin nicht lange auf sich warten. Erfahrungen in dieser Richtung habe er
jedoch nur einmal gemacht, mit einem "Bauernjungen, der mich im Alter von
8 Jahren versucht hat zu verführen. Ich bin aber abgehauen". Ansosnten habe
er im sexuellen Bereich extreme Ladehemmungen.

Erholen kann er sich am besten im bevorzugten Urlaubsziel Afrika: "Ich
empfehle Namibia, Zimbabwe oder Sambia." Die Finger solle man von Südafrika
lassen, denn dies sei "ein kommerzialisiertes Anti-Apartheidsprogramm".
Auch für die weiter entfernt liegende Zukunft hat er jetzt schon Pläne: "Ich
möchte auf alle Fälle wieder einen Film drehen. Den kann ich dann, wenn ich
mit Schlaganfall im Rollstuhl sitze, einlegen und an früher denken. Ich könnte
mir aber auch vorstellen, Bauer zu werden."

Das ausführliche Transkript finden sie hier.