Die Verfasser des Programms „eGovernment 2.0 stellen fest: „Einkäufe, Geschäfte mit Banken oder Versicherungen, Diskussionen zu verschiedensten Themen werden schon heute (…) in Online-Shops, beim Online-Banking oder in Online-Foren getätigt.“ Diese, unter Federführung des Bundesinnenministeriums entstandene Analyse, möchte im Deutschland des Jahres 2006 niemand bestreiten. Und auch Transaktionsdienstleistungen staatlicher Stellen werden immer häufiger bereitgestellt. Viele Behörden bieten Informationen oder ganze Verwaltungsvorgänge online an.

Mit der neuen Strategie des Bundes „eGovernment 2.0“ sollen diese noch weiter ausgebaut werden und verspricht: „Wirtschaft, Bürgerinnen und Bürger sowie die Verwaltung können im Jahre 2010 alle gewünschten Online-Dienstleistungen des Staates im erforderlichen Umfang elektronisch nutzen“. So weit, so wenig überraschend. Schließlich arbeitet der Bund schon seit dem Jahr 2000 daran, „internetfähige“ Dienstleistungen ins Netz zu bringen – ohne die Grenze auch nur annähernd erreicht zu haben. In diesem Bereich ist viel zu tun.

Elektronische Meldeadresse

Interessant erscheinen die Maßnahmen, die zur sicheren Kommunikation im Internet geplant werden. Die Ziele sind hoch gesteckt: Künftig soll jeder Bürger eindeutig im Netz identifiziert werden können – sei es, um eine Rentenversicherung abzuschließen, ein Auto anzumelden oder im Netz etwas einzukaufen. Angesichts der Anonymität im Netz eine erstaunliche Vorstellung. Doch dem Bundesinnenministerium zufolge soll sich dies schon im Jahr 2008 ändern. Dann soll der neue Personalausweis kommen, der mit einem speziellen Chip versehen werden soll und jeden Besitzer eindeutig identifizieren soll. Im „eGovernment 2.0“ Programm ist von „einer elektronischen Präsenz im Netz mit elektronischer Meldeadresse“ die Rede. Ob die notorisch auf ihre Freiheit bedachten „Netizens“ das zu schätzen wissen? In einschlägigen Foren sind die Meinungen geteilt. Während einige Nutzer um ihre Privatsphäre fürchten, freuen sich Geschäftstreibende im Netz über die zusätzliche Sicherheit, die ihnen das Verfahren bieten würde.

E-Government: Deutschland liegt im Mittelfeld

Die eGovernment 2.0-Strategie folgt der Initiative „BundOnline 2005“, das von Altkanzler Schröder auf der CeBit 2000 öffentlichkeitswirksam gestartet wurde. Das ursprüngliche Ziel der Initiative, etwa 380 Dienstleistungen des Bundes bis 2005 im Internet verfügbar zu machen, wurde übertroffen. Insgesamt stehen über 440 Anwendungen zur Verfügung, die von Bürgern, Verwaltung und Unternehmen genutzt werden können. In einer aktuellen
Vergleichsstudie zur Verfügbarkeit von eGovernment in Europa, die von der Beratungsgesellschaft Capgemini im Auftrag der EU-Kommission durchgeführt wurde, belegt Deutschland einen Rang im hinteren Mittelfeld. Knapp 50% der staatlichen Dienstleistungen können hier über das Netz genutzt werden. Der Abstand zum Bestplatzierten des Rankings, Österreich, ist beträchtlich. Dort muss der Bürger nur noch in 17% aller Fälle aufs Amt gehen, um Verwaltungsaufgaben erledigen zu können. Damit zeigt die Bundesrepublik Österreich der Bundesrepublik Deutschland, dass ein Land nicht zentral organisiert sein muss, um eine wirksame eGovernment-Strategie implementieren zu können.

Das Föderalismusproblem

Doch ähnlich wie bei der „Kulturhoheit“ bleiben einzelne Verwaltungsdienstleistungen in der Obhut der einzelnen Bundesländer, so auch beim E-Government. Das Bundesinnenministerium steht vor der schwierigen Aufgabe, diese Kompetenzen auch im eGovernment-Bereich zusammen zu führen. Denn: „Die Nutzerinnen und Nutzer von eGovernment-Dienstleistungen differenzieren in der Regel nicht nach Verwaltungsebenen“, wie die Autoren der „eGovernment 2.0“-Strategie vermerken. Zumindest Standardanliegen wie Wohnsitzanmeldung oder die Zulassung eines Autos sollen zukünftig in allen Ländern gleichermaßen funktionieren. Zudem soll der interne Datenaustausch zwischen den Ländern verbessert werden.

Anfang Dezember 2003 stellte Bundesforschungsministerin Edelgard Buhlman gemeinsam mit Staatssekretär Alfred Tacke (Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, BMWA) den Masterplan der Bundesregierung zur Informationsgesellschaft vor. Das Aktionsprogramm „Informationsgesellschaft Deutschland 2006“ hat unter anderem als ehrgeiziges Ziel, dass im Jahr 2005 75 Prozent der Bevölkerung ab 14 Jahre das Internet nutzen. Dabei soll vor allem der Anteil der Frauen erhöht werden. Erklärtes Ziel der Bundesregierung ist es, eine Spitzenstellung in der globalen Informationsgesellschaft einzunehmen. Geplant sind u.a. die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte, des elektronischen Rezeptes und die Ausgabe von digitalen Personalausweisen.

Ziele des Aktionsprogramms

Der Ausbau der öffentlichen Vergabe (eProcurement) wird genauso verfolgt wie die stärkere Vernetzung von Forschungseinrichtungen und Unternehmen, um einen schnellen Transfer von Forschungsergebnissen zu sichern. Im Bereich des eGovernment sollen alle 440 internetfähigen Dienstleistungen des Projektes BundOnline bis Ende 2005 realisiert sein.

Die Bundesforschungsministerin betonte: “Innovation in der Informations- und Kommunikationsbranche bedeutet neue und sichere Arbeitsplätze.” Der deutsche IuK-Markt sei in den letzten vier Jahren schon schneller gewachsen als in USA und Japan. “Mit dem Aktionsprogramm haben wir die Voraussetzungen geschaffen, die dafür sorgen, dass Deutschland seine führende Rolle als High-Tech-Standort weiter ausbauen wird.” Alfred Tacke erläuterte die Ziele des Masterplanes: “Deutschland wird mit dem Masterplan seine gute Position bei der Verbreitung und Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnologien in den kommenden Jahren weiter ausbauen. Eine Spitzenposition in der weltweiten Informationsgesellschaft ist unverzichtbar für die Stärkung von Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit in Deutschland.” Während der Debatte Ende Januar 2004 im Bundestag kritisierte die Union die Regierung: Sie habe das Thema Informationsgesellschaft in den letzten Jahren in die Ecke gestellt. „Ihre Politik ist zu spät, zu langsam und zu halbherzig“, sagte die Internetbeauftragte der Union Martina Krogmann.

eBusiness

Über 80 Prozent der Exporte Deutschlands hängen mittlerweile vom Einsatz moderner Informatiostechnologien und elektronischen Systemen ab. Bisher nutzen allerdings überwiegend große Unternehmen die teilweise komplexen Anwendungen, um ihren Geschäftsverkehr zu organisieren. Das Aktionsprogramm sieht vor, das bis Ende 2008 40 Prozent kleine und mittelständische Unternehmen das Internet zum eBusiness nutzen. Die elektronische Vergabe der Aufträge des Bundes soll hingegen schon bis zum Jahr 2005 ausschliesslich über ein rechtskonformes und sicheres Vergabesystem erfolgen.



Forschung und Bildung

Viel vorgenommen hat man sich auch im Bereich der Forschung und Bildung. Deutschland soll bis 2006 führend in der Entwicklung von zuverlässigen Software- und IT-Systemen sein und weltweite Standards für die Netze der Zukunft ausarbeiten. Neue Medien sollen in Schulen, beruflichen Bildungseinrichtungen und Hochschulen weiter verbreitet werden. In IT-Berufsausbildungen und Informatikstudiengängen soll der Anteil der Frauen auf 40 Prozent gesteigert werden. Auch der Bereich eHealth ist vom Masterplan erfasst worden. Hier sollen Gesundheitskarten eingeführt und Rezepte ab 2006 elektronisch werden.

Informationsgesellschaft gestalten

Bereits 1999 verabschiedete die Bundesregierung unter Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) und des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) das Aktionsprogramm „Innovation und Arbeitsplätze in der Informationsgesellschaft des 21. Jahrhunderts“.

Im Frühjahr 2002 hat das Bundeskabinett den von BMWA und BMBF erarbeiteten Fortschrittsbericht “Informationsgesellschaft Deutschland” verabschiedet, der die erfolgreiche Umsetzung des 1999 aufgelegten Aktionsprogramms beschreibt.

Zur Umsetzung des Aktionsprogramms sind Bundesregierung, Wirtschaft und gesellschaftliche Gruppen Innovationspartnerschaften eingegangen. Eine herausragende Rolle soll hierbei die Initiative Deutschland 21 (D21) spielen, die größte Public-Private-Partnership in Deutschland.

Nachdem man sich zunächst bemüht hatte, dass breitenwirksame IT-Wunder herbeizureden, ist die
Regierung nun dazu übergegangen, konkrete Schritte anzukündigen. Bundeskanzler Schröder
formulierte vergangene Woche das nationale Ziel, die Informationstechnologie in den Adelsstand
der Allgemeinbildung zu befördern und erteilte ihr mit einem Zehn-Punkte Programm
den Ritterschlag.

Das ambitionierte Vorhaben dreht sich im Kern um die Nutzermobilisierung. "Internet für alle":
Damit jeder die Chance bekommt, seinen Wissenshorizont via Internet erweitern zu können und
dies nicht mehr von finanziellen Barrieren eingeschränkt wird, sollen nun wirklich alle
Schulen mit Internetzugängen ausgestattet werden, so der Bundeskanzler.
Bevölkerungsgruppen, die bisher jenseits des digitalen Grabens lebten, sollen Brücken
geschlagen bekommen. Vor allem Arbeitslosen wird eine neue Chance geben, indem ihnen Kurse die
Grundkenntnisse der digitalen Welt vermitteln, so dass sie die fehlende Qualifikation in Sachen
Computer und Netz nachholen können. Wer schließlich den eloquenten Umgang mit den Neuen Medien
mit der "Internet-Reifeprüfung" schwarz auf weiß belegen kann, erhöhe seine Attraktivität für
potentielle Arbeitgeber, lautet die Hoffnung der Bundesregierung.

Der Staat als Schrittmacher

Mag auch der Skeptiker hinter den kernigen Parolen des Bundespresseamtes
(.com schon Deutschland!) eine reine Imagewerbung vermuten, das Vorhaben der Regierung zielt
in die richtige Richtung. Es ist nämlich so, dass ein direkter Zusammenhang zwischen der
staatlichen Sorge um den digitalen Fortschritt und der tatsächlichen Schrittgeschwindigkeit
desselben vermutet werden kann. Der Staat fungiert als digitaler Pacemaker.

Die Schaffung von Rahmenbedingungen für die Entwicklung und Durchdringung der IT ist
mittlerweile mehr als eine politische Feierabendbeschäftigung. Länder wie die Vereinigten
Staate, Großbritannien und Finnland machen uns vor, wie eine koordinierte staatliche Förderung
die Internetnutzung in die Höhe treibt. Dazu müssen harte Faktoren wie die PC-Ausstattung des
öffentlichen Raumes und weiche Infrastruktur wie eine adäquate Rechtssprechung und Engagement
für die Ausbildung Hand in Hand gehen.

Digitale Brücken an analogen Gräben

Allerdings kann ein bloßes Schielen auf die Nutzerzahlen in die Irre führen: wie eine Studie
der Technologieberater von Booz, Allen & Hamilton zeigt, ist das Problem die ungleiche
gesellschaftliche Verteilung der Nutzerschicht. Der Einzug digitaler Technologie in den Alltag
vertieft den klassischen Graben zwischen gut ausgebildeten, jungen Stadtbewohnern und weniger
gebildeten Schichten. Die Verteilung der "Surfer" in den verschiedenen Bildungsschichten läuft
dem Anteil an der Gesamtbevölkerung diametral entgegen: 45% aller Deutschen haben einen
Hauptschulabschluss, diese Gruppe macht aber nur 26% der Internetuser aus. Umgekehrt besitzen
nur 10% der Bevölkerung einen Hochschulabschluss, stellen aber 17% der Nutzergruppe.
Auch die Unterschiede zwischen Stadt und Land werden digital gestützt: Das Landleben genießen
zwar 34% der Deutschen, aber lediglich 18% der Nutzer leben in ländlichen Gegenden. In der
Stadt leben 52% der hiesigen Bevölkerung, die einen Anteil von 58% bei den Internetusern
ausmachen.

Diese Zahlen mögen auf den ersten Blick nicht dramatisch erscheinen, sondern werden es erst
vor dem Hintergrund des Stellenwertes, den die Informationstechnologie in den nächsten Jahren
einnehmen soll. Längst sind die neuen Technologien zu einem wichtigen Wirtschaftsfaktor
geworden, messen sich Volkswirtschaften mit dem Anteil, den der IT-Umsatz am Bruttosozialprodukt
hat und brüsten sich mit dem Standortfaktor, den eine hohe Digitalisierung der Bevölkerung
mittlerweile ausmacht.
Eine weitere Vertiefung des Unterschiedes zwischen gebildet und weniger gebildet, arm und
reich, Stadt und Land, kann sich eine moderne Industrienation einfach nicht mehr leisten.
So ist das 10 Punkte Programm der Regierung im Rahmen der d21-Initiative kein schmückendes
Beiwerk sondern kommt grade noch zur rechten Zeit.

Masse und Klasse

Neben
der problematischen Nutzerverteilung in den gesellschaftlichen
Segmenten gibt es einen weiteren qualitativen Faktor, der bisher
vernachlässigt wurde: die inhaltliche Ausgestaltung der
Internetnutzung. Das Internet, so sieht es auch die Bundesregierung,
soll mehr sein als ein Lifestyle- oder Spaßfaktor. Das Internet soll
synonym für Information und Bildung stehen. Auch hier haben Booz Allen
& Hamilton in ihrer von d21 in Auftrag gegebenen Studie klare
Defizite und Lösungsansätze herausgearbeitet. Die klassischen
Zugangsbarrieren sind finanzieller Natur, ergänzt von Unkenntnis der
Anwendung und dem Unwissen um die Vorteile der Technologie im
(Bildungs-) Alltag. Hier kann die deutsche Regierung nach Meinung der
Berater einiges bewerkstelligen, um finanziell schlechter gestellte
oder IT-skeptische Kreise online zu bringen. Zunächst soll der Staat
demnach stärker darauf achten, dass die kommerziellen Anbieter sich
nicht auf die einkommensstarken Teile der Bevölkerung kaprizieren.
Finanzielle Unterstützung für einkommensschwache Familien bei der
PC-Ausstattung wäre eine Möglichkeit. Zudem macht eine fehlende
Qualitätssicherung der Internetangebote diese unübersichtlich und
gerade bei Angeboten, die sich an Einsteiger richten, ist die
thematische Betreuung wenig transparent, so Booz Allen & Hamilton.
Einfache Programme, anwenderfreundliche Oberflächen und eine
thematischer Einordnung von Anbietern und Angeboten könnten vom Staat
in ihrer Entwicklung gestützt werden und den IT-Muffeln den Zugang
erleichtern.

… und der Staat verleiht Flügel

Es gibt, so die Berater in ihrer Studie, einen direkten Zusammenhang zwischen der Höhe der
Internetdurchdringung eines Landes und dem staatlichen Engagement. So ist der neue
Produktionsfaktor "Information" den USA auf Bundesebene 5,5 Mrd. Dollar jährlich wert, für IT
in Schulen allein wurden schon vor zwei Jahren 6,5 Mrd. Dollar ausgegeben. Kein Wunder, dass
die Vereinigten Staaten in vielen Bereichen der Strukturentwicklung weit vorne liegen.

Aber auch Deutschland darf sich rühmen, in einigen digitalen Entwicklungsfächern Klassenerster
zu sein: bei der technischen und rechtlichen Ausgestaltung der digitalen Signatur oder der
technischen Telekommunikationsinfrastruktur zum Beispiel. Und auch hier zeigt sich, wie sehr
das Interesse der Regierung beflügeln kann: die digitale Signatur beispielsweise ist Teil der
Forschung des Media@Komm – Projektes zur digitalen Stadtverwaltung, mit 50 Millionen Mark
getragen von der Bundeswirtschaftsministerium.

Diese Vorreiterrolle der "Amtsschimmel" ist also ein wesentlicher Entwicklungsfaktor. Denn die
schönsten Initiativen und die wohlmeinendste Unterstützung verpufft im digitalen Hohlraum,
wenn die Regierung selber nicht weiß, wovon sie eigentlich spricht.
Die Fortschritte in der digitalen Verwaltung, Mitarbeiterschulung, Auftragvergabe via Internet
und sinnvolle, funktionale Webangebote der Ämter bringen auch Schwung in die private Nutzung.

Als Schritt in die richtige Richtung ist vor diesem Hintergrund die ausdrückliche Förderung
des eGovernment im Schröder`schen Programm zu werten. Der Bund Online 2005
soll möglich machen, dass die Verwaltungsangelegenheiten
bald vom heimischen PC aus erledigt werden können. Vorbild für diese großangelegte Aktion ist
ein Projekt der englische Regierung, die umgerechnet über 5, 52 Milliarden DM ins eGovernment
investiert.

Geht
es nach Booz Allen & Hamilton soll die Regierung auch im
kommerziellen Sektor aktiver werden und stärker mit der Wirtschaft
zusammenarbeiten. Auf der Vorschlagsliste der Berater stehen neben der
Motivation von Start-up Gründern und der Einrichtung von eCommerce
Portalen auf städtischen Sites auch die stärkere Einbindung
traditioneller Betriebe in den eCommerce. Auch hier gibt es bereits
vielversprechende Ansätze im www, wie zum Beispiel die
Online-Initiative des deutschen Handwerks in Form des Portals
www.handwerk.com.

Brauchen wir einen eMinister?

Obwohl die Bundesregierung den Handlungsbedarf erkannt hat, stellen die Berater noch erhebliche
Defizite bei der Koordination der verschiedenen Bemühungen fest. Auf gut Deutsch: die eine
Hand weiß nicht, was die andere tut. Es fehlt eine zentrale Stelle, die alle Bemühungen
bündelt und den Informationsfluss beweglich hält. Ein spezielles Internetministerium wie es
andere Länder eingerichtet haben, ist dazu nicht unbedingt notwendig. Die föderale Struktur,
die unter anderem bei der Bildungshoheit der Länder zum tragen kommt, sollte im Falle einer
zentralen Stelle berücksichtigt werden. Dass diese zentrale Stelle dringend erforderlich ist,
zeigt jedoch die Fülle der Projekte und Initiativen, die derzeit wie Pilze aus dem digitalen
Brachland schießen. Landesregierungen, Ministerien, Verbände und Privatwirtschaft sollen sich
stärker vernetzen und in ihren Aktionen abstimmen.
Denkbar wäre eine Koordinierungsstelle für Konzeptionsarbeit, ergänzt von einer bundesweit
zugängliche Datenbank zum Nutzungsverhalten und schließlich in der Praxis eine konzertierte
Bildungsarbeit, um die verbreitete Scheu vor der digitalen Technologie zu verringern.

Am Anfang einer solchen staatlichen Initiative, so meinen die Berater muss natürlich noch
mehr Beratung stehen: eine detaillierte Nutzungsstudie soll endgültig offen legen, wo die
virtuellen Haken sind. Und IT-Visionen brauche das Land, meinen Booz Allen & Hamilton.
Ein bisschen hat die Regierung schon gelernt: Der Slogan zum 10 Punkte Programm
"Deutschland erneuern" klingt ein wenig wie "Deutschland erwache". Jenseits der
missionarischen Parolen steht jedoch der dringende Versuch, diejenigen aus ihrem
Dornröschenschlaf zu holen, die Gefahr laufen, den digitalen Weckruf zu verpassen.