]]> In der brasilianischen Millionenstadt Recife können seit über zehn Jahren Bürger über den Haushalt mitbestimmen – u.a. per Internet und elektronischer Wahlurne. Dafür verleiht die Bertelsmann-Stiftung den Reinhard-Mohn-Preis 2011.

Für ihr beispielhaftes Bürgerhaushalts-Konzept wird die brasilianische Stadt Recife mit dem erstmals verliehenen Reinhard-Mohn-Preis ausgezeichnet. Der Preis ist mit 150.000 Euro dotiert und wird von Bundeskanzlerin Angela Merkel am 16. Juni in Gütersloh übergeben.

In der brasilianischen Hafenstadt können die Einwohner über den Bürgerhaushalt bestimmen. Über 100.000 Bürger jährlich bringen Vorschläge ein, stimmen darüber ab und entsenden Delegierte, die die Umsetzung überwachen. Die Abstimmung erfolgt teilweise per Internet, zudem kommen mobile elektronische Wahlurnen zum Einsatz. Nach Bertelsmann-Angaben wurden seit der Einführung des Bürgerhaushalts 2001 mehr als 5.000 Projekte in die Wege geleitet und mehr als 200 Millionen Euro darin investiert. Dabei seien insbesondere die sozial schwachen Stadtteile gefördert worden. Auch Jugendliche partizipierten an den politischen Prozessen, indem sie eigene Schülerhaushalte  erstellten.

Mit dem erstmals verliehenen Reinhard-Mohn-Preis, zuvor Carl-Bertelsmann-Preis, will die Bertelsmann-Stiftung Projekte staatlicher Stellen unterstützen, "die auf vorbildhafte Weise Demokratie beleben, unterrepräsentierte Bürger beteiligen und neue Formen demokratischer Problemlösung etablieren." 11.000 Bürgerinnen und Bürger hatten die Möglichkeit, den Preissieger unter dem diesjährigen Motto "Demokratie vitalisieren – politische Teilhabe stärken" online zu bestimmen.  Auf dem zweiten Platz landete das Projekt der brasilianischen Stadt Belo Horizonte, vor dem Bürgerhaushalt der Stadt La Plata (Argentinien).

]]> „Demokratie vitalisieren – politische Teilhabe stärken“ – mit diesem Slogan sucht der Reinhard Mohn Preis 2011 nach den weltweit innovativsten Ideen zur Stärkung der Demokratie. Politikverdrossenheit, demographischer Wandel und die soziale Schere sind die Herausforderungen, denen die Bertelsmann Stiftung mit diesem Preis entgegenwirken will.

Noch bis zum 22. August hat jeder Bürger die Möglichkeit, auf der Plattform vitalizing-democracy.org  Projekte oder Portale zum Thema zukunftsfähige Demokratie für den Preis vorzuschlagen. Aktuell verzeichnet die Seite 56 angemeldete Projekte aus 22 Ländern (Stand 11.08.2010).

Auch bei der Auswahl des Siegers sind die Nutzer eingebunden, indem sie auf dem Portal über die 20 besten der eingereichten Vorschläge abstimmen können. Erst dann setzt eine von der Bertelsmann Stiftung ausgewählte Arbeitskommission die Auswahl fort. Das Auswerteverfahren soll dabei die ganze Zeit über transparent und kommentierbar bleiben, so die Ausrichter. Die Kommission legt fünf bis sieben Finalisten fest. Im Februar 2011 sollen dann 10.000 zufällig und repräsentativ ausgewählte Bürger über den Sieger entscheiden. Der mit 150.000 Euro dotierte Preis wird im Juni 2011 verliehen.

Hinweis: Der Geschäftsführer von politik-digital.de, Stefan Gehrke, ist Mitglied der Auswahlkommission für den Reinhard Mohn Preis 2011.