Die Wahlgebiete haben sich bisher nicht als Klassenbeste in Sachen Internet hervorgetan, der aktuelle (N)onliner-Atlas führt die drei Länder auf den Plätzen 1 (Saarland), 2 (Thüringen) und 5 (Sachsen) im Offliner-Ranking. Nach der Methodik der Studie sind "Offliner" jene Menschen, die das Internet zum Zeitpunkt der Befragung nicht nutzen und auch in den nächsten zwölf Monaten keine Online-Nutzung planen. Im Saarland gehören 34,4 Prozent der Befragten in diese Kategorie, in Thüringen sind es 33,6 Prozent, in Sachsen 30,3 Prozent.

Am anderen Ende der Skala rangiert Berlin – in der Hauptstadt verweigern sich nur noch 23,6 Prozent langfristig dem neuen Medium. Möglicherweise herrschen also nicht die besten Bedingungen für das Führen interaktiver Online-Wahlkämpfe auf den beteiligungsorientierten Plattformen des Web 2.0.

Offliner wählen Linke

Und es gibt noch weitere Überlegungen, die in diese Richtung weisen: In den Umfragen erzielt die Linkspartei recht solide Werte – im Saarland 16 Prozent, in Sachsen 20 Prozent und in Thüringen zuletzt 23 Prozent (vgl. die SpOn-Wahlzentrale). Folgt man der Analyse der Parteienforscher Schoen und Falter zur Bundestagswahl 2005, dann darf man davon ausgehen, dass die Linkspartei nicht in erster Linie auf internetaffine Wähler abzielt.

Zu verbinden ist diese Darstellung mit den Resultaten der ARD/ZDF-Offlinestudie 2009 – neben dem Alter wird dort auf den Bildungsgrad als wesentlicher Grund für die Internet-Abstinenz verwiesen: ”Nicht nur durch das höhere Alter, sondern auch durch die Nicht-Berufstätigkeit lassen sich die Offliner charakterisieren. Auch wenn der Anteil unter den Nicht-Berufstätigen seit Jahren sinkt, so sind es 2009 immer noch knapp zwei Drittel in dieser Gruppe, die kein Internet nutzen – vor fünf Jahren waren es noch über drei Viertel.”

Sozialdemokraten schwächeln

Unmittelbar gekoppelt mit den Zahlen der Linkspartei sind aber die Werte für die SPD – bisher stets eine tragende Säule mit Blick auf den Online-Wahlkampf. Während sich im Saarland der ”neue Mann” Heiko Maas noch halbwegs stabil (26 Prozent) als Haupt-Herausforderer von Ministerpräsident Peter Müller präsentiert und vor allem mit einigen auffälligen Youtube-Videos punktet, sind die Sozialdemokraten in Sachsen (20 Prozent) und Thüringen (14 Prozent) nur noch dritte Kraft.

Weitaus stärker als die dürftigen Prognosen wirkt sich aber die dünne Personaldecke auf die Online-Performance aus – die einfache Formel lautet hier: weniger Parteimitglieder, weniger Online-Wahlkampf. Der thüringische Landesverband notiert im Juli 2009 nur 4.374 Mitglieder, in Sachsen sind es mit 4.230 potenziellen Bloggern, Twitterern oder Facebook-Freunden mit Parteibuch sogar noch etwas weniger. Geradezu opulent mutet dagegen das Reservoir im Saarland an: Dort sind immerhin noch 21.593 Genossen registriert.

Obama ist out

Doch auch die anderen Parteien machen nicht unbedingt durch forcierte Digitalisierung auf sich aufmerksam – und warum auch? Gleich mehrere Kontextbedingungen begünstigen einen klassischen Medienwahlkampf und auch der Obama-Effekt scheint allmählich nachzulassen. Nicht mehr jede Online-Aktivität deutscher Politiker – zumal auf Landesebene – wird in eine Reihe mit der spektakulär erfolgreichen Internet-Kampagne des US-Präsidenten gestellt.

Ein Grund dafür ist sicher der größere zeitliche Abstand zur Obamania zu Jahresbeginn, ein anderer Grund trägt den Doppelnamen Schäfer-Gümbel. Gerade Landespolitiker müssen seit dem hessischen Landtagswahlkampf im Januar mit der gewagten, aber letztlich erfolgreichen Internet-Strategie von @tsghessen konkurrieren. Das Spitzenpersonal der saarländischen, sächsischen und thüringischen Wahlkämpfe aber unternimmt erst gar nicht den Versuch, die Online-Aktivitäten in ähnlicher Weise ins Zentrum der Kampagne zu stellen.

Wo sind die Piraten?

Angesichts solcher Rahmenbedingungen führt die Recherche fast automatisch in Richtung der Piratenpartei – doch ach: Die netzaffine Bande führt einzig in Sachsen ihre Armada in die Schlacht (sorry, diese Seefahrts-Metaphern schreiben sich fast von alleine). In den beiden anderen Bundesländern führt dies zu einer Annäherung an die Grünen – während man sich in Thüringen zu einer durchaus formalen Kooperation durchringen konnte, sieht das im Saarland noch etwas anders aus. In Sachsen dagegen steht die Piratenpartei am 30. August sehr wohl auf dem Stimmzettel, allerdings nicht am 27. September.

All diese Faktoren deuten darauf hin, dass der dreifache Wahlsonntag einen Schlusspunkt unter einen Online-Wahlkampf in der Offline-Zone setzen wird. Und auch das ist ein weiterer Beitrag für die Digitalisierung der Politik in Deutschland.

In Sachsen sind Anfang Juli die Landeslisten von 16 Parteien zur Landtagswahl am 30. August zugelassen worden. Der Wahlkampf im Netz demonstriert aber schon länger ein weites Spektrum virtuellen social networkings: Es reicht von der klassischen monologen Informationsseite mit E-Mailkontakt bis zu abgerundeten Web 2.0-Portalen mit Videos, Fotos und Podcasts sowie Einträgen der Kandidaten bei Twitter, Youtube, Facebook, Myspace, Studivz und Flickr.

Videobotschaften sind in

Der Trend zu audio-visuellem Content und twitternden Kandidaten oder Wahlkampfteams hat sich mittlerweile zu einem Standard entwickelt. Einige Parteien haben sich eigene Kanäle auf Youtube eingerichtet (z.B. SPD-Sachsen Channel, FDP TV, GrueneSachsen). Die Wahlkampfportale mit Verlinkungen zu Flickr und Facebook werden gern genutzt, um mit Bildergalerien von sonnengefluteten Partei-Events politischen Erfolg und Bürgernähe zu dokumentieren. Im Superwahljahr 2009 deutet sich zudem die Tendenz an, die Wahlkampagnen der Landesverbände in die Online-Auftritte zur Bundestagswahl zu integrieren oder diese zu verlinken.

Wie haben nun die Parteien ihre Webseiten in Bezug auf den Wahlkampf in Sachsen im Einzelnen gestaltet? Bei den größeren bzw. im aktuellen Landtag vertretenen Parteien verwenden die BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD,CDU sowie FDP mindestens drei der populären Portale Youtube, Flickr, Twitter, StudiVZ, Facebook. Melanie Giebel, Pressereferentin des SPD-Landesverbandes Sachsen, erklärt dabei die Strategie des Online-Auftritts der SPD so: „Ziel ist es, möglichst breit über die politischen Inhalte zu informieren und diese durch zum Beispiel Videoformate leichter konsumierbar zu machen.“

Originell und kreativ muss es sein

In erster Linie sollen den Bürgern durch die Online-Auftritte Informationen über die parteipolitischen Ziele vermittelt werden. Kai Mindel von der Pressestelle der CDU Sachsen betont aber auch die neuen Kommunikationsmöglichkeiten der Tools: „Mit Twitter und durch Kommentare zu unseren Videos können wir Feedback von den Bürgern erhalten und so in einen konstruktiven Dialog treten.“ Die Parteien wollen auf diese Weise auch jüngere Wähler ansprechen, die sie mit konventionellen Werbemitteln nicht unbedingt erreicht würden. „Natürlich haben wir die Hoffnung, über das Internet die jungen Menschen verstärkt zu erreichen; ob dieser Effekt eintritt, müssen wir uns noch anschauen.“, gibt sich Kai Mindel realistisch.

Während sich Youtube-Videos, Twitter-Nachrichten und Flickr-Bildergalerien als Standards etablieren, brauchen die Parteien zunehmend innovative Ideen und neue Konzepte in der Ausgestaltung ihrer multimedialen Online-Auftritte. Auf der Straße wie im Internet gilt: Gesehen und gehört zu werden hat Priorität! Ob das nun die Inhalte oder bloß die Kandidaten selbst sind: Beides lässt sich nur durch Originalität und Kreativität gut an den Mann bringen.

Nette Unterhaltung: Sachsen Games und Comic Clip mit Jurk

Können die Parteien mit solchem Einfallsreichtum in ihren Online-Wahlkampagnen aufwarten? Einige ja, andere weniger, viele gar nicht. In ihren Formaten innovativ sind zum Beispiel die Online-Games der Sächsischen Union – unter der Rubrik Unterhaltung. Beim „Sachsen Memory“ und „Sachsen Puzzle“ können sich die Spielefreunde ganz unpolitisch austoben während im Spiel „Wer kann helfen“ Münteferings Lieblingshelm auserkoren wird. Auf der „Wahlstraße“ der CDU kann man virtuell durch die politischen Ziele schlendern. Außerdem bietet sich das Unterstützerteam um den CDU-Spitzenkandidaten Stanislaw Tillich zum Chat über den Instant Messenger ICQ an.

Die SPD zeigt auf Youtube in einem Comic Clip, was Spitzenkandidat Thomas Jurk schon geleistet hat und noch zukünftig will: „Anpacken für Sachsen“ nämlich. An sich nicht außergewöhnlich, aber auch nicht die übliche Form der Darstellung.

Die Sozialdemokraten versprechen sich daneben von einem geplanten Relaunch ihrer Seite pünktlich zum Wahlkampfauftakt Anfang August noch mehr Bürgernähe und Kontaktmöglichkeiten. Mit Blogs zu den Wahlveranstaltungen und einem Blog von Thomas Jurk kombiniert mit neuartigen „Zielgruppeneingängen“ beim Betreten der Website sollen die interessierten, potentielle Wähler und Parteimitglieder generationsgerecht an die politischen Ziele der sächsischen SPD herangeführt werden. Die User dürfen gespannt sein.

* WBT: Wahlbeteiligung

davon 1990: DSU 3,6 %
davon 1994: DSU 0,6; REP 1,3 %

Quelle: Forschungsgruppe Wahlen, Mannheim