<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?><rss version="2.0"
	xmlns:content="http://purl.org/rss/1.0/modules/content/"
	xmlns:wfw="http://wellformedweb.org/CommentAPI/"
	xmlns:dc="http://purl.org/dc/elements/1.1/"
	xmlns:atom="http://www.w3.org/2005/Atom"
	xmlns:sy="http://purl.org/rss/1.0/modules/syndication/"
	xmlns:slash="http://purl.org/rss/1.0/modules/slash/"
	>

<channel>
	<title>Senat &#8211; politik-digital</title>
	<atom:link href="https://www.politik-digital.de/tag/senat/feed/" rel="self" type="application/rss+xml" />
	<link>https://www.politik-digital.de</link>
	<description>Information, Kommunikation, Partizipation</description>
	<lastBuildDate>Mon, 16 Jan 2012 13:32:44 +0000</lastBuildDate>
	<language>de</language>
	<sy:updatePeriod>
	hourly	</sy:updatePeriod>
	<sy:updateFrequency>
	1	</sy:updateFrequency>
	<generator>https://wordpress.org/?v=6.9.4</generator>

<image>
	<url>https://www.politik-digital.de/wp-content/uploads/2020/07/cropped-Politik-Digital_Logo_Sign_Gradient-512-32x32.png</url>
	<title>Senat &#8211; politik-digital</title>
	<link>https://www.politik-digital.de</link>
	<width>32</width>
	<height>32</height>
</image> 
	<item>
		<title>Freies Netz für Berlin</title>
		<link>https://www.politik-digital.de/news/freies-netz-fur-berlin-6155/</link>
					<comments>https://www.politik-digital.de/news/freies-netz-fur-berlin-6155/#respond</comments>
		
		<dc:creator><![CDATA[Lea Thielscher]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 16 Jan 2012 13:32:44 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[News]]></category>
		<category><![CDATA[Berlin]]></category>
		<category><![CDATA[Klaus Wowereit]]></category>
		<category><![CDATA[WLAN]]></category>
		<category><![CDATA[Senat]]></category>
		<guid isPermaLink="false">http://politik-digital.de/?p=6155</guid>

					<description><![CDATA[Der neue Berliner Senat hat heute seine Richtlinien für die künftige Regierungsarbeit vorgestellt. Dabei präsentierte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit [&#8230;]]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p><img decoding="async" class="alignleft  wp-image-6160" title="wlan-berlin" src="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/wlan-berlin1.png" alt="" />Der neue Berliner Senat hat heute seine Richtlinien für die künftige Regierungsarbeit vorgestellt. Dabei präsentierte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit auch seine Pläne für ein landesweites, freies WLAN.</p>
<p>In der heutigen Senatssitzung stellte Klaus Wowereit einen neuen Entwurf zur Einführung eines landesweiten, gebührenfreien Internetzugangs vor.<br />
Pläne für eine offene WLAN-Verbindung bestehen bereits seit 2007, waren jedoch nicht umgesetzt worden, da es noch immer ungeklärte Fragen gab, darunter diejenige, wie mit der Nutzung von illegalen Tauschbörsen umzugehen sei. Hinzu kamen, laut Auskunft der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, fehlende technische Voraussetzungen.</p>
<p>In der heutigen Regierungserklärung wurde ein erneuter Anlauf zur Realisierung des Projekts unternommen, mit dem Ziel, die Attraktivität Berlins weiter zu steigern. Schließlich hatte Klaus Wowereit dem Thema Netzpolitik in der Koalitionsvereinbarung eine besondere Bedeutung beigemessen. Das öffentlich zugängliche Netz soll vorrangig im Zentrum der Hauptstadt etabliert werden, angestrebt wird ein Gebiet innerhalb des S-Bahn-Ringes. Somit könnten auch Touristen kostenlos mobil im Internet surfen. Wie weitläufig das Netz letztlich sein wird, hängt vor allem vom Interesse der Berliner Bezirke ab.<br />
Mit Hilfe von Werbung, Vermarktung und kostenpflichtigen Zusatzangeboten sollen aufkommende Gebühren gedeckt werden, so dass dem Land keine zusätzlichen Kosten entstehen. Der freie Internetzugang soll durch ein bereits eingerichtetes, privat betriebenes Funknetz ermöglicht werden.</p>
<p>Als Referenz dienen Vorbilder wie London, wo anlässlich der Olympischen Spiele 2012 das größte freie WLAN-Netz Europas eingerichtet werden soll, aber auch Aachen. Dort gilt der freie Internetzugang bislang als reines Forschungsprojekt und ist dementsprechend noch nicht zur öffentlichen Nutzung freigegeben. Die Piratenpartei <a href="http://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/article1879225/Wowereit-will-kostenloses-WLAN-in-Berlin.html" target="_blank" rel="noopener noreferrer">begrüßte</a> die Pläne, inwieweit das Projekt tatsächlich umsetzbar ist, blieb in den Details jedoch noch ungeklärt. Das Projekt stecke noch in den <a href="http://www.tagesspiegel.de/berlin/vor-der-regierungserklaerung-wowereit-verspricht-kostenloses-internet-fuer-alle/6057086.html" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Kinderschuhen</a>, wie der für Netzpolitik zuständige Senatskanzleichef Björn Böhning betonte.</p>
]]></content:encoded>
					
					<wfw:commentRss>https://www.politik-digital.de/news/freies-netz-fur-berlin-6155/feed/</wfw:commentRss>
			<slash:comments>0</slash:comments>
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Hauptstadtrecht im Netz</title>
		<link>https://www.politik-digital.de/uncategorized/hauptstadtrecht-im-netz-5212/</link>
					<comments>https://www.politik-digital.de/uncategorized/hauptstadtrecht-im-netz-5212/#comments</comments>
		
		<dc:creator><![CDATA[Johann Eggert]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 21 Apr 2011 14:36:02 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Uncategorized]]></category>
		<category><![CDATA[Berlin]]></category>
		<category><![CDATA[Gesetzgebung]]></category>
		<category><![CDATA[Justiz]]></category>
		<category><![CDATA[Rechtsprechung]]></category>
		<category><![CDATA[Senat]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://www.politik-digital.de/uncategorized/hauptstadtrecht-im-netz-5212/</guid>

					<description><![CDATA[Von A wie Abfallablagerungsverordnung bis Z wie Zwölfter Rundfunkänderungsstaatsvertrag - die für die deutsche Hauptstadt gültigen Gesetze und Verordnungen können seit kurzem <a href="http://www.gesetze.berlin.de" target="_blank" rel="noopener noreferrer">online</a> von jedermann eingesehen werden. Hervorgegangen ist das Projekt aus einer Kooperation der Berliner Senatsverwaltung für Justiz und dem Fachverlag Beck.
<p>
]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Von A wie Abfallablagerungsverordnung bis Z wie Zwölfter Rundfunkänderungsstaatsvertrag &#8211; die für die deutsche Hauptstadt gültigen Gesetze und Verordnungen können seit kurzem <a href="http://www.gesetze.berlin.de" target="_blank" rel="noopener noreferrer">online</a> von jedermann eingesehen werden. Hervorgegangen ist das Projekt aus einer Kooperation der Berliner Senatsverwaltung für Justiz und dem Fachverlag Beck.</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Angesichts des frühlingshaften Wetters in der deutschen Hauptstadt wird es die Berliner und ihre Gäste in den kommenden Tagen wieder verstärkt ins Freie ziehen. Ein Blick in das Grünanlagengesetz (GrünanlG) vom 29. 09. 2004 sollten jedoch alle diejenigen werfen, die planen, das milde Wetter zum Grillen zu nutzen. “Tätigkeiten, wie Rad-, Skateboardfahren, Ballspielen, Baden, Bootfahren, Reiten und Grillen sind nur auf den dafür besonders ausgewiesenen Flächen gestattet“, heißt es wörtlich in Paragraph 6, Absatz 2, Satz 1. Auch für alle weiteren Lebenslagen bietet das am heutigen Donnerstag offiziell vorgestellte Gesetzesportal der Senatsverwaltung für Justiz rechtliche Orientierung.</p>
<p align="center"><a href="http://www.gesetze.berlin.de" target="_blank" rel="noopener noreferrer"><img fetchpriority="high" decoding="async" title="Berliner Vorschrifteninformationssystem" src="/wp-content/uploads/berlinergesetzeonline.jpg" alt="Berliner Vorschrifteninformationssystem" width="480" height="307" /></a></p>
<p>Die einzelnen Gesetze, Vorschriften und Verordnungen im sogenannten &#8220;Berliner Vorschrifteninformationsssystem&#8221; sind in einer benutzerfreundlichen Menüleiste nach Rechtsgebieten angeordnet, über eine Suchfunktion erschlossen und können vom interessierten (oder persönlich betroffenen) Internetnutzer ebenfalls ausgedruckt werden. Laut den <a href="http://www.berlin.de/sen/inneres/itk/egovernment/index.html#ziele" target="_blank" rel="noopener noreferrer">eGovernment-Zielen</a> des Berliner Senats, in die sich die heute vorgestellte Initiative einfügt, sollen Vorschriften und Gesetzestexte den Bürgern &#8220;rasch und ohne Aufwand zugänglich sein&#8221;.</p>
]]></content:encoded>
					
					<wfw:commentRss>https://www.politik-digital.de/uncategorized/hauptstadtrecht-im-netz-5212/feed/</wfw:commentRss>
			<slash:comments>2</slash:comments>
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Reaktionen auf Hamburger Polit-Podcast &#034;per E-Mail, Telefon oder Brief&#034;</title>
		<link>https://www.politik-digital.de/news/reaktionen-auf-hamburger-polit-podcast-per-e-mail-telefon-oder-brief-2137/</link>
					<comments>https://www.politik-digital.de/news/reaktionen-auf-hamburger-polit-podcast-per-e-mail-telefon-oder-brief-2137/#comments</comments>
		
		<dc:creator><![CDATA[Sebastian Gievert]]></dc:creator>
		<pubDate>Sat, 31 Mar 2007 12:54:16 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[News]]></category>
		<category><![CDATA[Partizipation]]></category>
		<category><![CDATA[Hamburg]]></category>
		<category><![CDATA[Podcast]]></category>
		<category><![CDATA[Web 2.0]]></category>
		<category><![CDATA[Senat]]></category>
		<category><![CDATA[Videocast]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://www.politik-digital.de/uncategorized/reaktionen-auf-hamburger-polit-podcast-per-e-mail-telefon-oder-brief-2137/</guid>

					<description><![CDATA[Die Senatoren der Hansestadt Hamburg starten jetzt einen <a href="http://fhh.hamburg.de/stadt/Aktuell/senat/podcast/senatspodcast.html">Videopodcast</a>. Wöchentlich wollen die Politiker aus der Hafenstadt ihre Wähler erreichen. Den Anfang vor altehrwürdiger Holzvertäfelung macht der Chef von et Janze, Ole von Beust, Erster Bürgermeister. Der CDU-Politiker betont, dass er sich Reaktionen auf seinen Videopodcast wünscht - und zwar &#34;per E-Mail, Telefon oder Brief&#34;.
]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Die Senatoren der Hansestadt Hamburg starten jetzt einen <a href="http://fhh.hamburg.de/stadt/Aktuell/senat/podcast/senatspodcast.html">Videopodcast</a>. Wöchentlich wollen die Politiker aus der Hafenstadt ihre Wähler erreichen. Den Anfang vor altehrwürdiger Holzvertäfelung macht der Chef von et Janze, Ole von Beust, Erster Bürgermeister. Der CDU-Politiker betont, dass er sich Reaktionen auf seinen Videopodcast wünscht &#8211; und zwar &quot;per E-Mail, Telefon oder Brief&quot;.<br />
<!--break--><br />
Selbst wenn die Politker Sorge vor Pöbeleien oder verfassungsfeindlichen Äußerungen zu ihren Podcasts haben: Sie könnten doch wenigstens moderierte Kommentare einführen. Kein Mensch nutzt umständliche Kontaktformulare, bei denen man auch noch seine E-Mail-Adresse preisgeben muss.<br />
So wird das Ganze dann doch zur &quot;abgefilmten Regierungserklärung&quot;. Gerade die wollen die Hamburger eigentlich vermeiden, heißt es in der <a href="http://fhh.hamburg.de/stadt/Aktuell/senat/podcast/senatspodcast.html">Presseerklärung</a>.</p>
]]></content:encoded>
					
					<wfw:commentRss>https://www.politik-digital.de/news/reaktionen-auf-hamburger-polit-podcast-per-e-mail-telefon-oder-brief-2137/feed/</wfw:commentRss>
			<slash:comments>1</slash:comments>
		
		
			</item>
	</channel>
</rss>
