In den vergangenen Monaten stand die Enthüllungsplattform WikiLeaks zunehmend in der Kritik. Vor kurzem fand die Nachrichtenagentur Associated Press heraus, dass die vor einiger Zeit veröffentlichten Dokumente aus Saudi-Arabien persönliche Informationen unbeteiligter Dritter beinhalteten. Eigentlich sollten die geleakten Dokumente Aufschluss über die Funktionsweise des saudischen Regierungsapparats geben, doch zugleich befanden sich private Informationen über einzelne Personen in den Dokumenten. So kann man in zwei Fällen Namen von jugendlichen Vergewaltigungsopfern, mindestens 124 medizinische Akten oder in mehr als 500 Fällen Informationen aus Pässen sowie akademische und beruflichen Unterlagen einsehen.

Unter anderm beinhalten die saudischen Staatsdokumente auch sensible Informationen über Hochzeiten, Scheidungen, vermisste Kinder, teilweise den Status der Jungfräulichkeit von Bräuten oder Geschlechtskrankheiten wie Hepatitis C oder HIV. Associated Press hat mit insgesamt 23 Betroffenen telefoniert, die vom Auftauchen ihrer Namen in den Dokumenten zumeist nichts wussten. „Sie haben alles veröffentlicht: meine Telefonnummer, Adresse, Name, Details. Wenn meine Familie das sehen würde… Das Veröffentlichen solcher Informationen kann Menschen zerstören“, zitiert AP einen saudischen Mann, zu dessen Sorgerechtstreit WikiLeaks Dokumente mitveröffentlicht hat.

Kein Leak ohne Redaktion

Die Enthüllungsplattform von Julian Assange wird nun zurecht dafür kritisiert, dass sie Dokumente ohne vorherige Sichtung und Redaktion veröffentlicht – ohne Rücksicht auf den Datenschutz und die Privatsphäre unbeteiligter Dritter. Und gerade in diesem sensiblen Bereich, in dem WikiLeaks agiert, müsste eine Kuration eine Grundvoraussetzung vor dem Leak sein. Wie im Falle von Edward Snowden, der die NSA-Dokumente an verantwortungsbewusste Journalisten weitergegeben hat.

Doch eigentlich ist genau diese Maxime ein Grundpfeiler von WikiLeaks. In einem TED-Talk merkte Assange 2010 noch an, dass es legitime Geheimnisse gibt – beispielsweise die Aufzeichnungen eines Arztes. Doch der WikiLeaks-Aktivist zeigte schnell Inkonsistenzen bezüglich dieser Leitlinie: „Wir können auf solche Material nicht drei Jahre lang sitzen, damit sich eine Person Zeile für Zeile durch den Haufen wühlt“, so zitiert ihn AP einen Monat später auf einer Veranstaltung des Londoner Frontline Club.

Das Leaken von Dokumenten über unbeteiligte Personen ist eigentlich auch nicht der Anspruch von WikiLeaks – vielmehr verschreibt sich die Plattform hehren Zielen: „WikiLeaks spezialisiert sich auf die Analyse und Publikation großer Datensätze zensierter oder anderweitig eingeschränkt zugänglicher Materialien von offiziellen Stellen. Das beinhaltet Krieg, Spionage und Korruption.“ In einem Spiegel-Interview erklärte Julian Assange noch vor einem Jahr, dass WikiLeaks solchen Dokumenten „Asyl“ gäbe und sie „analysiere“. Doch das geschah im Falle der saudischen Papiere offenbar nicht in ausreichendem Maße – sonst wären persönliche Informationen Einzelner nicht öffentlich zugänglich.

300.000 belanglose AKP-Mails

Ein ähnlich problematisches Vorgehen zeigte sich Ende Juli auch bei der Veröffentlichung der sogenannten „AKP-Mails“. WikiLeaks hat auch in diesem Fall gezeigt, dass die Redaktion von Dokumenten und Inhalten nicht im Mittelpunkt steht. Am 19. Juli publizierte die Plattform mit großem Tamtam knapp 300.000 E-Mails der türkischen Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdoğan, die sich allerdings als Spam, Malware oder einfache Bürgeranfragen an die AKP herausstellten. In der US-Ausgabe der Huffington Post musste Redakteurin Zeynep Tufekci letztlich feststellen, dass „die E-Mails nichts von öffentlichem Interesse beinhalten.“ Die Mails enthüllen nichts, dass in irgendeiner Weise einen Nachrichtenwert hätte, so Tufekci.

Es braucht Plattformen wie WikiLeaks

Dabei sind die titulierten Ziele von WikiLeaks mehr als begrüßenswert – und im Laufe der Zeit hat die Plattform schon viele mächtige Personen und Institutionen wie die NSA oder die US-Regierung in die Bredouille gebracht. Denn die Aufdeckung von Korruptionsfällen, Machtmissbrauch oder Rechtsverletzungen ist für eine funktionierende Demokratie von hohem Wert. Man kann großen Respekt vor Whistleblowern haben, die sich für Ideale einsetzen und dabei sich und ihre Angehörigen in Gefahr bringen. Doch wenn man mit unbedachter Veröffentlichung unbeteiligten Menschen schadet, haben wir ein Problem. So wendeten sich zuletzt immer mehr Unterstützer von der Plattform ab – und selbst Edward Snowden kritisierte das Vorgehen von WikiLeaks in einem Tweet: „Die Demokratisierung von Informationen war niemals wichtiger, und WikiLeaks hat dabei geholfen. Doch ihre Feindseligkeit selbst gegenüber maßvoller Kuration ist ein Fehler.“

Mit großer Macht geht eben auch große Verantwortung einher. Das hat man zuletzt beim DNC-Leak der Plattform gesehen. WikiLeaks veröffentlichte am 22. Juli fast 20.000 interne Mails des Democratic National Committee, der nationalen Organisation der US-Demokraten. Der Schriftverkehr belegte, dass die Parteiführung sich im Vorwahlkampf zur Präsidentschaftskandidatur nicht neutral verhalten hat, sondern Hillary Clinton bevorzugte. Keine Überraschung, dennoch musste Parteichefin Debbie Wasserman Schultz am Vorabend des Nominierungsparteitags in Folge der Leaks zurücktreten – drei weitere Führungsfiguren nahmen ebenfalls ihren Hut. Doch die Dokumente beinhalteten nicht nur Mails der Parteiführung, sondern auch mehr als zwei Dutzend Sozialversicherungs- und Kreditkartennummern. Zwei Betroffene wurden daraufhin laut eigener Aussage von Identitätsdieben ins Visier genommen.

Enthüllungsplattformen, die den Mächtigen in unserer Welt auf die Finger schauen und brisante Dokumente veröffentlichen, sind dringend erforderlich. Sei es, um Korruption oder Machtmissbrauch aufzudecken oder, wie im Falle Snowdens, um eine öffentliche Debatte anzustoßen. Doch mit solch sensiblen Dokumenten muss verantwortungsbewusst umgegangen werden, sonst landen neben potenziell brisanten Fakten schnell persönliche Informationen unbeteiligter Personen jedem zugänglich im Netz. Es braucht Journalisten, die solche Informationsberge sichten und gegebenenfalls redigieren, um einerseits Missbrauch persönlicher Informationen zu verhindern und um, wie im Falle der AKP-Mails, belanglose Dokumente auszusortieren. Doch WikiLeaks verspielt derzeit durch Unachtsamkeit und dem zu hohen Stellenwert öffentlichkeitswirksamer Veröffentlichungen seine Glaubwürdigkeit.

Titelbild: No Dumping! von Henri Sivonen via flickr, licenced CC BY 2.0 

“Occasionally, I would like the Germans to give us the benefit of the doubt, given our history, as opposed to assuming the worst.”

Das sagte US-Präsident Barack Obama bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Angela Merkel in der vergangenen Woche und meinte wohl, dass die Deutschen ruhig ein bisschen Nachsicht walten lassen könnten in Bezug auf diese NSA-Sache. Nun gut, gestand der Präsident ein, es gebe „keinen Zweifel, dass die Berichte über die NSA das Bild beschädigt hätten, das die Deutschen von Geheimdiensten und deren Kooperationen hätten“. Aber die USA hätten „einige beispiellose Maßnahmen ergriffen, um das geradezurücken“. Außerdem seien die USA Deutschland „in den vergangenen 70 – aber vor allem den vergangenen 25 – Jahren ein beständiger Partner“ beim Eintreten für jene Freiheitsrechte gewesen, für die die USA immer an vorderster Front gekämpft hätten.

Ja dann, … lassen wir doch mal fünfe grade sein. Oder lieber nicht? Denn man kann die eigene Stirn nicht vom Runzeln abhalten, angesichts all der Fragen und Zweifel, die einem bei Obamas Bemerkungen durch den Kopf gehen.

Erstens macht – fern von Eingeständnissen irgendwelcher Art – Obama die Snowden-Veröffentlichungen für das beschädigte Ansehen der Geheimdienste verantwortlich, nicht aber die Machenschaften der Geheimdienste selbst.

Zweitens fragt man sich, was genau jene „beispiellosen Maßnahmen“ sein sollen, die die USA da ergriffen haben wollen. Möglicherweise jene von der US-Regierung geplanten „neue[n] Regelungen zur Überwachung ausländischer Bürger und Spitzenpolitiker“, nach denen „zufällig erhobene Daten von Ausländern ohne geheimdienstliche Relevanz nach fünf Jahren gelöscht werden“? Zum Vergleich: Die entsprechende Richtlinie der EU „sieht als sogenannte Vorratsdatenspeicherung vor, alle Verbindungsdaten von elektronischer Kommunikation mindestens sechs Monate und maximal zwei Jahre lang zu speichern.“

Soviel zu dem Vertrauensvorschuss, den die USA ihrerseits Freunden gewähren: fünf Jahre anlasslose Speicherung zufällig erhobener Daten unschuldiger Bürger. Nicht nur das lässt Obamas ungehalten wirkende Bitte um Vertrauen unehrlich erscheinen. Da wären eben auch noch die auf den von Snowden entwendeten Dokumenten basierenden Enthüllungen der vergangenen 19 Monate. Diese werfen erhebliche Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit der Spionagemaßnahmen durch die USA und deren Five-Eyes-Partner auf. Die wohlwollende Annahme, dass eigentlich ja alles okay sei, fällt da schwer.

Die Sache mit den Freiheitsrechten

Überhaupt ist Obamas Berufung auf den Versuch, Freiheitsrechte weltweit durchzusetzen, an sich schon interessant. Obama meint damit vermutlich den weltweiten Einsatz der USA für die Rechte derjenigen, die in Unterdrückung leben. Dabei läuft nicht immer alles rund, daher: Versuch. Zynisch kann man die Bemerkung aber auch anders lesen: Leider bleibt es oft genug beim Versuch – und das nicht nur im Ausland.

Die NSA-Affäre ist ein deutliches Indiz für das gestörte Verhältnis der USA zu ihren eigenen Freiheits- und Bürgerrechten. Weitere Beispiele sind die Entwertung von Edward Snowdens Pass, die Verfolgung amerikanischer Whistleblower durch die Obama-Regierung  oder die als „grausam und unmenschlich“ bezeichnete Inhaftierung Chelsea Mannings. Neun Monate Isolationshaft bevor überhaupt ein Gerichtsverfahren gegen Manning stattgefunden hatte, strafen Obamas Worte Lügen, dass die USA stets das Recht auf Due Process – also auf ein rechtsstaatliches Gerichtsverfahren – achten.

Obwohl dieses Recht im fünften Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten verankert ist, haben weder die Existenz des Gefangenenlagers Guantanamo Bay, das von Obama auch nach beinahe zwei Amtszeiten nicht geschlossen wurde, noch amerikanische Drohnenangriffe damit wenig zu tun. Was übrigens zum Thema Massenüberwachung zurückführt. Denn laut The Intercept werden Metadaten für Drohnenangriffe verwendet – entgegen den Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit. Bevor jetzt wieder jemand von Krieg spricht (gegen den Terrorismus oder was auch immer): Warum das Argument, die Due Process-Garantie finde im Kriegsfall keine Anwendung, nicht gilt, erklärt Noah Feldman hier.

Vertrauen unter Freunden

Dennoch entlockte Obamas Bitte um ein bisschen Vertrauen Angela Merkel nicht einmal ein Stirnrunzeln. Dafür war bei der Zurschaustellung des Zusammenhaltens kein Platz. Die Kanzlerin äußerte vielmehr die Ansicht, dass man einzelne Sachverhalte zwar nach wie vor unterschiedlich beurteile, Deutschland aber mit den USA aufgrund der Terrorgefahr eng zusammenarbeiten müsse.

Das fühlt sich an wie Déjà-vu. Bundesaußenminister Frank Walter Steinmeier hatte schon im Januar 2014 nach einem Treffen mit seinem Kollegen John Kerry gesagt, „[b]eide Länder müssten ernst nehmen, dass sie vielleicht einfach unterschiedliche Bewertungen über das Verhältnis von Sicherheit, Freiheit und Privatsphäre hätten.“ Frei nach der Devise: „Agree to disagree“, auch wenn man damit die Rechte deutscher Bundesbürger kompromittiert. Schließlich befinden wir uns in einem nicht enden wollenden Krieg gegen den Terror. Wobei weder Massenüberwachung durch NSA, GCHQ, CSE und BND noch Vorratsdatenspeicherung dazu beigetragen haben, die Anschläge von Boston, Paris oder Kopenhagen zu verhindern. Da hilft es auch nichts, zu behaupten, wie Frau Merkel es wiederholt tut, dass wir von den USA in großem Umfang Informationen erhalten, die wichtig für unsere Sicherheit seien.

Auch klingt es scheinheilig, wenn Obama an die gemeinsame Vergangenheit und die Freundschaft appelliert, die wenig Gewicht hatte, als die Forderung nach einem No-Spy-Abkommen „überheblich“ abgeschmettert, Frau Merkels Handy abgehört und jedwede Anfragen zum Thema NSA an die USA ignoriert wurden. Keine Gesten des guten Willens damals, die fraglichen Programme laufen heute noch. Ein bisschen anmaßend ist zudem Obamas Apell, Deutschland mit seinen „besonderen Sensibilitäten“ möge doch nicht immer das Schlimmste annehmen, sondern den USA einen Vertrauensbonus geben – man möge sich doch, um es mal ganz deutlich zu sagen, nicht so anstellen. Als würde der nette Onkel seinen leicht begriffsstutzigen Neffen und Nichten jetzt schon zum x-ten Mal erklären, wieso schon alles seine Richtigkeit hat. Dass wir ihm, aller Erfahrung zum Trotz, doch vertrauen sollen.

Vertrauen kann man sich, wie Mike Masnick schreibt, verdienen oder man kann es verspielen. Im Sommer steht in den USA die Erneuerung des Abschnitts 215 des Patriot Act an, der die systematische Speicherung von Verbindungsdaten ermöglicht. Vielleicht zeigt sich dann, wie ernst der amerikanischen Regierung die Sache mit den Reformen, dem Ende der Massenüberwachung und der Rechtsstaatlichkeit ist. Bis dahin kann man getrost weiter das Schlimmste annehmen. Denn verdient haben sich die USA in puncto NSA bisher wenig.

Bild: Barack Obama

 

Video der Woche

https://www.youtube.com/watch?feature=player_detailpage&v=-c8s2pC8Gw8#t=519
Juhu juhu, was hatten wir uns gefreut! Endlich ein eigenständiger Ausschuss, endlich unsere Themen! Mit dem Bundestagsausschuss für die digitale Agenda (BTADA) hatte die Netzpolitik ihre eigene kleine Bühne im Bundestag bekommen. Doch Skepsis und Kritik ließen nicht lange auf sich warten: zu viel Gerede, zu wenig Einfluss, reiner „Debattierklub“. Klingt ja nicht sehr motivierend. Beim ZDF Info-Netzmagazin „Elektrischer Reporter“ (ab Minute 08:39) kommen die „Betroffenen“ selbst zu Wort, mit unterschiedlichen Einschätzungen: die Mitglieder des Ausschusses.

Aufklärung mit Hindernissen

Vorsicht, Déjà vu-Gefahr! Auch der NSA-Untersuchungsausschuss steht unter akutem Zahnloser-Tiger-Verdacht. Das Gremium, dessen Aufgabe es ist, die Spionageaffäre aufzuarbeiten, tritt in vielen Bereichen auf der Stelle. Das hat vor allem damit zu tun, dass die Mitglieder des Ausschusses relevante Dokumente gar nicht oder nur in Teilen einsehen dürfen. Dafür gibt es zwar Gründe, doch die so verhinderten Aufklärer wollen sich damit nicht abfinden.
golem.de

Öffnet den Datenberg!

Inakzeptabel und nicht im Sinne der Aufklärung ist auch, dass die von Whistleblower Edward Snowden enthüllten Dokumente nur einer kleinen Insidergruppe zur Verfügung stehen. Immerhin handelt es sich bei der Spionageaufklärung um ein öffentliches Interesse, und dem könnte doch auch öffentlich nachgegangen werden. Viel zu gefährlich, heißt es, kaum umzusetzen und so weiter. Berliner Gazette-Herausgeber Krystian Woznicki meint: Doch, es geht, und es muss auch gehen – Open the Snowden Files!
berlinergazette.de

 „Geradezu niedlich“

Kaum auszumalen, was Im Fall der Veröffentlichung passieren würde. Sehr gut ausmalen kann sich hingegen der CIA-Vertreter der US-Botschaft nun, was passiert, wenn seine Behörde einen Maulwurf in deutschen Regierungskreisen bezahlt: Er fliegt aus dem Land. So geschehen am gestrigen Tag. Hier werde jedoch eine Mücke zum Elefanten gemacht, während der eigentlich Elefant immer noch mitten im Raum stehe: die Massenüberwachung unschuldiger Bürger. Kai Biermann von Zeit Online weiß, wieso das so ist.
zeit.de

 Ungewollte Aufmerksamkeit

Kommen wir vom Elefanten zum nächsten Schwergewicht: Internet-Gigant Google. Der muss nach einem EuGH-Urteil bestimmte Seiten aus seinen Suchergebnissen löschen. In Deutschland läuft das Vergessen-Werden auf Hochtouren. Emsig wird beantragt und gelöscht. Google selbst spielt brav mit und streicht kompromisslos. Doch was, wenn das alles gar nichts bringt? Und was, wenn es sogar kontraproduktiv wäre? Der Streisand-Effekt lehrt die „Vergessenen“ das Fürchten.
zeit.de

Der ganz normale Wahnsinn

Einzelne Ergebnisse streichen ist eine Sache; sämtliche positiven oder negativen Posts aus dem Feed zu nehmen, eine andere. Die heimliche Facebook-Studie an hunderttausenden Nutzern erregte auch in dieser Woche die Gemüter. Doch wenigstens in einer Hinsicht ist das Ganze gut: Es erinnert uns daran, dass ein Unternehmen nun mal ein Unternehmen und Manipulation im Netz schon fast alltäglich ist. Darüber sollten wir mal sprechen, meint Friedmann Karig. Oder wir lassen es einfach mal bleiben, sagen unseren digitalen Freunden adieu und suchen das Glück im Analogen – zumindest für 99 Tage. Das ist die Idee der Aktion „99 Days of Freedom“.
friedemannkarig.de

Nicht nur smart, sondern auch sicher muss es sein.

Während Facebook munter an unserem Seelenleben herumdoktert, wollen andere die Kontrolle über unsere Gegenstände erlangen. Das Internet der Dinge öffnet der Manipulation durch Hacker wortwörtlich Tür und Tor, es sei denn… tja, es sei denn, wir lernen aus den Fehlern der Vergangenheit und sorgen bei den Technologien für entsprechende Sicherheitsstandards. Das wäre doch mal was. Sebastian Zimmer vom Chaos Computer Club sieht das ganz genauso.
ndr.de
Bild: Screenshot aus dem Video