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	<title>Sozialwahl &#8211; politik-digital</title>
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	<description>Information, Kommunikation, Partizipation</description>
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	<title>Sozialwahl &#8211; politik-digital</title>
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	<item>
		<title>Sozialwahl 2011: Der rote Brief</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Simone Schiedchen]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 17 May 2011 14:55:38 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[News]]></category>
		<category><![CDATA[Sozialwahl]]></category>
		<category><![CDATA[Krankenversicherung]]></category>
		<category><![CDATA[Rente]]></category>
		<category><![CDATA[Krankenkassen]]></category>
		<category><![CDATA[Deutsche Rentenversicherung]]></category>
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					<description><![CDATA[<a target="_blank" href="/sites/politik-digital.de/files/wahlen_SZ_0.jpg" rel="noopener noreferrer"><img height="143" align="left" width="199" src="/sites/politik-digital.de/files/sozialwahl_logo.jpg" /></a>Eine Wahl, von der viele gehört haben, von der aber niemand genau weiß, was sie ist. Die <a target="_blank" href="http://www.sozialwahl.de/startseite.html" rel="noopener noreferrer">Sozialwahl</a> wirbt mit einem Stück gelebter Demokratie, von dem jeder Gebrauch machen sollte. politik-digital.de fragte nach bei Sebastian Schürmanns vom Verband der Ersatzkassen e. V. 
<p>
]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p><a target="_blank" href="/wp-content/uploads/wahlen_SZ_0.jpg" rel="noopener noreferrer"><img decoding="async" height="143" align="left" width="199" src="/wp-content/uploads/sozialwahl_logo.jpg" /></a>Eine Wahl, von der viele gehört haben, von der aber niemand genau weiß, was sie ist. Die <a target="_blank" href="http://www.sozialwahl.de/startseite.html" rel="noopener noreferrer">Sozialwahl</a> wirbt mit einem Stück gelebter Demokratie, von dem jeder Gebrauch machen sollte. politik-digital.de fragte nach bei Sebastian Schürmanns vom Verband der Ersatzkassen e. V. </p>
<p>
<!--break-->
</p>
<p>
Noch bis zum 1. Juni haben 48 Millionen Sozialversicherte die Chance, ihre Stimme für die Sozialwahl abzugeben. Wahlberechtigt sind alle Versicherten und Rentner der &quot;Deutschen Rentenversicherung Bund&quot; sowie Mitglieder der Ersatzkassen &#8211; Voraussetzung ist, dass sie am 3. Januar 2011 das 16. Lebensjahr vollendet hatten. Um an der Wahl teilzunehmen,  müssen sie die im April versendeten Stimmzettel ausfüllen und portofrei klassisch per Post zurücksenden. Alles ganz einfach, wie das <a target="_blank" href="http://www.sozialwahl.de/sozialwahl-im-ueberblick/video-alles-im-kasten-die-sozialwahl-2011.html" rel="noopener noreferrer">Video</a> zur Wahl zeigt.
</p>
<p>
Aber was ist die Sozialwahl und warum sollte man mitmachen? Der Grundgedanke ist, dass diejenigen, die in die Rentenversicherung und die gesetzlichen Krankenkassen einzahlen, auch mitbestimmen dürfen, in welcher Weise das Geld für die Rente und Gesundheitsversorgung verwendet wird. Hierin besteht der Kern der Sozialwahlen: Durch Mitbestimmung stärken die Wähler die eigene Interessenvertretung und können somit politisch unabhängiger agieren. Damit haben die Versicherten einen enormen Einfluss gegenüber dem Staat. Was in Zeiten, in der die erste Krankenversicherung (City BKK) Insolvenz angemeldet hat und viele Versicherte verunsichert sind, besonders interessant ist. Aktuell haben mehr Menschen als üblich das Bedürfnis nach Mitsprache, das könnte eine Chance für die diesjährige Sozialwahl sein.
</p>
<p>
Die zu wählenden Verwaltungsräte (Parlamente) der Krankenkassen sind an allen Entscheidungen der Krankenkassen beteiligt, von denen die Versicherten direkt betroffen ist. Zur Wahl stehen Organisationen und Interessengruppen. Diese stellen ehrenamtliche Listenkandidaten auf, die selbst Versicherte sind und somit unmittelbar von den eigenen Entscheidungen betroffen sind. Gewählt wird ein 30-köpfiges <a target="_blank" href="http://download.sozialwahl.de/fileadmin/user_upload/pdf/Sozialwahl_2011_Infografik_Gesamtuebersicht.pdf" rel="noopener noreferrer">Gremium</a>, das paritätisch aus Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertretern gebildet wird.
</p>
<p>
Sebastian Schürmanns vom Verband der Ersatzkassen e. V. (VDEK) gab als Zwischenfazit zur Informationskampagne der Wahl „eine starke Frequentierung der eingerichteten Service-Hotlines und der über die Sozialwahl informierenden Internetportale“ bekannt. Ob es aber zu einer höheren Beteiligung als in den Vorjahren kommt, bleibt abzuwarten.
</p>
<p>
Auf die Frage, ob es nicht zeitgemäßer und unkomplizierter sei, die Sozialwahl online durchzuführen, erklärt Schürmanns, dass darauf verzichtet wurde, „weil eine Internetwahl bislang nicht die verfassungsmäßig notwendige Datensicherheit erfüllt.“ Es gibt aber Überlegungen, 2017 eine Online-Wahl einzuführen, um die Beteiligungsschwellen zu senken und Kosten zu reduzieren, die bei der letzten Sozialwahl 2005 bei 44,2 Millionen lagen. Vielleicht können wir also in sechs Jahren unsere Selbstverwaltungsgremium der Sozialversicherungsträger online wählen. Und vielleicht liegt dann die Wahlbeteiligung auch höher als 30 Prozent  wie im Jahr 2005.</p>
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			</item>
		<item>
		<title>Sozial digital</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Christoph Bieber]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 01 Jan 1970 00:00:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[News]]></category>
		<category><![CDATA[Sozialwahl]]></category>
		<category><![CDATA[E-Democracy]]></category>
		<category><![CDATA[E-Voting]]></category>
		<category><![CDATA[Krankenkasse]]></category>
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					<description><![CDATA[<span style="font-family: Arial,Helvetica,sans-serif"><span style="font-size: x-small; font-family: Arial,helvetica"><b>Zwischen den Bundespräsidentschaftswahlen und der Europawahl ist sie doch ein wenig untergegangen,
die &#34;richtig wichtige&#34; Wahl zur Vertreterversammlung der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte (BfA): und
dabei gab sich die &#34;Sozialwahl&#34; bisweilen ein ganzes Stück digitaler als die beiden
großen Konkurrenzveranstaltungen - die Mitglieder der Techniker Krankenkasse durften sogar digital zur
Wahlurne schreiten.</b></span></span>]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p><span style="font-family: Arial,Helvetica,sans-serif"><span style="font-size: x-small; font-family: Arial,helvetica"><b>Zwischen den Bundespräsidentschaftswahlen und der Europawahl ist sie doch ein wenig untergegangen,<br />
die &quot;richtig wichtige&quot; Wahl zur Vertreterversammlung der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte (BfA): und<br />
dabei gab sich die &quot;Sozialwahl&quot; bisweilen ein ganzes Stück digitaler als die beiden<br />
großen Konkurrenzveranstaltungen &#8211; die Mitglieder der Techniker Krankenkasse durften sogar digital zur<br />
Wahlurne schreiten.</b></span></span><!--break--></p>
<p>
<span style="font-family: Arial,Helvetica,sans-serif"><span style="font-size: x-small; font-family: Arial,helvetica">Mit einer umfangreichen Informationsinitiative wurde seit Anfang März darauf hingewiesen, daß immerhin<br />
47 Millionen Wahlberechtigte ihre Vertreter für die Selbstverwaltung bei der BfA sowie einem halben<br />
Dutzend Ersatzkassen wählen konnten &#8211; und, für viele noch wichtiger: was die gewählten Repräsentanten<br />
denn eigentlich tun. Im Rahmen dieser Wahl-Kampagne der besonderen Art spielte das Internet keine<br />
unerhebliche Rolle &#8211; so ist unter <a href="http://www.sozialwahl.de/">www.sozialwahl.de</a> eine<br />
detaillierte Info-Site entstanden, die eine sehr ausführliche Vorstellung des Konzepts der Sozialwahl<br />
liefert. Im besten Sinne einer Wählerbildung wird hier über Geschichte und Hintergründe informiert, das<br />
Wahlverfahren erläutert und ausführliche Materialien zum Thema Sozialwesen angeboten.<br />
</span></span>
</p>
<p>
<span style="font-family: Arial,Helvetica,sans-serif"><span style="font-size: x-small; font-family: Arial,helvetica">Ähnliche Angebote unterhalten auch der <a href="http://www.sozialwahlen.dgb.de/">Deutsche Gewerkschaftsbund </a><br />
und beteiligte Krankenkassen wie die <a href="http://www.dak.de/network/html/sozialwahl.html">Deutsche<br />
Angestellen Krankenkasse</a>, die <a href="http://www.barmer.de/hauptbereiche/barmer/sozialwahlen/nav_main_fs.html"><br />
Barmer Ersatzkasse </a>oder die Kaufmännische Krankenkasse,<br />
die neben allgemeinen Materialsammlungen auch ihre Kandidaten und Listen vorstellen.<br />
</span></span>
</p>
<p>
<span style="font-family: Arial,Helvetica,sans-serif"><span style="font-size: x-small; font-family: Arial,helvetica">Gar noch einen Schritt weiter ging die <a href="http://www.tk-online.de/">Techniker Krankenkasse </a>&#8211; auf<br />
ihrer Web-Site befindet sich der Eingang in ein virtuelle Wahllokal: wahlberechtigte Mitglieder der Krankenkasse<br />
können am einem Online-Wahlspiel teilnehmen und dabei eine Reise gewinnen. Dabei handelte es sich<br />
allerdings nicht nur um einen werbewirksamen Internet-Event, denn die digitale Stimmabgabe ist Teil eines<br />
ambitionierten Forschungsprojektes, das im Verbund mit der Universität Osnabrück, dem Deutschen<br />
Zentrum für Luft- und Raumfahrt sowie dem Bundeswirtschaftsministerium durchgeführt wurde.<br />
</span></span>
</p>
<p>
<span style="font-family: Arial,Helvetica,sans-serif"><span style="font-size: x-small; font-family: Arial,helvetica">Untersucht werden sollte vor allem, &quot;ob das Internet in Zukunft für Wahlzwecke genutzt werden kann&quot;. Laut<br />
Ankündigungstext scheinen die Vorteile offensichtlich: &quot;Neben dem Urnengang und der Briefwahl könnte<br />
das elektronische Votum eventuell eine zusätzliche Möglichkeit bieten, vom demokratischen Stimmrecht<br />
Gebrauch zu machen.&quot; Umgesetzt wurde das Wahlspiel unter Federführung der &quot;Forschungsgruppe Internetwahlen&quot;,<br />
die sich inzwischen unter <a href="http://www.i-vote.de/">www.i-vote.de</a> niedergelassen hat. Die Osnabrücker Gruppe<br />
um den Soziologen Dieter Otten sammelte erste Erfahrungen auf dem Gebiet elektronischen Wählens im Zuge<br />
der letztjährigen Bundestagswahl: im virtuellen <a href="http://www.wahlkreis329.de/">Wahlkreis 329 </a>wurde<br />
ein ähnliches Verfahren zur Simulation des Briefwahlvorganges erprobt.</span></span>
</p>
<p>
<span style="font-family: Arial,Helvetica,sans-serif"><span style="font-size: x-small; font-family: Arial,helvetica">Im Zentrum des Forschungsinteresses steht die Entwicklung eines &quot;sicheren&quot; Online-Wahlverfahrens,<br />
das das alte Ideal demokratischer Stimmabgabe gewährleisten soll: &quot;one user &#8211; one vote&quot;.<br />
Eine tragende Rolle spielt dabei die ordnungsgemäße Vergabe geschützer Transaktionsnummern (TAN),<br />
die den einwandfreien und unmanipulierbaren Zugang zum digitalen Wahllokal regeln sollen.<br />
Das Prozedere ist dem Online-Banking entlehnt &#8211; vor jeder Stimmabgabe wird bei der Wahlregistrierung<br />
je Versicherungsnummer eine TAN vergeben, anhand der jeder Wahlvorgang überprüft werden kann.<br />
Eine mehrfache Stimmabgabe wird ausgeschlossen und der digitale Teil des Wahlaktes bleibt einigermassen<br />
kontrollierbar.<br />
</span></span>
</p>
<p>
<span style="font-family: Arial,Helvetica,sans-serif"><span style="font-size: x-small; font-family: Arial,helvetica">Gegen analoge Manipulationsversuche ist das Kontrollsystem natürlich machtlos: stattet man sich zuvor mit<br />
zusätzlichen Versichertennummern (etwa aus dem Bekanntenkreis) aus, ist das muntere Abstimmen ohne weiteres<br />
möglich. Nun ist bei der Sozialwahl zwar nicht mit massiven Betrugsversuchen zu rechnen (etwa von<br />
Angestellten einer Arztpraxis, die sich in der Patientenkartei bedienen könnten), aber die<br />
Angriffsfläche ist klar bestimmt. Die zur Anmeldung benötigten &quot;persönlichen&quot; Identifizierungsdaten<br />
stellen die Schwachstelle von Online-Wahlen dar. Endgültig beheben läßt sich dieses Manko<br />
wahrscheinlich erst durch &quot;biologische&quot; Anmeldekriterien wie Fingerabdrücke oder<br />
Netzhautmuster &#8211; doch danach verlangen auch die herkömlichen Briefwahlunterlagen nicht.<br />
Zur Anforderung und zum Ausfüllen der Europawahlunterlagen reicht schließlich noch immer<br />
die hochgradig fälschungsanfällige Unterschrift aus.<br />
</span></span>
</p>
<p>
<span style="font-family: Arial,Helvetica,sans-serif"><span style="font-size: x-small; font-family: Arial,helvetica">Aus dieser Perspektive scheint die digitale Stimmabgabe tatsächlich kurz vor der Serienreife zu<br />
stehen &#8211; das hätten sich die Auguren der &quot;elektronischen Republik&quot; (Lawrence Grossman) noch vor<br />
wenigen Jahren kaum träumen lassen. Doch scheint es mittlerweile einfacher, eine Online-Entsprechung<br />
für den eher mechanistischen (Brief-)Wahlakt zu konstruieren, als die häufig unscharfen, oft unfertigen<br />
und stets komplexen Verhandlungsprozesse, die für die Sphäre des Politischen charakteristisch sind,<br />
in die digitale Datenwelt zu übertragen.<br />
</span></span>
</p>
<p>
<span style="font-family: Arial,Helvetica,sans-serif"><span style="font-size: x-small; font-family: Arial,helvetica"><b>In der virtuellen Wahlkabine. Ein Selbstversuch.</b><br />
Für den Zeitraum vom 3. bis 26. Mai hatte die <a href="http://www.tk-online.de/">Techniker Krankenkasse<br />
</a>in einem eigenständigen Bereich ihrer Web-Site ein virtuelles Wahllokal eröffnet. Dort wurden<br />
zunächst die <a href="https://wahl.tk-online.de/html/regeln.html">Regeln </a>für das Wahlspiel<br />
erläutert. Im Rahmen der noch recht aufwendigen Prozedur wurde der surfenden Wählerschaft nach<br />
Eingabe von Name und Versichertennummer zunächst einmal eine Transaktionsnummer (TAN) zugewiesen.<br />
Diese 22stellige Buchstabenkombination stellt den Schlüssel für das gesicherte Wahlverfahren dar.<br />
Vor dem Weiterklicken zur Wahlkabine stehen drei Möglichkeiten: die Zeichenfolge auswendig lernen<br />
(zu aufwendig), abschreiben (zu analog) oder per &quot;cut &amp; paste&quot; in die Zwischenablage<br />
verfrachten und in der Wahlkabine wieder einfügen. Wenn schon digital wählen, dann aber richtig:<br />
Nach dem Druck der Tastenkombination STRG + C ist die Zugangsberechtigung zum in Osnabrück stationierten<br />
Wahlserver erstmal gesichert.<br />
</span></span>
</p>
<p>
<span style="font-family: Arial,Helvetica,sans-serif"><span style="font-size: x-small; font-family: Arial,helvetica">Nach kurzer Wartezeit grüßt der &quot;Sicherheits-Server der Universität Osnabrück&quot;. Willkommen in der<br />
digitalen Wahlkabine. Die erste Überraschung &#8211; auf dem Bildschirm taucht ein knallroter Wahlbriefumschlag<br />
auf.  Im Innern stecken angeblich die Wahlunterlagen, durch &quot;Anklicken des Doppelpfeils&quot; soll<br />
der Umschlag geöffnet werden. Leider ist weit und breit kein Doppelpfeil in Sicht &#8211; zum ersten Mal<br />
herrscht Ratlosigkeit. Wo sind hier eigentlich die Wahlhelfer? Auf der bannerartigen Abbildung<br />
des &quot;i-vote-Teams&quot; sind zwar einige Wahlforscher abgebildet, aber Hilfe ist von ihnen im<br />
Augenblick nicht zu erwarten.<br />
</span></span>
</p>
<p>
<span style="font-family: Arial,Helvetica,sans-serif"><span style="font-size: x-small; font-family: Arial,helvetica">Uff, nur ein Ladefehler. Der schon leicht verzweifelte Mausklick auf den Reload-Button hat die<br />
Seite erneut aufgebaut: nun ist der Doppelpfeil sichtbar und weist den Weg zur Stimmabgabe.<br />
Gerade nochmal gutgegangen. Als nächstes erscheint der<br />
Stimmzettel auf dem Bildschirm, eine simple HTML-Tabelle im frostigen technikerkrankenkassenblau.<br />
Auch wenn das ganze optisch nahezu identisch mit dem analogen Stimmzettel ist, fällt ein neues<br />
feature der Digitalwahl direkt ins Auge: in der Spalte &quot;Kennwort der Vorschlagsliste&quot; sind die<br />
Namen der Listen als Hyperlink dargestellt &#8211; somit ist also noch in der Wahlkabine eine Information<br />
über die Kandidaten möglich. Doch Obacht &#8211; die Infos öffnen sich in einem eigenen Browserfenster,<br />
das könnte weniger geübte Nutzerinnen und Nutzer irritieren (aber wagen die sich überhaupt ins<br />
virtuelle Wahllokal?). Diesmal sind die Wahlhelfer allerdings zur Stelle, ein kurzer Anleitungstext weist<br />
auf diese Besonderheit hin und gibt Tips für das weitere Vorgehen.<br />
</span></span>
</p>
<p>
<span style="font-family: Arial,Helvetica,sans-serif"><span style="font-size: x-small; font-family: Arial,helvetica">Nach letztmaliger Information ist nun das vielzitierte &quot;Kreuzchen&quot; an der Reihe &#8211; bei der Online-Stimmabgabe<br />
ist daraus allerdings ein &quot;Radio-Button&quot; geworden (sagt zumindest der Anleitungstext). Zudem ist<br />
hier das Verwählen erlaubt &#8211; die Anwahl einer neuen Liste überschreibt automatisch die vorhergehende Entscheidung.<br />
Neu ist auch die &quot;Weißwahl&quot; in der untersten Tabellenzeile des Wahlzettels, offenbar die neue<br />
Form der Stimmenthaltung. Eine Begründung für diese Option fehlt allerdings, denn auf dem &quot;traditionellen&quot;<br />
Stimmzettel ist diese Entscheidung nicht vorgesehen. Die Lösung dürfte in einer technischen Anforderung<br />
liegen, denn ganz ohne input gilt das Online-Formular wohl als unvollständig und könnte<br />
nicht weiterverarbeitet werden.<br />
</span></span>
</p>
<p>
<span style="font-family: Arial,Helvetica,sans-serif"><span style="font-size: x-small; font-family: Arial,helvetica">&quot;Eingeworfen&quot; wird der Stimmzettel erst nach Angabe der Transaktionsnummer, die zum Abschluß<br />
des Wahlverfahrens aus der digitalen Schublade geholt wird (zwischendurch bloß nichts anderes<br />
kopieren!). Wie im richtigen Leben vor dem Geldautomaten gibt es drei Versuche zur erfolgreichen<br />
Eingabe der korrekten Zeichenfolge, danach wird der Vorgang abgebrochen. Hier zeigt sich der<br />
Osnabrücker Security-Server unerbittlich: der absichtlich eingebaute Tippfehler wurde sogleich<br />
erkannt &#8211; der nächste Versuch beginnt. Bei der Wahlwiederholung muß allerdings auch die Stimme<br />
neu verteilt werden, sonst droht unverzüglich der zweite Fehler.<br />
</span></span>
</p>
<p>
<span style="font-family: Arial,Helvetica,sans-serif"><span style="font-size: x-small; font-family: Arial,helvetica">Nach gelungener TAN-Eingabe taucht schließlich die Erfolgsmeldung auf: &quot;Ihre Stimmabgabe wurde regisriert!&quot;<br />
Na also, so schwierig war´s doch gar nicht. Anschließend bitten die Wahlforscher &#8211; auf freiwilliger<br />
Basis &#8211; um ein paar statistische Angaben zur Erweiterung ihrer Datensätze. Nun gut, tun wir ihnen<br />
den Gefallen &#8211; bisher dauerte die Prozedur schließlich noch keine 10 Minuten, zwischenzeitliche<br />
Listen-Information inklusive. Eilig vorbeigesurfte Wähler können den Vorgang hier selbstverständlich<br />
abbrechen.<br />
</span></span>
</p>
<p>
<span style="font-family: Arial,Helvetica,sans-serif"><span style="font-size: x-small; font-family: Arial,helvetica">Nach erfolgter Stimmabgabe wird die TAN sofort entwertet, damit eine wiederholte Teilnahme unmöglich bleibt<br />
&#8211; und tatsächlich: der Rücksprung auf den Wahlzettel (die History-Funktion macht´s möglich) ist<br />
vergebens, der Server meldet korrekt, daß diese TAN bereits benutzt wurde.<br />
</span></span>
</p>
<p>
<span style="font-family: Arial,Helvetica,sans-serif"><span style="font-size: x-small; font-family: Arial,helvetica">Damit endet schließlich ein angenehm unaufregender Ausflug ins virtuelle Wahllokal &#8211; im großen und<br />
ganzen erscheint die digitale Stimmabgabe benutzerfreundlich organisiert, an einigen Stellen<br />
wurden hilfreiche Online-features integriert, eine gewisse Sicherheitsgarantie ist ebenfalls bereits gegeben.<br />
Dem Normalsurfertest hält die digitale Wahlurne durchaus stand, ob das Wahlgeheimnis auch vor<br />
massiven Hackereingriffen bewahrt werden kann, steht auf einem anderen Server. Aber schließlich<br />
ist auch der analoge Briefwahlumschlag kein unüberwindbares Hindernis&#8230;<br />
</span></span></p>
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