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	<title>Verantwortung &#8211; politik-digital</title>
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		<title>Killer-Roboter und das Prinzip Verantwortung</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Johannes Brinz]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 27 Apr 2017 15:11:05 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[News]]></category>
		<category><![CDATA[autonome Waffen]]></category>
		<category><![CDATA[Killer-Roboter]]></category>
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										<content:encoded><![CDATA[<div class="wpb-content-wrapper"><div data-parent="true" class="vc_row row-container" id="row-unique-0"><div class="row limit-width row-parent"><div class="wpb_row row-inner"><div class="wpb_column pos-top pos-center align_left column_parent col-lg-12 single-internal-gutter"><div class="uncol style-light"  ><div class="uncoltable"><div class="uncell no-block-padding" ><div class="uncont" ><div class="uncode_text_column" ><p>Am 14. April veröffentlichte Dmitri Rogosin, einer der stellvertretenden Ministerpräsidenten Russlands, ein Video, welches einen humanoiden Kriegsroboter zeigt. Dies bedeutet einen erneuten Schritt in Richtung vollautonomer Waffensysteme. Trotz massiver Kritik wird die Technologie weiter vorangetrieben.</p>
<p>In einem am 14. April veröffentlichten <a href="https://twitter.com/Rogozin/status/852869162493935617" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Video</a> des russischen stellvertretenden Ministerpräsidenten Dimitri Rogosin ist ein humanoider Killerroboter wie aus dem Film „Terminator“ zu sehen. Dem russischen Militär ist damit ein weiterer, wenn auch nach Expertenmeinung nicht maßgeblicher, Schritt in Richtung vollautonomer Kriegsmaschinen geglückt. Ein Entwicklungsstopp konnte trotz moralischer und rechtlicher Bedenken nie durchgesetzt werden. Seit Jahren bemängeln Kritiker, dass emotions- und verantwortungslose Roboter Entscheidungsgewalt über Menschenleben gegeben würde.</p>
<h3>Autonome Waffensysteme</h3>
<p>Bei vollautonomen Waffensystemen handelt es sich um Roboter, welche keinen „Menschen in der Schleife“ haben, welche also, nach der Programmierung, vollkommen selbstständig handeln können. Zum jetzigen Zeitpunkt existieren solche Geräte noch nicht. Wie das Beispiel des russischen Roboters zeigt, wird jedoch weiterhin an solchen Technologien geforscht. Autonome Waffensysteme könnten sowohl beim Militär als auch bei der Polizei eingesetzt werden. Sie sollen vor allem dazu dienen, Menschen aus Gefahrensituationen, wie z.B. Kampfeinsätzen oder Schießereien rauszuhalten. Tötungsaufträge an Maschinen zu delegieren bringt jedoch erhebliche moralische und rechtliche Probleme mit sich.</p>
<h3>Probleme und Risiken</h3>
<p>Ein Hauptgrund warum Menschen gegenseitig aufeinander Rücksicht nehmen ist, weil sie sich in ihrem Gegenüber selbst erkennen. Dies wird Mitgefühl genannt und ist prägend für das menschliche Miteinander. Fehlt einem Menschen dieses Empathievermögen, so spricht man von einem Psychopathen. Es handelt sich hierbei also um Menschen mit einer psychischen Erkrankung, von denen einige zu schweren Gewalttaten fähig sind. Militärische Roboter sind nicht auf Empathie programmiert. Im Falle von autonomen Waffensystemen würden gefühlslose Maschinen die Befugnis erhalten, über Leben und Tot von Menschen zu entscheiden – ohne Emotionen wie Reue oder Anteilnahme.</p>
<p>Doch es gibt auch noch andere, eher technische Probleme. In einer Welt mit unendlich vielen potentiell möglichen Szenarien ist es schier unmöglich, jede Situation vorher zu programmieren. Autonome Systeme wären zwar in der Lage selbstständig zu lernen und gewissermaßen Erfahrung zu sammeln, allerdings ist es zweifelhaft, dass sie in der Lage wären, in jeder Situation die teils fatalen Konsequenzen richtig einzuschätzen.</p>
<p>Ein Einwand, der häufig von Befürwortern angebracht wird ist, dass durch den Einsatz von Kriegsrobotern die Gefahr für Soldaten minimiert wird. Hier wird jedoch ein wichtiger Aspekt übersehen. Genau diese vermeintlich sichere Lösung führt dazu, dass es häufiger zu Kampfeinsätzen kommt, welche wiederum vermehrt zivile Opfer fordern. Ähnliches war in jüngster Zeit beim <a href="http://www.tagesspiegel.de/politik/leak-zu-us-drohnenkrieg-die-meisten-toten-sind-unschuldige-zivilsten/12460084.html" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Einsatz von Drohnen</a> zu beobachten. Die Gefahr würde sich also für Soldaten zwar tatsächlich verringern, für Unbeteiligte jedoch erhöhen.</p>
<p>Die größten Bedenken, welche auftauchen, wenn über die Entwicklung autonomer Waffen diskutiert wird, ist jedoch das Problem der Verantwortlichkeit. Auch Roboter könnten Verbrechen begehen. Dann stellt sich die Frage: Wer trägt die Verantwortung? Die Maschine? Der Programmierer? Der Staat?</p>
<h3>Verantwortlichkeit</h3>
<p>Roboter besitzen kein Bewusstsein, folglich auch kein Schuldbewusstsein, was bedeutet, dass so etwas wie moralische Überlegungen nicht auftauchen. Es findet keine Abwägung zwischen ‚richtig‘ und ‚falsch‘ statt. Verantwortung entsteht allerdings durch die Möglichkeit, falsches Verhalten einzusehen. Das bedeutet, dass Roboter aus moralischer Sicht nicht für ihre Taten verantwortlich gemacht werden können. Auch das internationale Recht verlangt persönliche Verantwortung; Menschen werden für Kriegsverbrechen zur Rechenschaft gezogen. Es gehört zur heutigen Gesetzgebung, dass Opfern die Möglichkeit gegeben wird, auf dem Rechtsweg gegen die Täter vorzugehen.</p>
<p>Nicht nur können Roboter nicht verantwortlich gemacht werden, sie können auch nicht bestraft werden. Doch wer würde dann für Vergehen von Kriegsmaschinen zur Rechenschaft gezogen. Es wäre eine Möglichkeit, den Programmierer des Roboters für dessen Verhalten haften zu lassen. Für vollautonome Geräte, ohne „Menschen in der Schleife“ ist dies jedoch kein sinnvoller Ansatz, da nach der Fertigstellung der Maschine keine Kontrolle seitens der Entwickler mehr möglich wäre.</p>
<p>Im Völkerrecht existiert die Rechtsfigur der Vorgesetztenverantwortlichkeit. Hierbei kann ein Vorgesetzter für Vergehen seiner Untergebenen zur Rechenschaft gezogen werden, wenn er es versäumt, einen Verstoß entweder zu vermeiden oder zu bestrafen. Für Kriegsroboter wäre ein ähnliches Vorgehen denkbar. Allerdings ergeben sich auch hier Probleme. So kann der „Vorgesetzte“ Vergehen eines autonomen Waffensystems häufig nicht vermeiden, da dieses unabhängig agiert und selbstständig Entscheidungen trifft. Bestrafung von Maschinen ist ebenfalls nicht möglich. Die Vorgesetztenverantwortlichkeit greift hier also nicht.</p>
<p>Kriegsroboter sind folglich nicht nur moralisch sondern auch juristisch nicht schuldfähig. Die Frage nach der Verantwortlichkeit bleibt ungeklärt.</p>
<h3>Das Prinzip Verantwortung</h3>
<p>Die Ethik stellt sich traditionell die Frage, wie man sich verhalten sollte, um ein vernünftiges Miteinander zu gewährleisten. Dass genau das durch den großen technischen Fortschritt und die damit verbundenen Machbefugnisse des Menschen zu kurz greift, argumentiert Hans Jonas in seinem 1979 veröffentlichten Buch „Das Prinzip Verantwortung“. Seiner Ansicht nach muss sich ethisches Verhalten nicht nur auf eine Gesellschaft beziehen, sondern auf alle Menschen überall auf der Welt und auch auf zukünftige Generationen. Wie Eltern für ihre Kinder haften, so sind alle Menschen für künftige Generationen verantwortlich.</p>
<p>Demzufolge müssen nicht nur direkte sondern auch implizierte Folgen neuer Technologien beachtet werden. Da sich solche Fernwirkungen nur abschätzen, niemals jedoch vorhersagen lassen, vertritt Jonas die Auffassung, dass eine pessimistische Zukunftsdiagnose gegenüber Heilsprophezeiungen vorzuziehen sei. Irrtümer lassen sich aufgrund unumkehrbarer Effekte neuer Technologien nicht mehr wiedergutmachen. Unter diesen Gesichtspunkten formuliert er das Prinzip Verantwortung folgendermaßen:</p>
<p>„Handle so, dass die Wirkung deiner Handlung verträglich ist mit der Permanenz echten menschlichen Lebens auf Erden.“</p>
<p>Wendet man dieses Prinzip nun auf die Entwicklung autonomer Waffensysteme an, so wird schnell deutlich wo Probleme entstehen. Die Gefahren, welche von selbstständig agierenden Kriegsrobotern ausgehen, sind nicht von der Hand zu weisen und mögliche schwerwiegende Folgen schwer vorhersehbar. Einmal entwickelt, könnten gerade autonome Systeme eine Eigendynamik entwickeln, welche nicht mehr aufzuhalten ist.</p>
<p>Es bleibt festzuhalten, dass die Entwicklung von Killer-Robotern eine Bedrohung darstellt, welche weder vorherzusehen noch zu kontrollieren ist. Ein weiteres Vorantreiben dieser Technologie wäre ein Spiel mit dem Feuer, eine Bedrohung nicht nur für die heutige, sondern vor allem auch für alle zukünftigen Generationen.</p>
<p>Titelbild:<a href="https://www.flickr.com/photos/rn_topten/7096001123/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">  LA(PHOT) von Dave Jenkins</a> via flickr, Royal Navy Media Archive, <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">licenced CC BY-NC 2.0</a></p>
<p>
</div></div></div></div></div></div><script id="script-row-unique-0" data-row="script-row-unique-0" type="text/javascript" class="vc_controls">UNCODE.initRow(document.getElementById("row-unique-0"));</script></div></div></div><div data-parent="true" class="vc_row styleptrl--cc-module has-bg need-focus style-color-gyho-bg limit-width boxed-row row-container" id="row-unique-2"><div class="row unequal col-no-gutter single-top-padding single-bottom-padding single-h-padding row-parent"><div class="wpb_row row-inner"><div class="wpb_column pos-middle pos-center align_left column_parent col-lg-4 styleptrl--cc-module--col single-internal-gutter"><div class="uncol style-light"  ><div class="uncoltable"><div class="uncell no-block-padding  unradius-std" ><div class="uncont" ><div class="uncode_text_column" ><p>Text: <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">CC-BY-SA 3.0</a></p>
</div></div></div></div></div></div><div class="wpb_column pos-middle pos-center align_right column_parent col-lg-8 styleptrl--cc-module--col single-internal-gutter"><div class="uncol style-light"  ><div class="uncoltable"><div class="uncell no-block-padding" ><div class="uncont" ><div class="uncode_text_column" ><p><img decoding="async" class="alignnone size-medium wp-image-159021" src="https://www.politik-digital.de/wp-content/uploads/2020/05/CC-Lizenz-630x110111-305x53-1-300x52.png" alt="" width="300" height="52" srcset="https://www.politik-digital.de/wp-content/uploads/2020/05/CC-Lizenz-630x110111-305x53-1-300x52.png 300w, https://www.politik-digital.de/wp-content/uploads/2020/05/CC-Lizenz-630x110111-305x53-1.png 305w" sizes="(max-width: 300px) 100vw, 300px" /></p>
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		<title>Digital break-off: Salonfähig?</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Teresa Keil]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 21 Sep 2015 14:25:05 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Zusammen im Netz - Beziehungen in Zeiten neuer Medien]]></category>
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										<content:encoded><![CDATA[<div class="wpb-content-wrapper"><div data-parent="true" class="vc_row row-container" id="row-unique-3"><div class="row limit-width row-parent"><div class="wpb_row row-inner"><div class="wpb_column pos-top pos-center align_left column_parent col-lg-12 single-internal-gutter"><div class="uncol style-light"  ><div class="uncoltable"><div class="uncell no-block-padding" ><div class="uncont" ><div class="uncode_text_column text-lead" ><p>Darf man via Textnachricht Schluss machen? Wie bricht man den Kontakt zu einer Person richtig ab &#8211; muss dafür die Facebook-Freundschaft gelöscht werden? Es ist an der Zeit, sich Gedanken über richtiges Verhalten in digitalen Medien zu machen.</p>
</div><div class="uncode_text_column" ></p>
<p class="western">Es beginnt. Es endet.<br />
Aber wie?<br />
Eigentlich sollte ein persönliches Gespräch statt finden. Dann kam kurz vorher eine Whatsapp Nachricht. Länger als jede vorherige Nachricht. Darin beschrieben, dass es nicht passt und sowieso. Und sowieso? Genau.</p>
<h3 class="western">Gibt es neue Regeln bezüglich Schluss machen?</h3>
<p class="western">Zu sagen, dass ja jeder diese Situation kennen würde, wäre falsch. Aber immerhin, rund drei Millionen Deutsche haben schon ein mal eine Beziehung via SMS beendet. Aber kurz zurück zum Anfang: Es ist schön, es ist romantisch. Und es werden in der heutigen Zeit unzählige Nachrichten ausgetauscht. Über Facebook oder ähnliches, über Whatsapp oder SMS und je nach Ort des Kennenlernens vielleicht sogar erst einmal über Tinder, Loovo oder Datingportale. In einem vorangehenden Artikel der Sommerreihe berichteten wir schon über <a href="http://politik-digital.de/news/make-a-date-2-0-vom-suchen-und-finden-der-liebe-146609/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Online-Dating</a> und generell die Beziehung zwischen Menschen in diesem sehr digitalen Zeitalter. Was ändert sich? Was bleibt gleich? So weit man das sagen kann, kann sich alles ändern, muss aber nicht. Das wurde auch in einem weiteren Sommerreihenartikel über <a href="http://politik-digital.de/news/zusammen-im-netz-freundschaften-im-wandel-146737/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Freundschaft</a> deutlich. Während der Sommerreihe haben wir uns gefragt, wie Liebe und Freundschaft heutzutage entstehen und wie man sie frisch hält. Unumgänglich ist aber auch die Frage: Gibt es neue Regeln bezüglich Schluss machen?</p>
<p class="western">Damit ist nicht nur das Beenden einer Liebesbeziehung gemeint. Auch der manchmal notwendige Kontaktabbruch zu Freunden gehört dazu. Aber diese persönlichen Gespräche sind eben auch sehr unangenehm. Und wo man sich früher einfach nicht mehr bei Freunden gemeldet hat, muss man sich jetzt einer bestehenden Facebook-Freundschaft stellen. Was macht man damit? Freundschaft künden klingt schon sehr hart im Vergleich zu einem doch eher dezenten Abschied durch ein „sich nicht mehr melden“. Aber weiterhin auf Facebook befreundet bleiben ist manchmal auch nicht richtig. Und was ist eigentlich mit Ex-Partnern? Es gibt irgendwie keinen festen Regeln des Umgangs mehr, und man möchte nur ungern in die „das ist doch kindisch die Facebook-Freundschaft zu kündigen“ Schublade gesteckt werden. Also &#8211; wer kennt sich aus mit gesellschaftlichen Höflichkeitsformeln? Ein Blick in den Knigge für <a href="http://eetiquette.de/91/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">eEtiquette </a>gibt Antwort. Das Büchlein wurde von einem Team der Telekom unter der Leitung von Raimund Schmolze verfasst und beruht auf intensiver Recherchearbeit und zahlreichen Workshops mit Teilnehmern aus mehr als 12 Nationen.</p>
<h3 class="western">Ein Verhaltenscodex fürs Netz?</h3>
<p class="western">Noch vor einigen Jahren las man die Schlagzeilen, dass Knigge das Schluss machen via SMS erlauben würde. Jetzt ist in dem Büchlein davon nichts mehr zu finden. Viel mehr heißt es nun: „Nur R2D2 darf eine Beziehung digital beenden.“ Klare Worte, die auch 92% der Beteiligten einer Forsa-Umfrage als richtig empfinden. Das eEtiquette ist lustig geschrieben, trotzdem beinhaltet es sehr einleuchtende Regeln. Aber es beantwortet nicht alle Fragen. Also: Schluss machen via SMS ist tabu. Und Freundschaften beenden auf Facebook? Ein Vorteil ist, dass derjenige es nicht sofort mitbekommt, wenn man die Freundschaft kündigt. Aber man sollte es dennoch mit Vorsicht genießen. Zum Beispiel ist es unangenehm, wenn der Streit doch geklärt wird und man die Person wieder hinzufügen muss. Natürlich kann man das Profil auch einfach stumm schalten, dann werden keine Inhalte mehr auf der Startseite angezeigt. Aber das gilt eben nur für Facebook. Die digitale und analoge Welt sind so eng miteinander verbunden, dass ein sensibles Gleichgewicht leicht umkippen kann. Man sollte sich bewusst sein, wie eine Handlung bei anderen Personen ankommt. Zum Beispiel mit dem Ex-Partner noch befreundet zu sein. Das ist in der analogen Welt oft nicht gern gesehen – und digital? Ihm oder ihr noch auf Twitter oder Instagram zu folgen kann bedeuten, dass man gerne noch wissen möchte was bei dem anderen aktuell ist. Das löst häufig falsche Assoziationen bei dem aktuellen Partner oder Freunden aus. Und es bringt auch die Frage ans Licht, wie man sich denn bitte richtig verhalten soll.</p>
<h3 class="western">Freiheit bedeutet auch Verantwortung zu übernehmen.</h3>
<p class="western">Die neuen Medien ermöglichen uns viel. Viel Freiheit vor allem. Aber wo bleibt das Verantwortungsbewusstsein und das Taktgefühl? Und wer bestimmt, was richtig und was ein No-Go ist? Man könnte den alt bewährten Grundsatz „was du nicht willst das man dir tu, das füg auch keinem andern zu“ wieder auf die Bühne zerren. Fakt ist jedoch, dass es sich bei solchen Beziehungs- und Freundschaftsangelegenheiten sehr unterschiedlich verhalten kann. Es kommt häufig auf die Intensität der Beziehung drauf an. Und, was oftmals als Argument genutzt wird: Was online begann darf auch online beendet werden. Das bedeutet aber, dass Beziehungen, je nach Kennenlernstory, anders bewertet werden. Bei der Popularität, die Onlinedatingportale derzeit genießen, wäre das aber unfair.</p>
<p class="western">Es ist also schwieriger als gedacht, den richtigen Ton zu treffen. Dennoch, wenn wir wollen, dass digitale Verbindungen und Beziehungen auch als wertvoll betrachtet werden, sollten wir uns damit auseinandersetzen, wie wir mit ihnen umgehen. Ob die Vermischung von analoger und digitaler Welt sowohl auf dem Hin- als auch auf dem Rückweg funktioniert, ist schwer zu sagen. Damit ist gemeint: Lerne ich jemanden kennen, füge ich ihn bei sozialen Netzwerken als Kontakt hinzu. Bricht der Kontakt aber ab, oder möchte ich ihn aktiv beenden, gibt es zwei Möglichkeiten. Entweder bleibt die Person als Karteileiche in der Liste und lediglich die Kommunikation bricht ab, oder ich setze ein klares Zeichen und kündige auch digital die Beziehung zu der Person. Wir müssen uns einfach bewusst machen, dass digitale Freundschaften und Beziehungen zwar keinen face-to-face Kontakt mit Menschen vollständig ersetzen, aber dass es nun einfach ein Teil von zwischenmenschlichen Beziehungen ist. Es gehört einfach dazu und somit muss auch über Umgangsformen gesprochen werden. Nach dem Motto: Fremdgehen ist moralisch falsch. Online noch mit dem Ex-Partner befreundet sein, analog aber nicht, ist auch falsch. Ob das die Mehrheit auch so sieht, muss die Praxis zeigen. Tatsache ist aber, dass das Thema Bedeutung hat und wir anfangen müssen, die sozialen Medien als echten Begegnungsraum zu empfinden, in dem es auch Werte und Höflichkeitsformeln gibt. Auch in puncto Schluss machen.</p>
<p class="western">Bild: <a href="https://pixabay.com/en/users/makunin-37005/">makunin</a> <a href="https://pixabay.com/service/terms/#usage">CC0 Public Domain</a></p>
<p class="western"><img decoding="async" src="http://i0.wp.com/politik-digital.de/wp-content/uploads/CC-Lizenz-630x1101.png?resize=305%2C53" alt="CC-BY-SA" width="305" height="53" /></p>
<p>
</div></div></div></div></div></div><script id="script-row-unique-3" data-row="script-row-unique-3" type="text/javascript" class="vc_controls">UNCODE.initRow(document.getElementById("row-unique-3"));</script></div></div></div>
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		<title>Social Media Week: Was bedeutet Verantwortung im Internet?</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Pia Thiele]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 23 Sep 2014 13:44:31 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[News]]></category>
		<category><![CDATA[Aktivismus]]></category>
		<category><![CDATA[Social Media]]></category>
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					<description><![CDATA[Sollen Twitter und Facebook Selbstzensur für gewisse Inhalte vornehmen? Wer soll sich um die Einhaltung von nationalem und internationalem Recht [&#8230;]]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/5280585822_ed883a633a_z.jpg"><img decoding="async" class="alignnone size-full wp-image-142009" alt="Weltkarte Facebook Connections" src="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/5280585822_ed883a633a_z.jpg" width="640" height="269" /></a>Sollen Twitter und Facebook Selbstzensur für gewisse Inhalte vornehmen? Wer soll sich um die Einhaltung von nationalem und internationalem Recht im Internet kümmern? Auf einem Panel der Social Media Week in Berlin diskutierten Experten  diese und andere Fragen unter dem Motto „Aktivismus in Social Media und Privatsphäre“.<br />
Eine Menschenrechtsaktivistin, die ihre Festnahme am Flughafen von Bahrain twittert und unmittelbar ein internationales Echo erzeugt. Eine Gruppe in Armenien, die via Facebook den Bau eines Einkaufszentrums verhindert. Das sind nur zwei Beispiele für den Einsatz von Social Media, um einen politischen Zweck zu verfolgen oder sofortige Aufmerksamkeit zu erreichen. Das Interessante daran: Das Internet dient als virtueller Ort, in dem Protestierende vor Verfolgung relativ geschützt sind.<br />
Die aktuell stattfindende <a href="http://socialmediaweek.org/berlin/">Social Media Week </a> beschäftigt sich damit, wie neue Medien und Technologie unser Leben beeinflussen – von Startups über Kreativität bis hin zu ethischem Wirtschaften. Aber auch der Einfluss sozialer Medien auf Protestkultur ist Thema. Unter diesem Vorzeichen diskutierte gestern eine Expertenrunde  aus Journalisten und NGO-Vertretern über die Verantwortung von Staaten, einzelnen Akteuren und großen sozialen Netzwerken in Zeiten des digitalen Wandels. Die zentrale Frage: Wie können wir von Social Media profitieren, während gleichzeitig unsere sensiblen Daten geschützt werden? Was bedeutet Verantwortung im Internet?<br />
Eine aktuelle <a href="http://derstandard.at/2000004653503/Zensur-Netzaktivisten-kritisieren-Bann-von-Enthauptungsvideo">Debatte</a> dreht sich um die Propaganda des Terrornetzwerks Islamischer Staat (IS) und die Frage, ob soziale Netzwerke wie Twitter, Facebook oder Google Inhalte ihrer User zensieren sollten, um eine Verbreitung von gewalttätigen und menschenverachtenden Inhalten zu verhindern. Dürfen private Unternehmen überhaupt Zensur betreiben?<br />
In Deutschland gehört die Meinungs- und Pressefreiheit zu den wichtigsten Grundrechten. So widersinnig und absurd eine Meinung erscheint, sie wird geschützt, solange sie nicht gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verstößt. <a href="http://www.tagesschau.de/inland/is-deutschland-102.html">Im Falle von IS</a> ist dieser Verstoß gegeben: Alle Aktivitäten des IS, darunter die Verbreitung und Veröffentlichung von Propagandavideos, sind auf deutschem Territorium untersagt. Höhlen Twitter, Facebook&amp; Co. die staatliche Befugnis, Zensur zu betreiben, aus? Interessante Anstöße gab Marek Tuszynski, Mitbegründer der Organisation  <a href="https://www.tacticaltech.org/">„Tactical Technology Collective“,</a> die sich dafür einsetzt, <a title="Aktivist" href="http://de.wikipedia.org/wiki/Aktivist">Aktivisten</a> digitale Informationen und Hilfsmittel bereitzustellen. Er sieht das Kernproblem woanders: Von sozialen Netzwerken werde nun etwas erwartet, wofür sie nie geschaffen worden sind – Netzwerke seien lediglich Infrastruktur, ein Instrument, um Inhalte zu generieren, nicht mehr und nicht weniger. Die Technologie an sich sei weder gut noch schlecht, aber auch niemals neutral. Und genau das ist derzeit das Dilemma.<br />
Doch wer sollte für Verantwortung im Internet sorgen? Der Internet- und Völkerrechtler <a href="http://www.deutschlandradiokultur.de/konferenz-net-mundial-signal-an-ueberwachungsstaaten-dass.954.de.html?dram:article_id=283445">Matthias Kettemann erklärt in einem Interview mit Deutschlandradio Kultur</a>, dass das Völkerrecht die Prinzipien regelt, nach denen das Internet reguliert ist. Somit gilt die allgemeine Erklärung der Menschenrechte auch im Netz. Es ist von der Staatengemeinschaft einzufordern, dass dies auch eingehalten wird. Private Unternehmen mit wirtschaftlichen Interessen können und sollen eine solche Aufgabe schlicht und einfach nicht übernehmen.<br />
Es wird deutlich, dass die Frage um Verantwortung im Netz weiter debattiert werden muss. Die Einhaltung nationaler Datenschutzgesetze ist hier ein weiteres Dilemma. In Deutschland dient dieser Appell dem Schutz von Bürgern und deren Privatsphäre, aber wie sieht es in autokratischen Regimen aus, in denen grundlegende Menschenrechte von staatlicher Seite verletzt werden? Wer wird dort durch die Einhaltung von nationalem Recht geschützt? Wenn die Identität eines Oppositionellen dadurch offengelegt werden kann, mit der Folge, dass dieser inhaftiert wird, wem wurde dann gedient? Ob Netzwerke politische Neutralität wahren und jegliches nationales Recht ungeachtet der Konsequenzen für die Bürger respektieren sollten, ist eine Frage, der sich die Netzwerke stellen und für die sie eine Antwort finden müssen.<br />
Foto: <a href="https://www.flickr.com/photos/mikecogh/5280585822">Michael Coghlan</a><br />
<a href="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/CC-Lizenz-630x11011.png"><img decoding="async" class="alignleft  wp-image-139428" alt="CC-Lizenz-630x1101" src="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/CC-Lizenz-630x11011.png" width="441" height="77" /></a><br />
&nbsp;</p>
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		<item>
		<title>Social Media Week: Was bedeutet Verantwortung im Internet?</title>
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		<dc:creator><![CDATA[admin]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 23 Sep 2014 13:44:31 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[Sollen Twitter und Facebook Selbstzensur für gewisse Inhalte vornehmen? Wer soll sich um die Einhaltung von nationalem und internationalem Recht [&#8230;]]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/5280585822_ed883a633a_z.jpg"><img decoding="async" class="alignnone size-full wp-image-142009" alt="Weltkarte Facebook Connections" src="http://politik-digital.de/wp-content/uploads/5280585822_ed883a633a_z.jpg" width="640" height="269" /></a>Sollen Twitter und Facebook Selbstzensur für gewisse Inhalte vornehmen? Wer soll sich um die Einhaltung von nationalem und internationalem Recht im Internet kümmern? Auf einem Panel der Social Media Week in Berlin diskutierten Experten  diese und andere Fragen unter dem Motto „Aktivismus in Social Media und Privatsphäre“.<br />
Eine Menschenrechtsaktivistin, die ihre Festnahme am Flughafen von Bahrain twittert und unmittelbar ein internationales Echo erzeugt. Eine Gruppe in Armenien, die via Facebook den Bau eines Einkaufszentrums verhindert. Das sind nur zwei Beispiele für den Einsatz von Social Media, um einen politischen Zweck zu verfolgen oder sofortige Aufmerksamkeit zu erreichen. Das Interessante daran: Das Internet dient als virtueller Ort, in dem Protestierende vor Verfolgung relativ geschützt sind.<br />
Die aktuell stattfindende <a href="http://socialmediaweek.org/berlin/">Social Media Week </a> beschäftigt sich damit, wie neue Medien und Technologie unser Leben beeinflussen – von Startups über Kreativität bis hin zu ethischem Wirtschaften. Aber auch der Einfluss sozialer Medien auf Protestkultur ist Thema. Unter diesem Vorzeichen diskutierte gestern eine Expertenrunde  aus Journalisten und NGO-Vertretern über die Verantwortung von Staaten, einzelnen Akteuren und großen sozialen Netzwerken in Zeiten des digitalen Wandels. Die zentrale Frage: Wie können wir von Social Media profitieren, während gleichzeitig unsere sensiblen Daten geschützt werden? Was bedeutet Verantwortung im Internet?<br />
Eine aktuelle <a href="http://derstandard.at/2000004653503/Zensur-Netzaktivisten-kritisieren-Bann-von-Enthauptungsvideo">Debatte</a> dreht sich um die Propaganda des Terrornetzwerks Islamischer Staat (IS) und die Frage, ob soziale Netzwerke wie Twitter, Facebook oder Google Inhalte ihrer User zensieren sollten, um eine Verbreitung von gewalttätigen und menschenverachtenden Inhalten zu verhindern. Dürfen private Unternehmen überhaupt Zensur betreiben?<br />
In Deutschland gehört die Meinungs- und Pressefreiheit zu den wichtigsten Grundrechten. So widersinnig und absurd eine Meinung erscheint, sie wird geschützt, solange sie nicht gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verstößt. <a href="http://www.tagesschau.de/inland/is-deutschland-102.html">Im Falle von IS</a> ist dieser Verstoß gegeben: Alle Aktivitäten des IS, darunter die Verbreitung und Veröffentlichung von Propagandavideos, sind auf deutschem Territorium untersagt. Höhlen Twitter, Facebook&amp; Co. die staatliche Befugnis, Zensur zu betreiben, aus? Interessante Anstöße gab Marek Tuszynski, Mitbegründer der Organisation  <a href="https://www.tacticaltech.org/">„Tactical Technology Collective“,</a> die sich dafür einsetzt, <a title="Aktivist" href="http://de.wikipedia.org/wiki/Aktivist">Aktivisten</a> digitale Informationen und Hilfsmittel bereitzustellen. Er sieht das Kernproblem woanders: Von sozialen Netzwerken werde nun etwas erwartet, wofür sie nie geschaffen worden sind – Netzwerke seien lediglich Infrastruktur, ein Instrument, um Inhalte zu generieren, nicht mehr und nicht weniger. Die Technologie an sich sei weder gut noch schlecht, aber auch niemals neutral. Und genau das ist derzeit das Dilemma.<br />
Doch wer sollte für Verantwortung im Internet sorgen? Der Internet- und Völkerrechtler <a href="http://www.deutschlandradiokultur.de/konferenz-net-mundial-signal-an-ueberwachungsstaaten-dass.954.de.html?dram:article_id=283445">Matthias Kettemann erklärt in einem Interview mit Deutschlandradio Kultur</a>, dass das Völkerrecht die Prinzipien regelt, nach denen das Internet reguliert ist. Somit gilt die allgemeine Erklärung der Menschenrechte auch im Netz. Es ist von der Staatengemeinschaft einzufordern, dass dies auch eingehalten wird. Private Unternehmen mit wirtschaftlichen Interessen können und sollen eine solche Aufgabe schlicht und einfach nicht übernehmen.<br />
Es wird deutlich, dass die Frage um Verantwortung im Netz weiter debattiert werden muss. Die Einhaltung nationaler Datenschutzgesetze ist hier ein weiteres Dilemma. In Deutschland dient dieser Appell dem Schutz von Bürgern und deren Privatsphäre, aber wie sieht es in autokratischen Regimen aus, in denen grundlegende Menschenrechte von staatlicher Seite verletzt werden? Wer wird dort durch die Einhaltung von nationalem Recht geschützt? Wenn die Identität eines Oppositionellen dadurch offengelegt werden kann, mit der Folge, dass dieser inhaftiert wird, wem wurde dann gedient? Ob Netzwerke politische Neutralität wahren und jegliches nationales Recht ungeachtet der Konsequenzen für die Bürger respektieren sollten, ist eine Frage, der sich die Netzwerke stellen und für die sie eine Antwort finden müssen.<br />
Foto: <a href="https://www.flickr.com/photos/mikecogh/5280585822">Michael Coghlan</a><br />
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