Das rasante Wachstum des Internet in den vergangenen Jahren führte zu zahllosen Spekulationen über die Auswirkungen dieses neuen Mediums auf unsere ökonomischen, sozialen und auch politischen Lebensbedingungen. Zahlreiche Politiker und Experten betrachten das World Wide Web als globale Plattform für die Meinungsfreiheit.

Doch ist das Web tatsächlich weltweit Demokratie fördernd, oder werden vorhandene Machtstrukturen mit der Hilfe des Internets unterstützt und ausgebaut? Welchen Einfluss nehmen autoritär geprägte Staaten auf das Internet? Eine genaue Betrachtung zeigt, dass die Ansätze sehr stark variieren. So kommen neben medienpolitisch motivierten Maßnahmen auch ökonomische Einflussfaktoren zum Tragen, denn der Wirtschaftssektor der Informations- und Kommunikationstechnik gewinnt zunehmende Bedeutung im internationalen Wettbewerb.

In zahlreichen Staaten sind für viele Bürger bereits die finanziellen Hürden für die Internetnutzung unüberwindlich, so dass die Kommunikationsangebote des Web nur von einer zahlenmäßig kleinen Internet-Gemeinschaft genutzt werden. Mit gezielten Maßnahmen wie etwa Registrierungspflichten für Surfer, Lizenzierungsvorschriften für Internet-Provider, prohibitiven Onlinekosten oder Einschränkungen beim Erwerb von Computer und Modem lässt sich die Nutzerzahl auf einen elitären Kreis beschränken. Zudem kann der weltweite Informationsaustausch durch eine landesbezogene Netzwerkstruktur mit kontrollierten Knoten zum Ausland unterbrochen werden. Dies vereinfacht eine Strafverfolgung innerhalb des eigenen Nationalstaates und führt zu einer „erfolgreichen“ Selbstregulierung.

Auf ein Beispiel von vielen macht die
Meldung „Chinas Internetpolizei zensiert Hochschulforen“ aufmerksam. Anonyme Beiträge in Online-Foren sind nicht mehr erlaubt, Außenstehende erhalten keinen Zugang. Eine
Studie von Wissenschaftlern der Universitäten Harvard und Cambridge (USA) sowie Toronto (Kanada) zeigt das Ausmaß der Zensur in China. Die Veröffentlichung tagesaktueller News erfordert eine staatliche Lizenz. Wer diese nicht besitzt, darf lediglich die bereits veröffentlichten und geprüften Meldungen übernehmen. Posts bei Weblog-Providern werden auf Schlüsselwörter untersucht und bei problematischen Einträgen abgeändert oder gelöscht. Abfragen internationaler Suchmaschinen werden gefiltert und führen bei unzulässigen Suchbegriffen zu Fehlermeldungen, die eher Serverprobleme vermuten lassen als die tatsächlich dahinterstehende Sperrung der Seite.

In anderen Staaten wie Saudi-Arabien oder den Vereinigten Arabischen Emiraten (UAE) sind die Filtermaßnahmen transparent dargestellt. Hier liegt ein Schwerpunkt der Zensur auf der Verhinderung pornografischer Inhalte, unerlaubter Glücksspiele und religionsbezogener Diskussionen. Nutzer werden beim Versuch des Zugriffs auf unerwünschte Inhalte auf die Sperrung der Seite hingewiesen. Das Vorgehen bei der Kontrolle ist in Saudi-Arabien von Transparenz gekennzeichnet und wird von der zuständigen
Internet Services Unit erläutert. Wenn ein Nutzer der Meinung ist, dass die Website fälschlicherweise blockiert wurde, kann er einen entsprechenden Hinweis an den Administrator senden. Dies führt zu einer höheren Akzeptanz der Kontrollmaßnahmen, wie eine Kunden-Umfrage des Unternehmens EIM aus den
UAE vermuten lässt. Mehr als die Hälfte der Befragten befürworteten die Nutzung eines Proxy-Servers zur Filterung und erklärten, dass ihre Familien dadurch sicherer im Internet surfen können.

Sicherlich lassen sich die Kontrollmaßnahmen in manchen Bereichen umgehen. So ist die Nutzung von Diensten zur Anonymisierung, des Google-Caches mit zwischengespeicherten Seiteninhalten oder die direkte Einwahl per Telefon bei einem ausländischen Internet-Provider manchmal möglich, um Websites trotz einer Blockade der offiziellen Internetadresse zu erreichen. Doch das fehlende Hintergrundwissen lässt die Mehrheit der Surfer an den errichteten Hürden scheitern.

Eine reine Beschränkung der Zugangsmöglichkeiten ist jedoch angesichts der wirtschaftlichen Möglichkeiten des Internets fragwürdig. So sind mittlerweile auch in anderen Gebieten restriktiven Staaten zahlreiche staatliche Dienstleistungen online verfügbar. Mit
Angeboten wie einem „Internet-based distance training for Saudi professional women“ wird in Saudi-Arabien der Tatsache Rechung getragen, dass der Anteil weiblicher Surfer sehr hoch ist. Das Web bieten den Frauen eine der wenigen Möglichkeiten der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Die Förderung öffentlicher Internetprojekte und entsprechende Ausbildungsangebote forcieren eine diskrete Lenkung der Online-Nutzer hin zu lokalen und damit leichter zu kontrollierenden Inhalten.

Mit entsprechendem Aufwand erscheint es durchaus möglich, die Grenzen autoritärer Staaten auch in einem Medium wie dem Internet einzuzeichnen und die zunehmende ökonomische Nutzung des Netzes von einer weitergehenden Demokratisierung zu trennen.

politik-digital: Wie beurteilen Sie die Situation des Internets in der arabischen Welt, und wo sehen Sie die Unterschiede zwischen den einzelnen Ländern?

Kai Hafez: Ich möchte vorweg sagen, dass die so genannten klassischen Medien nach wie vor viel einflussreicher als das Internet sind und der Hype des Internets weitgehend vom technikbegeisterten Westen ausgeht. Dabei handelt es sich um propagandistische Erklärungen, die von der Weltbank und von anderen großen internationalen Organisationen immer wieder ins Spiel gebracht werden. Das Internet wird eine Rolle spielen, es spielt heute schon eine Rolle. Aber sie wird eine nicht so große Rolle spielen, wie viele Leute meinen.

Insgesamt kann man sagen, dass die Medienpolitik im Allgemeinen ebenso wie die Internetpolitik im Besonderen ganz eng mit dem Regimetyp zusammenhängt. Und dieser Regimetyp ist in arabischen Ländern nicht so einheitlich, wie viele Leute denken. Es gibt eine Reihe von Unterschieden bei der Beschreibung dieser arabischen politischen Regime.

Es hat einige Staaten gegeben, die die Öffnung der Medien und des Internets von vorneherein blockiert haben. Das waren vor allem diejenigen, die man politologisch zu den totalitären Staaten zählen muss: Syrien, Irak, Saudi Arabien und Libyen. Andere Länder hatten lange Jahre eine recht liberale Handhabung, z. B. die semiautoritären politischen Systeme in Marokko und Ägypten.

Für Ägypten gilt ebenso wie für Jordanien eine Gemengelage aus sehr restriktiven Interventionen in sämtlichen medienpolitischen Bereichen einerseits und relativer Freiheit der Kritik der an der Regierung andererseits. Es ist in Ägypten nicht ungewöhnlich, dass große Zeitschriften auch massive Kritik üben. So lange, bis dann irgendeine Sanktion über sie herniederprasselt.

Diese halbautoritären Staaten wie Ägypten, Marokko, Jordanien und viele der Golfstaaten erlauben eine gewisse Liberalisierung in der Nutzung des Internet, sowohl im Platzieren von Homepages als auch im Zugang zum Netz.

Andere Staaten haben das von vorneherein unterbunden. Die so genannte Internetpolitik eines Staates wie Syrien steht weitgehend auf dem Papier. Die Internetpolitik ist also abhängig von dem jeweiligen Regimetyp.

politik-digital: Sind demokratische Strukturen eine Voraussetzung für die Liberalisierung des Internets?

Kai Hafez: Nein, Demokratie an sich ist keine Voraussetzung, aber eine gewisse Liberalisierung ist eine Voraussetzung. Diese Liberalisierung kann in Systemen wie in Ägypten oder aber auch in traditionelleren Herrschaftsformen wie in den Golfstaaten zugelassen werden. Es muss dabei eine Führungsriege geben, die das Internet als etwas Modernisierendes begreift und die die Liberalisierung aus ökonomischen Gründen gestattet und gewisse Reformen von oben im Medienbereich zulässt.

Ich glaube aber, dass die Eliten oder Führungsriegen im Zweifelsfall alles einsetzen werden, um Dynamiken der Meinungsbildung in Internet, die ihnen aus der Hand gleiten, auch wieder einzufangen.

Politik-digital: Was sind die Motive dieser Regierungen für diese ‚restriktive’ Liberalisierung des Internets? Stärkt das Internet die Partizipation des Bürgers im Verhältnis zum Staat?

Kai Hafez: Die Staaten setzten auf den ökonomischen Gesichtspunkt, und sie setzen auf den Bildungsaspekt. Von Seiten der Nutzer sieht das genauso. Was wir über Nutzungsverhalten der Leute wissen, auch durch Beobachtung in Internetcafes, ist, dass der überwiegende Teil der häufig jüngeren Verbraucher das Internet für eine Mischung aus Unterhaltung, Sex und eCommerce verwendet.

Die politische Aufklärung und politische Information bleibt eigentlich das Refugium von bestimmten organisierten Gruppen, die natürlich aus unterschiedlichen Spektren oder Teilbereichen der Gesellschaft stammen. Das können zum Teil radikale, aber auch zivilgesellschaftliche Organisationen sein. Aber das ist in der Quantität gemessen noch ein relativ dünnes Phänomen. Die politischen Folgewirkungen sind für die meisten Staaten im Moment noch abwägbar oder einkalkulierbar.

Es gibt aber auch andere Beispiele in der arabischen Welt. In Palästina ist das Internet tatsächlich fast ein Ersatz für die Zivilgesellschaft geworden und ermöglicht einen Diskurs, der aus verschiedenen Gründen sonst nicht stattfinden kann. Auf der einen Seite zensiert Arafats Behörde die klassischen Medien stark und die Israelis lassen eine physische Bewegung und Transport kaum zu. Das drängt den öffentlichen Diskurs ins Internet.

Dies hängt auch mit dem Fehlen staatlicher Regulierungsbehörden und der relativen Anarchie in den staatlichen Bereichen zusammen. In Palästina ist die Internetnutzung hoch politisiert, aber das kann man nicht in gleicher Weise von anderen Ländern sagen.

Politik-digital: Wie schätzen sie die Zukunft des eGovernment ein?

Kai Hafez: In Ländern wie Jordanien und Ägypten handelt es sich bisher weitgehend um Konzepte auf dem Papier. Die Idee des eGovernment könnte am ehesten in den Golfstaaten realisiert werden, weil sie über das entsprechende Kapital verfügen, um die Geräte überhaupt einzurichten und rein physisch kleinere Gesellschaften sind.

Aber eGovernment hat zwei Aspekte: einmal den Dienstleistungsaspekt, der von den Regierungen ausgehend den Bürgern Dienstleitungen näher bringen will, beispielsweise Formulare aus dem Einwohnermeldeamt über das Internet zur Verfügung zu stellen. Das werden wahrscheinlich manche Länder im begrenzten Maße versuchen, einzuführen. Aber das hat einen gewissen Alibicharakter, ein Land wie Ägypten wird einfach technisch und ökonomisch enorme Probleme haben, das wirklich auf breiter Basis durch zu setzen.

Der zweite Bereich ist das eVoting. Das halte ich für absolut abstrakt. Dieser Ansatz findet selbst in repräsentativ-parlamentarischen Demokratien kaum Zuspruch, weil es im Grunde nichts anderes als ein Aufguss der Diskussionen um plebiszitäre Demokratie ist. Wenn es in Europa kaum politischen Rückhalt hat, halte ich es für absolut theoretisch, dass dieser Aspekt im Nahen Osten von irgendeiner politischen Kraft als Programm anerkannt werden sollte.

Für glaubhaft halte ich die Bemühungen einiger Regierungen, den Dienstleistungssektor auszubauen. Das ist auch nicht unvernünftig. Staaten wie Ägypten werden das allerdings so schnell nicht leisten können, kleinere und reichere Staaten wie die Golfstaaten können es sich aber leisten. Dadurch lassen sich gewisse ökonomische Synergieeffekte erreichen, die Leute müssen nicht mehr Schlange stehen, man kann rationalisieren.

Das ist nicht sinnlos und es wäre für manches Land sicherlich heilsam, da – um es mal ganz banal zu sagen – Korruption mit persönlichen Begegnungen zwischen Untertanen und den entsprechenden Bürokraten zunimmt. Vielleicht kann man die Bürokratie durch eine solche Nutzung des Internets versachlichen. Das hat aber mit einem Gewinn an Demokratie noch nicht unbedingt etwas zu tun.

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„Eine einzelne Ausgabe des heiligen Koran, die in der Zeit islamischer Hochkultur von acht Kamelen von einer Bibliothek zur nächsten getragen werden musste, lässt sich heute zusammen mit allen bekannten Kommentaren auf einer CD-ROM speichern – und man kann ihn im Internet durchsurfen.“ (Hasna Askhita, Assad National Library, Damascus)

Exotik des Koran auf CD-ROM

Die Erfolge der neuen Medien und des Internets stechen dem Besucher der Zentren der arabischen Welt bereits nach wenigen Schritten ins Auge. Zahlreiche Internet-Cafés und Reklametafeln für die neuesten Produkte von Microsoft oder Intel lassen sich aus dem Straßenbild arabischer Städte kaum mehr wegdenken. Wie der Koran auf CD-ROM stehen sie für das Nebeneinander von hochmoderner Technologie und Jahrhunderte alter Kultur. Der augenscheinliche Kontrast zwischen den Symbolen moderner Kommunikation und der Fülle historischer Gebäude, der zum beliebten Motiv in Reiseführern und privaten Fotoalben gehört, spielt mit dem Reiz, den die räumliche Nähe von Tradition und Moderne für den westlichen Besucher darstellt.

Seinen exotischen Beiklang verliert das Thema „Die arabische Welt und das Internet“, sobald man sich der Wirklichkeit der etwa acht Millionen Menschen in den arabischen Ländern nähert, die nach Schätzungen des Chip-Herstellers Intel Ende 2002 regelmäßig im Internet surften. Die Statistiken über die User und die Internetangebote verweisen auf Ähnlichkeiten zu Entwicklungen in anderen Regionen der Welt – aber auch auf länderspezifische Unterschiede, von denen der arabische Raum selbst geprägt ist.

Zwischen Repression und technologischer Revolution

Mit Verbreitungsraten in der Bevölkerung zwischen 0.08 % im Irak und 29.9% in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) verlieren kulturelle Spezifika zwischen dem Westen und der arabischen Welt, die in Studien zum Umgang mit dem Internet immer wieder herangezogen werden, ihre Bedeutung. Nicht der Islam, sondern die sozio-ökonomischen und politischen Rahmenbedingungen bestimmen die Erfolge des Cyberspace.

Als das Königreich Saudi Arabien im Januar 1999 als eines der letzten großen arabischen Staaten – sieht man einmal von den autoritären Regimen im Sudan, Irak und Libyen ab – der breiten Öffentlichkeit den Zugriff auf das Internet eröffnete, reagierte es damit auf einen kaum mehr aufzuhaltenden Trend. Bereits vor der Öffnung hatten sich Tausende saudische Bürger über Dial-Up-Verbindungen nach Bahrain den Zugang auf das World Wide Web gesichert.

Trotz der enormen Zuwächse des arabischen Internet-Marktes selbst nach den weltweiten Einbrüchen infolge der Anschläge vom 11. September sind die Restriktionen des Zuganges ins Netz in vielen Ländern unübersehbar. Der Erfolg des neuen Mediums und die Zunahme der User setzen den traditionellen Instrumenten der Kontrolle und Zensur sichtbare Grenzen. Der weitgehend ungehinderte Zugang zu Informationen für einen immer größer werdenden Teil der Bevölkerung und die Möglichkeiten einer aktiven Teilhabe durch Chat-Rooms oder Online-Präsentationen macht die Politik der informationellen Isolation, wie sie von den Regierungen in der Region lange praktiziert wurde, zunehmend aussichtslos. Dennoch versuchte zuletzt das irakische Regime zu Beginn diesen Jahres und wenige Wochen vor einer Entscheidung des UN-Sicherheitsrates über eventuelle militärische Maßnahmen gegen den Irak, mit einer gezielten Blockade des Internetzuganges den Informationsfluß zu beeinflußen.

Islamic Internet Souq

Die Bedeutung des Internet als zentrales Medium im internationalen Handel und Geschäftsverkehr förderte gerade in Ländern wie den VAE, Jordanien und dem Libanon ein staatliches Interesse an einem schnellen Ausbau der erforderlichen Infrastruktur. Die Eröffnung der Dubai Internet City im Herbst 1999 durch Scheich Mohammed bin Rashed steht für den erfolgreichen Einzug des e-Commerce in die Region.

Parallel zur Nutzung des Internets im Bereich der Wirtschaft lässt sich eine wachsende Rolle von arabischen Informations- und Serviceangeboten feststellen. Neben arabischsprachigen Internetportalen entstanden bereits in den frühen 90er Jahren Websides mit religiösen Inhalten. Der „Islamic Internet Souq“ (Gary R. Brunt) stellt heute ein umfangreiches Angebot an religiösen Texten und audio-visuellen Sendungen im Internet zur Verfügung. Internet-Seiten wie FatwaOnline oder IslamOnline bieten religiöse Beratungen durch renommierte Geistliche wie dem ehemaligen Gelehrten der al-Azhar Universität in Kairo, Scheich Yusuf Qaradawi.

Staatsbürger am PC?

Die Internetpräsenz der großen arabischen Zeitungen und die Online-Präsentationen von Satellitensendern wie al-Jazeera (Qatar) haben den Zugang und die Nutzung von nationalen wie internationalen Nachrichten und Berichten revolutioniert.

Bei aller Furcht vor den Folgen des Internets für die Stabilität der Regime sehen sich selbst autokratische Staatsführungen gezwungen, dieses Mittel zu zulassen. Bereits in einem Bericht aus dem Jahre 1996 erkannte der damalige Vorsitzende der Syrian Computer Society und heutige Staatspräsident, Bashar al-Assad, die Notwendigkeit, das Internet zu nutzen. Er begründete dies mit den Möglichkeiten, die sich damit für die öffentliche Darstellung der syrischen Haltung im Konflikt mit Israel bieten. In Jordanien begannen zur selben Zeit zahlreiche staatliche Einrichtungen, im Netz über ihre Aufgaben und Ziele zu informieren. Selbst der Geheimdienst machte Informationen über seine Behörde öffentlich zugänglich.

Während die Bemühungen im Bereich des eGovernment in den letzten Jahren gerade in Jordanien und den VAE Fortschritte machten, stecken ähnliche Projekte für eine Online-gestützte Kommunikation mit den staatlichen Behörden in anderen arabischen Ländern noch in den Anfängen.

Die Zukunft des eGovernment wird allerdings auch hier nicht allein von den technischen Zugangsbedingungen abhängen. Der Islamwissenschaftler am
Deutschen Orient Institut in Hamburg, Dr. Kai Hafez (zum Interview
hier), weist darauf hin, dass die Erfolge des eGovernment entscheidend vom politischen Selbstverständnis der Regime abhängig sein werden. Eine Partizipation des Users als Staatsbürger am PC erfordert hier wie in anderen Regionen mehr als schnelle Telefonverbindungen.