SPD-Generalsekretär Hubertus Heil stellte die Offensive in einem Pressegespräch am 5. Dezember 2007 vor. Erste Säule ist die Kommunikations-Plattform meineSPD.net. Seit dem 28. Oktober können sich hier Nutzer, ob SPD-Mitglied oder nicht, Profile anlegen, in Foren diskutieren, Kontakte knüpfen, bloggen und an „Missionen“ teilnehmen, politischen Aufgaben wie „Hilf mit am Wahlstand in deiner Stadt“.

Der Porsche unter den politischen Websites

„Die SPD ist die erste Partei in Deutschland, die etwas derartiges anbietet,“ sagt Heil. Aber gibt es da nicht was von der FDP, schon seit 2005? Heil winkt ab: „Das ist ein Unterschied wie zwischen Trabbi und Porsche,“ gibt er sich auf Nachfrage von politik-digital.de überzeugt. Sowohl in Qualität der Angebote als auch in der Quantität der Mitglieder liege die SPD klar vorne. Knapp über 11.000 Mitglieder habe meineSPD.net jetzt, ergänzt Benjamin Mikfeld, Verantwortlicher für die Online-Offensive. Bei myFDP.net sind nach Informationen der Universum Online AG etwa 31.000 Nutzer angemeldet – und etwa 6.000 aktiv. Zum Vergleich: Laut bpb.de hat die SPD hat etwa 590.000 Mitglieder, die FDP 65.000.

Sebastian Reichel, ehemals Internetbeauftragter der SPD und in dieser Funktion auch noch an der Konzeption von meineSPD.net beteiligt, meint, die Partei orientiere sich hier an großen Vorbildern wie den sozialen Online-Netzwerken Facebook oder StudiVZ. Er sieht aber noch Entwicklungsspielraum: „Es muss noch einiges gelernt werden, etwa für die Übersichtlichkeit oder die Abstimmung der einzelnen Elemente untereinander.“

Kurt Becks Online-Sprechstunde

Die zweite Säule ist ein eigener Kanal bei der großen Videplattform YouTube: SPD:vision. Parteivorsitzender Kurt Beck hält hier ab sofort eine digitale Sprechstunde ab: „Es ist mir wichtig, das Medium Internet zu nutzen, um mit Ihnen zu kommunizieren, um von Ihnen Fragen zu erbitten und darauf eingehen zu können.“ Denn für den Bundesvorsitzenden einer Partei sei die Zeit zu knapp, um jeden Sonntag Bürgerfragen persönlich zu beantworten.

Wer Kurt Beck eine Frage stellen möchte, kann ebenfalls einen Clip drehen und bei YouTube hochladen – oder einfach eine E-Mail bzw. ganz altmodisch einen Brief schreiben. Alle 14 Tage will Beck seine Antworten veröffentlichen. Ganz neu ist die Idee hinter „Ihre Frage an Kurt Beck“ nicht: Auf tagesschau.de können Bürger seit August 2007 „Ihre Frage nach Berlin“ stellen. Beck war dort übrigens am 3. September zu Gast.

Günstiger als Merkel

Am 5. Dezember ging Beck, Episode eins, online. Generalsekretär Heil möchte sich mit der Video-Sprechstunde ausdrücklich abgrenzen vom Verkündungs- und Ansprachencharakter, den er etwa beim Podcast von Bundeskanzlerin Angela Merkel sehe. Ungefiltert und ungeschnitten solle Parteichef Beck rüberkommen, nah beim Menschen und authentisch – diese Schlagworte benutzt Heil häufig. Günstig sei man außerdem: Die Produktion einer Folge Beck koste „ein Fünftel von dem, was der Podcast von Merkel kostet.“ Eine Folge von Merkels Ansprache soll nach Informationen von heise.de mit 10.800 Euro zu Buche schlagen.

Heil erklärt, dass die SPD dafür auf große Inszenierungen verzichten wolle, man brauche zum Beispiel keinen Reichstag im Hintergrund. Kurt Beck baut sich stattdessen vor der Willy-Brandt-Statue in der SPD-Parteizentrale auf. Die Fragen von „Herrn Beger“ und „Frau Koch“ liest er vom Papier ab. Es geht um Mindestlohn für Postbeamte und Kinderarmut.

Ungeschnitten ist das Video. Wie ungefiltert sind die Fragen? Wie geht die Partei mit Kritik und unangenehmen Beiträgen um? „Jede ernstgemeinte Frage erhält eine ernstgemeinte Antwort,“ versichert Hubertus Heil. Wenn nicht im YouTube-Video, dann per E-Mail.

Neben der Aktion „Ihre Frage an Kurt Beck“ soll SPD:vision zur zentralen Plattform für alle Videos der Partie werden, kündigte Heil an. Demnächst sollen hier sowohl die montäglichen Pressekonferenzen als auch ausgewählte Wahlwerbespots zu sehen sein.

SPD holt sich Rat von Bloggern

Dritte Säule der Web-Strategie ist ein Online-Beirat. Die Parteiführung sucht Anschluss ans Mitmach-Web 2.0 und möchte lernen, wie man das Internet für politische Kommunikation nutzen kann – auch mit Blick auf den Wahlkampf in 2009. Helfen sollen Vertreter aus Wissenschaft (u.a. Christoph Bieber vom Zentrum für Medien und Interaktivität der Universität Gießen, auch Vorstandsmitglied bei politik-digital.de, und Jan Schmidt, Uni Hamburg), Wirtschaft und Institutionen. Zwei Blogger beraten die SPD außerdem: Sascha Lobo (riesenmaschine.de) und Nico Lumma (lumma.de). Frauen fehlen im Online-Beirat übrigens noch.

Lumma, selbst SPD-Mitglied seit dem „16. Geburtstag“, war von der Einladung nicht wirklich überrascht, sagte er im Gespräch mit politik-digital.de. Schließlich habe er die Partei schon für spd-hamburg.de beraten und die Software für die Online-Wahlmannschaft Rote Blogs geliefert. Dass die SPD Experten befragt, hält er für „eine sinnvolle Geschichte“. „Ich finde es gut, dass es nicht nur um die konkrete Umsetzung von Projekten geht, sondern auch um eine generelle Diskussion: Welchen Stellenwert hat das Internet in der Gesellschaft? Was sind die Auswirkungen von politischer Kommunikation im Internet?“ meinte er.

Hubertus Heil ist von der ersten Sitzung des Beirats begeistert: „Ich habe unglaublich viel Neues gelernt.“ Über amerikanischen Online-Wahlkampf zum Beispiel. Viel weiter sei man da schon bei der politischen Nutzung des Internets. Deutsche Partei- und Wahlkampf-Seiten seien im Vergleich furchtbar langweilig.

Nutzern der regelmäßigen Video-Botschaft soll die Möglichkeit eingeräumt werden, Fragen an die Kanzlerin oder an das Kanzleramt zu stellen. Seit über einem Jahr bietet Bundeskanzlerin
Merkel eine regelmäßige Internet-Neujahrsansprache an, die bisher wenig
einladend auf den gemeinen Internetnutzer wirken musste – alle
Attribute moderner Online-Kommunikation fehlten in dem Format, aber es
flackerte. Steg hatte auf der Veranstaltung "Regierung 2.0 – zur
Zukunft der politischen Kommunikation" der Bertelsmann Stiftung und von
berlinpolis gesprochen.

Die Begrüßungsworte, die Hamburgs Erster Bürgermeister
Ole von Beust in die Kamera spricht, klingen ungewohnt für
einen Volksvertreter: „Liebe User“. Sie stehen jedoch
stellvertretend für einen neuen Trend in der Politik. Von Beust
leitet die Premiere des Senatsvideopodcasts
ein. Seit Ende März stellt Hamburgs Regierung jede Woche eine
neue Folge der Drei-Minuten-Filme ins Netz. Ein schickes Intro zeigt
die Facetten der Hansestadt. Im Anschluss präsentiert ein Senatsmitglied
die Botschaft der Woche, gespickt mit kurzen Einspielern von Eröffnungen
oder Bauvorhaben. Die triste Studiokulisse wie bei Angela Merkels
frühen Video-Podcasts ab Juni 2006 hat ausgedient. Wenn Karin
von Welck, Kultursenatorin der Hansestadt, vom geplanten Bau der
Elbphilharmonie berichtet, fließt im Hintergrund die Elbe.
Justizsenator Carsten-Ludwig Lüdemann spricht gar direkt aus
dem Knast Santa Fu, wo Knackis während ihrer Ausbildung Produkte
mit dem Logo der Haftanstalt herstellen. „Schauen Sie doch
mal in unserem Knast-Shop vorbei“, wirbt der Senator.

Fragen und Kritik der Bürger per E-Mail

Mit der Probephase sei man durchaus „zufrieden“ gewesen,
sagt Kai-Uwe Garrels von der Hamburger Senatskanzlei. Die ersten
zehn Folgen wurden zusammen rund 20.000 Mal abgerufen. Per Mailfunktion
und Kontaktformular können die Bürger auf dem elektronischen-
oder Postweg Kritik und Anregungen loswerden oder den Podcast abonnieren.

Die E-Mails landen direkt bei Garrels. Der versucht sie innerhalb
eines Werktags zu beantworten. Der Großteil sind technische
Fragen und Probleme der Sorte: „Wie kann ich das bei mir sehen?“
Deshalb sind die Senatoren-Filmchen jetzt auch über das Videoportal
YouTube zugänglich. Inhaltliche Fragen seien bislang kaum dabei,
so Garrels. Und wenn, dann komme schon mal die eindringliche Bitte,
der Senator möge doch vor dem dunklen Hintergrund des Rathaussaals
nicht so einen dunklen Anzug tragen.

War die Reihenfolge der Senatoren anfangs noch von vornherein festgelegt,
traut man sich in der Senatskanzlei nach mittlerweile 13 Folgen,
mehr auszuprobieren. Die Themen sind nun aktueller und der jeweilige
Ressortchef wird erst kurz vor der Aufzeichnung informiert. Produziert
wird der Videopodcast von der Agentur Goldkanal GbR. Die Kosten
pro Folge liegen laut Garrels „im unteren vierstelligen Bereich“.
Nach 24 Episoden soll einer Vereinbarung zufolge erstmal Schluss
sein, um nicht in den Bürgerschaftswahlkampf kommenden Februar
einzugreifen.

Andere Länder, andere Podcasts

Hamburg ist kein Einzelfall. Die Idee des Videopodcasts ist ein
Jahr nach dem Start von Kanzlerin Merkels wöchentlicherVideoansprache
auf Deutschlands Ministerpräsidenten übergeschwappt. Die
Länderchefs probieren eigene Formate der Internet-Videobotschaften
aus.

Die CDU Nordrhein-Westfalen schmückt sich auf der parteieigenen
Website mit „Jürgen Rüttgers direkt“. Am schwarzen Stehtisch im gläsernen
CDU-Studio beantwortet der Landeschef einmal im Monat ausgewählte
Fragen der Internetnutzer. Ob EU-Beitritt der Türkei, Studiengebühren
oder Arbeitslosengeld: Mit einem freundlichen „Frau Winkler,
das sehe ich genauso wie Sie“ in die Kamera wird Interaktivität
zumindest gut inszeniert. Wer nicht im Videopodcast landet, bekommt
seine Antwort „in jedem Fall per E-Mail“, verspricht
Rüttgers. Der Bürger kann sich wahlweise die mit zwölf
Minuten Länge vergleichsweise üppige Sendung anschauen
oder einzelne Themen als Häppchen-Sequenzen abspielen.

Thüringer Studenten filmen Ministerpräsidenten

Studenten der Bauhaus-Universität Weimar stellten gemeinsam
mit der Tageszeitung Thüringer Allgemeine Mitte Juni ein vermeintlich
unabhängiges „Videotagebuch des Ministerpräsidenten“ auf die Beine. Die Macher
wollen Dieter Althaus einige Wochen lang begleiten – wie es heißt,
bei „mehr oder weniger offiziellen Anlässen“. Besucher
im Online-Forum warfen dem Projekt jedoch „Hofberichterstattung“
vor, denn weder Bürgerinitiativen noch die Opposition kamen
vor. Stattdessen gab es Althaus pur. Das „Videotagebuch“
ist auf der Homepage des Ministerpräsidenten verlinkt.

In einem einzigen, zaghaften Podcast-Versuch aus Brandenburg appelliert
Landeschef Matthias Platzeck an Jugendliche, zum Tag des offenen
Unternehmens märkische Betriebe zu besuchen, um den Fachkräftemangel
zu bekämpfen. Das Video
datiert von Mai 2007. Man habe sich noch nicht entschieden, den
Videopodcast wöchentlich oder monatlich zu machen, lautet die
schlichte Erklärung dort.

Niedersachsen plant, Berlin verzichtet vorerst

Weit gereift sind die Planungen derweil in Niedersachsen. Sofort
nach der Sommerpause soll Ministerpräsident Christian Wulff
als Hauptakteur alle zwei Wochen seine Videobotschaft mit Berichten
von der letzten Kabinettssitzung ins Netz stellen. Momentan suche
man noch via Ausschreibung die günstigste Agentur, heißt
es aus der Verwaltung. Rund um Klaus Wowereit im Berliner Senat
sei dagegen in den nächsten Monaten „nichts geplant“,
antwortet die Senatskanzlei auf Anfrage. Das überrascht, denn
in der Hauptstadt nutzen laut (N)Onliner Atlas 2007 bundesweit die meisten Menschen das Internet –
mit 68 Prozent immerhin mehr als zwei Drittel der Einwohner über
14 Jahre. Deutschlandweit liegt der Schnitt bei 60 Prozent.

Bremen peilt den Herbst als Termin an. „Wir haben das Thema
auf dem Schirm“, bestätigt Werner Wick, in der Senatskanzlei
zuständig für die Internetredaktion. Intern habe man die
Idee bereits besprochen. DieWebsite des kleinsten Stadtstaats enthält längst Angebote
wie virtueller Rathaus-Rundgang, Presseportal oder Fotoservice.
„Wir sind schon so etwas wie ein eigenes Medium“, sagt
Wick. Die traditionellen Medien wolle man aber nicht umgehen, beruhigt
er: „Damit würden wir den Ast absägen, auf dem wir
sitzen.“

Einige Bundesländer warten noch ab, bevor sie den Landeschef
vor die hauseigene Kamera schicken. „Ich schließe es
für die Zukunft nicht aus“, sagt Patricia Vernhold von
der Staatskanzlei Sachsen. Natürlich verfolge man die Entwicklung:
„Wenn alle anderen damit anfangen, wird man sicherlich auch
in Sachsen so was machen.“ Dann flimmert dem Bürger auch
jenseits von Hamburg und Nordrhein-Westfalen ein staatsmännisches
„liebe User“ vom Bildschirm entgegen.

Regierungschefs

Angela Merkel
Einmal pro Woche wendet sich die deutsche Bundeskanzlerin mit Ihrem Videopodcast an die Bevölkerung und nimmt Stellung zu aktuellen politischen Themen.

Hamburger Senat
Seit Ende März 2007 stellt Hamburgs Regierung die „Videobotschaft der Woche“ ins Netz. Mit den Senatsvideopodcasts präsentieren sich wöchentlich und abwechselnd Mitglieder des Senats.

Jürgen Rüttgers
Ob EU-Beitritt der Türkei, Studiengebühren oder Arbeitslosengeld – im Format „Jürgen Rüttgers direkt“ beantwortet der nordrhein-westfälische Regierungschef einmal monatlich per Video Anfragen von Internetnutzern.

Roland Koch
Auch der hessische Ministerpräsident podcastet. Ähnlich wie Jürgen Rüttgers tritt Koch regelmäßig in den interaktiven Videokontakt mit den Bürgern.

Dieter Althaus
Einige Wochen begleiteten Studenten den thüringischen Regierungschef bei verschiedenen Terminen. Herausgekommen ist ein „Videotagebuch des Ministerpräsidenten“.

Matthias Platzeck
Über seine Videopodcastseite möchte der brandenburgische Ministerpräsident die Internetnutzer hautnah über aktuelle politische Themen informieren. Seit Mai 2007 ist jedoch nur ein
Videopodcast online.

Internationale Politiker und Regierungen

George Bush
Aus dem Weißen Haus in Washington werden sowohl Video als auch Radio-Botschaften des amerikanischen Präsidenten gesendet.

Nicolas Sarkozy
Jede Woche können sich Internetnutzer per Video anschauen, welche Reden der französische Staatspräsident seit seiner Wahl im Mai 2007 gehalten hat, an welchen Konferenzen er teilnahm
und welche ausländischen Staatschefs er im Élysée-Palast empfing.

Gordon Brown
Seit 27. Juni 2007 als Nachfolger von Tony Blair im Amt, präsentiert sich der neue britische Premierminister in zahlreichen Videopodcasts der Internet-Öffentlichkeit. Zudem werden die Nutzer zu einem Kanal auf der Videoplattform Youtube weitergeleitet.

Romano Prodi
Der offizielle Internetauftritt des italienischen Regierungschefs enthält verschiedene Video- und Audioformate.

José Luis Rodríguez Zapatero
In zwei Webvideos kann man sich auch von der Arbeit des seit 2004 amtierenden spanischen Ministerpräsidenten ein genaueres Bild machen.

Schwedische Regierung
In zahlreichen Webcasts können sich die Internetnutzer über die Arbeit des schwedischen Premierministers sowie der schwedischen Ministerien informieren.

Norwegische Regierung
Offizieller Web-Auftritt der Skandinavier. Über diese Seite können sich die User erkundigen, wie die norwegische Regierung arbeitet. Mittels einer Suchfunktion kann man im Archiv nach älteren
Videos stöbern.

US-amerikanische Präsidentschaftsanwärter

Barack Obama
Unter dem Stichwort „BarackTV“ präsentiert sich der demokratische Präsidentschaftskandidatenanwärter seinen potentiellen Wählern. Die User können sich Reden oder
Wahlkampfveranstaltungen des US-Politikers per Video anschauen.

Hillary Clinton
Hier finden sich aktuelle Stellungnahmen der ehemaligen First Lady. In „Hillary TV“ äußert sich die mögliche Präsidentschaftskandidaten der Demokratischen Partei zu tagesaktuellen
Themen, wie Energieeffizienz oder der Strategie im Irak.

John Edwards
In regelmäßigen Abständen veröffentlicht der demokratische Präsidentschaftskandidatenanwärter und Senator des US-Bundesstaates North Carolina, Podcasts auf seiner Homepage, um seine Chancen auf seine Kandidatur 2008 zu erhöhen.

Rudolph Giuliani
Zentrales Videoportal des ehemaligen Bürgermeisters von New York und Kandidaten der Republikanischen Partei für das Amt des US-Präsidenten. Die User können Giuliani via Podcast
bei seinen täglichen Terminen begleiten.

John
McCain
Verschiedene Videos finden die User auch auf dem Multimediaportal des republikanischen Senators aus Arizona. Jeder hat so die Möglichkeit sich über das Leben und den politischen Werdegang von McCain zu informieren.

Mitt
Romney
Im eigens generierten „Mitt TV“ begibt sich der Gouverneur des US-Bundesstaates Massachusetts auf digitale Tuchfühlung mit den Wählern. Je nach Geschmack können sich die User
Interviews, Reden oder TV-Spots des Republikaners ansehen.

Dr. Martin Welker, Blogger und wissenschaftlicher Mitarbeiter der Abteilung Journalistik an der Universität Leipzig, sieht die Podcast-Offensive der Politik nicht ohne Risiko. Man komme nun ins
„Web 2.0-Zeitalter, wo der Journalismus umgangen und der Nutzer direkt angesprochen werden kann, aber auch der Nutzer die Möglichkeit hat, direkt mit der Quelle zu kommunizieren“. Trotzdem sieht
der Weblog-Experte die Videotagebücher aus der Politik grundsätzlich nicht negativ. „Natürlich ist das Regierungs-PR“, sagt Welker.
Aber er erkenne auch den Versuch, Politik modern darzustellen und junge Leute dafür zu interessieren. Zur Gefahr werde das erst, sollten sich Menschen nur über Podcasts informieren und keine Tageszeitung mehr lesen.

Geringe Abrufzahlen

Als echte Konkurrenz zu den traditionellen Medien mag Welker die Politikerpodcasts aktuell nicht sehen. Ein Grund seien die noch zu geringen Abrufzahlen. Zum anderen würden die meisten Bürger
ganz bewusst „journalistische Produkte“ nutzen, um sich zu informieren. Dazu gehörten die Internet-Filme nun einmal nicht. Dass es auch anders geht, zeigen die Medien selbst. Gerade
Fernsehstationen greifen gerne auf den Kanzlerinnen-Podcast zu, um aktuelle Bilder und Zitate senden zu können. Ob die von den Staatskanzleien produzierten Politikervideos das Verhältnis
von Presse und Informationsgeber beeinflussen, werde die Zukunft zeigen, meint Welker. Ein Negativ-Szenario hätte man, wenn Pressekonferenzen mit Volksvertretern irgendwann nur noch online
stattfänden.

Zur Homepage von Martin Welker