Virtuelles Rathaus – politik-digital

Electronic Government

admin — Fri, 29 Jun 2007 07:43:57 +0000

Electronic Government
Neue Potentiale für einen modernen Staat. Ein Buch von Professor Birger P. Priddat und Stephan A. Jansen
Stell Dir vor, es sind (Online-)Wahlen und keiner geht hin. Die Virtualisierung der Politik schreitet voran. Zunehmend läuft die politische Kommunikation auch über das Internet. Die Anforderungen an einen modernen Staat und seine Verwaltung in einem globalen Wettbewerb der politischen Systeme haben sich stark verändert. Weltweit entstehen Konzepte, die vor allem auf dem Einsatz der Informations-und Kommunikationstechnologien basieren. Nach eCommerce im Handel (B2C) und eBusiness zwischen Unternehmen (B2B) wird sich eGovernment (G2G/G2B/G2C) in den kommenden Jahren rasant entwickeln: die Digitalisierung des öffentlichen Sektors.
Die Auswirkungen für das Verhältnis von Politik, Staat, Verwaltung, Wirtschaft und Bürgern sind heute erst in Ansätzen erkennbar.Was geschieht, wenn die Strukturen geschaffen sind, die uns den Eintritt in die eDemocracy ermöglichen? Was, wenn der Bürger zu jeder anstehenden Entscheidung sein Votum online abgeben darf? Und wenn der Bürger aber kein Interesse daran hat, seine Freizeit vor dem Bildschirm zu verbringen?
“Digitale Politik (…) trägt zu einer Vitalität der repräsentativen Demokratie bei, aber sie umgeht auch weitgehend die Nichtinteressierten”.
Worin liegen die Chancen des eGovernments? Die Argumentationsstruktur der beiden Autoren ist denkbar einfach. Die Analyse von eGovernment bewegt sich zwischen den beiden klassischen Polen, “Angebot und Nachfrage”. Als Dreingabe gibt es dann noch eDemocracy. Eine strikte Kunden- und Auftraggeberorientierung soll die Demokratisierung der Gesellschaft vorantreiben. Gerade diese Sichtweise macht dieses Buch so lesenswert. Effizienz, ein zentraler Begriff der Ökonomie, hilft hier immer wieder auf die Grundfrage zurückzukommen: Was bringt\’s? Dies verwundert nicht. Aus den Wirtschaftswissenschaften kommend, geht es den beiden Autoren immer um Kostenminimierung und Nutzenmaximierung und dies selbstverständlich für alle Seiten. Der Bürger soll vom Staat ein Maximum an Dienstleistung zu einem geringen Preis erhalten. Der Staat erwartet das gleiche wiederum von den Leistungen, die er sich hierfür auf dem Markt beschaffen muß. Für die Unternehmen ist der öffentliche Sektor schließlich ein immer größer werdender Markt, der bedient werden will. “Veranschaulichen wir uns das Volumen der Beschaffung der öffentlichen Hand, dann wird schnell offenbar, daß wir es hier mit einer bisher unbegreiflicherweise stark vernachlässigten Komponente des eGovernments zu tun haben, wo allein im europäischen Kontext EU-weite Ausschreibungen im Wert von einer Billion EURO erfolgen”
Die Autoren stellen sich die Frage, welche Einsparmöglichkeiten eGovernment für den öffentlichen Sektor bietet. Sie fragen sich, ob eGovernment ein geeignetes Mittel für eine Modernisierung von Politik und Verwaltung sei und ob eGovernment auf eine Nutzenmaximierung für den Bürgers hinauslaufen könne.
Die andere Seite ihres Ansatzes untersucht die Fragestellung, dernach mit Hilfe des eGovernments mehr Demokratie gewagen werden könne.
“Die wahren Komplexitäten des Konzepts (des eGoverment) beginnen gerade erst sichtbar zu werden”
Das Buch baut auf einem Diskussionspapier auf, das anläßlich des Berliner Gipfeltreffens von Bill Clinton, Gerhard Schröder und Lionel Jospin vorgestellt wurde.
Das erste Kapitel des Buches kann online unter heruntergeladen werden. Hier findet man einen guten Überblick darüber, worum es Priddat und Jansen geht.
Virtuelle Rathäuser, eine neue Beschaffungspolitik der Verwaltungen und eDemocracy seien die drei wichtigsten Dimensionen des eGovernments. Die virtuellen Rathäuser sollen bedarfsgerecht entsprechend der Nachfrage zugeschnitten werden. Ein 24 Stundenservice wird selbstverständlich. Das Angebot der Rathäuser orientiert sich ebenfalls an der Nachfrage. Auch die Beschaffungspolitik der Verwaltungen wird marktwirtschaftlichen Prinzipien untergeordnet. “Marktnähere Verhandlungen mit der Wirtschaft” sollen eine deutliche Kostenreduktion ermöglichen. eDemocracy soll letztlich Anbieter und Nachfrager zusammenführen. Nicht die Politik alleine, nicht ein Beamtenapparat soll entscheiden, was für den Bürger gut und was schlecht für ihn sein soll. Der Bürger selbst soll mitbestimmen:
“Etwa um den Verlauf einer Straße, die Größe eines Neubaus oder einen Tunnel vorab dreidimensional im Netz zu simulieren.”
Die Haupttrends des eGovernments werden von Priddat und Jansen darin gesehen, daß Produktion und Konsumtion sich mehr und mehr verschränken werden (prosumerism). Prognostizierbar sei auch die Entwicklung zu einem “Ideal eines “zero gravity state”. Die Autoren nennen dies “intelligentes Outsourcing”, das nicht gleichbedeutend sei mit Privatisierung, “da die kommunikative Wertschöpfungssteuerung” bei der Politik verbleibt”. Die Einspareffekte, die sich hieraus ergäben, werden von Priddat/Jansen zwischen 25 und 75 Milliarden DM beziffert. Ein weiterer Trend soll den Bürger in die Entscheidungsfindung einbinden. Vorbild ist die “Agora” – “der politische Marktplatz der alten Athener”. “E-Democracy entwickelt sich dabei als Ersatz und komplementär zu den Parteien (…)” Die Parteien “können durch Formen der direct democracy – wie durch konkrete Projektbefragungen über Internet ersetzt werden.”
Wird dem Bürger nicht nach all diesen schwerwiegenden Entscheidungen die Zeit etwas lang, die er am heimischen PC verbringen soll? Die Autoren bauen auf die Attraktivität der virtuellen Behördenauftritte. “(…) für die öffentlichen Institutionen kann das entstehende Gefühl “endlich ist auch der öffentliche Sektor sexy!” eine wohltuende Umkehr der Motivation für das zwingend notwendige Änderungsmanagement sein.” Insgesamt sehen die Autoren im eGovernment die Zukunft des Staates. “Die Chancen stehen gut, weil die derzeit bremsenden Aspekte der Internetnutzung für den privaten und professionellen Bereich – Transaktionssicherheit, Vertrauen, Standards, Rechtssicherheit, einfache Benutzbarkeit der Technologien etc. – genau die Themen sind, die die Politik umsetzen muß, damit sie selber das Internet nutzen kann.”
Selbst wenn wir davon ausgehen, daß der mündige Bürger ein durch die Möglichkeiten des eGovernment gestärktes Interesse an einer Beteiligung am politischen Prozeß hat. Solange nicht jeder Bürger einen Internetzugang hat und damit die gleiche Chance hat, sich an der eDemocracy zu beteiligen – um vielleicht seinen Unwillen über das eGovernment zum Ausdruck zu bringen – solange gilt: “Digital divide – die Teilung der Gesellschaft in Netzaktive und Netzinaktive – ist kein Argument gegen die Extension von eDemocracy und eGovernment, da es sich um eine Ausweitung von politischen Informations, Kommunikations- und Interaktionsmöglichkeiten handelt, die zu den anderen hinzutreten. Digital politics ist ein Aktivierungspotential, kein Ersatz für die bisherigen politischen Formen”
Stell Dir vor es sind elektronische Wahlen, aber nicht jeder kann hin.

Buch-Info:
Stephan A. Jansen/Birger P. Priddat: Electronic Government. Neue Potenziale für einen modernen Staat. Klett-Cora,Stuttgart 2001.

Chat mit Christian Ude

admin — Tue, 15 Aug 2000 23:00:00 +0000

Moderator:	Sehr geehrter Herr Dr. Ude, im Namen von TV1.DE und politik-digital begruessen wir Sie ganz herzlich zu unserer heutigen digitalen Diskussionsrunde.
Moderator:	Beginnen wir mit der ersten Frage
spaceboy:	Wie fühlt man sich als SPD-Bürgermeister in der CSU-Hochburg Bayern?
ChristianUde:	Man fühlt sich traditionell gut, denn München ist eine sozialdemokratische Hochburg……
ChristianUde:	Alle meine Amtsvorgänger sind ebenfalls Sozialdemokraten.
Hurry_up:	Welchen Stellenwert messen Sie dem Internet in der Verwaltungslandschaft der Zukunft bei?
ChristianUde:	Einen riesigen Stellenwert, München ist vor Kurzem von Focus als Internetstadt Nr. 1 ermittelt worden….
ChristianUde:	wir machen erste Erfahrungen mit einem virtuellen Rathaus
Hajo:	Soll das neue Muenchen-Portal privat betrieben werden oder ganz in oeffentlicher Hand bleiben?
ChristianUde:	Das einzige Problem ist momentan noch die digitale Signatur, also die Unterschrift für die Vorgänge im Computer
ChristianUde:	Wir werden unser Münchner Portal www.muenchen.de in städtischer Hand behalten, weil das von unschätzbarem Wert ist….
ChristianUde:	zukünftig aber eine public private partnership gründen.
spaceboy:	Inwiefern wollen Sie sich als Oberbuergermeister dafuer einsetzen, dass Muenchen im digitalen Bereich Kontakt zur deutschlandweiten Spitze halten kann?
ChristianUde:	Mit allen MItteln, die wir überhaupt haben, beispielsweise: elektronische INfosäulen für alle Gäste und Touristen der Stadt..
ChristianUde:	wir haben ein virtuelles Rathaus, in dem man bereits alle A n träge und Formulare abrufen kann…
ChristianUde:	Zu
ChristianUde:	Sämtliche ERkenntnisse der STatistiken werden wir optisch aufbereitet im Internet ausstellen, bis 2002 werden wir sämtliche Arbeitsplätze der Stadt ans Netz gebracht haben
cyborg:	Wie sieht es denn bei Ihnen in Muenchen mit Internetzugaengen in den Schulen aus?
ChristianUde:	Sicherlich gibt es Nachholbedarf an den Schulen, aber alle erforderlichen Beschlüsse sind bereits gefasst……
ChristianUde:	wir werden in wenigen Jahren in jedem Raum, bei jeder Lehrkraft einen eigenen PC haben. An den beruflichen Sch ulen findet die Vernetzung bereits jetzt in den S o mmerferien statt….
ChristianUde:	Für jeden einzelnen Schüler wird es allerdings keine Computer oder Laptops geben
symLynX:	Herr Ude, die Bundesregierung hat heute die digitale Signatur abgesegnet. Es kann losgehen! Wie bald können wir unsere Steuerbelege per signierter Email einreichen?
ChristianUde:	Die juristischen Fragen sind geklärt, das ist wahr. aber in der Praxis ist es äußerst kompliziert….
ChristianUde:	wir fangen probeweise in einigen Verwaltungsbereichen an, in denen nicht allzu viel passieren kann. Das ganze werden wir im virtuellen Rathaus einführen.
fadget:	Wie kommt es, dass man ausgerehnet in Bayern so viel Wert auf Internet und High-Tech legt?
ChristianUde:	Der Spruch Laptop und Lederhose kommt von Roman Herzog….
ChristianUde:	es war schon als Kompliment an Bayern gedacht. Es gibt zwischen München und dem Staat Bayern (trotz unterschiedlicher politischer Farben)….
ChristianUde:	da eine Meinung: wir wollen eine Spitzensituation auf dem High-Tech Markt und sind mit Sicherheit auf dem richtigen Weg.
wasner:	werden die städt. krankenhäuser ebenfalls neue computer erhalten, denn unsere im schwab.krhs. sind veraltet,gehen langsam und sind oft außer betrieb.
ChristianUde:	Für Fadget: die Arbeitslosigkeit ist sehr gering und das ist doch ein schönes Beispiel
ChristianUde:	Vorab: alle anderen Geräte sind sehr modern. Die Beschwerde über die Computer kann ich verstehen, aber leider ist es so, dass diese Geräte nach wenigen Jahren veraltet sind….
ChristianUde:	ich bin oft im schwabinger Krankenhaus – das ganze Krankenhaus wird jetzt auf den neuesten Stand gebracht, aber wann genau die neuen C omputer kommen, kann ich nicht genau sagen oder aus dem Ärmel schütteln.
wasner:	wie wollen sie erreichen,dass auch die kinder der sozialschwachen familien einen computer besitzen ?
ChristianUde:	Das ist für mich einer der zentralen Punkte der Informationsgesellschaft – wer nicht drin ist, bleibt draußen. Wer keinen…..
ChristianUde:	Internet-zugang hat, wird in Zukunft schwer benachteiltigt sein. Ich halte online-für-alle für eine zentrale gesellschaftliche Anforderung….
ChristianUde:	Wir können helfen, in dem jedes Schulkind den Zugang zum Internet hat, in Altenheimem kann man Schnupperkurse gebe…..
ChristianUde:	da gerade gehbehinderte dadurch viel Vorteil haben werden.
BlueMagic:	Gibt es denn für die Gymnasien bereits Lehrpläne zum Einsatz neuer Medien? Habe den Eindruck die Schulen/Lehrkräfte sind damit noch überfordert!
ChristianUde:	Erste Feststellung: die Lehrpläne sind Sache der Bundesländer. Da ist eine schlimme Schwerfällligkeit zu beobachten. …
ChristianUde:	2. FEststellung: man braucht Lehrer, die damit umgehen können – aber an fast jeder Schule sind die Schüler besser….
ChristianUde:	Entweder man hält mit der Entwicklung Schritt, oder man fällt zurück – da müssen die Lehrer nachlernen.
dornroeschen:	Wie stehen Sie zur Meinungsfreiheit im Internet? Wo müssen Grenzen gezogen werden?
ChristianUde:	Für Bluemagic: es geht nicht an, dass wir einerseits überlastete und anderereits arbeitslose Lehrer haben.
ChristianUde:	Die Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht – auch im Internet. Aber wenn es Formen von Menschenhandel annimmt – pornografische Ringe betreiben – widerwärtigster Sex mit Kindern ist, oder wenn es national….
ChristianUde:	sozialistische Gewaltverherrlichung ist, dann müssen sämtliche Schritte angewendet werden, um das zu unterbinden. DAs Internet ist kein rechtsmittelfreier Raum.
Moderator:	an dieser Stelle wird nachgehakt
r564162:	Sind Sie für ein Verbot der rechtsradikalen Parteien?
ChristianUde:	Die Anforderungen an ein Verbot sind extrem hoch und sobald eine Partei verboten ist, kann einen Nachfolgeorganisation gegründet werden….
ChristianUde:	darum reicht ein Verbot nie aus, um so ein Problem zu lösen. Bei der NPD könnten die Vorraussetzungen erfüllt sein…
ChristianUde:	wenn die ERkenntnisse der Polizei ausreichen, dann sollte man diesen WEg gehen, aber man sollte der NPD keinen Triumph vor dem Bundesverfassungsgericht gönnen oder ihn ihr gar verschaffen
symLynX:	Im Falle des "Hamburger Sturm"s wurde den Personen auch die Gründung einer Nachfolgeorganisation verboten. Ist das bei der NPD realisierbar?
ChristianUde:	Es ist prinziell natürlich möglich -a ber man sollte sich keine Illusionen machen, wie weit das bundesweit möglich ist…
ChristianUde:	in München gibt es gar keine NP
ChristianUde:	Sorry: NPD – das Problem sind ausländerfeindliche Organisationen.
Moderator:	Themenwechsel:
fadget:	Wie kommen sie eigentlich mit Edmund Stoiber klar?
ChristianUde:	Die Situation in München ist vergleichsweise positiv – keine Wahlerfolge von rechtsradikalen Parteien, keine skinheadszene, keine groben Übergriffe gegen Ausländer. ….
ChristianUde:	trotzdem gibt es die Gefahr, dass ausländerfeindliche Tendenzen überschwappen. Wir tun viel gegen Ausländerfeindlichkeit, beispielsweise durch die Jugendarbeit..
ChristianUde:	Für Fadget; immer wenn es um die Belange um München geht – sehr gut…..
ChristianUde:	wir sind ungefähr gleichzeitig ins Amt gekommen und haben uns auf einer guten Ebene gefunden.
al.hart:	Wie kommen Sie mit der Losaliste in München zurecht
Moderator:	es scheint gewisse Verzögerungen bei der Übertragung zu geben
ChristianUde:	Die Rosaliste: es ist eine Vereinigung der Schwulen und Lesbenszene mit einem sehr renommierten STadtrat an der Spitze. Ich arbeite mit dieser Liste sehr gut und erfolgreich zusammen….
ChristianUde:	ich bin auch seit vielen Jahren Schirmherr des "Christopher Street DAy". In MÜnchen ist es kein Fernziel die Schwulen und Lesben zu beteiligen – sondern längst Realiät
fadget:	Wie beurteilen sie die Situation der bayerischenSPD nachdem Renate Schmitt aufgehört hat?
ChristianUde:	Für Fadget: ich bin auch gefragt worden, ob ich nicht an die Spitze der bayer. SPD gehen will….
ChristianUde:	es hat uns hart getroffen, weil sie unsere populärste Politikerin ist, aber mit Franz Maget haben wir jetzt ein Team, das erfolgreich arbeiten wird. NOch ist er nicht so bekannt, aber das wird schon werden…..
ChristianUde:	Ich bin von der MÜnchner Bevölkerung zum OB gewählt worden, das ist eine 80 STd. Woche, da kann man keinen Landesverband so nebenher leiten…
ChristianUde:	aber ich werde Franz Maget mit allen Kräften unterstützen.
r945844:	Was muss die SPD in Bayern tun, um in der breiten Öffentlichkeit in Bayern endlich einmal als politische Alternative zur CSU wahrgenommen zu werden ?
ChristianUde:	Das ist eine schwierige Frage, für die es kein einfaches Patentrezept gibt, aber wir müssen als starkes Team auftreten, nicht als S ammelverband von Solisten…
ChristianUde:	wir müssen uns auf wenige Themen kon zentrieren, wir müssen mit der Bundesregierung zusammenarbeiten, denn das ist unser größter Trumpf: ein Teil ….
ChristianUde:	der regierenden Sozialdemokratie zu sein und nicht ein Trupp von Köpfen.
Moderator:	Kommen wir mehr zu Ihnen persönlich
antigone:	Hallo Herr Ude! Wieso sind Sie nebenberuflich Kabarettist? verträgt sich das mit dem Politikerdasein?
ChristianUde:	Nebenberuflich ist übertrieben – in Wahrheit sind es einige Abende p ro Jahr ….
ChristianUde:	es macht mir sehr viel spass, man kann Dampf ablassen und eine kritische Distanz bewahren zum Politikbetrieb. Ich nehme vor alle
ChristianUde:	sorry nochmal: vor allem mich selber auf den Arm.
tomrob:	wann und wo kann man Sie denn live als Kabaretist bewundern??
ChristianUde:	Beispielsweise kann ich auf meine Bücher verweisen, in denen ich natürlich versuche mich selber auf den Arm zu nehmen.
ChristianUde:	Außerdem kann ich manchmal auch das Wahlvolk auf die Schippe nehmen, das manchmal nur nörgeln will und mir schon so manchen Abend fast verdorben haben, weil sie nur nörgeln wollen und für sachliche Argumenten gar kein O hr haben.
Moderator:	beachten Sie bitte tomrobs frage
Moderator:	bitte, bitte;-)
ChristianUde:	Für Tomrob: immer wieder mal im Schlachthof, ein großes Wirtshaus in MÜnchen, oder im Wirtshaus am Hart, oder bei Autorenlesungen…so ca 10 x im Jahr. …
ChristianUde:	ich kündigt es auch immer auf meiner HP an: www.christian-ude.de, da sind immer die aktuellen Termine
jochen:	Wie stehen Sie als Kabarettist zu Kollegen wie Hans Söllner, die teilweise heftige Aussagen vertreten?
ChristianUde:	Ich will keine Zensuren erteilen , schon gar nicht über Kollegen. Aber meine Tonart ist eben anders, eher an Dieter Hildebrandt geschult….
antigone:	Wie finden Sie die Zeit, nebenbei noch Bücher zu schrieben?
ChristianUde:	Ich habe Familie – ich habe eine Frau mit 6 Kindern geheiratet, so dass ich die Bücher in den Ferien schreibe. …
ChristianUde:	Ansonsten schreibe ich einzelne Kapitel mal a
Moderator:	gleich kommen wir zum fussball;-)
ChristianUde:	m Wochenende.
Robert:	Wie sieht es aus mit dem Bau eines neuen Fußballstadions? Die WM 2006 sollte doch Grund genug für eine baldige Entscheidung sein.
ChristianUde:	Also der aktuellste Stand ist, dass der STadtrat ist zum Umbau des Olympiastadions bereit, das hat er schon vor Jahren beschlossen, Die Frage ist nur….
ChristianUde:	wie weit der Umbau geht und wie teuer er sein kann. Die billigste Version kostet 140 Mio. Die weitest gehende Version würde das Stadion vollkommen….
ChristianUde:	umwandeln – würde aber von den Fussballvereinen bevorzugt werden. Derzeit bemühen sich die Arvchitekten einen Entwurf bis Oktober vorzulegen.
chris:	Ist es nicht beschämend, die Frage Olympiastadion so lange von der Stadt aus hinauszuschieben, wo überall in der Republik neue nbzw. alte Stadien renoviert werden?
ChristianUde:	Die Frage sollte er dem FC Bayern stellen. Die Stadt war schon vor Jahren zum Umbau bereit…
ChristianUde:	doch dann hat der FC Bayern erst nicht zugestimmt und ist erst später auf das Olympiastadion zurückgekommen. ….
ChristianUde:	Der Umbau des STadion kann nach der Leichtathlektik-meisterschaft stattfinden.
ChristianUde:	Und das ist nach dem Sommer 2002.
Moderator:	Kommen wir zum outing;-)
Robert:	Mit wem halten Sie es, dem FC Bayern oder den Löwen?
ChristianUde:	Das ist kein Geheimnis: ich bin lebenszeit Mitglied und Aufsichtsrat bei den Löwen – vielleicht ist das auch ein Grund , warum die Bayern-FAns gerne auf mich schimpfen…
ChristianUde:	besonders nach den letzten beiden Lokal-Derbys
sebastian:	Freuen sie sich schon aufs anzapfen??
ChristianUde:	Die Stadionfrage wird von den Löwen-Fans ganz anders gesehen, denen ist das gleichgültig, die würden gerne in das alte Stadion in Giesing zurückkehren würden, aber das geht nicht.
ChristianUde:	Für Sebastian: Ich werde zum 8. Mal anzapfen, und ich freue mich unbandig auf die Wiesn – auch aufs A nzapfen, nachdem ich es mittlerweile heraushabe….
ChristianUde:	beim 1. Mal habe ich mich noch ein wenig deppert angestellt, jetzt nicht mehr, jetzt ist es fast Routine.
Moderator:	Kommen wir zur letzten Frage:
r945844:	Wie denken Sie darüber, dass in der Landeshauptstadt München kaum ein Schüler mehr bayerisch spricht oder versteht ?
ChristianUde:	Ich finde es ausgesprochen schade, das ist aber kein Münchner Thema – das ist in allen bayerischen Städten so. …
ChristianUde:	das liegt an jeder Familie, das die Kinder mehr Anglizismen kennen, als bayerische Ausdrücke. Ich habe damals Bayerische Ausdrücke von den Mitschülern gelernt…
ChristianUde:	bei den heutigen Schülern habe ich den Eindruck,d ass sie Hochdeutsch und Pseudoenglisch beherrschen.
Moderator:	Herr Dr. Ude, im Namen von TV1.De und politik-digital danken Ihnen fuer die interessante Diskussion und wir hoffen, dass es Ihnen Spaß gemacht hat.
ChristianUde:	NOch eine Sache: ….
ChristianUde:	auswärtige Brauereien auf der Wiesn..
ChristianUde:	der MÜnchner
ChristianUde:	Stadtrat ist einstimmig der Meinung, dass nur einheimische Brauereien auf der Wiwe
ChristianUde:	sorry: auf der Wiesn sein sollen. Das verärgert Auswärtige natürlich,a ber würden wir nur einen auswärtigen Brauereibetrieb..
ChristianUde:	hereinlassen, dann müssten wir alle hereinlassen.
Moderator:	Ein schönes Schlusswort!
ChristianUde:	Ich fahre jetzt wieder vom Flughafen heim nach München, gute Nacht und großen Dank an alle!
Moderator:	Das Transcript gibt es in den folgenden Tagen bei politik-digital nachzulesen.

Interaktive Rathäuser in Deutschland

hkubicek — Fri, 19 Jun 1998 23:00:00 +0000

Wieviel digitalen Service bieten kommunale Verwaltungen?

Elektronische
Verwaltungsdienstleistungen werden von Politikern gefordert und von
Bürgern gewünscht. Mit der Verbreitung neuer Informationstechnologien
(IT) soll damit eine neue und
verbesserte Form der Bürger-Verwaltungs-Interaktionen erreicht werden.
Die vorliegende Studie hat gezeigt, daß die kommunalen Verwaltungen in
Deutschland zunehmend an der
Entwicklung entsprechender Angebote arbeiten. Eine Verbesserung der
Bürger-Verwaltungs-Interaktionen konnte mit ihnen aber bisher so gut
wie nicht erreicht werden.

Der Studie lag ein
Interaktionsbegriff zugrunde, der zwischen verschiedenen, grundsätzlich
aufeinander aufbauenden Stufen der Bürger-Verwaltungs-Interaktion
unterschied. Über die
erste Stufe A, dem Paar "Lesen – Veröffentlichen von Informationen",
hinaus boten nur 74 Kommunen Interaktionsmöglichkeiten auf höheren
Stufen an. Zum Vergleich: In Deutschland
gab es 1996 116 kreisfreie Städte sowie ca. 14.700 Gemeinden (ohne
Stadtstaaten) (Naschold/Bogumil 1998: 112). Bei den untersuchten
Angeboten wurden die Interaktionsformen B,
"Fragen – Antworten (via E-Mail)", C1, "holen/beschaffen von Formularen
– anbieten von Formularen", und C2, "schreiben/unterschreiben –
empfangen von Formularen", realisiert.
Weitergehende Interaktionsformen, wie C3, "bezahlen-verbuchen", C4,
"nachfragen/kontrollieren – verfolgen" und C5, "Leistung empfangen –
Leistung erbringen", sind in den von uns
untersuchten Angeboten nicht vollständig online realisiert worden.

Unter den interaktiven Angeboten
herrscht eine große Vielfalt und eine Tendenz zur Isolation. Fast immer
handelt es sich um vereinzelte Angebote. In der Regel sind es nur
wenige
Behörden in einer Stadt, die ein interaktives (im Sinne von Stufe B und
C) Angebot anbieten. Mal sind es die Entsorgungsbetriebe, mal die
Volkshochschulen, mal die
Einwohnermeldeämter. Dabei werden so gut wie nie alle Leistungen einer
Behörde online angeboten, auch wenn sie in ihrer Form durchaus der
jeweils angeboten Leistung entsprechen.
Typisch sind aus dem Aufgabenbereich der Einwohnermeldeämter ein oder
zwei Formulare – zumeist ein Antrag zu Lohnsteuerkartenanträgen oder
der Antrag auf ein Führungszeugnis.
Für den Bürger heißt dies, daß er keine stabile Erwartungshaltung
gegenüber dem Online-Angebot von öffentlichen Verwaltungen aufbauen
kann. Auch wenn er weiß, daß "seine" Stadt
oder Gemeinde Online-Formulare bereithält – und dies ist bereits die
Ausnahme -, kann er selten sicher sein, daß auch sein aktuelles
Anliegen unterstützt wird. Geweckte Hoffnungen zu
enttäuschen, kann schädlich sein. Dies ist zu bedenken, wenn Kommunen
ihre Angebote bereits als "virtuelle Rathäuser" anpreisen, obwohl "nur"
Vergnügungsanmeldungen,
Standesamtformulare, Parkausweise oder Wein (!) bestellt werden können.

Die Bewertung der Online-Angebote
orientierte sich in der Untersuchung an zehn Kategorien: Breite und
Tiefe des Angebotes; Transparenz; Suchmöglichkeiten;
Benutzerfreundlichkeit;
Elektronische Korrespondenz; Design und Aufbau der Formulare;
Vertrauenswürdigkeit; Datensicherheit und Datenschutz; Technische
Voraussetzungen für die Nutzung und
Nutzungsvorteile. Für eine detaillierte Zusammenfassung der
Erkenntnisse aus dieser Bewertung sei auf die entsprechenden Abschnitte
in Kapitel 4 verwiesen.

Auf der Interaktionsstufe A, die
vorbereitenden Charakter für die weiterführenden Interaktionsstufen
hat, sind die Quantität und Qualität der angebotenen Informationen
entscheidend.
Etwa gut die Hälfte der untersuchten Angebote bot Informationen aus
allen Verwaltungsbereichen an. Bei den grundlegenden Informationen wie
Öffnungszeiten, Adressen, usw. boten nur
zehn Städte ausführlichere Informationen als übliche
Telefonbucheinträge an. Auch die "Was-erledige-ich-wo?"-Listen sind
längst nicht in allen Kommunen Standard. Vor diesem
Hintergrund unterscheiden die Webseiten sich kaum von den
Behördenübersichten in den Gelben Seiten. Berücksichtigt man die
gelegentlich mangelnde Transparenz und
Vertrauenswürdigkeit der Angebote, ist fraglich, ob die Online-Medien
gegenüber den Printmedien nutzer-freundlicher gestaltet sind. Gute
Suchmaschinen, der vorsichtige Einsatz von
Frames, spezielle Ausfüllhilfen und die "Link"
(Verbindungs)-Möglichkeiten des Hypertexts, sowie besondere Hilfetexte
können die Benutzungsfreundlichkeit eines Online-Angebotes
gegenüber schriftlichen oder telefonischen Alternativen der
Anliegensverfolgung verbessern; was anhand von Beispielen aufzeigbar
wäre. Leider gibt es ebensoviele Negativ-Beispiele, in
denen sich eine gewisse Technikverspieltheit kontraproduktiv auswirkt.

Auf der Interaktionsstufe B
dominieren zentrale EMail-Adressen, die Anlaufstelle für
unterschiedlichste Fragen, Anregungen und Kritik sind. Dabei bleiben
zielgenaue Anfragen die
Ausnahme. Die elektronische Erreichbarkeit innerhalb kommunaler
Verwaltungen ist sehr unterschiedlich und damit für den Bürger
schwierig nachzuvollziehen. Dazu kommen oft lange
Antwortzeiten (länger als eine Woche). In solchen Fällen können
Anliegen mit Telefon, Fax oder sogar "Snail-Mail" schneller und
präziser verfolgt werden. Einige Kommunen teilten uns
erst auf unsere Anfrage hin mit, daß bei ihnen Formulare auch per EMail
bestellt werden können. Es stellt sich die Frage, warum darauf nicht
auf den entsprechenden Informationsseiten
hingewiesen wird.

Daß die Interaktionsstufe C nur
im Bereich "Formulare herunterladen – veröffentlichen" und "Online
abschicken – empfangen" angeboten wird, wurde bereits erwähnt. Eine
vollständige
Anliegensverfolgung inklusive ihres Abschlusses "online" ist nicht
möglich. Dafür kann bei vergleichsweise weniger komplexen
Bestellvorgängen (z.B. von Informationsmaterial u.ä.) oder
Anmeldungen wenigstens die Antragstellung komplett online erfolgen –
die Bestätigung der Anmeldung oder die Zusendung des
Informationsmaterials erfolgt dann per Post. Fast alle
Online-Angebote der Stufe C können alternativ auch schriftlich und
telefonisch erledigt werden. Insofern ist es besonders ärgerlich, daß
nur in Ausnahmehilfen gute Hilfestellungen,
erläuternde Informationen o.ä. genutzt werden. Dadurch werden die
spezifischen Vorteile des Online-Mediums verspielt.

Die C-Angebote demonstrieren
ähnlich wie auf den anderen Interaktionsstufen in der Zusammenschau
Vielfalt und im Einzelfall Isolation. Hinzu kommt eine große Varianz in
der
technischen Bereitstellung. HTML-Formulare unterschiedlichster
Komplexität und mit verschiedensten Formen der Eingabeunterstützung
stehen neben Dokumenten, die mal als
HTML-Seite, mal als Word-Dokument, komprimiert oder als PDF-Dokument
heruntergeladen werden können. Dies alles setzt eine gewisse
Vertrautheit der Bürger mit typischer
Browser-, Textverarbeitungs- und File-Transfer-Software voraus.

Inhaltlich lassen sich bei diesen
Angeboten gewisse Schwerpunktsetzungen erkennen, die einer
Stabilisierung der Nutzererwartung förderlich sind. Häufig sind
Bestellmöglichkeiten von
entweder touristischen oder wirtschaftsbezogenen
Informationsbroschüren. Weitere Online-Formulare sind am ehesten bei
Leistungen des Einwohnermeldeamtes bzw. der Bürgerämter,
der Abfallentsorgung, der Kfz-Anmeldung oder den Bildungseinrichtungen
zu vermuten.

Von besonderer Bedeutung sind bei
einigen Anliegen die Vorschriften zur Wahrung der
Rechtsverbindlichkeit. Oft erklären die Kommunen mit ihnen die nur
teilweise mögliche
Online-Erledigung dieser Anliegen. Ummeldungen können nur vorbereitet,
müssen aber beim Bürgeramt noch unterschrieben werden,
Ausweisverlustanzeigen können ausgedruckt,
müssen aber persönlich beim Einwohnermeldeamt abgegeben werden. Was bei
einigen Kommunen heruntergeladen werden kann, ist bei anderen Kommunen
bereits online abschickbar.
Dies unterstreicht die Spielräume, die bei interaktiven
Online-Angeboten vorhanden sind und nur von den wenigsten Kommunen
genutzt werden.

Fast widersprüchlich mutet es an,
daß einerseits eine "noch ungeklärte rechtliche Situation" als
Entschuldigung für unvollständige Angebote in Anspruch genommen wird,
andererseits aber
das Thema Datenschutz und Datensicherheit auf den Webseiten praktisch
vernachlässigt wird. Technische Möglichkeiten wie SSL-Verbindungen oder
die Vergabe von Pin-Nummern,
die bei anderen, kommerziellen Electronic Commerce-Anwendungen wie z.B.
Flugbuchungen längst benutzt werden, finden keinen Einsatz bei den
Kommunen.

Die interaktiven Online-Angebote
sind in Deutschland bisher nicht über das Stadium des Experimentierens
hinausgekommen. Dies soll nicht die Leistung derjenigen schmälern, die
die zur
Zeit vorgefundenen Online-Angebote entwickelt und aufgebaut haben.
Häufig scheinen jedoch einzelne Prestigeprojekte der Verwaltung zu
reichen, um sich mit einem "virtuellen Rathaus"
gegenüber der Öffentlichkeit zu profilieren. Es ist nur selten
ersichtlich, ob und wie diese Angebote erweitert werden sollen. Eine
langfristige Verbesserung der
Bürger-Verwaltungs-Interaktionen kann nur dann erreicht werden, wenn
die bestehenden Angebote, die in einzelnen Ansätzen durchaus
vielversprechend sind, in umfassendere,
konsequent aus Sicht der Bürger entwickelte Konzepte eingebunden
werden. Dazu ist eine Analyse und Konzentration auf diejenigen
Qualitäten, die eine Online-Interaktion zwischen
Bürgern und Verwaltung nützlich machen, notwendig.

Spezifische Vorteile der
Online-Medien werden zu nachlässig oder nicht genutzt. Wenn der
Informationsgehalt auf den Webseiten nicht über die einschlägigen
Eintragungen in den
Telefonbüchern hinausgeht, sind letztere für die meisten Bürger in der
Regel schneller, einfacher und billiger zu benutzen. Spezifische
Vorteile der Online-Präsentation, wie die
Möglichkeiten der Stichwortsuche, die auf den Tag genaue Aktualität
oder die Verknüpfung mit weiterführenden, erläuternden und erklärenden
Informationen, können nur bei einer
sorgfältigen Redaktion der Verwaltungsseiten gewährleistet werden.

Technische und rechtliche Hürden
werden vorschnell als Entschuldigung für minderwertige Online-Angebote
in Anspruch genommen. Eine Verbesserung der
Bürger-Verwaltungs-Interaktion kann auch bei einzelnen
Interaktionsstufen sinnvoll sein, wenn sie entsprechend in die
Anliegensverfolgung eingebunden sind. Häufig zeigen auch
Angebote in anderen Städten zu ähnlichen Problemlagen, daß mehr möglich
ist als dem Bürger auf den jeweiligen Web-Seiten gezeigt wird. Ein
Vergleich der Ummeldemöglichkeiten in
Oldenburg, Mannheim, Vechta und Münster kann diese Zusammenhänge an
einem praktischen Beispiel verdeutlichen (s. Kap 4.10.).

Die Online-Angebote werden nicht
aus Bürgersicht, sondern zu sehr aus der Verwaltungsperspektive
erstellt. Interne Organisationspläne beeinflussen den Aufbau der
Webseiten. Das
Ressortprinzip begünstigt Einzellösungen. Typisch ist z.B. die
Online-Ummeldung bei den Stadtwerken, ohne daß diese mit einer
Ummeldung beim Einwohnermeldeamt verknüpft wird.
Aus Bürgersicht muß es aber darum gehen, die notwendigen Anliegen nach
Lebenslagen, und nicht nach Ämtern, zu integrieren
("one-stop-government").

Eine Verknüpfung der
Online-Angebote mit anderen Maßnahmen zur Verbesserung der
Bürger-Verwaltungs-Interaktion ist notwendig. Webseiten können das
Prinzip der in immer mehr
Städten verfolgten Einrichtungen von "Bürgerämtern" sinnvoll ergänzen.
Einige der innovativsten Angebote fanden wir in Städten, in denen es
solche Bürgerämter gibt.

Ein Austausch über mögliche
Lösungen wird unter den Städten und Gemeinden nur in Ausnahmefällen
praktiziert. Das Rad wird an vielen Stellen neu erfunden. Dabei ließen
sich schon
aus denjenigen Angeboten, die bis heute realisiert worden sind,
nützliche Anwendungen zusammenstellen, die eine Steigerung der
Bürger-Verwaltungs-Interaktion bedeuten würden. Im
Falle eines Umzuges könnte der Bürger seine Wohnung, den Hund, Strom,
Wasser und Mülltonne in einem Zug allein von seinem PC (und mit einem
Gang zum Briefkasten) ummelden.

Die Online-Angebote bedürfen
einer Organisation, die die Interessen, Bedürfnisse und Fähigkeiten der
Bürger ernst nimmt. Dazu sind verwaltungsinterne und
verwaltungsübergreifende
Kooperationen notwendig. Auch eine Reihe externer Faktoren sind zu
berücksichtigen, wie insbesondere der Vernetzungsgrad und die
Medienkompetenz der Bürger. Auf sie kann in
dieser Studie nicht eingegangen werden. Statt dessen soll die
vorliegende Erhebung dazu beitragen, Stärken und Schwächen der
bestehenden Online-Angebote aufzuzeigen, und damit in
einer relativ frühen Phase der Entwicklung Perspektiven eröffnen, wie
"virtuelle Rathäuser" im Sinne einer Verbesserung der
Bürger-Verwaltungs-Interaktion erfolgreich weiterentwickelt
werden können.

Digitaler Spargel

cwelzel — Thu, 01 Jan 1970 00:00:00 +0000

Fast alle Städte sind im Netz, aber längst nicht alle Angebote sind gleich gut. Aufmachung und Service
der virtuellen Rathäuser divergieren sogar oft erheblich. Dabei sagt die Größe einer Stadt noch nichts über die
Professionalität der Seite aus. Auf der digitalen Landkarte haben wir einige Favoriten angesteuert, die besonders
überzeugen:

Die Fahrt beginnt in Mannheim. Die Seite ist angenehm übersichtlich
und bietet neben dem gängigen Mix aus Tourismus, Wirtschaft und Lokalnachrichten auch Extras wie die aktuelle
Verkehrslage zur Ferienzeit. Eine
Mannheimer Besonderheit ist das virtuelle Bürgerforum, in dem
gegenwärtig Pläne der Bahn diskutiert werden, Mannheim als ICE-Bahnhof stillzulegen. Besonders fit ist die
Universitätsstadt in virtuellen Verwaltungsdingen:
Ausweisangelegenheiten, KFZ-Kennzeichenreservierung und sogar Ausleihverlängerungen bei der Stadtbibliothek
sind online möglich.

Weiter geht’s Richtung Nord-Westen, dort wartet im flachen Münsterland ein erster Web-Höhepunkt.
Die Münsteraner haben sich etwas ausgedacht, das nicht nur Einheimische und Touristen auf die Seite lockt: der
von Lesern geschriebene Fortsetzungsroman hat eine über Deutschland
verstreute Fangemeinde. Außergewöhnlich in der city-web Landschaft ist auch die Möglichkeit, den Standesamttermin
online zu reservieren und die Trauung per Webcam übertragen zu lassen. Neben der Internet-Hochzeit und der
Geschichte um die Studentin Ruth bietet die Site natürlich auch alle anderen Standards.

Die Hansestadt Bremen hat gemeinsam mit Bremerhaven ein visuell
ansprechendes Webangebot konzipiert, bei dem allerdings die Informationsbeschaffung ein wenig Surfen erfordert.
Die Suche wird aber mit einem ausgereiften Formularangebot belohnt, zu dem auch
elektronische Steuererklärungen gehören.

Die nächste Etappe führt in den hohen Norden nach Hamburg. Die Hafenstadt wird
ihrem internationalen Anspruch mit Informationen in 10 Sprachen gerecht.
Dazu gesellen sich zahlreiche Links mit Reiseinformationen,
Auskünfte zu den Konsulaten sowie eine eigene Rubrik der Ausländerbehörde.
Downloads der gängigen Formulare runden das Angebot ab.

Nicht nur größere und große Städte können anspruchsvollen Service im Netz bieten. Ein Schwenk von Hamburg
nach Osten tief ins Brandenburgische zeigt, dass auch im Märkischen Sand ambitionierte Online-Verwaltung
möglich ist. Die Spargelstadt Beelitz vor den Toren Berlins
zählt zwar nur rund 11.000 Einwohner, kann aber mit einem ansehnlichen Webangebot aufwarten. Auch wenn der
Gang zum Amt in Beelitz nicht ganz so weit sein dürfte, können die Bürger sich zu Hause alle notwendigen
Formulare herunterladen. Die Spanne reicht
von Abfallentsorgung bis Impfempfehlungen. Für Umzüge halten die Beelitzer unter der Rubrik "Verwaltung/Service"
eine eigene Serviceseite bereit, die alle notwendigen Schritte und Termine auflistet. Auch hier finden sich gleich die
passenden Formulare und eine Hilfe beim Ausfüllen.

Zur Spargelzeit lohnt allerdings auch ein ganz realer Ausflug nach Beelitz …

Interaktive Rathäuser in Deutschland

hkubicek — Thu, 01 Jan 1970 00:00:00 +0000

Wieviel
digitalen Service bieten kommunale Verwaltungen?Die
vorliegende Studie hat gezeigt, daß die kommunalen Verwaltungen
in Deutschland zunehmend an der Entwicklung entsprechender Angebote
arbeiten.Wieviel digitalen Service bieten kommunale Verwaltungen?