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	<title>Webauftritt &#8211; politik-digital</title>
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	<title>Webauftritt &#8211; politik-digital</title>
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	<item>
		<title>Im Netz der Söldner</title>
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		<dc:creator><![CDATA[cjenisch]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 20 Sep 2006 22:00:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Sicherheitsrisiko Internet]]></category>
		<category><![CDATA[Wissensgesellschaft]]></category>
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					<description><![CDATA[(Artikel, 21 September 2006) Im Internet gibt’s neben Autos, Büchern und CDs auch Militär- und Sicherheitsdienstleistungen von privaten Militärdienstleistern, so genannten Private Military Companies (PMC). Dort, wo örtliche Militärs am Ende sind versprechen sie, das Unmögliche
zu erreichen.]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>(Artikel, 21 September 2006) Im Internet gibt’s neben Autos, Büchern und CDs auch Militär- und Sicherheitsdienstleistungen von privaten Militärdienstleistern, so genannten Private Military Companies (PMC). Dort, wo örtliche Militärs am Ende sind versprechen sie, das Unmögliche<br />
zu erreichen.<!--break--> </p>
<p>
&nbsp;
</p>
<p>
Ein sonnenbebrillter, glatzköpfiger Barbie-Ken in Schusspose und rotierende Pistolen, unterlegt mit einem treibenden Techno-Rhythmus. So empfängt die Internetseite des Dienstleisters<br />
<a href="http://www.beni-tal.co.il" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Beni Tal</a> den Besucher. Die Ästhetik der Startseite erinnert an ein Internetangebot für Anhänger von<br />
<a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Ego-Shooter" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Ego-Shootern</a>.
</p>
<p>
Tatsächlich ist die angedeutete Gewalt aber alles andere als virtuell, denn bei Beni Tal gibt es Sicherheit gegen Geld. Die Firma ist ein privater, kommerzieller Anbieter von Militär- und Sicherheitsleistungen, eine so genannte Private Military Company, kurz PMC. Sie verspricht, auch unter schwierigsten Bedingungen den gewünschten Erfolg erbringen zu können: &quot;In any place, no matter how far, where local professionals have failed, Beni Tal manages to do the impossible.&quot;
</p>
<p>
Die in Tel Aviv ansässige Firma bietet neben Ausbildung und Sicherheitstraining auch Schusswaffen, Panzer, Helikopter und sogar Kampfflugzeuge. Sie berät in Sicherheitsfragen und Geheimdienstaktivitäten und hat Leibwächter sowie die Durchführung unterschiedlichster Kampfeinsätze im Angebot. Auf der Website dienen Fotos von Staatsmännern mit Leibwächtern aus dem eigenen Hause und Fernsehbeiträge über Beni Tal als Referenz. Die Videosequenzen zeigen allerdings meist nur Sicherheitspersonal bei Übungen am Schießstand.
</p>
<p>
Beim Klicken durch die Internetpräsenzen von PMCs fragt man sich, an wen sich diese Seite wendet und welche Rolle das Internet dabei spielt. Ist das frei zugängliche Internet der geeignete Kanal um Militär- und Sicherheitsleistungen anzubieten, also eine Art von Angebot, welches doch eher für einen überschaubaren Käuferkreis bestimmt ist?
</p>
<p>
Potenzielle Kunden von PMCs sind beispielsweise Regierungen. Das Hauptmotiv von Regierungen, die Dienste von PMCs in Anspruch zu nehmen, sind die geringeren politischen Kosten von militärischen Aktionen. So gerät eine Regierung durch den Tod eigener Soldaten mehr unter Druck als durch die Verluste an privatem Vertragspersonal. Es ist jedoch eher unwahrscheinlich, dass sich eine Regierungsbehörde via Internet über PMCs informiert &#8211; vor allem wenn man bedenkt, dass zwischen Politik, Armee und PMCs enge personelle Verflechtungen bestehen. PMCs werden in der Regel von ehemaligen Offizieren gegründet. Auf der Leitungsebene finden sich oft Politiker aus den entsprechenden Ressorts. Man(n) kennt sich, der Kontakt ist gut. Das Internet wäre in diesem Fall nur ein Umweg.
</p>
<p>
Bleiben internationale Firmen und Nichtregierungsorganisationen (NGOs). Während die Zusammenarbeit von PMCs und Firmen schon seit einigen Jahren etabliert ist (zum Beispiel der Schutz von Ölpipelines gegen Anschläge), stellen NGOs und hierbei vor allem Hilfsorganisationen die jüngste Kundengruppe. Seit auch Hilfsorganisationen als Teil einer Interventionsarmee oder Angehörige einer Konfliktpartei wahrgenommen werden, garantieren die von ihnen vertretenen humanitären Werte keinen ausreichenden Schutz mehr gegen Angriffe. Der Verlust an schützender Neutralität soll durch private Sicherheitsmaßnahmen kompensiert werden. Es wird geschätzt, dass ein Drittel der Umsätze von PMCs auf Verträge mit NGOs entfallen. Mangels enger Kontakte zwischen den Verantwortlichen dürfte bei dieser Kundengruppe das Internet als Informationsquelle von größerer Bedeutung sein.
</p>
<p>
Die<br />
<a href="http://www.bicc.de/pmc/links.php" target="_blank" rel="noopener noreferrer">PMC-Linkliste des Bonn International Center for Conversion</a> (BICC) umfasst derzeit 137 Firmen, hauptsächlich mit Sitz in den USA und Großbritannien. Das ist kein Zufall, sind doch diese beiden Staaten an den meisten Interventionen weltweit beteiligt. Bei Durchsicht der Internetseiten fällt auf, dass nur die wenigsten Firmen Kampfeinsätze anbieten. Der Großteil bietet Dienstleistungen, welche zwar abseits vom direkten Kampfgeschehen liegen, jedoch für die Durchführung einer Militäraktion notwendig sind. Dazu zählen die Bereitstellung von Logistik und Infrastruktur &#8211; der Aufbau und der Betrieb der großen Camps der US-Armee im Irak lag zum größten Teil in privater Hand &#8211; und die technische Expertise. Unter der Vielfalt der Firmen finden sich auch einige, die sowohl für Soldaten als auch Polizeikräfte Ausbildung und Training anbieten.
</p>
<p>
Die wenigsten PMC-Seiten muten jedoch eindeutig militärisch oder gar martialisch an. Durch Hochglanzbilder und eine gewählte Sprache vermitteln sie vielmehr einen diplomatischen Eindruck. Dies liegt auch daran, dass PMCs in große, finanzstarke Konzerne integriert werden und dort als Sicherheitssparte eine unter vielen sind. Die flexiblen Strukturen des PMC-Marktes lassen sich anhand des wechselnden Internet-Auftritts von DynCorp beobachten, einer PMC, die unter anderem in Kolumbien im Einsatz gegen Drogenanbau beschäftigt war.
</p>
<p>
Seit die Aktivitäten von PMCs stärker öffentlich beachtet werden, scheinen diese ihre Internetseiten auch vermehrt zur Öffentlichkeitsarbeit zu nutzen. Die Mitgliedsfirmen der<br />
<a href="http://ipoaonline.org" target="_blank" rel="noopener noreferrer">International Peace Operations Association</a> (IPOA), einem Unternehmerverband mit Lobbyfunktion der PMCs, präsentieren auf ihren Internetseiten einen Verhaltenskodex, in dem sie sich zu ethischem Verhalten und zur Beachtung von Menschenrechten verpflichten. Damit werben sie um politische Anerkennung und verfügen damit gleichzeitig über ein Instrument, um sich im Konkurrenzkampf von Wettbewerbern abzuheben. Die Vermutung liegt nahe, das durch das offensive Herausstellen von ethischen Maßstäben vor allem auch Hilfsorganisationen angesprochen werden sollen. Durch die Vernetzung in der International Peace Operations Association stellen die PMCs Ressourcen bereit, um am Sicherheitsdiskurs mitzuwirken, Einfluss auf die öffentliche Meinung zu üben und die Medienagenda mitzugestalten.
</p>
<p>
Umgekehrt wirkt sich die öffentliche Meinung auch auf PMCs aus. Zum Beispiel auf die PMC „<br />
<a href="http://www.blackwaterusa.com" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Blackwater</a>“: Diese Firma wurde durch einen medienwirksamen Verlust an Mitarbeitern im Irak Ende März 2004 schlagartig in der Weltöffentlichkeit bekannt. Die Bilder der verkohlten Leichen von vier Amerikanern gingen um die Welt. Bis vor einigen Monaten noch war der Internetauftritt von Blackwater sehr selbstbewusst. Auf der<br />
<a href="http://web.archive.org/web/20050401094108/http://www.blackwaterusa.com/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Startseite</a> wurde optisch wie verbal ein eindeutiges Statement abgegeben. Wenn man die Seite<br />
<a href="http://www.blackwaterusa.com/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">heute</a> besucht wirkt sie zurückhaltender.
</p>
<p>
Die Dynamik und Intransparenz des PMC-Marktes lassen nur Schätzungen zu. Der Markt wächst, Firmen kommen und gehen, fusionieren, werden aufgekauft und weiterverkauft. Verträge werden grundsätzlich diskret behandelt. Bislang konnte deshalb die Anzahl und Größe der Firmen sowie das jährliche Umsatzvolumen nicht ermittelt werden. Experten gehen derzeit von mehreren Hundert Firmen aus, die aktuell ein Umsatzvolumen von etwa 100 Mrd. US-Dollar erwirtschaften.</p>
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		<item>
		<title>Die Beitrittsländer</title>
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		<dc:creator><![CDATA[mfrost]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 28 Apr 2004 23:00:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Presseschau]]></category>
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					<description><![CDATA[Wer mehr über die politischen Systeme der neuen EU-Mitglieder erfahren will, kann sich auf den jeweiligen Homepages von Parlament, Regierung und Staatspräsident informieren.]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Wer mehr über die politischen Systeme der neuen EU-Mitglieder erfahren will, kann sich auf den jeweiligen Homepages von Parlament, Regierung und Staatspräsident informieren.<!--break--></p>
<p>
                              <br />
                              <strong>Wer mehr über die politischen Systeme der neuen EU-Mitglieder erfahren will, kann sich auf den jeweiligen Homepages von Parlament, Regierung und Staatspräsident informieren.</strong>
                            </p>
<p>
                              <strong><br />
                                <br />
                              </strong>
                            </p>
<p>
                            <img decoding="async" height="26" src="/edemocracy/netzkampagnen/osterweiterung/images/estland.jpg" width="40" alt="" /><br />
                            <strong>Estland</strong></p>
<ul>
<li>Homepage des estnischen Parlamentes:<br />
                              <a href="http://www.riigikogu.ee/?lang=en" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Riigikogu</a></li>
<li>Homepage der<br />
                              <a href="http://www.riik.ee/en/valitsus/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">estnischen Regierung</a></li>
<li>Homepage des estnischen Präsidenten:<br />
                              <a href="http://www.president.ee/eng/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Arnold Rüütel</a></li>
<li>Internetverbreitung pro 100 Einwohner (2001): 46,7</li>
</ul>
<p></p>
<p>
                            <img decoding="async" height="27" src="/edemocracy/netzkampagnen/osterweiterung/images/lettland.jpg" width="40" alt="" /><br />
                            <strong>Lettland</strong></p>
<ul>
<li>Homepage des lettischen Parlamentes:<br />
                              <a href="http://www.saeima.lv/index_eng.html" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Saeima</a></li>
<li>Homepage der<br />
                              <a href="http://www.mk.gov.lv/index.php/en" target="_blank" rel="noopener noreferrer">lettischen Regierung</a></li>
<li>Homepage der lettischen Präsidentin:<br />
                              <a href="http://www.president.lv/index.php?pid=210" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Vaira Vike-Freiberga</a></li>
<li>Internetverbreitung pro 100 Einwohner (2001): 15</li>
</ul>
<p></p>
<p>
                            <img decoding="async" height="27" src="/edemocracy/netzkampagnen/osterweiterung/images/litauen.jpg" width="40" alt="" /><br />
                            <strong>Litauen</strong></p>
<ul>
<li>Homepage des litauischen Parlamentes:<br />
                              <a href="http://www3.lrs.lt/pls/inter/w4_home.int_ang" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Seimas</a></li>
<li>Homepage der<br />
                              <a href="http://www.lrv.lt/main_en.php" target="_blank" rel="noopener noreferrer">litauischen Regierung</a></li>
<li>Homepage des litauischen Präsidenten:<br />
                              <a href="http://www.president.lt/en/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Rolandas Paksas</a></li>
<li>Internetverbreitung pro 100 Einwohner (2001): 68</li>
</ul>
<p></p>
<p>
                            <img decoding="async" height="27" src="/edemocracy/netzkampagnen/osterweiterung/images/malta.jpg" width="40" alt="" /><br />
                            <strong>Malta</strong></p>
<ul>
<li>Homepage des maltesischen Parlamentes:<br />
                              <a href="http://parliament.gov.mt/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">House of Representatives</a></li>
<li>Homepage der<br />
                              <a href="http://www.gov.mt/index.asp?l=2" target="_blank" rel="noopener noreferrer">maltesischen Regierung</a></li>
<li>Homepage des maltesischen Präsidenten:<br />
                              <a href="http://president.gov.mt" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Edward Fenech Adami</a></li>
<li>Internetverbreitung pro 100 Einwohner (2001): 13,7</li>
</ul>
<p></p>
<p>
                            <img decoding="async" height="27" src="/edemocracy/netzkampagnen/osterweiterung/images/polen.jpg" width="40" alt="" /><br />
                            <strong>Polen</strong></p>
<ul>
<li>Homepage des polnischen Parlamentes:<br />
                              <a href="http://www.sejm.gov.pl/english.html" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Sejm</a></li>
<li>Homepage der<br />
                              <a href="http://www.kprm.gov.pl/english/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">polnischen Regierung</a></li>
<li>Homepage des polnischen Präsidenten:<br />
                              <a href="http://www.prezydent.pl/dflt/en_index.php3" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Aleksander Kwasniewski</a></li>
<li>Internetverbreitung pro 100 Einwohner (2001): 7,7</li>
</ul>
<p></p>
<p>
                            <img decoding="async" height="27" src="/edemocracy/netzkampagnen/osterweiterung/images/slowakei.jpg" width="40" alt="" /><br />
                            <strong>Slowakei</strong></p>
<ul>
<li>Homepage des slowakischen Parlamentes:<br />
                              <a href="http://www.nrsr.sk/english/default.htm" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Narodna Rada</a></li>
<li>Homepage der<br />
                              <a href="http://www.government.gov.sk/english/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">slowakischen Regierung</a></li>
<li>Homepage des slowakischen Präsidenten:<br />
                              <a href="http://www.prezident.sk/page" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Ivan Gasparovic</a></li>
<li>Internetverbreitung pro 100 Einwohner (2001): 12,4</li>
</ul>
<p></p>
<p>
                            <img decoding="async" height="27" src="/edemocracy/netzkampagnen/osterweiterung/images/slowenien.jpg" width="40" alt="" /><br />
                            <strong>Slowenien</strong></p>
<ul>
<li>Homepage des slowenischen Parlamentes:<br />
                              <a href="http://www.dz-rs.si/index_an.html" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Drzavni zbor</a></li>
<li>Homepage der<br />
                              <a href="http://www.gov.si/vrs/ang/index-ang.html" target="_blank" rel="noopener noreferrer">slowenischen Regierung</a></li>
<li>Homepage des slowenischen Präsidenten:<br />
                              <a href="http://www.up-rs.si/eng/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Janez Drnovšek</a></li>
<li>Internetverbreitung pro 100 Einwohner (2001): 23</li>
</ul>
<p></p>
<p>
                            <img decoding="async" height="27" src="/edemocracy/netzkampagnen/osterweiterung/images/tschechien.jpg" width="40" alt="" /><br />
                            <strong>Tschechien</strong></p>
<ul>
<li>Homepage des tschechischen Parlamentes:<br />
                              <a href="http://www.psp.cz/cgi-bin/eng/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Poslanecká snemovna</a></li>
<li>Homepage der<br />
                              <a href="http://wtd.vlada.cz/eng/aktuality.htm" target="_blank" rel="noopener noreferrer">tschechischen Regierung</a></li>
<li>Homepage des tschechischen Präsidenten:<br />
                              <a href="http://www.hrad.cz/cz/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Vaclav Klaus</a></li>
<li>Internetverbreitung pro 100 Einwohner (2001): 12,2</li>
</ul>
<p></p>
<p>
                            <img decoding="async" height="27" src="/edemocracy/netzkampagnen/osterweiterung/images/ungarn.jpg" width="40" alt="" /><br />
                            <strong>Ungarn</strong></p>
<ul>
<li>Homepage des ungarischen Parlamentes:<br />
                              <a href="http://www.mkogy.hu/parl_en.htm" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Országgyüles</a></li>
<li>Homepage der<br />
                              <a href="http://www.meh.hu/english" target="_blank" rel="noopener noreferrer">ungarischen Regierung</a></li>
<li>Homepage des ungarischen Präsidenten:<br />
                              <a href="http://www.embajada-hungria.org/s/hun_pol_cv_madl.htm" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Ferenc Mádl</a></li>
<li>Internetverbreitung pro 100 Einwohner (2001): 29,6</li>
</ul>
<p></p>
<p>
                            <img decoding="async" height="27" src="/edemocracy/netzkampagnen/osterweiterung/images/zypern.jpg" width="40" alt="" /><br />
                            <strong>Zypern</strong></p>
<ul>
<li>Homepage des zyprischen Parlamentes:<br />
                              <a href="http://www.parliament.cy/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">House of Representatives</a></li>
<li>Homepage der<br />
                              <a href="www.pio.gov.cy" target="_blank" rel="noopener noreferrer">zyprischen Regierung</a></li>
<li>Homepage des zyprischen Präsidenten:<br />
                              <a href="http://www.cyprus.gov.cy/cyphome/govhome.nsf/Main?OpenFrameSet" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Tassos Papadopoulos</a></li>
<li>Internetverbreitung pro 100 Einwohner (2001): 10,6</li>
</ul>
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		<title>Neue Unübersichtlichkeit im Netz</title>
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		<dc:creator><![CDATA[admin]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 27 Jan 2004 22:00:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[News]]></category>
		<category><![CDATA[Wissensgesellschaft]]></category>
		<category><![CDATA[Digitale Kluft]]></category>
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					<description><![CDATA[Netzutopisten erteilt der Kommunikationsexperte Prof. Neuberger einen Dämpfer: Zu viele Informationen ohne Qualtität. Auch weil Anbieter wie Parteien zur Selbstdarstellung neigen.]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Netzutopisten erteilt der Kommunikationsexperte Prof. Neuberger einen Dämpfer: Zu viele Informationen ohne Qualtität. Auch weil Anbieter wie Parteien zur Selbstdarstellung neigen.<!--break--></p>
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&quot;Wie verändert sich politische Kommunikation unter den Bedingungen eines neuen Mediums?&quot; Diese demokratietheoretisch ebenso interessante wie umstrittene Frage nahm Christoph Neuberger, Professor am Institut für Kommunikationswissenschaft der Wilhelms-Universität Münster, zum Anlaß, die Qualität der Informationsvermittlung im Internet unter die Lupe zu nehmen. Im Rahmen seines Vortrags auf dem vom Adolf-Grimme-Institut und der Bundeszentrale für politische Bildung veranstalteten Medienkongreß &quot;<br />
<a href="http://www.bpb.de/veranstaltungen/G5HRVA,0,0,Strukturwandel_der_%D6ffentlichkeit_2_0.html" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Strukturwandel der Öffentlichkeit 2.0</a>&quot;, erteilte Neuberger den Hoffnungen der &quot;Netzutopisten&quot; eine klare Absage. Es sei grundsätzlich richtig, daß das Internet Abhilfe für einige Beschränkungen der &quot;klassischen&quot; Medien geschaffen habe. Anders als bei den Print- und Funkmedien eröffne die Dezentralität des Internets jedem Interessenten die Chance, bestimmte Informationen der (Netz-) Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
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<b>Geplatzte Illusionen</b><br />
<br />
Nichtsdestotrotz ist das Internet laut Neuberger nach wie vor weit entfernt davon, ein Hort des von Jürgen Habermas beschworenen &quot;herrschaftsfreien Diskurses&quot; zu sein. Zum einen bestehe die unter dem Stichwort &quot;digitale Spaltung&quot; immer wieder beschriebene Gefahr einer sozialen Segmentierung der Gesellschaft in &quot;Internetkundige&quot; und &quot;Internetmuffel&quot;. Zum anderen, so Neuberger weiter, müsse die Vorstellung eines &quot;hyperaktiven Netz-Publikums&quot; insbesondere in Zusammenhang mit dem Bereich der politischen Kommunikation als illusionär zurückgewiesen werden. Auch wenn das Internet den Bürgerinnen und Bürgern ohne Zweifel verschiedene Möglichkeiten der Partizipation am politischen Prozeß einräume, mangelt es der breiten Masse aus Sicht von Neuberger nach wie vor am Willen, die vom Internet eröffneten Möglichkeiten auch tatsächlich zu nutzen.<br />
<br />
Doch auch für die kundigen Nutzerkönne man mit Blick auf den gegenwärtigen Zu-stand des Internets (noch) nicht von einem Prototyp funktionierender demokratischer Öffentlichkeit sprechen. Abgesehen davon, daß das Internet immer mehr für kommerzielle Zwecke genutzt werde, prangerte Neuberger in diesem Zusammenhang insbesondere die Netzaktivitäten der politischen Akteure an. Insbesondere die politischen Parteien setzten bei der Gestaltung ihrer Internetauftritte gezielt auf Methoden aus PR und Werbung, um die User für sich zu gewinnen. Wer sich von den technischen Möglichkeiten des Internets einen offenen und interaktiven Dialog zwischen Bürgern und politischen Akteuren erhofft habe, werde zumeist bitter enttäuscht: Das Internet diene den politischen Akteuren in erster Linie als Medium der Selbstdarstellung.
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<p>
<b>Lust als Gefahr?</b><br />
<br />
Neubergers Hauptkritikpunkt an den überzogenen Hoffnungen und Erwartungen der &quot;Netzutopisten&quot; setzt jedoch ausgerechnet dort an, wo gemeinhin das demokratische Potential des Internets verortet wird: an dem Umstand nämlich, daß dem Internet die althergebrachten Zugangsbarrieren zur Öffentlichkeit fremd sind. Die Tatsache, daß grundsätzlich jeder nach Lust und Laune im Netz publizieren könne, was häufig als große Chance einer demokratischen Öffentlichkeit beschrieben wird, beschreibt Neuberger dann auch eher als Gefahr. Herrschte früher über lange Zeit ein Mangel an allgemein zugänglichen Informationen, hätten wir seit der Einführung des Internets nun mit einem Zuviel an qualitativ mangelhaften Datenmengen zu tun.
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<b>Ich bin ein Surfer, holt mich hier raus!</b><br />
<br />
Die vordringlichste Aufgabe sieht er dementsprechend in der Bewältigung der gigantischen &quot;Informationsflut&quot;. Abschließend sprach sich Neuberger entschieden für die Etablierung von &quot;Sortier- und Interpretationshilfen&quot; im Internet aus. Auch wenn die bereits vorhandenen Modelle der Qualitätskontrolle im Netz aus seiner Sicht bislang noch nicht richtig funktionieren, seien diese doch unerläßlich, um die &quot;neue Unübersichtlichkeit&quot; zu durchbrechen wie auch einen bestimmten Qualitätsstandard zu erhalten. Ohne die jeweiligen Angebote von Mediatoren, Suchmaschinen, Webkatalogen, Internetportalen, Peer-to-Peer-Angeboten, Weblogs etc., so Neubergers Fazit, drohe die verheißungsvolle Offenheit des Internets für alle Teilnehmer und Meinungen in ihr Gegenteil umzuschlagen: In einen für den einzelnen User nicht mehr überschaubaren Datendschungel, der es ihm unmöglich mache, zwischen seriösen Quellen und &quot;Informationsmüll&quot; zu unterscheiden.<br />

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<table width="146" border="0" cellpadding="2">
<tbody>
<tr>
<td bgcolor="#ffcc33">
<div class="tidy-2">
			Erschienen am 28.01.2004
			</div>
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<table width="390" border="0" cellpadding="2" cellspacing="0">
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			</i><br />
			
			</td>
</tr>
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<hr class="tidy-5" width="390" noshade="noshade" size="1" />
<!-- Content Ende --></p>
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		<title>Schily vergibt eCommunity Award</title>
		<link>https://www.politik-digital.de/news/egovernment-bund-ecomaward-shtml-2955/</link>
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		<dc:creator><![CDATA[hobermeier]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 12 Feb 2003 23:00:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[News]]></category>
		<category><![CDATA[eCommunity Award]]></category>
		<category><![CDATA[Freiwilligenarbeit]]></category>
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					<description><![CDATA[Den eCommunity Award für Konzepte zur Bürgerbeteiligung gewinnt Münster. Die übrigen drei Preise gehen nach Ostdeutschland. Macht Nachholbedarf kreativ?]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Den eCommunity Award für Konzepte zur Bürgerbeteiligung gewinnt Münster. Die übrigen drei Preise gehen nach Ostdeutschland. Macht Nachholbedarf kreativ?<!--break-->
                  </p>
<p>Deutschlands Kreise, Städte und Gemeinden forderte Innenminister Otto Schily im Juli vergangenen Jahres dazu auf, sich an dem mit 100.000 Euro dotierten<br />
                  <a href="http://www.bmi.bund.de/%20" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Bundeswettbewerb</a> &#8220;eCommunity&#8221; zu beteiligen. Aus 62 eingegangenen Konzepten für mehr Bürgerbeteiligung via Internet hat die Experten-Jury die drei besten ausgewählt.</p>
<p>Münster konnte sich bei der hochrangigen Jury mit dem Bürgernetz klar gegen Parchim und Schwerin durchsetzen. Vollkommen überrascht seien die Mitarbeiter des Bundesministeriums des Innern (BMI) vom großen Echo gewesen, das der Wettbewerb hervorgerufen hatte, verriet Staatssekretär Göttrik Wewer. &#8220;Insgesamt mehr als zwölf Millionen Bürgerinnen und Bürger leben in den 62 Kommunen, die sich mit Konzepten beteiligt haben.&#8221; Parteinahme zugunsten ostdeutscher Bewerber wollte Christa Maar, Präsidentin der Burda-Akademie zum dritten Jahrtausend, nicht gelten lassen: &#8220;Bei den alten Bundesländern wurden die meisten Web-Auftritte schon Mitte der Neunziger konzipiert. Die haben nicht mehr so hohen Nachholbedarf. Die große Kreativität aus den neuen Bundesländern liegt wohl an der Neuheit des Webs.&#8221;</p>
<p>
                  <strong>Demokratische Beteiligung vor Ort<br />
                  <br /></strong>Das Ziel für den Wettbewerb war klar umrissen. eCommunity steht für die demokratische Beteiligung vor Ort. Die eingereichten Konzepte mussten zuallererst dem Bürger via Internet die Teilhabe an kommunalpolitischen Prozessen ermöglichen. &#8220;Das Internet&#8221;, so Christa Maar, &#8220;bietet im Gegensatz zu anderen Medien die Möglichkeit, die Menschen direkt anzusprechen und sie tatsächlich an Entscheidungsprozessen zu beteiligen.&#8221; Über das Hauptkriterium demokratischer Teilhabe einigte sich die Jury auf zusätzliche Bewertungsansätze. So musste den Konzepten ein konkretes Ziel und ein realistischer Zeitrahmen nebst Finanzierungsplan zugrunde liegen. Wichtig nahmen die Juroren die Frage der Zielführung mittels vorgesehener Beteiligungswerkzeuge, wie etwa Chats, Foren, Abstimmungen oder Beschwerdenmanagement; und auch, inwieweit die aktive bürgerliche Beteiligung an kommunalen Entscheidungsprozessen in den Konzepten verankert wurde. &#8220;Leere&#8221; Dienste, die bloß passive Transparenz in Entscheidungsprozesse bringen, wurden somit rasch entlarvt. Den letzten Ausschlag gab schließlich die Nachhaltigkeit der Idee und ihre Übertragbarkeit auf andere Kommunen.</p>
<p>
                  <strong>Revolution in der kommunalen Freiwilligenarbeit<br />
                  <br /></strong>Satte 50.000 Euro Preisgeld konnten die Sieger aus Münster einstreichen. Mit dieser Anschubfinanzierung sollte der Realisierung ihres ehrgeizigen Projekts nichts mehr im Weg stehen. Ihr wegweisendes &#8220;Bürgernetz&#8221;-Konzept hat die Jury von Beginn an für sich eingenommen. Und das zurecht. Die Idee der kreativen Westfalen: ein Bürgerportal für ehrenamtliches Engagement in Form einer Freiwilligenagentur im Internet. Hier sollen Informationen und Angebote zu freiwilliger Bürgerarbeit zusammenfließen. Die Bürger können dann auf dieser Online-Börse Ehrenämter anbieten bzw. nachfragen. Schon jetzt zeichnet sich das<br />
                  <a href="http://publikom.muenster.de/buergernetz/index.html" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Bürgernetz</a> durch ein riesiges Serviceangebot mit einfacher Navigation aus. Finanzamt-Online, Angebote für Frauen, Kinderbetreuung, Behinderte, wie auch Bringdienste runden den gelungenen Web-Auftritt der Viertelmillionenstadt ab.</p>
<p>
                  <strong>Nachhaltigkeit und Bürgerbeteiligung zählt</strong><br />
                  <strong><br />
                    <br />
                  </strong>BMI-Staatssekretär Göttrik Wewer: &#8220;Die meisten der eingereichten Konzepte zielen auf die Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger an demokratischen Prozessen. Wohlgemerkt an Prozessen, nicht nur an der finalen Entscheidung.&#8221; Diese Entscheidung durch gewählte Repräsentanten stelle zwar ein zentrales Element der Demokratie dar, &#8220;aber Demokratie beginnt früher, nämlich bereits bei der entscheidungsvorbereitenden Kommunikation.&#8221;<br />
                  <br />Eine ungewöhnliche Entwicklung zeigt ein Blick auf die Statistik der Wettbewerber. 20 Konzepte stammen aus Kommunen mit weniger als 50.000 Einwohnern, weitere 16 aus Städten mit weniger als einer viertelmillion Bürgern. Nur vier Städte mit mehr als 250.000 (Hamburg, Köln, Düsseldorf, Magdeburg) beteiligten sich am eCommunity Award. Akzeptanz, Engagement und die Innovationsfreude in kleineren Kommunen lassen hier einen erfreulichen Trend in Sachen interaktiver Bürgerbeteiligung erkennen. Jurymitglied Christoph Dowe, Geschäftsführer von politik-digital.de: &#8220;Vor allem die Nachhaltigkeit der zu beurteilenden Konzepte war uns wichtig. So hoffen wir, gerade mit der Auszeichnung des Münsteraner Bürgernetzes ein Zeichen gesetzt zu haben, ein mehr an Bürgerbeteiligung in den einzelnen Kommunen zu wagen. Der Erfolg solcher Konzepte wird erst durch die aktive Teilnahme der Bürger messbar. Demzufolge stehen die Gemeinden auch in der Pflicht, ihre Serviceangebote kontinuierlich zu kommunizieren und zu modifizieren.&#8221;</p>
<p>
                  <strong>Partizipationsmanagement: Mitsprache bei der Stadtentwicklung<br />
                  <br /></strong>Und so empfahl sich für den zweiten Platz samt 30.000 Euro Preisgeld Parchim mit seinem Konzept zum &#8220;Partizipationsmanagement&#8221;. Die 20.000-Seelen-Gemeinde in Mecklenburg-Vorpommern setzt auf Konsens im Ratschlagverfahren. Parchims Bürger sollen künftig aktiv an der innerstädtischen Entwicklung beteiligt werden. Politik, Wirtschaft und Bürger wollen hier gemeinsam ein tragfähiges Konzept zur Entwicklung der Innenstadt als Einkaufs- und Erlebnisstadt erarbeiten. Pluspunkt: Der avisierte Abstimmungsprozess sieht eine echte Beteiligung der Bürger an den zu treffenden kommunalpolitischen Entscheidungen vor. Christa Maar: &#8220;Das Projekt kombiniert beispielhaft unterschiedliche Beteiligungsverfahren: ein schwedisches Ratschlagverfahren, die Zukunftswerkstatt von Robert Jungk und das versammlungstechnische Verfahren Open Space aus den USA.&#8221; Gerade dem nachlassenden Interesse der Bürger an städtischer Entwicklung zollt dieses Projekt Tribut. Das Pilotprojekt muss seine Funktionsfähigkeit allerdings erst noch unter Beweis stellen.</p>
<p>
                  <strong>Die &#8220;aktivierende Kommune&#8221;<br />
                  <br /></strong>Der Jugendserver Schwerin landete auf dem dritten Platz mit seiner Idee eines offenen Netzwerks. Die geplante Internetplattform soll Eigeninitiative fördern, Ratsuchenden helfen und Kontakte vermitteln. Die Macher verstehen Schwerin als &#8220;aktivierende Kommune&#8221; und stellen notwendige Module zur Verfügung. Die Verantwortung für die Updates sind getrennt. Sie liegt für alles, was mit News, Reportagen, Partytipps etc. bei den Jugendlichen selbst. Daneben werden Informationen von den zuständigen Institutionen eingestellt. Ein Prinzip, das ein Umdenken in Politikgestaltung und -vermittlung und eine Öffnung für die Erfordernisse und Chancen neuer Medien voraussetzt.</p>
<p>Außerdem haben die Juroren einen Sonderpreis über 5.000 Euro an Zossen verliehen. Der brandenburgische 6.800-Einwohner-Ort tritt damit ins kommunale Internetzeitalter ein. Die Jury war mit dem Antragsteller einer Meinung, dass allein die Art und Weise, wie diese Gemeinde ihren Internet-Auftritt plant, &#8220;ein Ausdruck erlebter Demokratie ist. Zur Vorbereitung der Website&#8221;, so Christa Maar, &#8220;arbeiten Jugendliche und Erwachsene ehrenamtlich in einer Projektgruppe, um die Interessen möglichst vieler Bürger und Gruppen im Zossen.net zu berücksichtigen. Mir persönlich gefällt am besten, dass im besonderen Maße auch an die Zukunftsperspektive der Jugend und das Vernetzen von Politik, Wirtschaft, Kultur, Sport und Bildung gedacht wurde.&#8221;</p>
<p>
                  <strong>eCommunity muss reizvoller werden<br />
                  <br /></strong>Damit die eCommunity tatsächlich einen demokratischen Mehrwert &#8220;erwirtschaften&#8221; kann, müssen sich die Bürger natürlich beteiligen, Services nutzen und Mitsprache kontinuierlich einfordern. Demokratie muss mit der Zeit gehen, um lebendig zu bleiben. IT und Internet erlauben völlig neue Beteiligungformen. Staatssekretär Wewer: &#8220;Sie erleichtern es vielen Bürgern, für die eine Parteimitgliedschaft oder Verbandszugehörigkeit nicht attraktiv ist, am politischen Leben teilzunehmen.&#8221; Gerade weil Deutschland im europäischen Vergleich noch eher zu den<br />
                  <a href="/egovernment/studien/eu3.shtml" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Nachzüglern</a> im eGovernment gehört, erwächst daraus auch eine Chance. Aus ernüchternden<br />
                  <a href="/egovernment/studien/britonline.shtml" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Erfahrungen</a> in Großbritannien über die Nutzung des eGovernment könnte man lernen In Großbritannien wurde zum einen das mangelhafte Online-Angebot der Websites angeprangert. Zudem erreichte das Angebot die Bürger noch nicht<br />
                  <br />.<br />
                  <br />In der eCommunity müssen daher Anreize zur Nutzung geschaffen und das Online-Serviceangebot verlässlich ausgebaut werden. Viele Studien bestätigen zwar, dass sich die Bürger gerne Informationen aus dem Netz beschaffen, den Schritt zum eService machen dann allerdings nur wenige. Kommunen garantieren Demokratie von unten und wie die Beteiligung am Wettbewerb zeigte, stehen die Städte und Gemeinden zu dieser Verantwortung. Projekte, wie der „eCommunity award“ des BMI können erst der Anfang sein. Gerade von der obersten Verwaltungsebene müssen die Impulse zu mehr Nutzen und größerer Akzeptanz im eGovernment ausgehen. Der Fortschritt der Demokratie hängt schließlich auch von der Verbreiterung ihrer Rezeption ab.<br />
                  </p>
<table cellpadding="2" width="146" border="0">
<tbody>
<tr>
<td bgcolor="#FFCC33">
<div class="tidy-2">Erschienen am 13.2.2003</div>
</td>
</tr>
</tbody>
</table>
<p>
                    <!-- Content Ende --></p>
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