Am Samstag den 12.09. fand im Berliner Tempodrom der erste offene Mitgliederkongress der CDU statt. Unter dem Namen CDUdigital diskutierten bekannte CDU Politiker, Experten und Vertreter aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft über die Digitalisierung und all ihre Facetten. Dabei ging es sowohl um wirtschaftliche Aspekte als auch um neue Formen der Parteiarbeit, das Leben 2025 und natürlich um Datensicherheit.
Mit einer kurzen Rede der Bundeskanzlerin und Parteivorsitzenden Angela Merkel und des Generalsekretärs Peter Tauber eröffnete die CDU die Veranstaltung.
In mehreren Talkrunden und kleineren Sessions sowie an Infoständen und kleinen Werkstätten zum Ausprobieren konnten sich die Besucher mit digitalen Themen auseinandersetzen.
Die Themen der einzelnen Sessions waren vielfältig, doch eine grundlegende Frage zog sich durch alle Diskussionsrunden: Wie bleiben wir am Ball?
Datenschutz – aber bitte nicht zu streng.
Mehrfach betonten Merkel, Tauber und die Talkgäste, Deutschland müsse sich sputen, um mit der großen Konkurrenz Schritt halten zu können. Denn, so Merkel, wir seien zwar stark im Export, aber dies sei keine Garantie dafür, dass das so bleiben muss.
„Daten sind der Rohstoff der Zukunft“, das machten die Politiker vor Ort sehr deutlich. Und um diese Ressource nutzen zu können, so wie es beispielsweise die USA schon tut, bedarf es bestimmter Regelungen. Aber was bedeutet das? Datenschutz soll Menschen schützen, das ist logisch. Derzeit aber verarbeiten ausländische Unternehmen deutsche und generell europäische Daten und machen daraus Gewinn. Eine verlorene Ressource meint die CDU. Zu diesem Phänomen fanden die Redner klare Worte: Datenschutz ja. Aber so, dass es in der Weltwirtschaft verträglich ist. Also mit der Möglichkeit, die Daten als gewinnbringend zu verwerten.
Ein erster Anfang wäre es, zumindest in Europa einen einheitlichen Datenschutz einzuführen. Günther H. Oettinger, EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft versicherte, bis Ende des Jahres wird die europäische Datenschutzverordnung kommen. Eine eindeutige Aussage – ob sie sich bewahrheitet werden wir in einigen Monaten sehen.
Digitale Bildung, Parteiarbeit und Breitbandausbau
Aber neben dem ökonomischen Aspekt der Digitalisierung diskutierten die Talkgäste noch über zahlreiche weitere Themen. So wurde beim Thema Bildung kritisiert, dass viele Zuständige kein ausreichendes Verständis von Medienkompetenz haben. Ein Smartboard im Klassenzimmer reicht eben nicht aus, um den Schülern den Umgang mit digitalen Medien nahezubringen. Zudem betonten sowohl Redner als auch Besucher der Veranstaltung, dass Medienkompetenz über den Umgang mit Smartphones und Computern hinaus ginge.
Die Ausbildung in technischen Berufen müsse in Zukunft viel mehr IT-Spezialisten hervorbringen und ein Ziel sei auch, mehr junge Menschen zum Informatikstudium zu bewegen, so Oettinger. Aber es sei falsch, die ältere Generation außen vor zu lassen,auch sie müssen mit einbezogen werden. Dann würden möglicherweise auch mehr Parteimitglieder den CDU Newsletter erhalten, denn die CDU hätte angeblich nur ein Drittel der Mitglieder im Verteiler. Und davon würde nur ein Bruchteil die Emails auch öffnen. Woran das liegt konnte sich dann aber doch keiner erklären.
Der geplante Breitbandausbau könnte ein guter Start in einen positiven digitalen Wandel sein. Der Infrastrukturminister Alexander Dobrindt wird bald neue Ideen für den flächendeckenden Ausbau des schnellen Internets über 50 Megabit pro Sekunde vorstellen. Damit können neue Anwendungen wie das fahrerlose Fahren oder Telemedizin überall gewährleistet werden, die heutigen Bandbreiten reichen da noch lange nicht aus.
Eines teilte die CDU mit dieser Veranstaltung aber auf jeden Fall mit: das Thema der Digitalisierung ist keine Frage des „ob“ mehr, sondern nur noch eine Frage des „wie“. Die digitale Welt bringt unendlich viele neue Möglichkeiten mit sich und auch Freiheiten, die es zu nutzen gilt.