Schon bevor die Antikriegskomödie „Willkommen im Krieg“ am Osterwochenende im deutschen Fernsehen ausgestrahlt wurde, meldeten sich viele Stimmen, die die fragwürdige Aufmachung und den Inhalt des Films kritisierten. Doch nachdem der Streifen gelaufen war, entbrannte ein regelrechter “Shitstorm” im Internet. Was man üblicherweise in vermehrtem Maße nach Attacken gegen die Netzgemeinde oder die Piratenpartei erlebt, wurde dieses Mal auf ein populäres Thema ausgeweitet. Der sogenannte Shitstorm (zu Deutsch: Empörungswelle) beschreibt das Internetphänomen, bei dem konstruktive Kritik und Wortmeldungen mit unsachlichen, meist emotionalen Beiträgen vermischt werden. Diese an Personen aber auch Gruppen oder Unternehmen gerichteten Beiträge sind für gewöhnlich drohender, beleidigender oder stark überzogener Natur, stehen aber gemeinhin unter dem Schutz der freien Meinungsäußerung.

Vom Shitstorm zum Lynchmob

Dieser Schutz hört jedoch bei offensichtlichen Gewalt- und Morddrohungen auf. In dem oben beschriebenen Fall kam es auf der Facebook-Seite des Schauspielers Wilson Gonzalez Ochsenknecht, der in dem Film einen Bundeswehrsoldaten im Afghanistaneinsatz spielt, zu ebensolchen Drohungen. So äußerten sich einige Soldaten teilweise mit sehr konkreten Forderungen, die einem Lynchaufruf gleichkamen und offenbar den Schauspieler mit seiner Rolle verwechselten: „Du dreckiger Hurensohn! Ich bin Fallschirmjäger. Vor genau zwei Jahren verloren wir an Ostern in Afghanistan drei Männer. Und du schwuler Hurensohn findest es richtig, sich über den Einsatz da unten lustig zu machen? (…) Sei ein Mann und komm mich doch im Fallschirmjägerbataillon 261 besuchen. Ich bring Dich um, Du Tunte!“. Weiterhin war dort zu lesen: „Erschießt Ochsenknecht!“ und „Lass uns ihm mal ne kleine Tour durch die lustigsten Hinterhalte und spaßigsten Sprengfallen buchen.“. Bereits kurz darauf wurde einer der Soldaten identifiziert. Derweil distanziert sich die Bundeswehr von dem Verhalten ihres Angestellten. Derartige Äußerungen eines Soldaten seien absolut inakzeptabel, da sie nicht nur den strafrechtlichen Bestand der Beleidigung und Bedrohung erfüllten, sondern massiv dem Ansehen der Bundeswehr in der Gesellschaft schadeten, erwiderte ein Bundeswehrsprecher, von der Bildzeitung auf den Fall angesprochen. Der für die Mordäußerungen verantwortliche Soldat bedauert seine Worte inzwischen. Nach seinen Aussagen sei es nicht möglich gewesen, den Kommentar auf der Facebook-Seite des Schauspielers zu löschen. Er wolle sich nun in einem Brief an den Betroffenen für seine extremen Äußerungen entschuldigen. Ob dieser die Entschuldigung jedoch akzeptieren wird, ist fraglich. Fakt ist hingegen, dass bereits Ermittlungen gegen den Soldaten geführt werden und nun entschieden werden muss, welche disziplinarischen oder gar rechtlichen Folgen auf ihn zukommen.

Das Stichwort heißt Zurückhaltung

Der wohl stärkste Unterschied zwischen direkten verbalen und digitalen Auseinandersetzungen besteht wohl im Umgang mit der anderen Person.  Nun mag man genau hierin den Vorteil des Internet sehen. Man kann sich hier schließlich so ausdrücken, wie es einem beliebt, ohne ernsthafte Folgen zu erwarten, und zum anderen kann sich jeder zu jeder Zeit eine anonyme Identität zulegen. Der Fall zeigt jedoch auch deutlich, welche Tragweite Beiträge in sozialen Netzwerken haben können, die entweder aus dem Affekt geschrieben wurden oder gänzlich abwegiger Natur sind.

Solange man sich  innerhalb der eigenen Peer-Group befindet, mögen einem die Folgen derartiger diffamierender Äußerungen gleichgültig sein, weil man sie zurücknehmen oder korrigieren kann. Ist man allerdings mit derlei Meinung in den stärker besuchten Gefilden des Netzes unterwegs, in der Annahme, dort auf Zustimmung zu treffen, liegt man meist falsch. Hat man innerhalb der eigenen Community bei einer gering abweichenden Meinung höchstens negative Reaktionen und Kommentare zu fürchten, so erwartet einen auf der Bühne der großen Plattformen bei polarisierenden, bewusst reißerischen oder diskriminierenden Posts der oben genannte Shitstorm. Zudem sollten insbesondere Angehörige einer öffentlichen Organisation oder Behörde, aber auch Mitarbeiter von großen Firmen sich darüber im Klaren sein, dass ihre persönliche Meinung, ist sie einmal öffentlich geäußert, als repräsentativ wahrgenommen werden und dem Ansehen der entsprechenden Organisation in hohem Maße schaden kann.

Das Internet vergibt nicht!

Im Unterschied zum Shitstorm ist der digitale Lynchmob die konkrete Androhung von Gewalt, die sich bis in das reale Leben auswirken kann. Die bekanntesten Beispiele der vergangenen Wochen  – der Fall des getöteten Mädchens in Emden  und nun auch der Fall Ariane Friedrich – haben gezeigt, welch infernaler Sturm ausgelöst werden kann, wenn an der falschen Stelle Informationen an die Öffentlichkeit durchsickern. Urplötzlich findet sich eine Schar Menschen an, die es sich zum Ziel setzt, den Ursprung des Übels zur Strecke zu bringen – gewissermaßen in Lynchjustizmanier. Dabei staffeln sich die Maßnahmen von übler Nachrede über öffentliche Beleidigungen oder Schikanen bis hin zur Aufforderung von Gewaltausübung. Dass dieses Phänomen durch die Beschleunigung und Verstärkung des Internet noch einmal eine andere Dimension erreichen kann, gibt Grund zur Annahme, dass es nur eine Frage der Zeit ist, bis ernsthafte Folgen entstehen und jemand tatsächlich nicht nur vorverurteilt, sondern real tätlich angegriffen wird.

Die Menschen können sich viel schneller organisieren, absprechen und Gemeinsamkeiten finden. Das Bedrohliche am digitalen Lynchmob ist der hohe Grad der Organisationsfähigkeit. Menschen, die sich sonst nur unter widrigen Bedingungen zusammentun würden, finden in ihrem Hass auf einen vermeintlich Schuldigen eine starke Gemeinsamkeit. Besonders extrem war diese bei den Forderungen der Facebook-Gruppe „Das saudische Volk will die Bestrafung von Hamza Kashgari“. Der saudi-arabischen Journalisten Hamza Kashgari geriet Mitte Februar ins Kreuzfeuer tausender gläubiger Muslime, weil er den Propheten Mohammed beleidigt haben soll. Innerhalb weniger Tage wuchs die Gruppe auf über 25.000 Mitglieder an, die zum Teil unverhohlen den Tod des Journalisten verlangten. Das zeigt deutlich die Dimensionen, die ein Lynchmob annehmen kann.

Brauchen wir Richtlinien für den Umgang mit sozialen Medien?

Tausende Nutzer kommentieren täglich die unterschiedlichsten Themen. All das ist auf Social Media-Plattformen wie Facebook oder Twitter gang und gäbe. Dass dabei ein gewisses Know-how im Umgang mit dieser Form der Meinungsäußerung oder Selbstdarstellung notwendig ist, zeigt unter anderem das jüngste Beispiel des Soldaten. Es wäre demzufolge durchaus ratsam, z.B. Soldaten und Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes im Umgang mit Social Media-Plattformen zu schulen. Insbesondere wenn durch einen einzigen Fehltritt die Reputation einer Behörde oder eines Berufsbildes gefährdet ist oder wenn durch die unsachgemäße Handhabe von Informationen die Gefahr eines realen Lynchmobs besteht.

Landeszentrale duckt sich weg

Nach nur zwei Monaten hat die Landeszentrale für politische Bildung in Baden-Württemberg die finanzielle Kooperation mit abgeordnetenwatch.de eingestellt. Lothar Fricke, Vorsitzender der Landeszentrale, hatte dabei die Einbindung des baden-württembergischen Landtags auf dem Portal zuerst entscheidend vorangetrieben. Nun wird der Vorwurf laut, Fricke habe sich dem Druck des CDU-Fraktionsvorsitzenden Peter Hauk ergeben müssen, berichtet die Stuttgarter Zeitung. Hauk hätte möglicherweise die Art und Weise der Kommunikation auf abgeordnetenwatch.de missfallen, so die Tageszeitung weiter.

Die Botschaft ist entscheidend

Franziska Schmidt von der Deutschen Welle hat einen Blick auf die Protestkultur in Deutschland geworfen. Ergebnis: Online wird organisiert, offline protestiert. Ob auf avaaz.org oder Facebook – Stuttgart 21 und das neue Energiekonzept der Bundesregierung sind aktuell die bestimmenden Themen. Für eine erfolgreiche Mobilisierung sei aber nach wie vor die Botschaft entscheidend, so Schmidt, weniger die Verbreitungsform.

Bundeswehr schießt gegen Google

Wie die Financial Times Deutschland berichtet, hat die Bundeswehr Anträge zur Unkenntlichmachung ihrer Standorte bei Google Street View eingereicht. 114 Liegenschaften der Bundeswehr sollen demnach nicht abgebildet werden. Aber nicht nur das deutsche Verteidigungsministerium, sondern auch Militärs aus anderen EU-Staaten haben schwerwiegende Bedenken an Googles bildlicher Darstellung von militärischen Standorten angemeldet.

Mittendrin in Frankfurt

Kein neuer "Maerker", aber ähnlich: Die Seite Frankfurt gestalten will die Bürger durch erweiterte interaktive Informationen weiter in das Stadtgeschehen einbinden. Die Seite wird jetzt hyperlocal, d.h. sie bietet Informationen von lokalen Initiativen von politischen Anträgen bis zum Nahverkehr – und das nicht nur in Stadtvierteln, sondern auch einzelnen Straßen. Das Angebot soll in Kürze durch verschiedene Veranstaltungskalender ergänzt werden.

Verzichtet EU auf Netzsperren?

Der Kulturausschuss des Europäischen Parlaments will das Blockieren von Websites mit kinderpornographischen Inhalten nicht verbindlich vorschreiben. Vielmehr sollen von den Mitgliedsstaaten Vorkehrungen zum unverzüglichen Löschen getroffen werden. Einen entsprechenden Änderungsantrag zu dem Richtlinienvorschlag der EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström hat der Ausschuss nun vorgelegt. Der ursprüngliche Entwurf sah eine Verpflichtung aller EU-Staaten zur Sperrung der Seiten vor, ohne dabei die Alternative der Löschung zu prüfen.

In Israel ist die “IDF Spokesperson´s Unit” für die Neuen Medien zuständig – unter anderem mit einem eigenen YouTube-Channel. Die israelische Tageszeitung Haaretz berichtet nun, dass die Einheit eine neue Abteilung für Internet und Neue Medien gründen wird und dafür Experten sucht. Die Streitkräfte wollen so ihr negatives Image in der internationalen Öffentlichkeit verbessern. Mit Videos will man beweisen, wie vorsichtig die Armee im Einsatz vorgehe. Soziale Netzwerke sollen genutzt werden, um die Debatten im Web zu beeinflussen. Dahinter steckt auch der Versuch der Monopolisierung von sicherheitsrelevanten Informationen. Dass Veröffentlichungen zu militärischen Operationen angesichts bloggender oder twitternder Soldaten kaum mehr kontrolliert werden können, gilt als potentielle Gefährdungsquelle.

Restriktionen statt Transparenz

Das Beispiel der US-Armee zeigt, wie die unkontrollierte Nutzung des Web 2.0 durch die Zentralisierung von Informationen verhindert werden soll. Auf allen Stützpunkten gibt es ein Verbot von MySpace und YouTube. In einigen Militäreinrichtungen außerhalb der USA haben die Soldaten zusätzlich keinen Zugang zu Facebook, Twitter, Flickr und vergleichbaren Seiten. Dahinter steckt die Angst der Armeeführung, dass sensibles Material zu Einsätzen ungefiltert veröffentlicht werden könnte. Gleichzeitig nutzen die Streitkräfte die gleichen Online-Services, um den Informationslfuss zu zentralisieren bzw. zu filtern. Vor allem auf Facebook, Twitter und YouTube ist die US-Army aktiv. Auch die britische Armee rät ihren Soldaten von der Nutzung sozialer Netzwerke ab, verboten sind sie jedoch nicht.

Screenshot von twitter.com/usarmy

Abstinenz der Bundeswehr

Die Bundeswehr empfiehlt ihren Soldaten, diese Medien nicht für Meinungsäußerungen zu nutzen. Auf Anfrage von politik-digital.de bestätigte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums, dass die private Nutzung erlaubt sei. Restriktionen gäbe es lediglich in operativen Bereichen, die der Verschwiegenheit unterliegen. Neben dem Verschwiegenheitsparagraphen des Soldatengesetzes würden aber keine gesetzlichen Richtlinien existieren. Konkrete Nutzungshinweise für das Web 2.0 gäbe es ebenfalls nicht. Die Anwendung der Neuen Medien durch die Bundeswehr sei nicht geplant. Man beobachte diese zwar, doch durch die Einrichtung solcher Angebote würden hohe Erwartungen geweckt werden. Da diese kaum zu erfüllen seien, halte man derzeit davon Abstand. Für das Internet gilt der alte Bundeswehrslogan zur Nachwuchswerbung angesichts dieses defensiven Verhaltens wohl nicht: „Bundeswehr – ganz schön auf Zack“.

Moderatorin: Herzlich willkommen zum tagesschau-Chat im ARD-Hauptstadtstudio. Aus Afghanistan zugeschaltet sind uns heute drei deutsche Soldaten aus Masar-i-Scharif. Seit dem 1. Juli stellt die Bundeswehr die Schnelle Eingreiftruppe – Quick Reaction Force – im Norden Afghanistans. Wie gehen die Soldaten mit der täglichen Gefahr um? Was für eine Rolle spielen Routine und Erfahrung? Wie lebt man in den befestigten Lagern? Liebe User, fragen Sie Oberstleutnant K., Stabsfeldwebel M. und Hauptfeldwebel R., deren Namen wir aus Sicherheitsgründen abkürzen.

Guten Tag und herzlich willkommen im Chat auch nach Afghanistan, können wir beginnen?

Quick Reaction Force: Hallo und guten Tag aus Masar-i-Scharif! Wir freuen uns auf Ihre Fragen!

Anonymous: Sind die Antwortenden Offiziere der Kampftruppe oder Presseoffiziere?

Oberstleutnant K.: Sowohl als auch. Ich bin Presse-Offizier der QRF. Die beiden anderen Soldaten gehören der QRF an sich an.

SanFWfa: Wie wird ausgewählt, welcher Soldat in die QRF kommt?

Stabsfeldwebel M: Es gibt keine Auswahlkriterien in dem Sinne. Unser Verband hatte diesen Auftrag erhalten und daher kommt die Masse der Soldaten auch daher.

Anonymous: Wie gut fühlen Sie sich auf diese Aufgabe vorbereitet?

Hauptfeldwebel R.: Ich fühle mich gut vorbereitet. Es war eine sehr gute Vorausbildung.

Melle: Inwieweit sind Sie mit der dienstlich zur Verfügung gestellten persönlichen Kampfausrüstung zufrieden?

Hauptfeldwebel R.: Die dienstlich gelieferte Ausrüstung ist grundsätzlich ausreichend. Teilweise versuchen wir, sie mit eigenen Gegenständen sinnvoll zu ergänzen.

kiefer: Wie haben Sie reagiert, als Sie hörten, dass Ihr Verband für die QRF eingeteilt wurde?

Stabsfeldwebel M..: Zunächst stellte ich mir die Frage, was da genau auf uns zukommt. Wie groß wird das Aufgabenspektrum sein?

Hauptfeldwebel R.: Auf alle Fälle erwartete ich eine neue Aufgabe mit einer besonderen Herausforderung.

chatter2: Mit welchen Gegenständen ergänzen Sie denn Ihre Ausrüstung?

Hauptfeldwebel R.: Z.B. mit Pistolenholstern oder Brillen mit ballistischem Schutz oder ganz einfach geeigneter Funktionsunterwäsche.

NERO: Reicht Ihre Ausbildung, die Sie von der Bundeswehr erhalten haben, im Allgemeinen aus in Afghanistan und werden Sie in Sprache, Kultur und allgemeinen Verhaltensweisen mit und gegenüber den Einheimischen geschult?

Hauptfeldwebel R.: Die Ausbildung ist, wie bereits dargestellt, sehr gut. Bezüglich Kultur und landestypischen Dingen haben wir Unterricht erhalten, der uns einen ersten Eindruck gab, was uns hier erwartet.

Stabsfeldwebel M.: Für die Sprache haben wir Sprachmittler.

motte: Ist vor Ort weibliches Personal eingesetzt und wenn ja, wie reagiert die Bevölkerung auf weibliche Soldaten?

Stabsfeldwebel M.: Wir haben bei der QRF drei Soldatinnen. Bisher gab es noch keine unmittelbaren Berührungspunkte mit der hiesigen Bevölkerung, so dass wir da noch keine Erfahrungen sammeln konnten.

102: Stimmt es, dass von den in Afghanistan eingesetzten Soldaten max. fünf bis zehn Prozent die Lager überhaupt verlassen?

Stabsfeldwebel M.: In Bezug auf das gesamte Afghanistankontingent kann ich keine Angaben machen. Die QRF ist eine Einheit, die außerhalb eingesetzt wird. Daher verlassen auch alle unsere Soldaten das Lager.

Rienits: Wie gehen Sie mit der Debatte über Kampfeinsätze deutscher Truppen um? Ich persönlich finde das, was Sie leisten, sehr gut und bin stolz auf Sie. Deutschland muss auch endlich lernen, die nötige Verantwortung im NATO-Bündnis zu tragen und nicht immer nur andere kämpfen zu lassen.

Oberstleutnant K.: Zunächst einmal vielen Dank für Ihre moralische Unterstützung. Die Frage nach einem Kampfeinsatz ist nicht so einfach zu beantworten. Unser Einsatz deckt ein breites Spektrum ab. Dieses reicht von humanitären Aspekten bis hin natürlich auch zum Kämpfen. Der Kampf ist aber immer das letzte Mittel. Wir versuchen stets auf die jeweilige Situation angemessen und verhältnismäßig zu reagieren.

Nimrod: Wie ist die Stimmung unter den Soldaten? Fühlen Sie sich vom deutschen Volk genügend "unterstützt"?

Stabsfeldwebel M.: Die Stimmung der Soldaten ist auf alle Fälle gut.

Hauptfeldwebel R.: Mir reicht es im Endeffekt aus, wenn ich von meiner Familie und meinen Freunden unterstützt werde.

Oberstleutnant K.: Grundsätzlich bin ich für jede Unterstützung dankbar, wenn aber auch das, wie der Bundespräsident es nannte, "freundliche Desinteresse" in Deutschland stark ausgeprägt ist. Vielleicht wäre hier durch bessere Information auch ein höheres Interesse zu wecken.

Mole: Sind Sie überzeugt von der Wichtigkeit Ihres Einsatzes oder sind Sie nur dort, "weil der Job gemacht werden muss"?

Hauptfeldwebel R.: Ich bin überzeugt von meinem Einsatz.

Omar: Was genau ist die Aufgabe der deutschen Soldaten in Masar-i-Scharif?

Oberstleutnant K.: In Masar-i-Scharif gibt es unterschiedliche Aufgaben. Masar-i-Scharif ist im Schwerpunkt eine logistische Basis für die deutschen Truppen in Afghanistan.

burak: Wie sieht Euer Alltag in Afghanistan aus?

Hauptfeldwebel R.: Für uns bei der QRF gibt es keinen klassisch geregelten Alltag. Die Inhalte wechseln täglich von Operationen über Ausbildung bis hin zu Sport. Dementsprechend sind auch die Zeiten täglich anders.

Mole: Was wünschen Sie sich im Moment oft? Also was für Gedanken beherrschen Sie in diesen Tagen?

Stabsfeldwebel M.: Angenehmere Temperaturen, da wir hier täglich deutlich über 40 Grad im Schatten haben. Einige Soldaten wünschen sich auch eine abwechslungsreichere Verpflegung.

Hauptfeldwebel R.:  Meine Gedanken drehen sich eher um die nächste Operation und was mich da erwartet.

Lifke: Wie sieht es mit Freizeitmöglichkeiten aus und wie gestalten Sie diese?

Stabsfeldwebel M.: Wir haben hier verschiedene Möglichkeiten. Eigentlich ist für jeden etwas dabei. Es reicht von Sportzelten bis hin zum Internet-Café. Oftmals fehlt aber die Zeit, dies regelmäßig zu nutzen.

Reachable: Wie lassen sich Einsätze in Afghanistan und Familie vereinbaren? Wie gut gelingt es, den Kontakt zur Familie während des Einsatzes aufrecht zu erhalten und inwiefern ist dort überhaupt Platz und Zeit für Privatsphäre?

Oberstleutnant K.: Natürlich ist die Trennung eine Belastung für die Familie. Allerdings kann der Kontakt per Telefon, E-Mail oder per Brief problemlos gehalten werden. Hier muss jeder seinen eigenen Weg finden.

Stabsfeldwebel M.: Privatsphäre gibt es hier so gut wie gar nicht. Man ist hier halt auf engstem Raum untergebracht. Drei Soldaten in einem Unterkunftscontainer (13 qm).

sebastian: Ganz praktisch: Wie oft können Sie denn telefonieren (und zahlt das die Bundeswehr)?

Hauptfeldwebel R.: Im Grunde immer dann wenn Zeit ist. Dazu stehen zwei Netze zur Verfügung, allerdings auf eigene Rechnung.

Solace19: Wieviel Zeit verbringen Sie durchschnittlich außerhalb des Lagers und wie groß schätzen Sie die Gefahr durch Angriffe auf Ihren Konvoi ein?

Hauptfeldwebel R.: Im Schnitt sind wir hier drei Tage pro Woche draußen. Mit Angriffen auf Konvois ist dabei natürlich immer zu rechnen.

Oberstleutnant K.: Zur Zeit geht allerdings von selbstgebauten Sprengsätzen die meiste Gefahr aus. Und auch damit ist natürlich jederzeit und überall zu rechnen.

Anonymous: Kampfeinsatz – Wie kämpft man gegen Selbstmordattentäter und wie geht man mit dieser Bedrohung persönlich um?

Hauptfeldwebel R.: Der beste Schutz ist hier die rechtzeitige Informationsgewinnung, um bereits die Bedrohung im Voraus zu erkennen und entsprechende Maßnahmen treffen zu können. Diese Bedrohung ist natürlich genauso da wie die Sprengsätze.

kiefer: Was für einen Eindruck haben Sie davon, was die einheimische Bevölkerung von ihrer Anwesenheit hält?

Hauptfeldwebel R.: Dies ist sehr unterschiedlich. In einigen Dörfern wurden wir sehr gut aufgenommen, in anderem wiederum wurde unsere Anwesenheit eher ignoriert.

nakon: Setzen sich die Dolmetscher denselben Gefahren aus wie die Soldaten? Bekommen diese eine gesonderte Ausbildung? Wie wichtig ist das Kommunizieren mit den Einheimischen?

Oberstleutnant K.: Hier muss man trennen. Zum einen haben wir uniformierte Sprachmittler, also Soldaten aus Deutschland. Diese unterliegen natürlich den gleichen Gesetzmäßigkeiten wie alle anderen Soldaten auch. Zum anderen haben wir hier einheimische Sprachmittler, die in ihrer Funktion unserem Schutz unterliegen. Aber grundsätzlich gilt für diese die gleiche Gefährdung wie für Soldaten.

Markus Evers: Ich persönlich habe vor einigen Tagen auf tagesschau.de mit positivem Interesse den Videobeitrag von einem Hauptfeldwebel der QRF gesehen. In diesem merkte er die teilweise fehlende Unterstützung durch die Politik an. Wie ist das Empfinden im Einsatz in Hinsicht auf die politische Unterstützung für dieses schwere Mandat?

Stabsfeldwebel M.: Ich teile die Ansicht des Hauptfeldwebels. Man würde sich schon öfter wünschen, dass man das ein oder andere Mal auf die Schulter geklopft bekommt und nicht nur das Haar in der Suppe gesucht wird.

Marcel: Wie haben Sie Ihre Familie und Ihre Verwandten auf die möglichen Gefahren vorbereitet, die Sie im Einsatz erwarten könnten und hatten Sie dabei Unterstützung durch die Bundeswehr?

Hauptfeldwebel R.: Ich habe meiner Familie offen gesagt, dass das Schlimmste passieren kann, obwohl ich davon nicht unbedingt ausgehe. Es gibt aber auch Kameraden, die ihrer Familie nicht gesagt haben, dass sie zur QRF gehören, sondern eher Schreibtischaufgaben erledigen. Unterstützung für die Familien zu Hause gibt es durch unsere Familienbetreuungsorganisation und auch durch den Sozialdienst der Bundeswehr.

Moderatorin: Eine Stunde tagesschau-Chat ist leider vorbei. Möchten Sie noch ein Schlusswort aus Afghanistan an unsere User richten?

Quick Reaction Force: Ja. Vielen Dank für Ihre Fragen. Diese haben gezeigt, dass man sich doch für uns hier im Einsatz interessiert. Nochmals beste Grüße aus dem heißen Masar-i-Scharif ins verregnete Deutschland!

Moderatorin: Grüße und Dank nach Afghanistan und auch Dankeschön an unsere User für die vielen Fragen, die wir leider nicht alle stellen konnten. Das tagesschau.de-Team wünscht noch einen schönen Tag.

Moderator:
Willkommen im tagesschau-Chat! Im ARD-Hauptstadtstudio
ist heute unser Gast der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Bernhard
Gertz. Der Verband vertritt die Interessen von rund 210.000 Mitgliedern.
Oberst Gertz sagt man nach, dass er einer derjenigen ist, der am
besten über die Stimmung der Truppe Bescheid weiß. Ein
Fachmann also für alle Fragen in Sachen Bundeswehr. Jetzt geht
es damit los:

bernadette: Wie offen können Sie über
die Lage der deutschen Soldaten in Afghanistan sprechen?

Bernhard Gertz: Ich habe keinerlei
Rücksichten zu nehmen, weil ich Gott sei Dank nicht der Bundesregierung
angehöre. Deswegen gibt es von meiner Seite zu diesem Thema
nur Klartext.

Bernhard Gertz
Vorsitzender des Bundeswehrverbandes

Moderator: Gab es wegen der klaren Worte schon
mal Beschwerden aus der Bundesregierung?

Bernhard Gertz: Das gefällt nicht jedem,
wenn Klartext gesprochen wird. Regierungen reden gern vom vollen
Teil eines halbvollen Glases und lassen die Beschreibung des leeren
Teils weg. Meine Aufgabe ist es, auch über den leeren Teil
zu sprechen.

Leutnant: Wie häufig treffen sie auf Franz-Josef
Jung und wie sehen solche Treffen aus?

Bernhard Gertz: Wir treffen uns wöchentlich.
Entweder auf Verabredung – zum Beispiel wenn ich einen Termin erbitte,
wird das regelmäßig kurzfristig organisiert. Oder wir
laufen uns bei zahlreichen anderen Anlässen in Berlin über
den Weg. In der vergangenen Woche etwa haben wir uns beim Focus-Fest,
beim Bild-Fest und beim ZDF-Fest getroffen. Darüber hinaus
telefonieren wir miteinander, wenn etwas zu besprechen ist.

Moderator: Für alle, die die Gebräuche
in Berlin nicht kennen: Es gibt nicht jede Woche so viele Feierlichkeiten.
Das ist so ein bisschen der Start in die Ferien.

Sandbär: Für den Einsatz in Afghanistan
fordern Sie eine größere Beteiligung der zivilen Ressorts,
wie zum Beispiel der Polizei. Ist es nicht sinnvoll, hier bereits
vor Einsätzen wie in Afghanistan, Ex-Jugoslawien, Kongo und
so weiter derartige Strukturen vorzubereiten? Und muss der „Lead
" dazu immer beim Militär liegen?

Bernhard Gertz: Erstens: Ja. Es wäre vorzuziehen,
auch über verfügbare zivile Strukturen bereits zu Beginn
eines Einsatzes entscheiden zu können. Für eine so genannte
„Selbsttragende Sicherheitsstruktur“ in Afghanistan
zum Beispiel ist nicht nur der Aufbau afghanischer Streitkräfte,
sondern vor allem der Aufbau einer loyalen und in der Fläche
präsenten afghanischen Polizei von herausragender Bedeutung.
Dafür hat nicht das Militär die Lead-Funktion übernommen,
sondern die Bundesrepublik Deutschland als so genannte Lead-Nation.
Leider hat sie seit 2002 durchschnittlich nur etwa 40 Polizeiausbilder
in Afghanistan zur Verfügung stellen können. Das war ein
Tropfen auf den heißen Stein.

Moderator: Jetzt gibt es eine Verstärkung
auf insgesamt 140 Ausbilder (mehrere Nationen beteiligen sich).
Reicht das aus?

Bernhard Gertz: Leider reicht auch das bei weitem
nicht aus. Afghanistan ist bekanntlich ein riesengroßes Land
mit gleichzeitig miserabelsten Verkehrsverbindungen. Da muss man
die Polizei in der Fläche präsent machen. Deswegen bräuchten
wir sehr viel mehr Polizeiausbilder vor Ort. Zurzeit behelfen wir
uns mit Notmaßnahmen. Eine solche Notmaßnahme besteht
darin, dass 30 deutsche Feldjäger in Mazar-i-Sharif im Norden
afghanische Polizisten ausbilden. Ich finde das ein ärgerliches
Armutszeugnis für die Fähigkeit der Bundesrepublik, auch
im Bereich der Polizeiausbildung belastbare Strukturen herzustellen.
Vielleicht steht uns da der Föderalismus im Weg.

Cpt: Welche Möglichkeit hat der Bundeswehrverband,
„Druck" auf die Politik auszuüben, um deren Unkenntnis
entgegen zu wirken? Und mehr Ausbildung und Stärkung der Zivilgesellschaft
in Afghanistan zu erreichen?

Moderator: Oder kürzer ausgedrückt:

remlb73: Wer bremst?

Bernhard Gertz: Der Bundeswehrverband kann öffentlich
Themen besetzen, über die die Regierung nicht gerne spricht.
Das eigene Versagen wird von der Regierung selten thematisiert.
Deswegen sorgen wir dafür, dass nicht nur über die militärische
Seite Afghanistans gesprochen wird, sondern auch über die Mängel
und Defizite beim Aufbau von Polizei und Justiz, bei der Bekämpfung
von Drogenanbau und -handel, bei der Entwaffnung, Demilitarisierung
und Reintegration ehemaliger Kämpfer und auf dem Feld der Verbesserung
der Lebensbedingungen für die Menschen in Afghanistan. Die
Staatengemeinschaft kennt diese Mängel und Defizite ganz genau,
es fehlt aber an Konsequenzen. Nicht zuletzt, weil eine wirkungsvolle
internationale Koordinierung aller zivilen Aufbaumaßnahmen
bislang nicht stattfindet. Einen spezifischen „Bremser"
kann man nicht identifizieren. Allerdings besteht bei allen beteiligten
Regierungen die Neigung, mehr über die Erfolge zu sprechen
als über die Mängel und Defizite.

joker: Wie geht die Bundeswehr mit den „Warlords"
und deren privater Hausmacht um? Insbesondere wenn es um deren Einnahmen
aus Erpressung und Drogenanbau geht?

Bernhard Gertz: Die Bundeswehr hat wenig Möglichkeiten
eines unmittelbaren Vorgehens. Weil sie als Bestandteil der Isaf-Truppe
nicht über exekutive Befugnisse verfügt. Polizei und Justiz
sind Aufgabe des souveränen afghanischen Staates. Deshalb kann
die Bundeswehr zum Beispiel keine Strafverfolgung für sich
durchführen. Übrigens nicht einmal, wenn eigene Soldaten
von Anschlägen betroffen gewesen sind. Sie kann helfen beim
Aufbau loyaler Polizeikräfte, sie kann durch schnell sichtbare
Maßnahmen des zivilen Aufbaus unter militärischem Schutz
für eine Verbesserung der Lebensverhältnisse der Menschen
sorgen und auf diesem Weg versuchen, das Vertrauen in die Zentralregierung
zu stärken.

Moderator: Zur Erklärung: In Afghanistan
gibt es zwei Missionen mit ausländischen Truppen: Isaf ist
eine Unterstützungstruppe für den afghanischen Staat.
OEF = Operation Enduring Freedom, diese Mission ist für die
Bekämpfung von internationalen Terroristen zuständig.
Für OEF waren bislang vor allem KSK-Spezialkräfte eingesetzt.
Derzeit sind keine KSK-Soldaten in Afghanistan [KSK=Kommando Spezialkräfte,
eine Spezialeinheit der Bundeswehr, Anm. der Redaktion]

hansisch: Unabhängig davon, dass es möglicherweise
unbezahlbar ist: Welche Truppenstärke halten Sie in Afghanistan
für notwendig, um tatsächlich die Sicherheit zu gewährleisten,
die für zivile Aufbauhilfe erforderlich ist?

Bernhard Gertz: Ich bin überzeugt, dass die
Zahl der Soldaten nicht entscheidend ist. Natürlich hätte
der Isaf-Oberbefehlshaber gerne mehr Soldaten. Vor allem mit Spezialfähigkeiten,
an denen regelmäßig Mangel herrscht, wie zum Beispiel
Heeresflieger mit funktionstüchtigen Hubschraubern, Fernmelder,
Spezialpioniere, Sanitäter . Entscheidend ist für mich,
dass die Art und Weise der militärischen Kampfführung
im Süden stärker Rücksicht nehmen müsste auf
die Menschen. Natürlich schont es die eigenen Soldaten, wenn
man bei Gegnerkontakt Luftverstärkung anfordert und den vermeintlichen
oder tatsächlichen terroristischen Gegner mit Bomben bekämpft.
Wenn dabei aber regelmäßig Zivilisten getötet werden,
ist man mit dem Anspruch, eine Staats- und Gesellschaftsordnung
errichten zu wollen, die auf dem Respekt vor der Menschenwürde
gründet, nicht mehr glaubwürdig. Deshalb brauchen wir
im Süden eine klügere Art und Weise des militärischen
Vorgehens und entschieden viel mehr zivilen Aufbau.

Rantanplan54: Waren Sie schon persönlich
in Afghanistan? Wenn ja, wie war Ihr Eindruck?

Bernhard Gertz: Ich habe einige Male die deutschen
Stationierungsorte besucht, in Kabul, in Kundus und in Faizabad.
Mein Eindruck war, dass man nach einem Flug von Deutschland über
Usbekistan unmittelbar im Mittelalter landet. In einer Gesellschaftsordnung,
die man erst verstehen muss, bevor man mit Rezepten versucht, die
Lebensverhältnisse der Menschen zu verbessern. Man lernt auch
ein Stück Demut. Man bewundert, wie Menschen unter so kargen
Bedingungen zurecht kommen können. Man entdeckt, dass Langsamkeit
auch eine Tugend sein kann und stellt fest, dass das Gespräch,
dass der Kontakt mit den Menschen sehr viel wichtiger ist als martialisches,
militärisches Auftreten.

Moderator: Zweimal vom gleichen User:

liqmaster: Wie geht die Bundeswehr mit diesen
zivilen Opfern um, die ja durch die OEF verursacht wurden, aber
dennoch den Druck vor Ort auf die Truppe erhöhen, da dadurch
ja ein Misstrauen in der Bevölkerung aufgebaut wird.

liqmaster: Wie wird denn das Engagement der Deutschen
außerhalb Kabuls von der zivilen Bevölkerung aufgenommen?

Bernhard Gertz: Die Deutschen befinden sich im
Norden Afghanistans immer noch in einem ihnen freundschaftlich zugeneigten
Umfeld. Dort ist also offenbar Vertrauen entstanden. Deshalb hat
es ja auch in Kundus nach dem Selbstmordattentat auf die deutschen
Soldaten am 19. Juni 2007 eine spontane Gegendemonstration gegeben.
Im Süden ist die Situation grundlegend anders. Dort befinden
sich unsere niederländischen Freunde – die im Ergebnis unser
Rezept aus dem Norden zu kopieren versuchen – in einem feindseligen
Umfeld, weil das militärische Vorgehen insbesondere der Amerikaner,
Briten und Kanadier die Menschen gegen alle westlichen Soldaten
aufgebracht hat. Bundesminister Dr. Franz-Josef Jung hat vor etwa
sechs Wochen sowohl öffentlich als auch bei seinem folgenden
Besuch in Washington die Zahl der so genannten „Kollateralschäden"
thematisiert. Ich fand das gut, denn nur, wenn man mit den Verbündeten
darüber redet, kann man das Verhalten ändern.

krauler: Ich lebe in Großbritannien. Hier
wird der Einsatz der Bundeswehr sehr kritisch bewertet. Das britische
Militär fühlt sich bei seinen Kampfeinsätzen in den
gefährlichsten Zonen wie Helmand von den Partnern allein gelassen.
In der öffentlichen Diskussion wird der deutschen Afghanistan-Politik
Lahmheit und zum Teil sogar Feigheit vorgeworfen. Mit welchen Argumenten
kann man Ihres Erachtens solchen Vorhaltungen begegnen?

Bernhard Gertz: Diese Vorwürfe sind mir nicht
unbekannt. Sie sind in leicht abgemilderter Form auch schon von
britischen Parlamentariern in der NATO-Parliamentary Assembly erhoben
worden.
Dazu muss man feststellen, dass es die britische Regierung gewesen
ist, die sich für den Einsatz im Süden entschieden hat.
Die Bundesrepublik hat sich entschieden, ihre Truppen auf den Norden
zu konzentrieren und stellt dort den regionalen Befehlshaber. Dass
dort relative Ruhe und Stabilität herrschen, ist auch eine
Folge des seit 2002 klug umgesetzten Konzepts der so genannten „Vernetzten
Sicherheit“, bei der das Militär einen schützenden
Rahmen für den zivilen Wiederaufbau stellt. Soldaten, die diese
Aufgabe haben, können keine Kämpfer im klassischen Sinne
sein. Sie müssen den Kontakt mit Menschen suchen, kommunizieren,
erklären, überzeugen, auf Menschen zugehen. Diese Soldaten
abzuziehen, um sie im Süden in einem militärischen Kampf
einzusetzen, wäre töricht. Ich finde, jeder sollte die
selbst gewählte Aufgabe nach besten Kräften erfüllen.
Wir wären heute schon viel weiter im Norden und im Süden,
wenn die Deutschen beim Polizeiaufbau als Lead-Nation nicht so versagt
hätten und wenn Großbritannien als Lead-Nation bei der
Bekämpfung des Drogenanbaus nicht so katastrophal gescheitert
wäre.

MartinSchneider: Wie steht es um den Ausrüstungsstand
der Bundeswehr in Afghanistan? Vor einiger Zeit war doch mal die
Rede davon, dass Mangel an Fahrzeugen der „Humvee-Klasse"
herrscht, beziehungsweise die vorhandenen veraltet sind. Wie ist
die sonstige Ausrüstungslage vor Ort? [Humvee= ein geländegängiges,
vielseitig einsetzbares Fahrzeug, Anm. der Redaktion]

Bernhard Gertz: Inzwischen haben wir eine ausreichende
Anzahl geschützter Fahrzeuge in Afghanistan. Der Anteil der
geschützten Fahrzeuge am Gesamtfuhrpark der Bundeswehr liegt
bei 45 Prozent. Regierung und Parlament haben in den letzten Jahren
über das Instrument des so genannten „einsatzbedingten
Sofortbedarfs“ Priorität auf die schnelle Beschaffung
geschützter Fahrzeuge gelegt. Deswegen haben wir an dieser
Stelle heute kein nennenswertes Problem mehr. Unsere Kommunikationstechnologie
ist allerdings immer noch von vorgestern. Da hoffen wir darauf,
dass die berühmte Herkules-Lösung eines Tages auch vollständige
Interoperabilität mit unseren Verbündeten zulässt.

Moderator: Herkules = ein Großprojekt zur
Verbindung aller Kommunikationstechnik der Bundeswehr, beziehungsweise
deren Ersatz.

Markus Wochnik: Könnte eine reine Berufsarmee
besser, schneller, effizienter auf die Herausforderungen solcher
Auslandseinsätze reagieren? Wenn ja, warum?

Bernhard Gertz: Eine Berufsarmee hat regelmäßig
das Problem, aus der Gesellschaft genügend qualifizierte Männer
und Frauen für den soldatischen Dienst zu rekrutieren. Einsätze
wie der in Afghanistan haben für junge Leute einen erheblichen
Abschreckungswert. Da mag man sich gerade noch vorstellen, gegen
einen zusätzlichen finanziellen Aufschlag den Grundwehrdienst
von neun Monaten freiwillig auf dreizehn, höchstens 23 Monate
zu verlängern, um in dieser Zeit einmal für vier Monate
in den Auslandseinsatz zu gehen. Aber auf Dauer dabeibleiben will
man nicht.
Deswegen haben alle Berufsarmeen gerade im Bereich der Mannschaften
und Unteroffiziere ein ganz erhebliches Rekrutierungsproblem. Gerade
in Deutschland, vor dem Hintergrund unserer Geschichte, wird jedes
Fehlverhalten von Bundeswehrsoldaten als besonders schwerwiegend
betrachtet. Deswegen kann die Bundeswehr sich nicht leisten, mit
Männern und Frauen in Einsätze zu gehen, die das Leitbild
von Staatsbürgern in Uniform intellektuell nicht auszufüllen
vermögen. In diesem Bereich hat die Wehrpflicht uns über
Jahrzehnte gute Dienste geleistet. Entscheidend ist nicht, ob man
eine reine Freiwilligenarmee hat oder eine Freiwilligenarmee mit
einem begrenzten Umfang an Grundwehrdienstleistenden. Entscheidend
ist, ob diese Armeen seriös finanziert sind in Personal, Betrieb
und Investition. Auch eine unterfinanzierte Berufsarmee wird ihre
Aufgaben nicht wirklich schultern können. Mir fehlt der Glaube,
dass der deutsche Gesetzgeber eine Berufsarmee besser finanzieren
würde, als die jetzige Bundeswehr.

RegiBull: Wenn von der Umstellung auf eine Berufsarmee
geredet wird, kommt an dieser Stelle immer das Argument, dass eine
Wehrpflichtarmee besser in der Bevölkerung und Demokratie verankert
ist. Ich halte dieses Argument für verfehlt, da es den Berufssoldaten
diese Fähigkeit de facto abspricht. Wie denken Sie darüber?
Und sollte man im modernen Deutschland nicht ein wenig mehr Vertrauen
in seine Soldaten haben?

Bernhard Gertz: Das ist in der Tat ein Argument
von gestern oder vorgestern. Ich bin ziemlich sicher, dass meine
Kameraden ihr demokratisches Selbstverständnis nicht an der
Garderobe abhängen würden, wenn aus der Bundeswehr morgen
eine Berufsarmee würde. Aber wenn nur noch die zur Armee kommen,
die mit 18 oder 19 Jahren schon fest entschlossen sind, Soldat werden
zu wollen, gewinnt die Armee ganz sicher ihren Nachwuchs aus einem
wesentlich kleineren Spektrum der politischen und weltanschaulichen
Orientierungen. In der Wehrpflichtarmee sind immer wieder Leute
bei uns geblieben, die nie den Wunsch hatten, Soldat zu werden,
dann aber festgestellt haben, dass auch ein System von militärischer
Hierarchie, Befehl und Gehorsam und Disziplin viele spannende berufliche
Entfaltungsmöglichkeiten bietet. Die Generation der heutigen
militärischen Führung weist viele solche Persönlichkeiten
auf. Die wären dann künftig nicht mehr da.

Diablo: Denken Sie, der Wehrdienst wird in Zukunft
weiterhin so bestehen bleiben, oder könnte sich da etwas ändern?

Bernhard Gertz: In der SPD gibt es zurzeit eine
intensive Diskussion über die Zukunft der allgemeinen Wehrpflicht.
Die Partei hatte 2005 schon einmal damit begonnen, vor dem Hintergrund
der vorgezogenen Bundestagswahl – den vorgesehenen Sonderparteitag
aber abgesagt. In diesem Jahr werden viele Kräfte in der SPD
auf eine Entscheidung in der Wehrpflichtfrage drängen. Vieles
spricht dafür, dass sich ein Vorschlag durchsetzt, nachdem
man zwar grundsätzlich an der allgemeinen Wehrpflicht festhalten
will, jedoch nur noch diejenigen jungen Männer einberuft, die
sich vorher freiwillig mit ihrer Einberufung einverstanden erklärt
haben. Das wäre ganz sicher das Ende der klassischen Wehrpflicht
in Deutschland, auch wenn die Schöpfer dieser Idee betonen,
man werde für den Fall, dass es nicht genügen Freiwillige
gäbe, auf die zwangsweise Einberufung zurückgreifen. Dieser
Beteuerung glaube ich nicht. Ob in der Koalition darüber Einigkeit
herzustellen ist, darf mit Fug bezweifelt werden.

Moderator: Stellvertretend für viele Fragen
zu diese Thema:

ijo: Wo endet für Sie der Einsatzbereich
der Bundeswehr im Inneren? Würden Sie am Status Quo rütteln?

Bernhard Gertz: Ich halte eine Veränderung
der verfassungsrechtlichen Festlegungen für den Einsatz der
Bundeswehr im Inneren nicht für geboten. Polizeiliche Gefahrenabwehr
im Inland ist Polizeiaufgabe und nicht Aufgabe vom Militär.
Es kann jedoch Situationen geben, in denen Fähigkeiten benötigt
werden, über die die Polizei nicht verfügt. Beispiel:
Ein Flugzeug mit ausschließlich Terroristen an Bord, das als
Waffe benutzt zu werden droht, soll abgeschossen werden. Das kann
nur die Luftwaffe. Der derzeitige Artikel 35 Absatz 2 des Grundgesetzes
lässt aber für den Fall, dass die Bundeswehr um Amtshilfe
bei der polizeilichen Gefahrenabwehr im Inland gebeten wird, auch
für diese nur den Einsatz polizeilicher Waffen zu. Das heißt,
die Luftwaffe müsste dann mit einer Pistole oder Maschinenpistole
auf das Terroristenflugzeug schießen. In diesem Punkt scheint
sich die Große Koalition über eine Wortlautänderung
einig. Alle anderen Vorschläge von Herrn Schäuble lehnt
der Bundeswehrverband genauso ab, wie alle anderen im Bundestag
vertretenen Parteien mit Ausnahme von CDU und CSU.

FatBaron: „Polizeiliche Gefahrenabwehr im
Inland ist Polizeiaufgabe und nicht Aufgabe vom Militär…"
Das ist sicher richtig, aber ist die Polizei denn gerüstet
für den Fall von Anschlägen mit ABC-Waffen zum Beispiel?
Müsste das nicht besser geregelt werden?

Bernhard Gertz: Es wäre nicht klug, bei der
Polizei Fähigkeiten zu duplizieren, die bei den Streitkräften
vorhanden sind. Eine solche technische Amtshilfe wie die Bereitstellung
von Kapazitäten für die ABC-Abwehr ist auch verfassungsrechtlich
viel weniger problematisch, weil es dabei nicht um den Einsatz von
Waffen geht. Hier haben sich schon immer die Fähigkeiten der
Polizei und der Streitkräfte ergänzt. Auch bei der Fußball-WM
waren die ABC-Abwehrkräfte der Bundeswehr in Bereitschaft.

Moderator: Noch mal zu den Auslandseinsätzen:

AnnaLena1: An der Hilfe für Soldaten, die
bei Einsätzen verletzt werden und dann dienstunfähig werden
hat sich bis heute nichts geändert. Sie werden nach Ablauf
eines Jahres entlassen! Warum schafft es der Bundeswehrverband nicht,
für mehr Öffentlichkeit und somit für Druck auf die
Verantwortlichen der Einsätze zu sorgen? Damit „einsatzversehrte"
Soldaten auch in Zukunft der Bundeswehr oder Bundeswehr-Verwaltung
mit ihrem Fachwissen erhalten bleiben?

Bernhard Gertz: Zur Zeit befindet sich der Entwurf
des so genannten „Einsatzweiterverwendungsgesetzes“
in der Ressort-Abstimmung innerhalb der Bundesregierung. Über
den Inhalt besteht bereits Einigkeit, nur die förmliche Prüfung
durch das Bundesministerium für Justiz ist noch nicht abgeschlossen.
Dieses Gesetz soll Soldaten, die im Einsatz verwundet worden sind
und auch nach Abschluss der ärztlichen Behandlung mindestens
50 Prozent Minderung der Erwerbsfähigkeit aufweisen einen Rechtsanspruch
verschaffen, entweder auf Übernahme in das Dienstverhältnis
eines Berufssoldaten oder auf ein Lebenszeitarbeitsverhältnis
im Bundesdienst. Da dieser Entwurf von allen Fraktionen unterstützt
wird, rechne ich damit, dass er noch in diesem Jahr Gesetz wird.
Wir wollen ihn außerdem rückwirkend in Kraft gesetzt
sehen, so dass alle zwischenzeitlich eingetretenen Härtefälle
davon erfasst werden.

Iratus: Wie bewerten Sie die Vor- beziehungsweise
Nachbereitung der Soldaten und Soldatinnen für den Auslandseinsatz
aktuell? Wo und in welchen Bereichen sehen Sie dort noch Verbesserungsmöglichkeiten?

Bernhard Gertz: Aus der Mitgliederbefragung des
Deutschen Bundeswehrverbandes, an der 45.000 Mitglieder teilgenommen
haben, haben wir zwei Erkenntnisse gewonnen:
Erstens: Parlament und Regierung gelingt es nicht, Soldaten die
Sinnhaftigkeit ihrer Auslandseinsätze zu vermitteln. Zweitens:
Die landeskundliche Einweisung in die spezifischen Verhältnisse
im Einsatzland wird von den Soldaten mit großer Mehrheit als
nicht ausreichend empfunden. In beiden Bereichen muss in der Tat
in der Ausbildung vor dem Einsatz nachgearbeitet werden. Bei der
Nachbereitung der Einsätze sollte dem Thema Posttraumatische
Belastungsstörung noch stärkere Beachtung geschenkt werden
als in der Vergangenheit.

bwwb: Was würden die Soldaten vor Ort am
liebsten ändern, was sie jedoch aus rechtlichen oder Mandatsgründen
nicht können?

Bernhard Gertz: Das hängt sehr von der spezifischen
Situation ab, in der sich die Soldaten jeweils befinden. Da kann
etwa der Wunsch aufkommen, die Verfolgung der Kundus-Attentäter
anstelle der afghanischen Polizei selbst machen zu dürfen.
Oder der Wunsch, technische Geräte zur Störung der Auslösung
ferngelenkter Sprengsätze zu besitzen, von denen man gehört
hat, dass es sie gibt und dass sie sich seit geraumer Zeit in der
Erprobung befinden. Als ich im vergangenen Juli in Kinshasa unsere
dort frisch eingetroffenen Eufor-Soldaten getroffen habe, hätten
die am liebsten den Verantwortlichen, der in einer europaweiten
Ausschreibung den Zuschlag an eine spanische Firma für den
Aufbau eines Feldlagers vergeben hatte, auf den Mond geschossen.
Das konnte ich gut verstehen. Im Übrigen sagt man von uns Soldaten,
wenn wir nichts zu meckern hätten, seien wir nicht gesund.

Moderator: Das waren 60 Minuten tagesschau-Chat
mit Bundeswehrverbands-Chef Bernhard Gertz. Herzlichen Dank, Oberst
Gertz, dass Sie bei uns waren, herzlichen Dank an alle User für
Ihr Interesse und die zahlreichen Fragen. Die waren bei weitem nicht
alle zu schaffen. Das Protokoll ist in Kürze auf den Seiten
der Veranstalter www.tagesschau.de und www.politik-digital.de zu
finden. Wir wünschen allen Beteiligten noch einen schönen
Tag!

Die vermeintlichen „Schädel-“ oder „Schock-Fotos“ aus Afghanistan kursieren nun seit etwa einer Woche in der deutschen Medienöffentlichkeit, und so allmählich ergänzen auch durchdachtere Positionen und Anmerkungen die aufgeregten Empörungen der ersten Tage. Doch es bleiben auch einige Lücken bestehen, insbesondere mit Blick auf den Entstehungskontext der Bilder und ihren Weg in die deutsche Medienöffentlichkeit – nein, hier sind nicht die exklusiven Kanäle der BILD-Zeitung gemeint, sondern vielmehr die digitalen Aufnahme- und Speichergeräte in den Händen der Soldaten. Offenbar war die Mitnahme von Digitalkameras (bisweilen auch des eigenen Notebooks) nach Afghanistan problemlos möglich – für die digitale Bildproduktion öffnete sich so ein weites Feld, und man muss sich beinahe fragen, warum es so lange dauerte, bis das Bildmaterial an eine breitere Öffentlichkeit gelangte.

Der Charakter der Bilder als Digitalbilder wurde in der Debatte bislang so gut wie nicht thematisiert, lediglich in Nebensätzen war von Lösch- oder Kopierversuchen die Rede, manche Artikel erwähnen einen regen Bilderhandel im Camp. Aus mehreren Gründen scheint aber der „Aggregatzustand“ des Fotomaterials besonders interessant. Zunächst einmal wurde die Authentizitätsfrage nie ernsthaft gestellt, die Öffentlichkeit ist sich einig, dass es sich nicht um Fälschungen handelt. Spätestens die Publikation in der BILD fungiert ganz offenbar als Echtheits-Zertifikat (die schnellen Schuldeingeständnisse der Bundeswehr taten ein übriges). An sich wäre dies nicht verwunderlich, zeigt aber, dass der generelle Vorbehalt gegenüber Digitalfotos angesichts der schieren Menge und weiten Verbreitung nicht mehr aufrecht erhalten wird – digitales Bildmaterial wird inzwischen schneller als „authentisch“ angesehen.

Damit wäre man beim zweiten Punkt: Die Bilder stammen aus dem dem Jahr 2003 und sind alt – zumal in einem digitalen Umfeld, das als besonders schnelllebig gilt. Warum haben sie in den vergangenen drei Jahren nicht schon einige Runden durch die schmutzigen Randzonen des Internet gedreht? Warum keine „Enthüllung“ durch einen umtriebigen Blogger? Offenbar ist die „deutsche Blogosphäre“ noch längst nicht auf internationalem Niveau, denn bewaffnete Konflikte waren nicht erst seit dem Bagdad-Blog von
Salam Pax ein wesentlicher Nährboden für die hochgelobte Kommunikationsplattform. Die bislang seltenen „Bundeswehrblogs“ umfassen eher harmlose Berichte aus dem Alltag junger Wehrdienstleistender. Ein breit aufgestelltes Angebot wie „milblogging.com“, das mehr als 1.500 „Militär-Weblogs“ auflistet (darunter nur eine Handvoll von deutschen Soldaten), ist hierzulande nicht in Sicht.

Schließlich muss auch der konkrete Produktionsvorgang der „Schock-Fotos“ als Digitalbilder mitgedacht werden. Dabei sind drei wesentliche Charakteristika des Digitalfotografierens relevant. Zum einen entfällt die aufwändige Filmentwicklung, als traditionelle Fotos mit der Kleinbildkamera sind die Aufnahmen im afghanischen Kriegsgebiet schlichtweg undenkbar. Wichtiger aber sind zwei andere Punkte: Digitalfotos stehen unmittelbar nach der Aufnahme zur Verfügung, können überprüft und bei Bedarf erneut aufgenommen werden. Dies „erklärt“ die hohe Zahl der Bilder und den hohen Inszenierungsgrad der Aufnahmen. Das technologische Setting leistet einer seriellen Bilderproduktion Vorschub, multipliziert die Motive und die Anzahl der Bilder. Bleibt ein dritter Aspekt: Mit Abschluss der Aufnahmen verwandelt sich die Digitalkamera von einem Aufnahme- in ein Aufbewahrungs- und Zeigegerät. Nach der Rückkehr von einer Patrouillenfahrt liefert die Dia-Show im Basislager das Beweismaterial zu den Ereignissen des Tages – entweder auf dem Mini-Monitor in der Kamera oder nach der Übertragung auf ein Notebook. Einige der zuletzt veröffentlichten Berichte aus Afghanistan weisen deutlich darauf hin, dass innerhalb der Truppe reichlich digitales Bildmaterial zirkuliert und gerade die Möglichkeit zur schnellen Einsichtnahme auch zu einer Verstärkung der Aufnahmetätigkeiten geführt hat. Dass solche „personal devices“ nicht allein der Ablenkung und Zerstreuung dienen, sondern mitunter auch nicht unerhebliche Risiken bergen, sollte eigentlich bekannt sein.

Diese Eigenlogik der digitalen Bildproduktion führt schließlich zu einer scheinbar simplen Schlussfolgerung: Das Hantieren mit Kameras im Kriegsgebiet ist dem Umgang mit Waffen gleichzusetzen und gehört ganz offensichtlich verregelt. Nicht ohne Grund hatte US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld die Nutzung digitaler Aufnahmegeräte aller Art in irakischen Militärlagern verboten – allerdings erst nach dem Skandal von Abu Ghraib. Inzwischen haben die US-Militärs ganz offensichtlich hinzugelernt, ein Bericht der Associated Press vom 30. Oktober 2006 (verfügbar über military.com) stellt die Arbeit der „Army Web Risk Assessment Cell“ vor: ein in Virginia ansässiges Sondergremium, das die digitalen Aktivitäten der US-Truppen überwacht und auf Sicherheitsrisiken prüft. Bis die Bundeswehr eine ähnliche Einheit beschäftigt, wird es wohl noch etwas dauern, doch schon jetzt scheint ein restriktiverer Umgang mit persönlichen digitalen Assistenten aller Art angezeigt.

Diskutieren Sie, ob den deutschen Soldaten Digitalkameras weggenommen werden sollen.