Online für Europa: Die MdEPs in den sozialen Netzwerken
Am 25. Mai wurde das Europäische Parlament neu gewählt. Auch in den Reihen der deutschen VertreterInnen wurde rund ein Drittel der Mandate neu besetzt, noch dazu von einer größeren Zahl an Parteien. Der Hamburger Wahlbeobachter und…
Balance zwischen Privatsphäre und Sicherheit – Geht das?
Freiheit und Sicherheit müssen immer in der Balance gehalten werden. Deshalb muss alles dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit…
Kontrollieren, Regulieren, Protestieren – Digitale Presseschau 24/2014
Fußball und Netzpolitik, wie passt das denn zusammen? Na ja, nicht so richtig. Im WM-Gastgeberland Brasilien muss die Regierung nun trotzdem einsehen, dass sich Protest im Netz nicht ohne Weiteres kontrollieren lässt. Kontrollieren lässt sich hingegen, wer unsere E-Mails mitliest, verspricht uns DE-Mail. Allerdings interessiert…
#eurodig: Der Weg ist das Ziel?
Zum siebten Mal treffen sich seit heute beim European Dialogue on Internet Governance (EuroDIG), einer der wichtigsten europäischen Konferenzen im Bereich der…
Netzpolitischer Einspruch: Vorratsdatenspeicherung auf die Müllhalde der Geschichte
Nachdem der Europäische Gerichtshof (EuGH) Anfang April entschieden hat, dass die Speicherung von Kommunikationsdaten ohne Verdacht auf Straftaten nicht mit europäischem Recht vereinbar ist, sprach sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Reinhard Grindel am 4. Juni in der Digitalen Bürgersprechstunde für einen deutschen Alleingang…
Netzpolitischer Einspruch: Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Vorratsdatenspeicherung ist eindeutig
Nachdem der Europäische Gerichtshof (EuGH) Anfang April entschieden hat, dass die Speicherung von Kommunikationsdaten ohne Verdacht auf Straftaten nicht mit europäischem Recht vereinbar ist, sprach sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Reinhard Grindel am 4. Juni in der Digitalen Bürgersprechstunde für einen deutschen Alleingang bei der Vorratsdatenspeicherung aus. Der Justizminister Heiko Maas lehnt einen solchen Alleingang ab. Wir haben…
4. Berliner Open Data Day: Die nächsten Schritte
In den vergangenen Jahren begann ein Umbruch auf allen Verwaltungsebenen, ausgelöst durch die Möglichkeiten der Digitalisierung und durch…
Jeanette Hofmann: "Nicht alle Europäer finden Datenschutz wichtiger als das Recht auf Meinungsfreiheit"
Diese Woche steht ganz im Zeichen der Internet Governance: zuerst das Internet Governance Forum Deutschland am…
Alles Snowden, oder was? – Digitale Presseschau 23/2014
„Wie schön, dass du geboren bist“´, so beginnt ein bekanntes Geburtstagslied. Tatsächlich müssen wir Edward Snowden dankbar sein, dass wir erfahren durften, wie wir systematisch ausspioniert werden. Doch ein Jahr danach will keine richtige Feierstimmung aufkommen. Die Regierungen haben versagt, die Menschen scheinen…
Teepause beendet? NSA-Debatte in Großbritannien ein Jahr nach Snowden
In einer Podiumsdiskussion mit Jimmy Wales, Emma Carr, Sir David Omand u.a. erklärt Guardian-Journalist Luke Harding, die Diskussion um…