Datenschutz und Meinungsfreiheit – zwei unvereinbare Gegensätze?

Am 9. und 10. Oktober setzt der Rat der Europäischen Innen- und Justizminister seine schwierigen Verhandlungen über die EU-Datenschutzreform fort. Auf der Suche nach Anregungen zum Thema Datenschutz diskutierte Bundesinnenminister Thomas de Maizière deshalb vergangene Woche mit Experten über das „Google-Urteil“ und andere aktuelle Gerichtsentscheidungen sowie die Frage, ob man in puncto Datenschutz überhaupt einen Konsens erzielen…

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Ulf Buermeyer: Der Ranga Yogeshwar der Netzpolitik

Vorratsdatenspeicherung, Funkzellenabfrage oder Staatstrojaner - Ulf Buermeyer ist ein gefragter Experte, wenn es um staatliche Überwachung der Bevölkerung zur Kriminalitätsbekämpfung geht. Der technikversierte Jurist setzt sich für Freiheitsrechte und eine digitale Privatsphäre ein, wenn er diese bedroht sieht. Mit…

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