Bewegung bei SWIFT
Die Debatte um #SWIFT geht in ihre heiße Phase. Kommission und Rat der Europäischen Union sind einige Kompromisse eingegangen, doch wesentliche Kritikpunkte bleiben. Vermutlich am Montag (28. Juni) wird es eine Sondersitzung der EU-Botschafter geben, um eine Einigung über das Abkommen zu erzielen. Zugeständnisse Der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und innere Sicherheit (LIBE) debattierte am 24.06.2010 unter anderen…
Online nach Bellevue?
Ginge es nach der sogenannten Netzgemeinde, säße Joachim Gauck schon im Bundespräsidentensessel. Doch wie weit reichen die Online-Kampagnen für den Wulff-Herausforderer in die politische Realität hinein? politik-digital.de-Vorstand Dr. Christoph Bieber analysiert das Web-Geschehen rund um die Bundespräsidentenwahl. Wenn am 30.…
test.de-Expertenchat: Inflation
Karin Baur, Marion Weitemeier und Thomas Krüger beantworteten im Expertenchat von Stiftung Warentest am 23. Juni 2010 Fragen zum Thema Inflation. Die User fragten u.a. nach den Risiken von Wertanlagen, der Stabilität des Euro und den Auswirkungen der Inflation. Den ganzen Chat gibt es hier zum Nachlesen.
Chat vom Umweltministerium Baden-Württemberg zum Thema Nachhaltigkeit
Tanja Gönner, Dr. Meike Gebhard und Prof. Dr. Christoph Fasel beantworteten im Expertenchat des Umweltministeriums Baden-Württemberg am 21. Juni 2010 Fragen zum Thema Nachhaltigkeit. Die User interessierten vor allem nachhaltige Mobilitätskonzepte, regenerative Energien und Maßnahmen zum aktiven Umweltschutz. Den ganzen Chat…
Wieder Streit um SWIFT
Die europäische Polizeibehörde Europol darf sich nach dem neuen Entwurf für ein SWIFT-Abkommen europäische Banktransaktionsdaten über den Umweg USA beschaffen. Das Parlament soll erneut übergangen werden, sagen die Kritiker – und formulieren Ihre Ablehnung u.a. via Twitter. politik-digital.de erklärt den neuen Entwurf. …
Links, zwo, drei, vier (KW 24)
De Maizière testet seine Thesen zur Internetpolitik, Wulff will mehr Respekt in der Koalition, Obama dagegen keine Macht über das Web und Ulrich Kasparick (SPD) philosophiert über Netzpolitik: Die Linkliste mit den News aus der Netzwelt. De Maizière testet seine Internetpolitik Im Zuge seiner geplanten Grundsatzrede am 22. Juni 2010 zu Netzneutralität, Datenschutz und Regulierung in Deutschland hat der Bundesinnenminister bei einem…
Die Bundes-App kommt
Die Verwaltung des Deutschen Bundestages plant ein eigenes neues Anwendungsprogramm, eine sogenannte App, für moderne Smartphones. Das bestätigte der netzpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und Obmann seiner Fraktion in der zuständigen Kommission des Deutschen Bundestages, Konstantin von Notz, gegenüber…
Enquete-Projektgruppen starten mit Netzneutralität
Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" hat in ihrer dritten Sitzung am 14. Juni zum Thema Netzneutralität beraten. Es wurde vor allem darüber debattiert, was überhaupt Netzneutralität ausmacht. Die vielfältigen Diskussionsbeiträge zeigten: Es liegt noch viel Arbeit vor der Kommission. (3.…
"Ich sehe nicht, dass die Koalition am Scheitern ist"
Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) stellte sich am 15. Juni 2010 im tagesschau-Videochat in Zusammenarbeit mit
politik-digital.de den Fragen der User. Diskutiert wurde u.a. über die schwarz-gelbe Regierungskrise, die Bundespräsidentenwahl und die Reichweite der staatlichen Sparmaßnahmen.
Coole Politik für Jugendliche
Ein neues Projekt der Film- und Fernsehproduktionsfirma UFA und der Robert-Bosch-Stiftung will junge Menschen für politische Inhalte sensibilisieren. Das Konzept: Jugendliche sollen selbst ihre Altersgenossen über Politik informieren – und das auch noch online. Im August 2010 geht das neue Online-Projekt an den Start. Hierfür…