Die Bundes-App kommt
Die Verwaltung des Deutschen Bundestages plant ein eigenes neues Anwendungsprogramm, eine sogenannte App, für moderne Smartphones. Das bestätigte der netzpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und Obmann seiner Fraktion in der zuständigen Kommission des Deutschen Bundestages, Konstantin von Notz, gegenüber politik-digital.de.
Enquete-Projektgruppen starten mit Netzneutralität
Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" hat in ihrer dritten Sitzung am 14. Juni zum Thema Netzneutralität beraten. Es wurde vor allem darüber debattiert, was überhaupt Netzneutralität ausmacht. Die vielfältigen Diskussionsbeiträge zeigten: Es liegt noch viel Arbeit vor der Kommission. (3.…
Coole Politik für Jugendliche
Ein neues Projekt der Film- und Fernsehproduktionsfirma UFA und der Robert-Bosch-Stiftung will junge Menschen für politische Inhalte sensibilisieren. Das Konzept: Jugendliche sollen selbst ihre Altersgenossen über Politik informieren – und das auch noch online. Im August 2010 geht das neue Online-Projekt an den Start. Hierfür…
InfoMonitor Mai 2010: Griechenland-Krise führt Topthemen der Nachrichten im Mai an
Wie der InfoMonitor des Instituts IFEM, Köln, ermittelt hat, waren die Diskussionen über das Rettungspaket für das überschuldete Griechenland im Mai das Topthema in den Fernsehnachrichten. Die Hauptnachrichtensendungen von ARD, ZDF, RTL und Sat.1 berichteten insgesamt fast vier Stunden (230 Minuten) über dieses Thema. Die…
Online-Bewerbung von Wulff
Christian Wulff hat sich am 14.06.2010 für 30 Minuten in einem Video-Chat den Fragen der Internet-Nutzer gestellt. Diese konnten sich über E-Mail, Facebook und einem Chat-Tool beteiligen. In seiner „Online-Bewerbungsrede" erläuterte Wulff das für ihn wichtigste Thema seiner Kandidatur für das höchste deutsche Staatsamt –…
Hartz IV Empfänger bleiben analog
Laut dem Landessozialgericht in Nordrhein-Westfalen muss der Staat Hartz IV-Empfängern keinen Computer finanzieren. Begründung: Für die Grundversorgung mit Informationen sei ein PC nicht notwendig. Gerade für Arbeitssuchende aber bedeutet dies ein weiteres Hindernis für den (Wieder-)Einstieg in den Arbeitsmarkt. Urteil zur Prozesskostenhilfe Der Fall: Eine Hartz IV-Empfängerin beantragte die Übernahme der Kosten für die Anschaffung…
Glückspielstaatsvertrag: Keine Internet-Sperren
Das Wort „Sperrdatei“ in einem CDU-FDP-Entwurf lässt bei vielen Internetaktivisten den Blutdruck steigen. Der Begriff steht in einer Pressemitteilung der CDU- und FDP-Fraktion in Schleswig-Holstein – es geht aber nicht um Sperren für Glücksspielseiten im Netz, sondern eine freiwillige Datei für Glücksspielsüchtige wie in der…
Bundespräsidentenwahl geht online
Seit dem Rücktritt von Horst Köhler wartet Deutschland gespannt auf die Wahl eines neuen Staatsoberhauptes. Im Netz haben die Unterstützergruppen für Christian Wulff (CDU) und Joachim Gauck (parteilos) bereits angefangen, sich mit vielfältigen Aktionen für ihren jeweiligen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten zu…
Geredet, gelacht, gespeichert?
Insgesamt viermal traf sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière mit Netzaktivisten, Lobbyisten, Regierungsbeamten und Vertretern von Nichtregierungsorganisationen und diskutierte am runden Tisch über Netzpolitik. Der Dialog ist vorerst vorbei, jetzt wartet die Netzöffentlichkeit gespannt auf ein Zeichen aus dem…
Zensursula nach Bellevue
Kaum ist Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen im Gespräch für das Amt der Bundespräsidentin, reagiert ein großer Teil des politischen Internet mit harscher Kritik und Ablehnung. Auf das Twitter-Hashtag #notmypresident folgte die entsprechende Facebook-Gruppe, flankierenden Stoppschild-Banner und auch die…