Fischer: Enquete-Kommission "keine Weiterbildungsmaßnahme"
Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Deutschen Bundestags soll keine Weiterbildungsmaßnahme für Abgeordnete sein. Das betonte der designierte Vorsitzende des Ausschusses, Axel Fischer (CDU), am vergangenen Samstag in der Sendung "Breitband" des Deutschlandradio Kultur. Er äußerte sich dort sowohl zur Arbeit der Kommission wie auch zu seiner persönlichen Expertise im Umgang mit dem…
Enquete: Mehr ePartizipation denn je
Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ im Bundestag ist beschlossen. Unter dem Motto „18. Sachverständiger“ (O-Ton Michael Kretschmer, Fraktionsvize CDU) wollen die beteiligten Abgeordneten und Fraktionen ein ePartizipations-Projekt starten. Während die FDP-Fraktion mit open-enquete.de schon loslegt, gehen…
Besetzung der Enquete-Kommission steht
Die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne und Linke haben an diesem Montag, 2. März 2010, ihre Vertreter für die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" benannt. Zusätzlich zu den 17 Abgeordneten werden eben so viele Sachverständige dem Ausschuss angehören. Wer das sein wird, konnten die Fraktionen…
Online-Beteiligung an Bundestags-Enquete
Bei der neuen Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" im Bundestag kann man online mitmachen. Im finalen Antragstext findet sich unter III ein neuer Abschnitt: Auf bundestag.de sollen Beteiligungsmöglichkeiten angeboten werden, "die Anregungen aus der Öffentlichkeit in geeigneter Weise in der…
Linkliste: Reaktionen auf Enquete-Kommission
Die Einberufung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ wird im Netz zwar begrüßt, ansonsten bleiben die Reaktionen von Bloggern und Politikern jedoch verhalten. Den einen kommt die Initiative viel zu spät. Die anderen wollen erst mal abwarten, wie ernst es der CDU/CSU-Fraktion denn wirklich ist. Ein…