Entscheidungsprozesse transparent machen

Mit dem unabhängigen Blog bundestag-digital.de wollen wir die Arbeit an der Digitalen Agenda des 18. Bundestags beobachten. Anlass ist die erstmalige Einsetzung eines Bundestagsausschusses für netzpolitische Themen im Februar 2014. Unser Anliegen ist es dabei, uns mit Digitalpolitik der Großen Koalition im Allgemeinen und mit der Arbeit des Ausschusses Digitale Agenda im Besonderen beschäftigen.

Wir wollen dokumentieren, wie Netzpolitik in dieser Legislaturperiode umgesetzt wird, und Entscheidungsprozesse transparent machen. Gleichzeitig wollen wir die Themen der Digitalen Agena aber auch in einen größeren politischen Zusammenhang einordnen und kritisch hinterfragen.

Netzpolitik ist uns ein Anliegen, von Anfang an. Als digitale Politik 2010 mit der Enquetekommission für Internet und digitale Gesellschaft zum ersten Mal im Bundestag institutionalisiert wurde, haben wir bis zu deren Abschluss im Sommer 2013 auf politik-digital.de über deren Arbeit berichtet. Mit der Entscheidung der Großen Koalition, zum ersten Mal einen ständigen Bundestagsausschusseinzurichten, haben wir beschlossen, dessen Arbeit von Beginn an auf einer eigenständigen Plattform zu verfolgen.

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