Netzpolitik oder Digitalisierungspolitik: Worum geht es hier eigentlich?
Aus Netz- wird Digitalisierungspolitik und aus Vorratsdatenspeicherung Mindestspeicherfrist: Die CDU bringt erneut einen unverbrauchten Begriff für ein altes Thema in die Debatte. Ist das ein Versuch, das Feld der Netzpolitik nach eigenen Vorstellungen neu zu definieren, um Deutungshoheit zu erlangen? Oder werden einfach rechtzeitig zur neuen Legislaturperiode ausgediente und schwammige Begriffe durch adäquate Bezeichnungen ersetzt?…
Anfang oder Ende der Netzpolitik? – Interview mit Jan Mönikes
Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD haben begonnen. Doch welche Rolle nehmen netzpolitische Themen ein? Während des Wahlkampfs schienen sie trotz Überwachungsaffären in der Versenkung verschwunden zu sein. Im Interview wagt Netzpolitik-Experte Jan Mönikes (SPD) eine Einschätzung der Rolle von Netzpolitik(ern) in…
Google und Co. werden zur Kasse gebeten
Nach der nunmehr drei Jahre andauernden Debatte um das Leistungsschutzgesetz fand die Große Koalition zu einer Einigung. Wird der Beschluss umgesetzt, werden Suchmaschinenbetreiber wie Google, aber auch News-Aggregatoren zukünftig für die Verfielfältigung und Verbreitung von Presseerzeugnissen Gebühren entrichten müssen. Dem…