Netzzensur in einem Jahr auf dem Prüfstand

CDU/CSU und FDP haben sich in Sachen Netzpolitik geeinigt. Die Netzzensur via Stoppschild und Sperrliste wird vertagt, die Regeln für Vorratsdatenspeicherung und Online-Durchsuchung ein wenig konkretisiert. Ein Blick auf die Auswirkungen der Einigung. Das bereits auf den Weg gebrachte Netzsperren-Gesetz wird zunächst für ein Jahr nicht angewendet, beschlossen Union und FDP in den Koalitionsverhandlungen. In diesem Zeitraum soll das…

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“Die politische Zukunft von Gerhard Schröder wird wahrscheinlich sehr unpolitisch sein”

Universitätsprofessor Hans Joachim Kleinsteuber war am 17. Oktober 05 zu Gast im tagesschau-Chat von tagesschau.de und politik-digital.de. Kleinsteuber sprach über die Rolle der Medien im Wahlkampf und das Verhältnis der beiden Schwesterparteien CDU und CSU. Moderator: Liebe Politik-Interessierte, herzlich Willkommen im…

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