Internetenquete geht in die Verlängerung
Ohne Aussprache im Plenum ist am Donnerstag, den 14.06.2012 die Verlängerung der Arbeit der Enquete-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ fraktionsübergreifend und einvernehmlich im Bundestag beschlossen worden. Eigentlich wollten die Abgeordneten und Sachverständigen ihre Arbeit bereits zur parlamentarischen Sommerpause in diesem Jahr beendet haben. Der Einsetzungsbeschluss aus dem Jahr 2010 sah vor, einen Katalog mit…
Deutschland Schlusslicht bei elektronischen Bürgerdiensten
Auf einer Pressekonferenz in der Bayerischen Vertretung in Berlin wurde heute das Open Government Camp 2011 eröffnet. Die Konferenz war auch Anlass für die Vorstellung des eGovernment Monitors 2011. Dieser zeigt: Die digitale Kommunikation zwischen Staat und Bürgern ist in Deutschland noch längst nicht etabliert. Das Open…
Konstantin von Notz: “In der Demokratie geht es immer um das Machbare!”
Nachdem der endgültige Zwischenbericht der Internet-Enquete des Deutschen Bundestages abermals verschoben wurde, gab es viel Kritik an der Arbeit des Gremiums. politik-digital.de traf am gestrigen Tage Dr. Konstantin von Notz (Grüne) und sprach mit ihm über seine Arbeit in der Enquete-Kommission Internet und digitale…
Kampf um die Cybersicherheit
Im Rahmen einer neuen IT-Sicherheitsstrategie hat das Kabinett die Einrichtung eines "Cyber-Abwehrzentrums" zum 1. April 2011 beschlossen. Die neue Organisation soll dem Bundesamt für die Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) unterstellt sein und ist nicht unumstritten. politik-digital.de hat nachgefragt, welche…
Europas Jugendliche diskutieren Netzpolitik
Im Projekt „HUWY“ (Hub Websites for Youth Participation) des Fraunhofer Instituts und der Jugendpresse Deutschland diskutieren junge Menschen aus Estland, Irland, Großbritannien und Deutschland über Netzpolitik. Die Diskussionsergebnisse sollen dabei auch in der Politik Gehör finden. An HUWY teilnehmen können junge Leute im…
Die Bundes-App kommt
Die Verwaltung des Deutschen Bundestages plant ein eigenes neues Anwendungsprogramm, eine sogenannte App, für moderne Smartphones. Das bestätigte der netzpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und Obmann seiner Fraktion in der zuständigen Kommission des Deutschen Bundestages, Konstantin von Notz, gegenüber politik-digital.de. Das Angebot soll noch in diesem Sommer gestartet werden. Geplanter…
Grüne ernennen netzpolitischen Sprecher
Die Bundestagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen hat mit Dr. Konstantin von Notz erstmals einen eigenen fachpolitischen Sprecher für das Thema Netzpolitik. Der Rechtsanwalt aus Schleswig-Holstein gehört seit 1995 der Partei an und ist in dieser Legislaturperiode zum ertsen Mal in den deutschen Bundestag gewählt. Thematisch…