Datenschutz und Meinungsfreiheit – zwei unvereinbare Gegensätze?
Am 9. und 10. Oktober setzt der Rat der Europäischen Innen- und Justizminister seine schwierigen Verhandlungen über die EU-Datenschutzreform fort. Auf der Suche nach Anregungen zum Thema Datenschutz diskutierte Bundesinnenminister Thomas de Maizière deshalb vergangene Woche mit Experten über das „Google-Urteil“ und andere aktuelle Gerichtsentscheidungen sowie die Frage, ob man in puncto Datenschutz überhaupt einen Konsens erzielen…
Europa als Datenhafen: BpB-Expertenchat zur Europawahl
Das Thema Datenschutz wird in Europa kontrovers diskutiert. Erst kürzlich hat das Europäische Parlament für eine Stärkung des Datenschutzes in der EU gestimmt, und der Europäische Gerichtshof hat die Richtlinie der EU zur Vorratsdatenspeicherung für ungültig erklärt. Zwei Experten, Dr. Imke Sommer und Matthias Spielkamp,…
Leistungsschutzrecht ist das netzpolitische Wort des Jahres 2012
„Leistungsschutzrecht“ ist für die Leser von politik-digital.de das netzpolitische Wort des Jahres 2012. Innerhalb der zweiwöchigen Abstimmungsphase, die am 7. Januar endete, erreichte der Begriff 43 Prozent der abgegebenen Stimmen und ließ damit die anderen vier Wortvorschläge klar hinter sich. „[Am Leistungsschutzrecht] wird…
E-Petition zum Leistungsschutzrecht : „Eine vertane Chance“
Seit dem 12. September sammelt die Piratenpartei Unterschriften für ihre Online-Petition gegen das umstrittene Leistungsschutzrecht. Bisher sind rund 8.300 Stimmen zusammengekommen. Noch bis Mitte Oktober können Bürgerinnen und Bürger die Petition unterzeichnen. Über die Kritik an dieser Petition sprach politik-digital.de mit…
Der Copyright-Kämpfer
Weder Lobbyist noch Aktivist – der Berliner Journalist Matthias Spielkamp befasst sich seit Jahren mit digitalen Urheberrechten. Und möchte einen unabhängigen und neutralen Beitrag leisten. Der Mitbegründer des Informationsportals iRights.info im Porträt. Dass er Journalist werden will, stand für Matthias Spielkamp früh fest -…
Urheberrecht – Kontrollieren, was nicht zu kontrollieren ist?
Kulturflatrate, Leistungsschutzrecht oder Three Strikes-Modell – das Urheberrecht hat viele Facetten und wird kontrovers diskutiert. Zum Auftakt der Frankfurter Buchmesse hat erst gestern der Börsenverein des Deutschen Buchhandels den Standpunkt der Verwerter deutlich gemacht. Die Linke diskutierte am Montag in einem öffentlichen Fachgespräch hingegen über Alternativen. Am Anfang des Abends stand ein Gedankenexperiment: ein…