NSA: „Es gibt noch eine ganze Menge Aufklärungsbedarf“
Auf dem Bundesparteitag der SPD sprachen wir mit Christian Flisek und Jens Zimmermann über aktuelle netzpolitische Themen. Vor allem die Überwachungstätigkeiten der NSA und des BND sowie die Digitale Agenda standen dabei im Fokus. Fast zwei Jahre lang beschäftigt sich der Deutsche Bundestag nun mit den Enthüllungen von Edward Snowden und deren Konsequenzen. „Es gibt noch eine ganze Menge Aufklärungsbedarf“, konstatiert Christian…
„Es muss ein Recht auf anonyme Kommunikation geben.“
Auf dem Bundesparteitag der SPD sprachen wir mit dem netzpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil sowie der Abgeordneten Saskia Esken über aktuelle Herausforderungen der Netzpolitik und das neue digitale Grundsatzprogramm der Partei. Ein eigenes digitales Grundsatzprogramm, die Konsequenzen aus den…
SPD-Parteitag live im Netz
Vom 13.-15. November 2009 findet in Dresden der Bundesparteitag der SPD statt. Wer nicht persönlich vor Ort ist, kann die Veranstaltung live im Internet verfolgen. Rege Beteiligung sei erwünscht. Der Stream wird mit einem Facebook-Live-Feed realisiert. Facebook-User können die Veranstaltung kommentieren und sich an der…
Sozialdemokratische Politik Digital
Das Internet im Wahlprogramm: "Kultur-Flatrate", "Medienführerschein" und die Internet-Sperre beschäftigten die Delegierten der SPD am 14. Juni in Berlin. Eine Zusammenfassung der digitalen Momente des außerordentlichen Parteitages. Mehr und mehr findet das Internet Einzug in den politischen Diskurs. Diesem…
"Grundeinkommen für alle ist utopisch"
Am Donnerstag, 22. November, war Ralf Fücks, Vorstand der Böll-Stiftung, zu Gast im tagesschau-Chat in Kooperation mit politik-digital.de. Er erklärte, warum er für Bürgergeld, aber gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen ist und sprach über die Beziehung zwischen Grünen-Basis und Vorstand. Moderator: Herzlich…
Erstmals Parteitagsbloggen in Österreich
Ein Novum in den Alpen: Die Östereichische Volkspartei (ÖVP) hat zu ihrem Parteitag am Wochenende eine Handvoll Blogger als Berichterstatter eingeladen und zahlt ihnen auch die Reisekosten - was bei betroffenen Bloggern für Verwunderung gesorgt hat. Zählten diese sich doch mehrheitlich nicht zur "Kernzielgruppe" der konservativen Partei. In Deutschland haben auch bereits Blogger von Parteitagen berichet - anders als in…
