Basisdemokratie zum Abheben
Bürgerbeteiligung auf dem stillgelegten Flughafen Tempelhof: 340 Hektar ungenutzte Fläche, 3,4 Millionen Berliner Bürger – macht einen Quadratmeter pro Person zur freien Verfügung. Das schlägt zumindest „die tageszeitung“ (taz) vor und sieht die Chance für ein einmaliges Projekt der direkten Demokratie. Fast genau ein Jahr ist es her, da rollte das letzte Flugzeug über die Rollfelder von Tempelhof. Seitdem ist die künftige Nutzung…
Wegen MySpace & Co.: Schweiz will Referenden erschweren
Der Schweizer Bundesrat will das Referendumsrecht auf den Prüfstand stellen. Hintergrund: Angesichts des Mobilisierungspotentials von Netzwerken wie Facebook oder MySpace sind den Politikern die Hürden für Volksinitiativen nicht mehr hoch genug. Die derzeitige Regelung sieht vor, dass für eine Volksinitiative innerhalb von 18…
Mehr direkte Demokratie wagen
von Hermann K. Heußner und Otmar Jung1999 wurde der 50. Geburtstag des Grundgesetztes begangen. Die Demokratie ist heute in Deutschland unumstritten. Welche ein Kontrast zur ersten Hälfte unseres Jahrhunderts! Und doch sind viele mit der Politik unzufrieden, ja politikverdrossen. Zu den Ursachen der Unzufriedenheit gehören…