Koalitionsvertrag NRW: Öffentliches WLAN und Open Data
Stärkung des Datenschutzes und der Medienkompetenz, ein „Breitband-Masterplan“ sowie Open-Government: Die künftige rot-grüne Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen hat sich im Koalitionsvertrag große netzpolitische Baustellen vorgenommen. politik-digital.de hat genau hingeschaut und mit dem Landtagsabgeordneten Matthi Bolte gesprochen: Welche Wahlversprechen von SPD und Grünen fanden ihren Weg in den Vertrag? Und: Was fehlt noch…
EU-Parlament ratifiziert SWIFT-Abkommen
Am 8. Juli 2010 ist das SWIFT-Abkommen im Plenum des EU-Parlaments mit 484 zu 109 Stimmen verabschiedet worden. Damit stimmten die Abgeordneten wie erwartet mit großer Mehrheit für eine Weitergabe von Datenpaketen der EU-Bürger an die USA. Vom 1. August 2010 an können amerikanische Behörden nun auf Informationen von…
Live-Chat mit Dagmar Schipanski
Dagmar Schipanski ist Professorin für Physik, war Landtagspräsidentin und Ministerin in Thüringen und zuvor Kandidatin von CDU/CSU für das Amt des Bundespräsidenten (1999). Seit 2007 ist sie Mitglied des Kuratoriums Jugend debattiert. Im Chat auf debatte-digital in Zusammenarbeit mit politik-digital.de beantwortete sie am 06.…
"Bei Leiharbeit ist etwas schief gegangen"
Olaf Scholz (SPD), Vizechef von Partei und Fraktion, stellte sich am 06. Juli 2010 im tagesschau-Videochat in Zusammenarbeit mit politik-digital.de den Fragen der User. Scholz beantwortete unter anderem Fragen zum Verhältnis der SPD zur Linkspartei, zu Hartz IV und den Folgen, zur Wahl und rot-grünen Minderheitsregierung in NRW…
Linkliste zur Enquete-Sitzung
Experten raten Politikern zum Nichtstun, Lars Hinrichs beobachtet die technische Ausstattung der Fraktionen, Padeluun wirbt für ein sozialeres Netz und Peter Kruse formuliert die zehn Gebote zur Digitalisierung: Die Linkliste mit den Neuigkeiten und Reaktionen zur aktuellen Sitzung der Internet-Enquête. „Machen Sie nichts“…
Internet-Enquete lauscht der digitalen Zukunft
WLAN im Sitzungssaal sowie eine hohe Professorendichte: Das waren die Neuerungen in der um neun Experten erweiterten Runde der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Deutschen Bundestags. In der Anhörung am 5. Juli 2010 stellten sich die Experten sowohl den Fragen der Kommissionsmitglieder, als auch einiger des "18. Sachverständigen" – des Bürgers. Diese durften über Twitter mitmischen - neue…
Enquete wird social
Rund vier Monate nach der Einsetzung der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Deutschen Bundestages werden nun die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung an der Arbeit des Ausschusses verstärkt. Ab sofort wird das bis jetzt noch sparsam genutzte Forum durch ein Blog und einen Twitterkanal ergänzt.……
Olaf Scholz im Videochat
Was möchten Sie von Olaf Scholz wissen? Der Partei- und Fraktionsvize der SPD beantwortet live Ihre Fragen - am Dienstag ab 13 Uhr im tagesschau-Videochat. Hier können Sie jetzt schon ihre Fragen stellen Was bedeutet der Ausgang der Bundespräsidentenwahl für das zukünftige Verhältnis von SPD und Linkspartei? Olaf Scholz…
Links, zwo, drei, vier (KW 26)
Politisches Social-Media-Fieber setzt sich nach Bundespräsidentenwahl fort, Grimme-Institut vergab seinen renommierten Online-Award und Verlage kritisieren das Urheberrecht: Die Linkliste mit den News aus einer Woche Netzwelt. Politik (im Netz) kann Spaß machen Nach der Bundespräsidentenwahl, die Unionskandidat Christian Wulff…
Dagmar Schipanski im Chat
Was wollen sie von Prof. Dr. Dagmar Schipanski wissen? Am Dienstag, den 6. Juli, von 17:30 bis 18:30 Uhr, stellt sich die CDU/CSU- Bundespräsidentschaftskandidatin von 1999 Ihren Fragen. Im debatte-digital-Live-Chat in Zusammenarbeit mit politik-digital.de, beantwortet sie Fragen rund um die Bundespräsidentenwahl und zu den…