„Point of no return“ für ein (un-)freies Internet? – Digitale Presseschau 11/2014
„At the crossroads of life there are no signposts“, hieß es bei Chaplin. Bei vielen Themen über das Internet stehen wir an einem Scheideweg, dessen Richtung zukünftige Entscheidungen vorbestimmen wird. Dieser Gedanke kann einerseits in Bezug auf die Technologie gedacht werden, die ab einem gewissen Grad der Eigengesetzlichkeit unumkehrbar wird – dieser Gedanke hat aber auch eine politische Dimension, das ist die Dimension der Krise.…
EU-Parlament zur NSA-Affäre: "Schwerwiegender Eingriff in Grundrechte der Bürger"
Der massive Eingriff in die Souveränität der Mitgliedsstaaten und in die Grundrechte von…
Digitale Bürgersprechstunde mit Uli Grötsch (SPD)
Am Mittwoch, den 19.3., begrüßten wir den SPD-Bundestagsabgeordneten Uli Grötsch in der Digitalen…
Widerstand: Verweigerung, Passivität oder Aktivismus? – Digitale Presseschau 10/2014
In einem Zitat, das Bertolt Brecht zugeschrieben wird, hieß es einst: „Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht“. Dieses Zitat sollte man in Bezug auf das heutige Internet in allen Variationen lesen. Etwa: Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht. Oder: Wo Unrecht nicht zu Recht wird, das Unrecht…
Hidden Agenda? Wo die Große Koalition die Digitale Agenda sucht
Mit der Umdeutung der Netzpolitik zur Digitalen Agenda werden spezifische Schwerpunkte gesetzt, die den Politiken des…
Jürgen Trittin beantwortet Fragen zur Krise in der Ukraine
Am Montag, den 10. März, beantwortete der Außenpolitik-Experte Jürgen Trittin (B´90/Die Grünen) 30 Minuten lang Fragen zur Krise in der Ukraine. Einen Nato-Einsatz lehnt er strikt ab: "Militärische Optionen hören sich immer gut an, aber in Wirklichkeit weiß jeder, dass…
Fairphone: Mehr als ein gutes Gewissen
Zum Jahreswechsel 2014 erreichte die erste Generation des Fairphones ihre Kunden. Das "nachhaltige Smartphone" ist zwar noch weit davon…
Netzpolitischer Einspruch – Julia Reda (Piraten)
Das Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada steht kurz vor dem Abschluss. Geheim gehaltene Dokumente kamen in den letzten Jahren an die Öffentlichkeit und lösten Spekulationen über das Ergebnis der Verhandlungen aus. Julia Reda sieht durch das Abkommen den freien Austausch von Wissen und Kultur über das…
Für eine Politisierung des digitalen Diskurses! – Digitale Presseschau 9/2014
Was bei den Themen Netzneutralität und NSA-Skandal ins Auge fällt, ist, dass es sich dabei prinzipiell um internationale Debatten handelt, die auf nationaler Ebene nicht allein gelöst werden können. Denn (noch) ist das Internet international angelegt. Wie kollektive Debatten im Internet auf kreative Art und Weise geführt werden…
Digitale Bürgersprechstunde mit Ulrich Kelber (SPD)
Am 6. März war der SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz,…