SPD-Netzpolitik: Schweres Erbe und neuer Kurs
Nach der Wahlniederlage von 2009 hat die SPD begonnen, sich neu auszurichten - auch in Sachen Netzpolitik aktualisiert die Partei derzeit ihr Programm. Ein "Gesprächskreis" mit Unterstützung der Genossen im Internet soll Impulse liefern. In der neuen Serie "Parteien im Netz" nimmt politik-digital.de in loser Folge die fünf im Bundestag vertretenen Fraktionen unter die digitale Lupe: Wo stehen sie netzpolitisch? Wie…
„govWILD“: Zu wenig deutsche Daten
Das Projekt „govWILD“ will Verbindungen von Politikern und Unternehmen anhand von offenen Daten im Internet aufzeigen. In Deutschland stößt das Projekt jedoch angesichts der ungeordneten, unvollständigen und schwer auszulesenden Datenquellen aus Regierung, Ministerien und Verwaltung an seine Grenzen. politik-digital.de sprach…
Klare digitale Leitlinien bei den Grünen
Die einstige "Öko-Partei" bekennt sich zur digitalen Revolution. Unter dem Motto: "Digital ist besser – Für ein freies Internet" setzen die Grünen auf Netzpolitik als Kernthema und untermauern dies durch eine umfangreiche Präsenz im Web. In der neuen Serie "Parteien im Netz" nimmt…
De-Mail soll 40 Millionen Euro einsparen
Das Bundesministerium des Innern (BMI) hat einen ersten Vorschlag vorgelegt, wie die rechtsverbindliche Online-Kommunikation per De-Mail aussehen soll. Und was diese dem Staat bringen soll, nämlich Einsparungen in Höhe von 20 bis 40 Millionen Euro jährlich bis zum Jahr 2014. Danach könnten pro Jahr sogar bis zu 80 Millionen…
De-Mail soll 40 Millionen Euro einsparen
Laut Gesetzentwurf vom 12. Juli 2010 soll die De-Mail helfen, die klammen Staatskassen zu füllen. Das Innenministerium hat einen ersten Vorschlag unterbreitet, wie die rechtsverbindliche Online-Kommunikation aussehen soll. Und was diese dem Staat bringen soll, nämlich Einsparungen in Höhe von 20 bis 40 Millionen Euro jährlich…
InfoMonitor Juni 2010: Fußball-WM ganz vorn in den TV-Nachrichten
Die Fußball-Weltmeisterschaft in Südafrika war im Juni das Topthema in den Fernsehnachrichten. Wie aus dem InfoMonitor des Instituts IFEM, Köln, hervorgeht, berichteten die Hauptnachrichtensendungen von ARD, ZDF, RTL und Sat.1 zusammen über fünf Stunden (315 Minuten) über die WM selbst. Hinzu kamen noch einmal fast drei Stunden (173 Minuten) Berichterstattung über das Umfeld der WM. An dritter Stelle der Topthemenliste positionierte…
Deutsches eGovernment noch ausbaufähig
Deutschland ist im Hinblick auf ePartizipation noch Entwicklungsland. Die ist das Ergebnis der Studie „Government 2.0 in der Betaphase“ des IT-Dienstleisters Computer Sciences Corporation (CSC) - Untersucht wurden die eGovernment-Angebote der 50 größten Städte Deutschlands und der 16 Bundesländer. Informativ, aber…
Studie: Ein Drittel der Deutschen noch immer offline
Der (N)Onliner-Atlas 2010 zeigt: Die Zahl der Internetnutzern steigt weiter – wenn auch auf geringerem Niveau. Viele Deutsche haben jedoch eine regelrechte Angst vor dem Internet. Die Gräben in der digitalen Landschaft sind weiter aufgerissen. Die Ergebnisse der größten empirischen Untersuchung zur Internetnutzung in…
Koalitionsvertrag NRW: Öffentliches WLAN und Open Data
Stärkung des Datenschutzes und der Medienkompetenz, ein „Breitband-Masterplan“ sowie Open-Government: Die künftige rot-grüne Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen hat sich im Koalitionsvertrag große netzpolitische Baustellen vorgenommen. politik-digital.de hat genau hingeschaut und mit dem Landtagsabgeordneten Matthi…
EU-Parlament ratifiziert SWIFT-Abkommen
Am 8. Juli 2010 ist das SWIFT-Abkommen im Plenum des EU-Parlaments mit 484 zu 109 Stimmen verabschiedet worden. Damit stimmten die Abgeordneten wie erwartet mit großer Mehrheit für eine Weitergabe von Datenpaketen der EU-Bürger an die USA. Vom 1. August 2010 an können amerikanische Behörden nun auf Informationen von…