NRW-Wahlprogramme: Was die Parteien für das Netz planen
Internet ist für die Politik oft Rundfunk und Rundfunk ist Ländersache. Welche Internetpolitik wollen die Parteien in NRW? politik-digital.de hat einen Blick in die Wahlprogramme geworfen und sie auf ihre Pläne für das Netz geprüft. CDU Die Christdemokraten gehen sehr selbstverständlich mit dem Internet um. So selbstverständlich, dass es für sie kaum der Rede wert ist. Nur die Internetversorgung als Standortfaktor im ländlichen Raum…
Abtreibungen, Albträume und anständige Löhne
Kurz vor der Wahl erreicht die Kreativität in den Parteien ihren vermeintlichen Höhepunkt. Die Wahlwerbespots aus NRW bei politik-digital.de: Von Abtreibungen, Albträumen und anständigen Löhnen. CDU-Spot: Rot-Rot spaltet unser Land Die CDU-Anhänger bekommen Albträume vor einer rot-roten Regierung in NRW und eilen zur Wahl.…
Wie offen wird die Internet-Enquete?
Neue Formen der Bürgerbeteiligung verspricht die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, die an diesem Mittwoch (05.05.10) zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammenkam. Doch hinter den Kulissen wird noch darüber gestritten, wie offen der Ausschuss wirklich arbeiten soll. (Konstituierende Sitzung der…
Knips, knips, knips – alle sind gut drauf!
Nachdem sich Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) mit Google in Sachen Street View geeinigt hat, regt sich im Netz Widerspruch gegen die Übereinkunft: Eine Kampagne wehrt sich gegen die Verpixelung von Häusern und Straßenzügen. Die Aktivisten wollen jedes bei Street View ausgeblendete Haus fotografieren. Die…
Von ehemals verrauchten Hinterzimmerkneipen und heimeligen Vereinsheimen…
Die Zeiten wandeln sich, diese Erkenntnis ist weder neu noch besonders erstaunlich und dennoch kann man den Eindruck gewinnen, als hätte die Politik dies noch nicht in Gänze vernommen. Die Mitglieder der „großen Tante“ Volkspartei ziehen sich mehr und mehr zurück oder werden immer älter. Provokant formuliert: die Reihen und das…
Abgeordnetenwatch im Ländle: CDU macht nicht mit
In der Landtagsfraktion der CDU in Baden-Württemberg hält man Abgeordnetenwatch.de für verzichtbar. Der Fraktionsvorsitzende Peter Hauk ließ per Pressemitteilung erklären, dass das Landesparlament ausreichende Transparenz biete. Persönliche Anfragen per Mail reichen Hauks Ansicht nach aus: „Die Bürgerinnen und Bürger haben heute schon die Möglichkeit, sich auf den Internetseiten des Landtags, den Seiten der CDU-Landtagsfraktion sowie…
Profilbilder gegen Kopfpauschale
Die SPD-Kampagne gegen die Kopfpauschale erreicht jetzt auch die sozialen Netzwerke. Mithilfe eines Online-Tools kann man nun ein „Unterstützerbild“ für die Kampagne generieren und in sein jeweiliges Profil integrieren. Bereits zum Bundestagswahlkampf 2009 entwickelten die SPD-Mitglieder Maximilian Schmidt und Dennis Morhardt…
Twitter-Experiment beim Duell am Rhein
Am 26.4.10 findet in Düsseldorf das “Das Duell” zwischen Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) und der SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft statt. Veranstaltender Sender ist der WDR, die Debatte beginnt um 20.15 Uhr und dauert 60 Minuten. Und weil es bei Twitter sicherlich in der Kommentierung hoch hergehen wird, plant…
Mitglieder des UA Neue Medien und der Enquete in der Übersicht
Am Mittwoch, 21. April 2010, hat sich der Unterausschuss Neue Medien des Deutschen Bundestags konstituiert. Im Gegensatz zur Enquete-Kommission für Internet und digitale Gesellschaft beschäftigt sich der Ausschuss mit aktuellen netzpolitischen Fragen. Während in der sich am 5. Mai konstituierenden Enquete längerfristig…
Yes, Microsoft can
Software-Gigant Microsoft mischt sich in den Wahlkampf ein. Das neue Tool „TownHall“ soll Politiker fit für den Online-Wahlkampf („CampaignReady“) machen. TownHall bietet Kandidaten eine eigene soziale Plattform für den Kontakt zu Wählern. Besucher können dort Fragen stellen, an Umfragen teilnehmen, untereinander diskutieren…