Australien waehlt? Klar! Aber wen und warum? John Howard oder Mark Latham? Krieg oder Krankenkasse? Eine Einführung in die Ausgangslage und Themen der Federal Election 2004.
Seit 1996 regiert Premierminister John Howard, mit der Mehrheit der konservativen Coalition aus Liberal und National Party. Die Regierung kann auf eine stabil wachsende Wirtschaft mit Haushaltsüberschüssen verweisen; die Arbeitslosenquote liegt derzeit bei niedrigen 5,7 Prozent. Die Fortführung einer erfolgreichen Wirtschaftspolitik ist denn neben der Sicherheitspolitik als fester Verbündeter der USA im “war on terrorism”, auch eines der Kernthemen des Wahlkampfs aus der Sicht der Coalition.
Die Australian Labor Party strebt mit Mark Latham, einen Politikwechsel an. Zu den traditionellen Themen von Labor gehören die Gesundheits- und Bildungspolitik. Konkret werden – unter anderem – die Änderungen der Regierung an der gesetzlichen Krankenversicherung Medicare und die ungleiche Förderung öffentlicher und privater Schulen kritisiert. Ebenso wie in der Wirtschafts- und Steuerpolitik werden Verbesserungen und Erleichterungen für die sozial Schwächeren der australischen Gesellschaft angestrebt. In der Sicherheitspolitik favorisiert Labor eine stärkere Konzentration auf die Region (wie z.B. Indonesien) und kritisiert das Engagement im Irak an der Seite der USA.
Neben diesen “harten” Themen versucht Labor auch, die Frage nach der Aufrichtigkeit (“truth”) der Regierung und insbesondere von John Howard in den Mittelpunkt zu rücken. Anlass hierzu bieten unter anderem die “Children Overboard Affair” von 2001 (Bootsflüchtlinge sollten angeblich Kinder über Bord geworfen haben) zu der kürzlich neue Informationen bekannt wurden und die ergebnislose Suche nach Massenvernichtungswaffen im Irak.
Des weiteren ist Labor bemüht, mit der Aussicht auf einen Generationswechsel zu werben. Der 43jährige Mark Latham präsentierte sich in der einzigen Fernsehdebatte der beiden Spitzenkandidaten als in der „prime of my life“-befindlich und Australien auf lange Zeit hinaus verpflichtet. Der 65jährige Premierminister John Howard hingegen äußerte sich auf die (immer wiederkehrende) Frage, ob er im Falle seiner Wiederwahl für die volle Legislaturperiode zur Verfügung steht oder sein Amt an Treasurer Peter Costello übergibt, konsequent ausweichend.
In aktuellen Umfragen liegen die großen Parteien (Labor / Coalition) Kopf an Kopf, wenn die Präferenzen (s.u.) der kleinen Parteien mit eingerechnet werden. Das Ergebnis der australischen Wahl im Jahr 2004 ist offen und spannend. Über den Ausgang des Wahlergebnisses wird politik-digital.de berichten.
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