Zwischen Politik und Praxis: Was bedeutet Qualität in der Schule?
Das deutsche Bildungssystem hat Schwachstellen. Darüber herrscht inzwischen bundes- als auch landespolitische Einigkeit. Schwieriger wird es dann, wenn es darum geht, was sich verändern soll und wer eigentlich für die Veränderung zuständig ist. Offene und breite Diskurse darüber sind bisher bundesweit kaum wahrnehmbar. Nach dem schlechten Abschneiden Baden-Württembergs bei der IQB-Bildungsstudie, einer regionalen Version des…
Landtagswahl Baden-Württemberg: Wir können alles – auch Netzpolitik?
Rund 7,7 Millionen Baden-Württemberger sind am kommenden Sonntag aufgerufen, ihren neuen Landtag zu wählen. Wir haben einen Blick in die Wahlprogramme der voraussichtlich im Parlament vertretenen Parteien geworfen und die netzpolitischen Ziele verglichen. Nach dem überraschenden Wahlsieg von Grün-Rot bei der Landtagswahl 2011…
Bundesländer digital: NRW und BaWü legen vor
Start-Ups, selbstfahrende Autos, Breitbandausbau und Industrie 4.0. Die Regierungen von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg haben erkannt, dass die Digitalisierung nicht aufzuhalten ist und jüngst ihre Digitalstrategien vorgelegt. Wie sehen die Pläne der beiden Länder aus, wo setzen sie Schwerpunkte, was bleibt zu tun?…
Online-Beteiligung in BaWü: „Kein Alibiverfahren“
Das Land Baden-Württemberg bietet seit Dezember seinen BürgerInnen und allen Interessierten die Möglichkeit, sich aktiv politisch zu beteiligen. Auf der Beteiligungsplattform "Bürger und Öffentlichkeitsbeteiligung am integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept" können noch bis zum 1. Feburar von der Landesregierung geplante…
SPD-Zoff um Vorratsdatenspeicherung
Bei der heute und morgen stattfindenden Innenministerkonferenz wollen zwei SPD-Vertreter einen Kompromissvorschlag zur Vorratsdatenspeicherung unterbreiten. Dieser wird vor allem aus den eigenen Reihen kritisiert. Die Innenminister von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg, Ralf Jäger und Reinhold Gall (beide SPD),…
Bürgermeister-Bewerbung auf Facebook
Die Suche nach geeigneten Bewerbern für kommunale Ehrenämter ist für alle Parteien zu einer großen Herausforderung geworden. Gerade in ländlichen Regionen gibt es mitunter mehr freie Ämter als engagierte Bewerber. Bündnis90/Die Grünen sind bei der Suche nach einem Bürgermeisterkandidaten in Brandenburg neue Wege gegangen – mit einem Aufruf via Facebook. Die beiden Kommunen liegen nicht nur geographisch meilenweit voneinander…
Netzpolitik in grün-roter Koalitionsvereinbarung
Die politische Debatte im Südwesten ist seit dem Wahlergebnis vom 27. März bisher hauptsächlich über den mutmaßlich ersten grünen Ministerpräsidenten geführt worden. Heute haben die Spitzen der zukünftigen Koalition ihr Regierungsprogramm vorgestellt - mitsamt zahlreicher netzpolitischer Forderungen. In dem vom designierten…
Magere Piraten-Beute?
2009 war in der Folge von teils aufsehenerregenden Ergebnissen bei der Europa- und Bundestagswahl über eine Zukunft der Piraten als junge Großstadtpartei für netzaffine Bildungsbürger spekuliert worden. Nach den Wahlen vom vergangenen Wochenende differenziert sich dieses Bild. politik-digital.de sprach mit Christopher Lauer,…
Fünf Wahlen – Fünf Thesen
Schon fünf Wahlen im „Superwahljahr 2011“ sind gelaufen, Zeit für ein erstes Zwischenfazit aus netzpolitischer Perspektive. politik-digital.de hat sich das eCampaigning der vergangenen Monate genauer angesehen. Fünf Wahlen? Ja: neben den Landtagswahlen in Hamburg, Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg standen…
Die Zeit läuft…
In den letzten Stunden vor der Wahl versuchen die drei favorisierten Parteien in Baden-Württemberg mit unterschiedlichen Aktionen noch einmal, Wähler zu mobilisieren und im Dialog Antworten auf drängende Fragen zu geben. Interaktiv und modern gibt sich die SPD mit ihrer 57-Stunden-Aktion und nutzt dafür verschiedene Medien:…