“Im Rausch der Daten”: Sehenswerte Doku zum EU-Poker um den Datenschutz
„Democracy – Im Rausch der Daten“ ist eine spannende Dokumentation von David Bernet, in der Viviane Reding und Jan Philipp Albrecht durch den Prozess der europäischen Datenschutzverordnung begleitet werden. politik-digital.de war bei der Premiere in Berlin dabei. 20 Jahre. So alt ist die bestehende Datenschutzrichtlinie der Europäischen Union. 1995 steckte das Internet noch in seinen Kinderschuhen und das Potential von Daten sowie…
Social Media: Bleibt die EU in der Brüssel-Blase?
Die EU als Nischenthema? Was wissen EU-Bürger über die Europapolitik? Welche Abgeordneten stehen für welche Positionen und wie können Social Media bei der Informationsweitergabe helfen? Das Social Media-Team des Berliner Informationsbüros des Europäischen Parlaments macht fleißig Werbung, nutzt Facebook, Twitter und andere…
Online für Europa: Die MdEPs in den sozialen Netzwerken
Am 25. Mai wurde das Europäische Parlament neu gewählt. Auch in den Reihen der deutschen VertreterInnen wurde rund ein Drittel der Mandate neu besetzt, noch dazu von einer größeren Zahl an Parteien. Der Hamburger Wahlbeobachter und Politikberater Martin Fuchs hat sich die Aktivitäten der deutschen MdEPs im sozialen Netz zu…
Europa hat gewählt: Ein Ausblick auf die Folgen für die Netzpolitik
Europa hat gewählt. Doch was bedeutet das Ergebnis der Europawahl für das digitale Europa? Lässt sich aus dem Wahlergebnis bereits eine Tendenz für die zukünftigen Politiken in der Netzpolitik ablesen? Simon Rinas wagt einen Ausblick. Europa hat gewählt – zumindest eine Minderheit von knapp 43 Prozent der rund 400 Millionen…
Netzpolitischer Check zur Europawahl: Positionen der Parteienverbände
Nimmt man den Wahl-O-Mat zur Europawahl als Grundlage, kann man den Eindruck erhalten, Netzpolitik spiele keine Rolle in diesem Wahlkampf. Die 38 Thesen zielen größtenteils auf allgemeine Themen der europäischen Integration. Großzügig ließe sich die Frage, ob ein EU-Mitgliedsstaat Edward Snowden Asyl gewähren soll, als…
BpB-Expertenchat: Regelungswut der EU: Fakt oder Klischee?
Ob Gurke oder Ölkännchen - reguliert die EU tatsächlich zuviel? Bei dieser Frage spalten sich die Geister: in jene, die eine europaweite einheitliche Gesetzgebung befürworten, und in solche, die eine Rückverlagerung von EU-Kompetenzen an die Nationalstaaten fordern. Anlässlich der Europawahl beantworten im BpB-Expertenchat am 14. Mai 2014 ab 13:30 Uhr der Europarechtler Enrico Peuker und Buchautor Stefan Horn ("Lexikon des…
Europa als Datenhafen: BpB-Expertenchat zur Europawahl
Das Thema Datenschutz wird in Europa kontrovers diskutiert. Erst kürzlich hat das Europäische Parlament für eine Stärkung des Datenschutzes in der EU gestimmt, und der Europäische Gerichtshof hat die Richtlinie der EU zur Vorratsdatenspeicherung für ungültig erklärt. Zwei Experten, Dr. Imke Sommer und Matthias Spielkamp,…
Irgendwas mit Europa – Digitale Presseschau 15/2014
So oft die Europäische Union auch abgekanzelt wird – in den letzten beiden Wochen fanden einige Entscheidungen auf verschiedenen Ebenen der EU statt, die aus netzpolitischer Sicht erfreulich sind: Das Europäische Parlament entschied für die Netzneutralität, der EuGH kippte die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung.…
WEPROMISE – Europawahl im Zeichen der digitalen Grundrechte?
Die Wahl des Europäischen Parlaments rückt immer näher. Ende Mai sind rund 375 Millionen EU-Bürger aufgerufen, 750 Mitglieder des Europäischen Parlaments zu bestimmen. Die deutschen Wähler werden mit 96 Politikern und Politikerinnen im Parlament vertreten sein. Doch nach welchen Kriterien sollte man sie aussuchen? Eine neue…
Europäisches TV-Duell: Mutiges Experiment wird von ARD/ZDF gefährdet
Mit dem Vertrag von Lissabon (2009) wurde der Einfluss des Europäischen Parlaments auf die Wahl des EU-Kommissionspräsidenten gestärkt. Die Parteienverbände dürfen nun eigene Kandidaten für diesen entscheidenden Posten aufstellen, die sogar in einem TV-Duell gegeneinander antreten werden. Doch die Übertragung des Duells bleibt…