Konstantin von Notz: “In der Demokratie geht es immer um das Machbare!”

Nachdem der endgültige Zwischenbericht der Internet-Enquete des Deutschen Bundestages abermals verschoben wurde, gab es viel Kritik an der Arbeit des Gremiums. politik-digital.de traf am gestrigen Tage Dr. Konstantin von Notz (Grüne) und sprach mit ihm über seine Arbeit in der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft. Auch bei den Mitgliedern der Internet-Enquete regt sich vemehrt Kritik an der Arbeit der Kommission.…

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Lars Klingbeil: “Netzneutralität muss gesetzlich verankert werden!”

Die Internet-Enquete des Deutschen Bundestages will am 4. Juli ihren endgültigen Zwischenbericht beschließen. Wir trafen heute das Enquete-Mitglied Lars Klingbeil (SPD) und unterhielten uns mit ihm über Netzpolitik im Allgemeinen und die Internet-Enquete im Speziellen. Aus seiner Sicht muss Netzneutralität gesetzlich…

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Politnetz.ch: Demokratie im Web

Die Online-Plattform politnetz.ch will Politik und Bürger in der Schweiz zusammenbringen. Selbst erklärtes Ziel ist es, demokratische Prozesse und die politische Beteiligung zu fördern. politik-digital.de sprach mit dem Politnetz-Team.   Auf dem Schweizer Beteiligungsportal politnetz.ch können sich Bürger und Politiker…

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“Die Zeit des Kampagnen-Twitterns ist vorbei”

In der ersten Hälfte des "Superwahljahres" 2011 ist der Online-Wahlkampf der Parteien weitgehend unspektakulär verlaufen. Nicht nur in Hamburg, wo aufgrund der vorgezogenen Wahlen die nötige Vorlaufzeit fehlte, fanden die Internet-Kampagnen der Parteien wenig Beachtung. politik-digital.de sprach mit dem Bamberger…

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Menschenrechtsarbeit im Netz

Das 50-jährige Bestehen von Amnesty International nahm politik-digital.de zum Anlass, ein Interview mit Wolfgang Grenz, dem stellvertretenden Generalsekretär der deutschen Sektion der Organisation, zu führen. Im Gespräch betont er, dass der freie Zugang zum Internet ein Menschenrecht ist. Bereits seit einem halben Jahrhundert…

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Servergate: Piraten-Anwalt im Interview

Auf Beschluss des Amtsgerichts Darmstadt beschlagnahmten am vergangenen Freitag Bundeskriminalamt (BKA) und Polizei die Server der Piratenpartei Deutschland. Damit wurden die Webseite und ein erheblicher Teil der Kommunikationsstrukturen der Partei lahmgelegt. Der Anwalt der Piratenpartei Emanuel Schach legte Beschwerde ein. politik-digital.de sprach mit ihm. Ziel der Hausdurchsuchung am 20. Mai bei der aixIT GmbH und der…

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Interview zur Stiftung Datenschutz

Die auf FDP-Vorstoß von der Regierungskoalition geplante "Stiftung Datenschutz" nähert sich ihrer Verwirklichung. Vorbild für das Vorhaben ist die Stiftung Warentest. politik-digital.de führte dazu ein Interview mit Dr. Philipp Spauschus vom Bundesinnenministerium (BMI). Am 1.2.2011 legte der Bundesbeauftragte für…

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Interview zur CSU-Netzpolitik

Die CSU will eine Vorreiterrolle in der Netzpolitik übernehmen. Damit verbunden stellte am letzten Montag (31.1.) der CSU-Netzrat im Rahmen eines Netzkongresses ein Positionspapier vor. Die Veranstaltung stand unter der Federführung der CSU-Bundestagsabgeordneten Dorothee Bär. Im Interview mit politik-digital.de legt sie dar,…

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Piraten: Zum (Wahl-)Erfolg verdammt

Für die Piratenpartei kann das Superwahljahr 2011 zum Schicksalsjahr werden. Im Interview mit politik-digital.de erklärt der Parteienforscher Marcel Solar, warum die Landtagswahlen von entscheidender Bedeutung für die Zukunft der Piraten sind und was die Partei bisher erreicht hat. politik-digital.de: Herr Solar, im Jahr 2011…

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Web-Wahlkampf backstage

Wie sehen Politiker, Blogger und Kampagnenmacher den aktuellen Internet-Wahlkampf? tagesschau.de und ARDaktuell wollen mit der Interviewserie „Netzrauschen“ Politikvermittlung online präsentieren - hinter den Kulissen der Politbühne.   Im Pilotfilm der ab August startenden Reihe muss sich Kajo Wasserhövel, Wahlkampfmanager…

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