Fulda ist nicht Florida
Die neue hessische Transparenz Klar: Mit Babs und inzwischen wieder Bobbele unter Palmen dinieren ist doch was anderes als mit dem seeligen Bischof Dyba am Palmsonntag prozessieren. Anscheinend ist aber in Hessen seit geraumer Zeit schon nichts mehr so richtig klar. Zwischen Rhein und Main herrscht zwar Ordnung wenn es um die deutsche Staatsbürgerschaft geht, angesichts fremder Kassen allerdings spüren Koch und Co. selbst vorm…
Neue Wähler im Netz?
"16 und 17jährige Jugendliche machen eine Ausbildung oder jobben neben der Schule, sie machen ihren Urlaub allein und renovieren ihre Zimmer, sie genießen ihre Freiheiten und zeigen Verantwortung für ihr Leben. Warum sollte diese Gruppe nicht auch politisch Verantwortung tragen können?" So oder ähnlich argumentieren…
"Wir wollen zeigen, dass man online etwas verändern kann."
Sebastian Jobelius, Vorsitzender der Jusos in Nordrhein-Westfalen und Stefan Lennardt, Pressesprecher der SPD in NRW im Gespräch mit politik-digital zur Weboffensive "ab16.de". politik-digital: In dieser Zeit wird oft von den politisch desinteressierten Jugendlichen geredet, denken Sie, dass Sie ausgerechnet vor den…
"Und jeder nur ein Kreuz…?"
Viel Wählerbildung und wenig Inhalt im hessischen Kommunalwahlkampf Nicht nur in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz werden in den kommenden Wochen die Bürger an die Wahlurnen gerufen, sondern auch in Hessen. Doch handelt es sich hier keineswegs um die Neukonstitution der Regierung infolge der "Schwarzgeld-Affäre"…
Kumuliert, panaschiert, irritiert?
Wirklich neu ist das angewandte Wahlrecht für die hessische Kommunalwahl am 18. März nur für die hessischen Wahlbürger, denn in anderen Bundesländern werden bereits seit einigen Jahren Stadtverordnetenversammlungen, Kreistage und Ortsbeiräte nach dem Prinzip des Kumulierens und Panaschierens gewählt. Diese beiden Verfahren…
Kommunaler Kulturkampf
Der Antragsteller als Ärgernis? Das Frankfurter Nachtleben leidet unter Überregulierung. Seit Mitte der 90er Jahre setzen sich deshalb Initiativen für eine Liberalisierung des restriktiven Reglements ein und kassierten dabei auch schon handfeste Prügel für ihr unkonventionelles politisches Engagement. Im Konflikt um die Störung von "Ruhe und Ordnung" hat sich die subkulturelle Praxis politisiert: Jetzt intervenieren die…