Weltrettung per „Bürger*innenversammlung“ ?
Pro-Standpunkt Tom MittelbachWir sind immer sehr gut darin uns zu empören über dies und über das. Die links zu verortenden Demokrat*innen und inzwischen auch die Demokrat*innen der Mitte stehen sich zuweilen sehr gerne selbst im Weg. Am Ende verhindern all die kritischen Demokrat*innen einfach nur Aktionen und Bewegungen, anstatt sie zu fördern. Dass die lokalen demokratischen Strukturen wichtiger sind, steht außer Frage.…
Datenschutz zwischen Piroggen und Silicon Valley- Ein Blick nach Polen
Umwälzungen und neue Technologien prägen das moderne Polen, doch die guten polnischen Piroggen sind erhalten geblieben, leider nicht nur sie. Ein Land der zwei Geschwindigkeiten zwischen Piroggen und Silicon Valley, ein Blick auf den Datenschutz in Polen. Die Nation ohne Staat Als am 11.November 1918 die rotweiße Fahne über…
Datenschutz zwischen Nordlicht und Start Up – Ein Blick nach Schweden
Grüne Wiesen, Elche und Gemütlichkeit, das ist unser Bild von Schweden. Ein Land, das sich vom Polarkreis bis zur Ostsee erstreckt. Nur knapp 10 Millionen Menschen leben hier teils sehr verstreut, doch bildet das Internet den Innovationsmotors eines dynamischen Skandinaviens. Ein Blick auf den Datenschutz in Schweden zwischen…
Datenschutz im Land der Bürgerrechte
Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit; diese Schlagworte der Revolution prägen Frankreich bis in den virtuellen Raum hinein. Die Anschläge von Paris letzten Jahres wecken jedoch das Bedürfnis nach mehr Sicherheit. Ein Blick auf Datenschutz in Frankreichs zwischen Bürgerrechten und Ausnahmezustand. Frankreich, die Mutter der…
Auf dem Weg zur Datenunion? – Gemeinsam verschieden auch im Netz
Am 14. April stimmte das Europäische Parlament über die neue Datenschutzgrundverordnung ab. Was ist das Ziel dieser neuen Verordnung? Wie sieht Datenschutz momentan innerhalb der europäischen Union aus? Datenschutz ein Flickenteppich 1995 verabschiedete das europäische Parlament die erste Europäische Datenschutzrichtlinie.…
OPIN – Europäisches Onlinebeteiligungsprojekt für Jugendliche: Online-Partizipation auf dem Prüfstand
Das Online-Partizipationstool OPIN soll Jugendorganisationen und Verwaltungen internetbasierte Beteiligungsmöglichkeiten an die Hand geben. Funktioniert das? Wie erfolgreich ist Online-Partizipation eigentlich und wer beteiligt sich überhaupt noch? Sinkende Wahlbeteiligung, resignierende WählerInnen, angeblich uninteressierte Jugendliche, Politikverdrossenheit: Demokratie steckt in der Krise. Nicht nur in Wahljahren bestimmen diese…
aula – Gemeinsam Schule gestalten
Eigene Ideen einbringen, diskutieren und abstimmen. In Schulen werden die für eine Demokratie so wichtigen Elemente im Alltag oft vernachlässigt. Das möchte „aula” nun ändern. In dem von Marina Weisband geleiteten Projekt sollen SchülerInnen die Möglichkeit erhalten, ihr eigenes schulisches Umfeld mithilfe eines…
Die Verfassung der Netzaktiven
Noch nicht einmal rechtskräftig, wird die neue Verfassung Islands bereits als Meilenstein der Bürgerbeteiligung gefeiert. Aber ob sie nun im nächsten Jahr von der neuen Regierung bestätigt wird oder nicht: Der Entstehungsprozess der Verfassung gewährt in jedem Fall einen Ausblick auf die Zukunft der Demokratie. Thüringen, 1994:…
Online-Abstimmung ermittelt FDP-Slogan
Über ihre Wahlkampfslogans für die Bundestagswahl ließ die FDP online in ihrem Parteinetzwerk abstimmen. Der Sieger: "Leistung muss sich lohnen". Zwölf vorgegebene Vorschläge wie "Steuern runter, Arbeit rauf" oder "Mehr Netto vom Brutto" standen zur Auswahl. Mit 15 Prozent aller rund 4000 Stimmen…
“Die Arbeitgeber haben noch nie etwas freiwillig hergegeben”
Katja Karger, Betriebsratsvorsitzende bei Pixelpark und Erich Klemm, Betriebsratsvorsitzender bei DaimlerChrysler im Chat am 19.06.2001 Moderator: Herzlich willkommen beim Chat mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund und politik-digital. Heute zu Gast in Berlin und Sindelfingen: Katja Karger, Betriebsratsvorsitzende bei Pixelpark…