Parteireformen statt Reformpartei: Das Erbe der Piraten
Während die Piraten Mitglieder und Wahlen verlieren, starten andere Parteien Modernisierungsprojekte: Sie wollen innerparteilich mehr digitale Demokratie wagen. Im Dezember 2015 finden Parteitage von CDU und SPD statt. Die Bundesvorstände beider Parteien haben dazu auch die Reform ihrer Organisationen auf die Agenda gesetzt: Die SPD soll sich mit einem Modellprojekt mehr für Nichtmitglieder öffnen, während ihr Koalitionspartner unter…
Deutsche Stiftungen und die Digitalisierung: Chance vertan?
Die deutsche Politik muss beim Thema Internet und Digitalisierung viel Kritik einstecken. Diese Kritik erscheint mir zwar in den meisten Fällen gerechtfertigt und angebracht (ob zur Überwachung, der enttäuschenden Digitalen Agenda, der Worthülse Industrie 4.0, dem Leistungsschutzrecht, etc.), doch ist ″die Politik″ kein…
Irgendwas mit Europa – Digitale Presseschau 15/2014
So oft die Europäische Union auch abgekanzelt wird – in den letzten beiden Wochen fanden einige Entscheidungen auf verschiedenen Ebenen der EU statt, die aus netzpolitischer Sicht erfreulich sind: Das Europäische Parlament entschied für die Netzneutralität, der EuGH kippte die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung.…
Digitalisierung im Kulturausschuss
In der 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien gab Kulturstaatsministerin Monika Grütters auf die vor zwei Wochen gestellten Fragen der Ausschussmitglieder Antworten. Dabei standen vor allem medienpolitische Themen, wie die zeitgemäße Erweiterung des Rundfunkstaatsvertrags zu einem Medienstaatsvertrag, eine Reform des…
Frischer Wind auf den Mühlen des Netzes – Digitale Presseschau 5/2014
Diese Woche haben wir den Eindruck, als spüren wir eine frische Brise um unsere Nasen – und das nicht nur, weil es aufgrund des verspäteten Winters bitter kalt ist. Gedanken über die Neuerfindung des Internets rauschen von Konferenzen und Zeitungen durch die Weiten des digitalen Äthers. Hoffen wir, dass es nicht nur beim…
„Changing the world is hard“: Auf dem Weg zu einem neuen Internet?
Allerorten wird das Allheilmittel der Transparenz gegen digitale Kontrolle und Machtmissbrauch angeführt. Einzelne Whistleblower aus dem Umfeld von Julian Assange und Wikileaks, aber auch Edward Snowden gelten als Magier dieser Zauberformel. Inwiefern bereichern Leakings unsere politische Öffentlichkeit sowie eine neue demokratische Informationsstruktur? Und wie können die Vermittlungsprobleme hin zur traditionellen Politik und zum…
Monika Grütters: „Digitalisierung ist eine Zusatzaufgabe“
Der erste Besuch der neuen Kulturstaatsministerin Monika Grütters im Bundestagsausschuss Kultur und Medien fiel kurz aus und sehr einseitig, denn sie sprach zwar über Kultur und die von ihr als Extraaufgabe bezeichnete Digitalisierung, sagte jedoch nichts zur zukünftigen Medienpolitik. Die Opposition darf erst in der nächsten…
„Erst denken, dann schreiben“: Über Twitter in der Politik
Bundestagsabgeordnete, die mit ihren Smartphones im Plenarsaal sitzen und ihre Meinung zu dem Gesagten noch während der Sitzung twittern, sind zum Alltag geworden in der deutschen Politik. Im Gespräch mit dem Politik- und Digitalberater Martin Fuchs wird deutlich, wie dieser Trend die politische Debatte beeinflusst und wie die…
Nachwuchs-Politiker gesucht
Ab Samstag, 28. August 2010 diskutieren Jugendliche aus ganz Deutschland über Politik und sollen mit kreativen neuen Ideen einen frischen Wind in das politische Establishment bringen. Das zumindest hoffen die Initiatoren von duhastdiemacht.de. Höhepunkt des Projekts wird die direkte Konfrontation der jugendlichen Teilnehmer mit…
Coole Politik für Jugendliche
Ein neues Projekt der Film- und Fernsehproduktionsfirma UFA und der Robert-Bosch-Stiftung will junge Menschen für politische Inhalte sensibilisieren. Das Konzept: Jugendliche sollen selbst ihre Altersgenossen über Politik informieren – und das auch noch online. Im August 2010 geht das neue Online-Projekt an den Start. Hierfür…