Zwischen Transparenz und Themenlast – die schwierige Arbeit der Internet-Enquete
Ihre Aufgabe bestand darin, einen Pudding an die Wand zu nageln. Die "Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft" hatte vor, die mit dem Netz verbundenen Chancen und Probleme aufzuarbeiten, Bestandsaufnahme und Handlungsanweisung zugleich zu liefern. Das Ergebnis der etwa dreijährigen Arbeit wurde heute Nachmittag im Bundestag diskutiert. Es ist weniger ein Leitfaden für politisches Handeln geworden, mehr eine Analyse der…
Abschluss der Internet-Enquete – Digitale Presseschau
Das war es also: Am vergangenen Montag fand die letzte Sitzung der Enquete-Kommission "Internet und Digitale Gesellschaft“ statt. Knapp drei Jahre Arbeit von 17 Abgeordneten und ebenso vielen Experten. Außerdem beteiligt: der sogenannte 18. Sachverständige, die Bürgerinnen und Bürger. Knapp drei Jahre Arbeit, das bedeutet 20…
Halina Wawzyniak: Anwältin des Netzes
Sie sitzt für die Linke in der Bundestagsenquete „Internet und digitale Gesellschaft“, arbeitete früher als Anwältin und bekam nach Hans-Christian Ströbele am meisten Erststimmen in ihrem Bundestagswahlkreis: Halina Wawzyniak. Wie sie zur Netzpolitik kam und ob die Piratenpartei eine Bedrohung für die Linke ist, lesen Sie……
Enquete-Kommission stellt Gutachten vor
Am Montag stellte die Enquete-Kommission des Bundestags „Internet und digitale Gesellschaft“ ihre Zwischenberichte zu den Themen Demokratie und Staat sowie Wirtschaft, Arbeit und Green IT vor. Bald soll aus ihr ein ständiger Ausschuss werden. Die Kommission, die es seit rund zweieinhalb Jahren gibt, verabschiedet – wie andere…
Experimentierfeld Enquete
Als erstes Parlament weltweit lädt der Deutsche Bundestag Bürgerinnen und Bürger ein, an Papieren der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft mitzuschreiben. Das verändert Abläufe, Denkweisen und liebgewonnene Gewissheiten. Neulich im Zug: Ich erzähle meiner Sitznachbarin, einer Endzwanzigerin, von meiner Arbeit…
Internet-Enquete muss zum Langstreckenlauf ansetzen
Am 14. Juni hat der Bundestag einstimmig die Verlängerung der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" beschlossen. Bis Ende des Jahres wollen sich die Parlamentarier noch Zeit geben, die Berichte der noch laufenden Arbeitsgruppen abzuschließen und neue auf den Weg zu bringen. Ein viel zu enger Zeitplan, bei dem der nächste Verlängerungsantrag gleich geschrieben werden kann. Wichtiger als der knappe Bearbeitungszeitraum…
Internet-Enquete: friedliche Töne vor der Sommerpause
Sei es die anstehende Sommerpause oder ein tatsächlicher überparteilicher Konsens: Bei der gestrigen 17. Sitzung der Enquete Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" wurde ohne Meinungsverschiedenheiten über die Handlungsempfehlung zum Thema Bildung und Forschung abgestimmt. Selbst beim Zwischenbericht der Projektgruppe…
Internetenquete geht in die Verlängerung
Ohne Aussprache im Plenum ist am Donnerstag, den 14.06.2012 die Verlängerung der Arbeit der Enquete-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ fraktionsübergreifend und einvernehmlich im Bundestag beschlossen worden. Eigentlich wollten die Abgeordneten und Sachverständigen ihre Arbeit bereits zur parlamentarischen…
Internet-Enquete: Progression statt Stagnation?
Beim Thema politische Partizipation muss das Internet wesentlich gezielter genutzt werden, denn bislang hat es noch nicht seine volle Wirkung entfalten können. Darüber herrschte bei der gestrigen öffentlichen Anhörung der Enquete-Kommission zum Thema „Internet und digitale Gesellschaft“ allgemeiner Konsens. Geladen waren sechs…
Ein Historiker und das Zukunftsthema Netzpolitik
Was bringt einen Historiker dazu, sich mit der netzpolitischen Materie zu befassen, wie bewertet er die Arbeit in der Internet-Enquete und wie wird das Netz die politische Kultur verändern? politik-digital.de hat Peter Tauber getroffen. Gemessen an der medialen Aufmerksamkeit und der Frequenz der Tweets, kann man in den…