Zensursula nach Bellevue
Kaum ist Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen im Gespräch für das Amt der Bundespräsidentin, reagiert ein großer Teil des politischen Internet mit harscher Kritik und Ablehnung. Auf das Twitter-Hashtag #notmypresident folgte die entsprechende Facebook-Gruppe, flankierenden Stoppschild-Banner und auch die T-Shirt-Beflockungsmaschinen laufen bereits wieder – eine logische Neuauflage der großen "Zensursula"-Kampagne des…
De Maizière diskutiert Identitätsdiebstahl
Wie schützt man Bürger vor Identitätsdiebstahl und sonstiger Kriminalität im Internet? Diese Frage bestimmte am 1. Juni 2010 die vorerst letzte der vier Gesprächsrunden zu „Perspektiven deutscher Netzpolitik“. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hatte dazu wieder Netzaktivisten sowie Vertreter aus Verwaltung, Wissenschaft…
Ölteppich über Deutschland
Gelegentlich gibt es Größenangaben, die der menschliche Verstand nicht ohne Weiteres erfassen kann. Die Größe und die Ausbreitung des Ölteppichs, der sich nach dem Untergang der Bohrinsel „Deepwater Horizon“ über dem Golf von Mexiko verteilt, ist ein solcher Fall. Rund 30 Millionen Liter Rohöl sollen mittlerweile über 40.000…
Amerikas Trolle sprechen sich aus
Der Fraktionsvorstand der Republikaner im US-Kongress hat eine Plattform gestartet, auf der amerikanische Bürger ihre Forderungen an die Politik kundtun können. Die Stimme des Volkes hört sich allerdings nicht so an, wie sich die Betreiber das vorgestellt haben dürften. Forentrolle und Fundamentalisten schreiben einen großen…
OpenBerlin.net zeigt, wohin das Geld fließt
Das Open Data Network hat am 26. Mai 2010 das Projekt OpenBerlin.net gestartet. Die Plattform soll als Experimentierwiese für ein Stadtinformationssystem auf Basis von offenen Daten dienen.
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Netzneutralität: „Dritter Weg“ in der Kritik
In den USA geht der Streit um Netzneutralität in die nächste Runde. Die gleichberechtigte Übermittlung von Daten im Internet, ganz gleich von wem sie stammen und worum es sich handelt, ist seit längerem umstritten. Nachdem die US-Regulierungsbehörde Federal Communications Commission (FCC) einen „dritten Weg“ vorgeschlagen hat, regt sich Widerstand sowohl bei Republikanern als auch den Demokraten. In einem Brief an FCC-Chef Julius…
Initiative: Vorratsdatenspeicherung auch für Google-Suche
Zwei konservative Europa-Abgeordnete wollen die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung [2006/24/EC] auf Anfragen bei Google und anderen Suchmaschinen ausweiten. Aktuell unterstützen 324 Parlamentarier die „written declaration“. Das ist fast die Hälfte aller Mitglieder des Europaparlaments. Außerdem soll der Initiative zufolge…
Digitale Wende im Königreich
Großbritannien hat eine neue Regierung. Aber was will diese Koalition aus Konservativen und Liberaldemokraten in Sachen Netzpolitik? politik-digital.de hat nachgeforscht und wichtige Punkte im Koalitionsvertrag identifiziert. Ergebnis: Cameron und Clegg wollen nicht alles anders, aber vieles besser machen. Keine…
Verwirrung um erste EU-Bürgerinitiative
Sigmar Gabriel (SPD) möchte gemeinsam mit der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ) die erste europäische Bürgerinitiative starten, um eine europaweite Finanztransaktionssteuer einzuführen. Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Bürgerbeteiligung sind jedoch nicht geklärt - auch ob man rechtswirksam online mitmachen…
InfoMonitor April 2010: Flugverbot wegen Vulkanasche und Lage in Afghanistan Top-Nachrichtenthemen im April
Das durch Vulkanasche ausgelöste Flugverbot über Deutschland und weiten Teilen Europas war im April das Topthema der Fernsehnachrichten. Wie der InfoMonitor des Instituts IFEM, Köln, ermittelte, wurde über dieses Thema in den Hauptnachrichtensendungen von ARD, ZDF, RTL und Sat.1 insgesamt gut drei Stunden (189 Minuten)…