Die Bertelsmann Stiftung hat ebenso wie die Initiative eParticipacion eine neue Studie zum Thema Umsetzung e-Democracy vorgelegt. Hier schon einmal die …
aktuelle Pressemitteilung der Bertelsmann-Stifung:
In der aktuell veröffentlichten Studie “Neue Medien und Bürgerorientierung @ 2004” (PDF) befassen sich Bertelsmann Stiftung und RWTH Aachen gemeinsam mit der Frage, wie es um die Umsetzung der E-Democracy-Ankündigungen der vergangenen Jahre bestellt ist. Im gesamten deutschsprachigen Raum wurden innovative Projekte unter die Lupe genommen, die eine unmittelbarere Beteiligung der Bürger an öffentlichen Entscheidungen zum Ziel hatten. Ob als direktere Form der Online-Mitwirkung, oder weniger direkt als Möglichkeit, Lob oder Unmut online abzuladen – zahlreiche Initiativen wurden gefunden, die sich mit den neuen Möglichkeiten des Informationszeitalters befassen.
Ergebnis: Es gibt mehr nachvollziehbare Gründe für das Scheitern als überzeugende Beispiele für das Gelingen der Online-Bürgerbeteiligung. Zu häufig sind die Projekte Anhängsel einer E-Administration-Strategie, ohne systematisch mit den politischen und administrativen Prozessen verknüpft zu sein. Zu häufig ist es auch das Engagement weniger Enthusiasten, von dem der Erfolg der Projekte abhängt. Zu selten wird auch im Vorfeld eines innovativen Projektes abgeklärt, welche Erfahrungen andere Institutionen bereits mit ähnlichen Bemühungen gemacht hatten. Und vielleicht am wichtigsten: Zu regelmäßig ist zu Beginn des “Abenteuers Online” aus Sicht der Gesamt-Körperschaft nicht entschieden, wie welche Art und Intensität der Bürgerbeteiligung man eigentlich möchte. Online-Bürgerberteiligung, das zeigt die Studie deutlich, kann nicht mehr sein als der technische Arm einer übergeordneten Gesamtstrategie zur Bürger-Partizipation. Das Fehlen einer solchen Strategie kann auch mithilfe des Internet nicht kompensiert werden.
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