Strategische Frequenzpolitik – Europa auf dem Weg zu 6G
von Redaktion politik-digital.de
Strategische Frequenzpolitik war in den vergangenen Jahrzehnten ein entscheidender Faktor für Wirtschaftswachstum und Wohlstand in Europa. Angesichts einer Vielzahl legitimer öffentlicher und privater Frequenznutzungsinteressen muss eine ausgleichende Debatte geführt werden, die alle gesellschaftlichen Ziele im Auge behält. Daher möchten wir mit führenden Expert:innen am 21.06.2023 von 12:30 – 13:30 Uhr bei uns im BASECAMP in…
Wie bürgernah war der Prozess zur Gesetzgebung?
In einem Interview beleuchtet MdEP Patrick Breyer (Piraten) die jüngste Entwicklung und kommentiert den legislativen Prozess: Wie bewerten Sie den Digital Services Act? Breyer: “Der Digital Services Act soll die [Social Media] Plattformen regulieren, und der Wunsch war eigentlich, dass er das Problem des…
Gräbt sich die EU mit dem Digital Services Act (DSA) ihr eigenes Grab?
Lobbyismus und elitäre Absprachen gefährden die Zukunft des Internet in der EU Das Erstarken autokratischer Strukturen, das schwindende Vertrauen in die demokratischen Strukturen und die Polarisierung der Gesellschaft sind Phänomene, die oft auf eine gemeinsame Ursache zurückgeführt werden: die Rolle der Sozialen Medien, und…
KI und Ethik: Eine Bestandsaufnahme (Teil 3/3)
Mit der Frage nach der Ethik für künstliche Intelligenz soll sich der letzte Teil dieser Serie zum Stand der KI in Deutschland beschäftigen. Das Thema lädt dazu ein, die wirklich großen Fragen zu stellen. Doch wie finden ethische Bedenken konkret ihren politischen Weg in die Praxis? Eine Bestandsaufnahme von Sein und…
Uploadfilter: eine neue Chance für das Internet?
In zwei Wochen stimmt das EU-Parlament über die intensiv diskutierte Reform des Urheberrechts ab. Besonders umstritten sind dabei die Artikel 11 (Leistungsschutzrecht) und der Artikel 13, der Seitenbetreiber verpflichtet sicherzustellen, dass rechtlich geschützte Inhalte nicht auf ihren Seiten hochgeladen werden können. Dies…
Gut gedacht, schlecht gemacht? – Kommentar zur Reform des europäischen Urheberrechts
In Brüssel brodelt es digital. Nach der umstrittenen Datenschutzgrundverordnung wird im EU-Parlament nun auch eine weitreichende Reformierung des Urheberrechts angestrebt. Was dazu gedacht ist, das geistige Eigentum zu schützen und der digitalen Transformation durch rechtliche Anpassungen gerecht zu werden, könnte weitreichende Konsequenzen für den freien Informationsaustausch haben, bemängeln Kritiker. Ein Kommentar über gut gemeinte…
Anti-Terror-Sonderausschuss – Eine Gefahr für die Bürgerrechte?
Das EU-Parlament stimmt am Donnerstag über den Einsatz eines Sonderausschusses zum Thema Terrorismus ab. Kritiker sehen darin ein potentielles Instrument, um Überwachungsmaßnahmen und Datenschutz leichter aufzuweichen. Eigentlich ist er im EU–Parlament für das Thema Sicherheit zuständig: Der LIBE-Ausschuss für bürgerliche…
EU-DSGVO – Mehr Sicherheit im Datenschutz?!
Ab Mai nächsten Jahres gilt die neue EU-Datenschutzgrundverordnung und ePrivacy-Richtlinie. Ihre Durchsetzung wird zeigen, ob sie einen Meilenstein im europäischen Datenschutz oder ein verpasstes Gelegenheitsfenster darstellt. Dass Datenschutz in Zeiten der umfassenden Telekommunikation immer wichtiger wird, zeigt sich an den…
Durch die Drehtür
Vertrauen ist gut, Wissen ist besser. Der Wechsel aus der Politik in die Digitalindustrie bietet Vorteile, kann aber ohne die notwendige Transparenz demokratische Prozesse erodieren. Drehtüren sind bequem und bekanntermaßen zu beiden Seiten geöffnet. In der Wirtschaft bezeichnet der Drehtür-Effekt einen plötzlicher Wechsel aus…
EU und NATO im gemeinsamen Kampf gegen hybride Bedrohungen
Im Kampf gegen Hackerangriffe, Propaganda und Desinformationskampagnen setzen immer mehr Länder auf internationale Zusammenarbeit. Nun unterschrieben 9 Staaten das Memorandum zur Errichtung des Zentrums gegen hybride Bedrohungen in Helsinki – eine gemeinsame Plattform von NATO und EU. Der 11.04.2017 war für den internationalen…