Bin gerade aus Oxford zurück gekommen – unser Kuratoriumsmitglied Prof. Stephen Coleman vom Oxford Internet Institute hatte zu einem hochkarätig besetzten Symposium zum Thema e-Democracy eingeladen. Am Tisch saßen 40 von den Menschen, die weltweit mit dem Thema zu tun haben. Spannende good practices, helle Köpfe! Die zwei Highlights: Tom Steinberg, Leiter des britischen Projekts mysociety.org – falls es einmal ein politik-digital in England geben sollte, wäre er eine tolle Person zum zusammenarbeiten. Das andere Highlight: Der Bericht eines BBC-Mitarbeiters, der übe das Projekt BBC ICan berichtete. Das revolutionäre: Ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk versteht sich hier als “enabler” einer politischen Nutzerschaft. Auf der Seite können Menschen ihre eigenen politischen Kampagnen entwerfen und um Unterstützer werben. Die BBC sieht sich in diesem Projekt also eher als Plattform für Kommunikation denn als Inhaltelieferant. Das ist ein komplett anderes Selbstverständnis als öffentlich rechtliche Sender hierzulande haben. Der Vorsitzende von pol-di.net, Christoph Bieber, fordert schon seit langem ein “öffentlich rechtliche Internet”, dass eben (auch) zur Politisierung der Menschen beitragen soll – BBC macht vor, wie es gehen kann.
Entäuscht war ich allerdings, dass auf dem Seminar keine weitere Annäherung an eine Definition des Begriffs e-Democracy gelang. Aus meiner Sicht ist eine Definition extrem wichtig, um die Interessen einer Bürgerschaft von den Interessen der e-Administration abgrenzen zu können. Die Begriffe e-Government, e-Administration und e-Democracy werden oft synonym verwendet. Aber während es bei e-Democracy um die politische “Bildung” gehen sollte, geht es bei e-Administration immer nur um neue Services wie Passverlängerung, Steuer Online etc. Und letzteres ist schlicht und ergreifend Business, während e-Democracy eben vor allem zivilgesellschaftlich relevant ist. Aber alles in allem: Tolle Veranstaltung! Mehr davon!
