Parteien im Check: Mehr oder weniger Kontrolle, Urheberrechte oder Kulturpauschale und Datenschutz – was steht in den aktuellen aktuellen Bundestagswahlprogrammen der Parteien zum Thema Internet?

Wer sich die Mühe macht, den Begriff „Internet“ in den Wahlprogrammen anzustreichen, der ahnt, wieviel Aufmerksamkeit den Onlinemedien gewidmet wird. Das Wort fällt im Wahlprogramm der Grünen auf 219 Seiten stolze 40 Mal – wer das sozialdemokratische Programm durchforstet, hat auf 95 Seiten vier Treffer.

Ein guter Hinweis auf die Ziele ist der inhaltliche Fokus, den die Parteien in puncto Internet setzen: Während die Union Onlinethemen vor allem im Bereich der inneren Sicherheit verortet, versucht die Linke den Spagat zwischen mehr staatlicher Intervention und offener Netzkultur.

politik-digital.de stellt die wesentlichen Forderungen in den Parteiprogrammen von SPD, CDU/CSU, Grünen, FDP, DIE LINKE und der Piratenpartei zusammen.

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