Bürger befragen Politiker zur Abgeordnetenhauswahl
In Amerika tobt der Wahlkampf und um auch die letzten Wähler zu mobilisieren stellt sich Donald Trump einem „Ask Me Anything“ (also einer digitalen Fragestunde) auf Reddit. In der Wahl um den Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus wird zwar nicht mit ganz so harten Bandagen gekämpft wie Übersee, Abgeordnetenwatch.de rüstet aber dennoch auf. Am 18.09. wird das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. Zusätzlich zum etablierten Fragetool, bei…
Wahlprogramme in Rheinland-Pfalz: Von Breitbandausbau bis eAgriculture
Am 13.03 sind in Rheinland-Pfalz Landtagswahlen. Durch den wahrscheinlichen Einzug der AfD und den möglichen erneuten Einzug der FDP wird sich die politische Lage im Land verändern und neue Koalitionsmöglichkeiten eröffnen. In den Wahlprogrammen aller Parteien, die Chancen auf den Einzug in den Landtag haben, tauchen dabei…
Landtagswahl Baden-Württemberg: Wir können alles – auch Netzpolitik?
Rund 7,7 Millionen Baden-Württemberger sind am kommenden Sonntag aufgerufen, ihren neuen Landtag zu wählen. Wir haben einen Blick in die Wahlprogramme der voraussichtlich im Parlament vertretenen Parteien geworfen und die netzpolitischen Ziele verglichen. Nach dem überraschenden Wahlsieg von Grün-Rot bei der Landtagswahl 2011…
Wahlen in Sachsen-Anhalt: Die netzpolitischen Programme der Parteien
In vier Tagen wird in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt. Wir haben die netzpolitischen Wahlprogramme der voraussichtlich im Landtag vertretenen Parteien untersucht. Mit elf Mal „Digitalisierung“ im Wahlprogramm ist die CDU in Sachsen-Anhalt bei diesem Wording Spitzenreiter. Danach kommt die SPD mit immerhin noch sieben…
Netzpolitik in Bremen: Wahlprogramme der Parteien
Am 10. Mai wird am Deich die 19. Bremische Bürgerschaft gewählt. Mit dem Start des Wahl-O-Mat zur Bremenwahl in der letzten Woche hat die heiße Phase im Wahlkampf nun begonnen. Wir haben uns angesehen, welche netzpolitischen Pläne die Parteien für die kommende Legislaturperiode an der Weser haben. SPD Die rot-grüne…
Netzpolitik an der Waterkant: Die Wahlprogramme zur Hamburger Bürgerschaftswahl
Hamburg ist Spitzenreiter – zumindest bei der Zahl der InternetnutzerInnen. Bei der anstehenden Bürgerschaftswahl am 15. Februar kämpfen die Parteien um jede Wählerstimme. Ein wahlentscheidendes Thema für viele – vor allem junge - WählerInnen werden dabei die Pläne und Ideen der Parteien zur digitalen Zukunft der Hansestadt sein. „Hamburg weiter vorn“, betiteltet die SPD ihr Programm für den Wahlkampf. Die Partei, die in den…
Piratenpartei Niedersachsen: Mehr Datenschutz, weniger Videoüberwachung
Diese Woche wird in Niedersachsen ein neuer Landtag gewählt. Aktuelle Umfragen deuten auf einen Regierungswechsel in Hannover hin. Zusätzliche Bedeutung erhält die Wahl durch die sich möglicherweise verschiebenden Machtverhältnisse im Bundesrat, außerdem könnte die neue Sitzverteilung im Leineschloss als Fingerzeig für die…
Bündnis'90/Die Grünen Niedersachsen: Schnelles und freies Internet für alle!
In knapp zehnTagen wird in Niedersachsen ein neuer Landtag gewählt. Aktuelle Umfragen deuten auf einen Regierungswechsel in Hannover hin. Zusätzliche Bedeutung erhält die Wahl durch die sich möglicherweise verschiebenden Machtverhältnisse im Bundesrat, außerdem könnte die neue Sitzverteilung im Leineschloss als Fingerzeig für…
CDU Niedersachsen: Akzeptanz des Urheberrechts wiederherstellen
In knapp zehnTagen wird in Niedersachsen ein neuer Landtag gewählt. Aktuelle Umfragen deuten auf einen Regierungswechsel in Hannover hin. Zusätzliche Bedeutung erhält die Wahl durch die sich möglicherweise verschiebenden Machtverhältnisse im Bundesrat, außerdem könnte die neue Sitzverteilung im Leineschloss als Fingerzeig für…
DIE LINKE Niedersachsen: Netzpolitisches Buzzword-Bingo als Wahlprogramm
In knapp zwei Wochen wird in Niedersachsen ein neuer Landtag gewählt. Aktuelle Umfragen deuten auf einen Regierungswechsel in Hannover hin. Zusätzliche Bedeutung erhält die Wahl durch die sich möglicherweise verschiebenden Machtverhältnisse im Bundesrat, außerdem könnte die neue Sitzverteilung im Leineschloss als Fingerzeig für…