Piratenpartei: Absolute Freiheit und Sicherheit im Netz
Während für die etablierten Parteien das Internet im Wahlprogramm nur ein Punkt von vielen ist, findet sich bei der Piratenpartei kaum ein anderes Thema als das Web. Aus diesem Grunde werfen wir auch auf diese relativ neue und kleine Partei einen Blick. Am 5. Juli beschloss die Piratenpartei ihr öffentlich erarbeitetes Wahlprogramm. In einem Wikipedia-Ableger konnte jeder eigene Vorschläge einbringen und über das Programm…
Wieviel Internet ist Programm?
Parteien im Check: Mehr oder weniger Kontrolle, Urheberrechte oder Kulturpauschale und Datenschutz – was steht in den aktuellen aktuellen Bundestagswahlprogrammen der Parteien zum Thema Internet? Wer sich die Mühe macht, den Begriff „Internet“ in den Wahlprogrammen anzustreichen, der ahnt, wieviel Aufmerksamkeit den…
Union gegen Netzkriminelle
Das Thema Internet nimmt wenig Raum ein im gemeinsamen Wahlprogramm der Unionsparteien. In der Auseinandersetzung mit den Neuen Medien stellen CDU und CSU vor allem Risiken des Netzes und deren Abwehr heraus. Internetkriminalität im Fokus Die CDU/CSU setzt in ihrer Netzpolitik stark auf innere Sicherheit und eine…
FDP: Filter und Urheberrechtsschutz
Konsequent gegen Urheberrechtsverletzung, Filtern statt Sperren und führende Internetkompetenz. Das sind die Forderungen die sich die FDP in ihr Wahlprogramm geschrieben hat. Kein urheberrechtsfreier Raum Die Liberalen beschreiben eine Gefahr für das Urheberrecht im Internet und wollen konsequent gegen Urheberrechtsverletzer…
Die Linke: Das Netz braucht den Staat
Die Linke fordert in ihrem Wahlprogramm mehr staatliche Einmischung und Regulierung im Web. Das Internet müsse jedem zur Verfügung stehen und die Arbeitsbedingungen annehmbar sein. Mit Nelson Muntz, einem Charakter aus der TV-Serie Die Simpsons, leitet die Linke ihren Internet-Teil im Wahlprogramm ein: “Hehe, dein Medium liegt…
Grüne: Freie Internetkultur und Verbraucherschutz
Die Grünen wollen Netzpartei sein: Dem Thema Internet ist ein eigenes Kapitel im grünen Bundestagswahlprogramm gewidmet. Darin geht es konkret um Problemfelder, die auf der aktuellen netzpolitischen Agenda stehen. Freie Internetkultur Die Grünen wollen Internetzugänge für jeden zugänglich machen. Dazu gehört für sie ein öffentliches System von W-Lan-Zugängen und die Förderung von Barrierefreiheit. Die Partei will sich für eine…
Sozialdemokratische Politik Digital
Das Internet im Wahlprogramm: "Kultur-Flatrate", "Medienführerschein" und die Internet-Sperre beschäftigten die Delegierten der SPD am 14. Juni in Berlin. Eine Zusammenfassung der digitalen Momente des außerordentlichen Parteitages. Mehr und mehr findet das Internet Einzug in den politischen Diskurs. Diesem…