Ein Jahr #BTADA – Jens Koeppen: “Wir sind ja kein Communitybespaßungsausschuss”
Am 19. Februar jährt sich die Einsetzung des Ausschusses "Digitale Agenda" (BTADA) zum ersten Mal. Zusammen mit unserem Medienpartner Netzpiloten.de haben wir uns mit Mitgliedern des Ausschusses über das vergangene Jahr unterhalten: wie sie den Ausschuss erlebt haben und wie die Abgeordneten in Zukunft Themen des digitalen Wandels setzen wollen. Jan Voß und Tobias Schwarz haben mit dem Ausschussvorsitzenden Jens Koeppen (CDU) über das…
Digitale Agenda: Der Weg ist nicht das Ziel
Seit einem Jahr tagt der Bundestagsausschuss Digitale Agenda (BTADA), doch bis heute gibt es keine Roadmap zur Umsetzung dieser Agenda. Und die Kanzlerin wird noch immer mit "Das Internet ist für uns alle Neuland" zitiert. Im August 2014 stellte die Bundesregierung die Digitale Agenda für Deutschland vor, mit der die…
Ein Jahr BTADA: Der Bundestagsausschuss Digitale Agenda in Zahlen
Bereits ein Jahr ist es her, dass sich am 19. Februar 2014 in Berlin 16 Bundestagsabgeordnete zur konstituierenden Sitzung des ständigen Bundestagsausschusses Digitale Agenda (BTADA) zusammenfanden. Wir gratulieren und haben uns haben einige Zahlen rund um den Ausschuss zusammengetragen, die für sich sprechen. Wie vor einem…
Netzpolitik 2014: Ein Erfolg, aber nicht in der Politik
Netzpolitik war im Jahr 2014 ein Erfolg. Das möchte ich bei all dem Berliner Pessimismus einmal grundsätzlich feststellen. Ohne mich in eine Debatte zu verlieren, was an dem Begriff Netzpolitik an sich gut oder falsch ist, bin ich der Meinung, dass bei den meisten netzpolitischen Themen des vergangenen Jahres viel erreicht…
BTADA soll Digitale Agenda federführend bearbeiten
Union und SPD haben beschlossen, dass der Bundestagsausschuss “Digitale Agenda” zukünftig die Digitale Agenda der Bundesregierung federführend bearbeitet. Das Handelsblatt meldet in seiner Donnerstagsausgabe, dass sich die Große Koalition darauf verständigt hat, den Bundestagsausschuss “Digitale Agenda” aufzuwerten. Bisher…
Digitale Agenda: Das Hausaufgabenheft
Am Mittwoch wurde in der Bundespressekonferenz die Digitale Agenda der Bundesregierung vorgestellt. Obwohl der Inhalt schon im Vorfeld bekannt war, stellten sich die drei zuständigen Minister hier erstmals den Fragen der Hauptstadtpresse. Und sich selbst die Frage: Was ist das hier eigentlich? Voll ist es nicht. Kurz vor der Ankunft des Ministertriumvirats kommen dann doch noch einige Medienvertreter in den Saal der…
Digitale Agenda: Das Hausaufgabenheft
Am Mittwoch wurde in der Bundespressekonferenz die Digitale Agenda der Bundesregierung vorgestellt. Obwohl der Inhalt schon im Vorfeld bekannt war, stellten sich die drei zuständigen Minister hier erstmals den Fragen der Hauptstadtpresse. Und sich selbst die Frage: Was ist das hier eigentlich? Voll ist es nicht. Kurz vor der…
14. Berliner Hinterhofgespräch: Alles oder Nichts? – Die Digitale Agenda der Bundesregierung 2014-2017
Die vom Kabinett abgesegnete Version des netzpolitischen Regierungsprogramms wurde am 20. August in einer Bundespressekonferenz vorgestellt. Enttäuschendes Fazit: Insgesamt scheint die Digitale Agenda 2014-2017 wenig von dem zu halten, was der Koalitonsvertrag einst versprochen hat. Zentrale Themen wie Open Data,…
Netzpolitischer Einspruch: “Pfadfinder im Neuland”
Am Mittwoch, 20.08., stellen Sigmar Gabriel, Thomas de Maizière und Alexander Dobrindt die Pläne zur Digitalen Agenda 2014 bis 2017 der Bundesregierung vor. Im Vorfeld wurde schon viel über den Entwurf der Agenda diskutiert, die Reaktionen reichten von enttäuschten Hoffnungen bis hin zu heller Empörung. In einem Gastbeitrag…
Manipuliert und vorgeführt – Digitale Presseschau 28/2014
Die einen wollen unbedingt und können nicht so richtig, die anderen könnten zwar vielleicht, haben aber eigentlich gar keine Lust dazu – die Netzpolitik in Deutschland ist zum Davonlaufen. Gutes Stichwort für den CIA-Vertreter der US-Botschaft. Der muss nämlich erst einmal seine Koffer packen. Tschüss und auf Wiedersehen! Auch…