“Im Rausch der Daten”: Sehenswerte Doku zum EU-Poker um den Datenschutz
„Democracy – Im Rausch der Daten“ ist eine spannende Dokumentation von David Bernet, in der Viviane Reding und Jan Philipp Albrecht durch den Prozess der europäischen Datenschutzverordnung begleitet werden. politik-digital.de war bei der Premiere in Berlin dabei. 20 Jahre. So alt ist die bestehende Datenschutzrichtlinie der Europäischen Union. 1995 steckte das Internet noch in seinen Kinderschuhen und das Potential von Daten sowie…
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Anfang Mai hat die EU-Kommission ihre 16 Initiativen für die Schaffung eines europäischen digitalen Binnenmarktes vorgestellt. Dabei will sie das Urheberrecht vereinheitlichen und auch das von EU-Vizepräsident Andrus Ansip scharf kritisierte Geoblocking soll endlich reformiert werden. Es klingt alles sehr ambitioniert, doch die…
Kommt jetzt endlich der europäische digitale Binnenmarkt?
Geoblocking, Datenschutz, Urheberrecht. Dies sind nur einige digitale Themen, die die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union aktuell beschäftigen. Um auch endlich im digitalen Bereich einen europäischen Binnenmarkt umzusetzen, hat die EU-Kommission nun ihre lang erwartete Digitalstrategie vorgestellt. Eine Übersicht über die…
EU-Kommission gegen Google: Worum geht’s?
Unerwünschte, vorinstallierte Apps auf dem neuen Smartphone, bezahlte Anzeigen und die Ergebnisse von Google Shopping bei der Google-Suche. Die Europäische Kommission hat nun Kartellbeschwerde wegen Ausnutzung des Marktmonopols gegen den Suchmaschinenbetreiber Google eingereicht. Über die Vorwürfe und mögliche Folgen. Seit 2004…
Junckers digitales Projekt und seine Internet-Kommissare
Am Mittwoch präsentierte der designierte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker seine Idee der zukünftigen Europäischen Kommission. Neben Unmut und Verwunderung über Personalia und seine Pläne zur Neustrukturierung werfen die Entscheidungen des Luxemburgers auch Fragen hinsichtlich der europäischen Digitalpolitik auf. Dass er…
#okfest14: Sind Open Data-Aktivisten nur Datenbeschaffer für Google?
Das Open Knowledge Festival 2014 wurde unter anderem von Google gesponsert. Ein FAZ-Autor hält die Open Data-Aktivisten deshalb für nichts weiter als Datenbeschaffer von Google. Welche Agenda verfolgen die Open Data-Aktivisten und werden sie ihren ideellen Ansprüchen gerecht? Meine gesammelten Eindrücke vom diesjährigen OKFestival. Stefan Schulz lästert in seinem FAZ-Artikel „Ihr seid unsere Goldkutsche“ kräftig über die Open…
BpB-Expertenchat: Regelungswut der EU: Fakt oder Klischee?
Ob Gurke oder Ölkännchen - reguliert die EU tatsächlich zuviel? Bei dieser Frage spalten sich die Geister: in jene, die eine europaweite einheitliche Gesetzgebung befürworten, und in solche, die eine Rückverlagerung von EU-Kompetenzen an die Nationalstaaten fordern. Anlässlich der Europawahl beantworten im BpB-Expertenchat am…
Europa als Datenhafen: BpB-Expertenchat zur Europawahl
Das Thema Datenschutz wird in Europa kontrovers diskutiert. Erst kürzlich hat das Europäische Parlament für eine Stärkung des Datenschutzes in der EU gestimmt, und der Europäische Gerichtshof hat die Richtlinie der EU zur Vorratsdatenspeicherung für ungültig erklärt. Zwei Experten, Dr. Imke Sommer und Matthias Spielkamp,…
Schütze unsere Daten, EU!
Es tut sich etwas beim Thema Datenschutz. Im Juni hatte der Bundesrat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes veröffentlicht. Die Bundesregierung will sich nun damit an die Europäische Union wenden, um die Daten der Nutzer sozialer Netzwerke effektiver schützen zu können. Besser spät als nie. Die…
INDECT: Die Geister, die ich rief
So raumfüllend wie der vollständige Name des mit EU-Mitteln geförderten Forschungsprojekts INDECT ist auch die Kritik daran. Droht eine totale Überwachung wie in Orwells „1984“ oder wird hier nur der Teufel an die Wand gemalt? Ausgeschrieben lautet der Name dieses Projekts zur Erforschung eines Sicherheitssystems: Intelligent…