Zehn Thesen gegen den Populismus

Titelbild: gladiator by sixpee2013 via flickr (CC BY-ND 2.0)Anfang 2017 sehen sich die westlichen Demokratien vor ihrer größten Bewährungsprobe seit Ende des Dritten Reiches. Rechtspopulistische Führer sind in zahlreichen…

Mehr...

Balance zwischen Privatsphäre und Sicherheit – Geht das?

sicherheit und freiheitFreiheit und Sicherheit müssen immer in der Balance gehalten werden. Deshalb muss alles dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit…

Mehr lesen...

Netzpolitischer Einspruch: Der Überwachungsepos und die organisierte Kriminalität im Internet

Vor fast genau einem Jahr hatte Edward Snowden den Mut, für die Werte einzustehen, die den Kern jeder Demokratie ausmachen. Was Katharina Nocun von der Piratenpartei in der Aufarbeitung der NSA-Affäre am meisten vermisst, ist die Durchsetzung der geltenden Bürgerrechte. In einem Gastbeitrag für unsere Reihe…

Mehr lesen...

Rezension: Digitale Politikvermittlung in interaktiven Medien

Dialog-Com-Skal Der Band „Digitale Politikvermittlung. Chancen und Risiken interaktiver Medien“ widmet sich der Beeinflussung von politischen…

Mehr lesen...

Nach EuGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung: Der Streit kann weiter gehen

Cédric Puisney Die Debatte über Vorratsdatenspeicherung  (VDS) in Deutschland kann jetzt endlich weiter geführt werden. Das Thema wird voraussichtlich…

Mehr lesen...

Nina Diercks zum EuGH-Urteil: „Vorratsdatenspeicherung früher oder später wieder auf der Agenda“

Vorratsdatenspeicherung01-Skal Die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung (2006/24/EG v. 15. 3. 2006) ist in ihrer jetzigen Form unzulässig, urteilten die Richter des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) heute. Wird es nun eine Neuauflage der Richtlinie…

Mehr...

Besser spät als nie: Eine Untersuchung ohne Zeugen

poilzisten türAm 3. April konstituiert sich ein Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages, der sich mit den Folgen des NSA-Überwachungsskandals…

Mehr lesen...

Kritik Online: Inge Hannemann bloggt sich bis zur Petition in den Bundestag

clara_zetkin-skal-cut Was als Kritik über den Blog „altonabloggt“ begann führte nun bis zur Vorsprache einer Petition im Deutschen Bundestag:…

Mehr lesen...

EU-Parlament zur NSA-Affäre: "Schwerwiegender Eingriff in Grundrechte der Bürger"

4137480927_af8fba36d2_oDer massive Eingriff in die Souveränität der Mitgliedsstaaten und in die Grundrechte von Menschen, die Whistleblower…

Mehr lesen...

Britta Haßelmann: „Deutschland darf in der NSA-Affäre nicht auf die Rolle des Opfers reduziert werden“

9672560890_9c7d352354_z Nach der Bundestagsdebatte um ein No-Spy-Abkommen mit den USA beantragte die Opposition einen Untersuchungsausschuss…

Mehr lesen...